Hubert Aiwanger

Bundestagswahlrecht Ampels Werk und Aiwangers (möglicher) Beitrag

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt an diesem Dienstag erstmals über das von den Ampel-Parteien beschlossene neue Wahlrecht. Dieses könnte die CSU ihre bundespolitische Existenz kosten – und Aiwangers Freie Wähler könnten dabei unfreiwillig helfen.

VON HUGO MÜLLER-VOGG

Der Fall der SZ-Redakteurin Föderl-Schmid : Ach, du verhetztes Deutschland!

Die stellvertretende SZ-Chefredakteurin Alexandra Föderl-Schmid lebt. Das ist eine gute Nachricht. Und eine Gelegenheit für den Journalismus, mit sich selbst ins Gericht zu gehen. Denn er arbeitet selbst kräftig an der Verhetzung des Landes mit.

VON MATHIAS BRODKORB

Mathias Brodkorb im Gespräch mit Alexander Marguier : Cicero Podcast Politik: „Hast du nicht als Marxist angefangen?“ „Unbedingt!“

Der Cicero-Jahresrückblick: Chefredakteur Alexander Marguier und Kolumnist Mathias Brodkorb lassen die aus ihrer Sicht seltsamsten Begebenheiten der vergangenen zwölf Monate Revue passieren. Und hauen sich dabei ordentlich Wein hinter die Binde.

VON ALEXANDER MARGUIER

Medien und Macht : „Gewachsene Nähe zwischen Medienelite und politischer Elite“

Der Elitesoziologie Michael Hartmann erklärt, wieso der Medien-Mainstream als Kontrollinstanz politischer Entscheider ausfällt und wie die Diskrepanz zwischen der Lebenswelt von Journalisten und weiten Teilen der Bevölkerung die Demokratie gefährdet.

INTERVIEW MIT MICHAEL HARTMANN

Koalitionsvertrag in Bayern : Burgfrieden mit Ablaufdatum

Nach nur zweieinhalb Wochen ist der Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern in Bayern unter Dach und Fach. Zwei Jahre Burgfrieden sollen nun folgen, dann will der kleinere der beiden Koalitionspartner endlich nach Berlin – und der CSU erneut Stimmen abjagen.

VON BEN KRISCHKE

Aiwanger-Affäre : Ermittlungen gegen Lehrer als mutmaßlichen Informanten

Laut Staatsanwaltschaft Regendburg hat sich ein ehemaliger Lehrer womöglich strafbar gemacht, indem er Informationen über ein Flugblatt im Zusammenhang mit der Aiwanger-Affäre weiterleitete.

VON CICERO-REDAKTION

Wahl in Hessen und Bayern : Schwarz-Grün hat ausgedient

Auf den ersten Blick werden die morgigen Wahlen wenig Neues bringen. Sowohl Markus Söder als auch Boris Rhein werden vermutlich im Amt bestätigt. Doch die scheinbare Stabilität täuscht darüber hinweg, dass die bisherige Tektonik des Parteiensystems in Bewegung gerät.

KOLUMNE: GRAUZONE

Aiwanger ante portas : Freie Wähler machen Suche nach Mehrheiten noch schwieriger

Die Freien Wähler werden bei der Landtagswahl in Bayern voraussichtlich zweitstärkste Partei. In Hessen könnten sie es über die Fünfprozenthürde schaffen. Falls sie 2025 auch in den Bundestag einziehen, würde die Koalitionsbildung zusätzlich erschwert.

VON HUGO MÜLLER-VOGG

Bayerns Freie-Wähler-Fraktionsvorsitzender Florian Streibl : „Leben und leben lassen“

Florian Streibl ist ganz anders als Hubert Aiwanger. Dennoch profitiert der Fraktionschef der Freien Wähler in Bayern derzeit von der Affäre seines Vorsitzenden.

VON BEN KRISCHKE

Kulturelle Hegemonie : Im Visier der politischen Moralisten

Das scharfe Schwert der in unserer Gesellschaft besonders lautstarken Moralisten ist die Bezichtigung Andersdenkender als rechte Verfassungsfeinde. Doch die politische Deutungshoheit des links-grünen Milieus beginnt zu bröckeln.

