Habeck im Energieausschuss des Bundestages Zur Transparenz verurteilt Im Energieausschuss hat Robert Habeck versucht, sich zu verteidigen. Doch die Transparenz, die der grüne Wirtschaftsminister jetzt angekündigt hat, musste vor Gericht erstritten werden. So harmlos können die von Cicero veröffentlichten AKW-Akten also nicht sein. VON VOLKER RESING
Atomkraft-Affäre im Wirtschaftsministerium : Graichen wollte brisanten Vermerk mit allen Mitteln geheim halten Hat sich Robert Habeck von seinen eigenen Spitzenbeamten täuschen lassen? Ein wichtiger Vermerk zur Atomkraft-Verlängerung verschwand in der Schublade seines Staatssekretärs – und der sorgte bis zuletzt dafür, dass er dort bleibt. VON DANIEL GRÄBER
Politiker reagieren auf Habecks Geheimakten : „Enthüllungen sind ein Skandal und Rücktrittsgrund“ Zahlreiche Politiker reagieren auf Robert Habecks Geheimakten zum Atomausstieg, die Cicero exklusiv ausgewertet und veröffentlicht hat. Besonders brisant: Auch Ampelpolitiker üben scharfe Kritik an den manipulativen Vorgängen im Bundeswirtschaftsministerium. VON CLEMENS TRAUB
Habecks Geheimakten : Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben Die von Cicero freigeklagten Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums zeigen, wie Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert. VON DANIEL GRÄBER
Gerichtsurteil : Habeck muss Atomkraft-Akten herausgeben Mit allen juristischen Tricks hat sich Robert Habecks Wirtschaftsministerium dagegen gewehrt, uns seine Akten zur verhinderten Kernkraft-Laufzeitverlängerung zu zeigen. Nun hat das Verwaltungsgericht geurteilt: Diese Geheimhaltung ist rechtswidrig. VON DANIEL GRÄBER
Von der AfD bis zur Atomkraft : Die Politik der moralischen Panik Die dieser Tage ausgefochtene Dämonisierung der AfD und der Atomkraft muss als moralische Panik verstanden werden, die längst auch die Redaktionsstuben erfasst hat. Was sich als begründete Angst vor Gefahr darstellt, ist in Wirklichkeit eine hochmanipulative Form der Politik. VON BERND STEGEMANN
Cicero-Klage vor Gericht : Droht die nächste Energiekrise? Habecks Juristen verstricken sich in Widersprüche Vor dem Verwaltungsgericht Berlin wurde am Montag unsere Klage auf Einsicht in die Atomkraft-Akten des Wirtschaftsministeriums verhandelt. Die „Berliner Zeitung“ berichtet über den Prozess und wundert sich über Habecks Beamte. VON CICERO-REDAKTION
Unumkehrbarkeit politischer Beschlüsse : Deutschland erstarrt in seiner eigenen Bequemlichkeit Zurzeit diskutiert man, Wehrpflicht und Atomkraft wieder einzuführen. Ein sinnloses Unterfangen. Egal ob Steuern oder soziale Wohltaten, Verbote oder Pflichten: Der Staat ist träge. Was einmal beschlossen wurde, bleibt bestehen. KOLUMNE: GRAUZONE
Trotz AKW-Abschaltung : Habecks Ministerium hält Atomkraft für politisch noch nicht erledigt Unsere Klage auf Einsicht in Robert Habecks Atomkraft-Akten wird bald vor Gericht verhandelt. Sein Ministerium beharrt weiterhin auf Geheimhaltung – und argumentiert dabei überraschend ehrlich. VON DANIEL GRÄBER
Meistgelesene Artikel 2023: April : Warum wir an unserer Klage gegen Habecks Ministerium festhalten Robert Habeck hat die Chance verstreichen lassen, einen historischen Fehler zu korrigieren und den deutschen Atomausstieg zu stoppen. Wie und auf welcher fachlichen Grundlage er darüber entschieden hat, will er geheimhalten. Doch Cicero nimmt das nicht hin. Dies war der meistgelesene „Cicero“-Artikel im April. VON DANIEL GRÄBER
Bei Bundesregierung abgeblitzt : AKW-Betreiber wollte günstigen Strom für die Industrie liefern Der Betreiber des bayerischen Kernkraftwerks Isar 2 stand bis vor wenigen Wochen für Gespräche über eine Wiederinbetriebnahme bereit. Doch die Bundesregierung ging nicht darauf ein. Nun hat er aufgegeben. VON DANIEL GRÄBER
Cicero-Recherche zum AKW-Aus : CSU-Generalsekretär: „Robert Habeck belügt Deutschland“ Politiker von CDU und CSU werfen Wirtschaftsminister Robert Habeck vor, die Öffentlichkeit getäuscht zu haben, um den Atomausstieg durchsetzen zu können. Anlass dafür ist unsere Transparenzklage gegen sein Ministerium. VON DANIEL GRÄBER
Japan leitet Fukushima-Kühlwasser in den Ozean : Diplomatischer Supergau mit China Vergangene Woche hat Japan damit begonnen, für die Atomruine in Fukushima verbrauchtes Kühlwasser in den Ozean zu leiten. Nun zeigt sich, wie sehr das Land damit auch in der Nachbarschaft zu kämpfen hat. VON FELIX LILL
Deutsch-französisches Debakel : Das Versagen der Energiepolitik in Europa Die Europäer wollen bis 2050 klimaneutral sein, aber ein gemeinsamer Kurs fehlt. Joachim Bitterlich, ehemaliger außenpolitischer Berater von Bundeskanzler Helmut Kohl, warnt in einem Gastbeitrag vor einem energiepolitischen Auseinanderdriften von Deutschland und Frankreich. VON JOACHIM BITTERLICH
Grünen-Chefin Ricarda Lang im ARD-Sommerinterview : Die normative Kraft des Kontrafaktischen Im ARD-Sommerinterview bekräftigt die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang trotz sinkender Umfragewerte ihr munteres „Weiter so“: Wir brauchen noch mehr Windräder, die Energiewende werde Jobs schaffen, und am Aufstieg der AfD sind andere schuld. VON INGO WAY