VON THOMAS MAYER

Nach dem CSU-Parteitag : Wie viel Normalmaß verträgt Markus Söder?

Jahrzehntelang war die CSU abonniert auf absolute Mehrheiten. Jetzt bangt sie, dass sie bei der Landtagswahl am 8. Oktober noch weiter abrutschten könnte als beim letzten Mal, als sie mit schmählichen 37 Prozent durchs Ziel gegangen war. Die Zukunft der Partei muss nicht unbedingt Söder heißen.

VON ULRICH BERLS

Hubert Aiwanger spricht mit der Jüdischen Allgemeinen : „Zerrüttetes Vertrauen wieder aufbauen“

Hubert Aiwanger, der Chef der Freien Wähler in Bayern, hat sich in einem Interview mit der Jüdischen Allgemeinen ausführlich zur Flugblatt-Affäre und zu Antisemitismus-Vorwürfen geäußert. In dem Gespräch bekennt er sich zum Kampf gegen Judenhass und zur Zusammenarbeit mit Israel. Mit der jüdischen Gemeinschaft will er den Dialog suchen.

EIN FUNDSTÜCK DER CICERO REDAKTION

Bayern : Missgunst Richtung Süden

Die These, Bayern rücke nach rechts, hält der Realität nicht stand: CSU und Freien Wählern gelingt es erfolgreich, die AfD einzuhegen. Auch sonst hat Bayern-Bashing Hochkonjunktur. Darauf kann man eigentlich nur mit einem Karl-Valentin-Zitat reagieren.

VON SIGMUND GOTTLIEB

Flugblatt-Affäre bei Anne Will : Die Moralisierungsrepublik kann nicht loslassen

Eigentlich ist die Diskussion um die Flugblatt-Affäre längst an ihrem Ende angekommen. Doch schon mittendrin in der Sackgasse, dreht man sich immer noch im Kreis. Auch bei Anne Will. Mit noch mehr Slogans in einer an Slogans nicht gerade armen Debatte.

VON BEN KRISCHKE

Fall Aiwanger : Der eine Tropfen zu viel

Hubert Aiwanger ist noch im Amt. Die Umfragewerte für die Freien Wähler steigen. Wenn nicht alles täuscht, werden wir soeben Zeuge eines bemerkenswerten Wandels: Die politische Linke ist dabei, ihre gesellschaftspolitische Deutungsallmacht einzubüßen.

KOLUMNE: GRAUZONE

Hubert Aiwanger

Der Fall der SZ-Redakteurin Föderl-Schmid : Ach, du verhetztes Deutschland!

Mathias Brodkorb im Gespräch mit Alexander Marguier : Cicero Podcast Politik: „Hast du nicht als Marxist angefangen?“ „Unbedingt!“

Medien und Macht : „Gewachsene Nähe zwischen Medienelite und politischer Elite“

Koalitionsvertrag in Bayern : Burgfrieden mit Ablaufdatum

Aiwanger-Affäre : Ermittlungen gegen Lehrer als mutmaßlichen Informanten

Wahl in Hessen und Bayern : Schwarz-Grün hat ausgedient

Aiwanger ante portas : Freie Wähler machen Suche nach Mehrheiten noch schwieriger

Bayerns Freie-Wähler-Fraktionsvorsitzender Florian Streibl : „Leben und leben lassen“

Kulturelle Hegemonie : Im Visier der politischen Moralisten

Nach dem CSU-Parteitag : Wie viel Normalmaß verträgt Markus Söder?

Hubert Aiwanger spricht mit der Jüdischen Allgemeinen : „Zerrüttetes Vertrauen wieder aufbauen“

Bayern : Missgunst Richtung Süden

Flugblatt-Affäre bei Anne Will : Die Moralisierungsrepublik kann nicht loslassen

Fall Aiwanger : Der eine Tropfen zu viel

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