Bundeskanzler Olaf Scholz / picture alliance

Vom Kanzler der Zeitenwende zur „lame duck“ Olaf, stell doch einfach die Vertrauensfrage!

Bundeskanzler Olaf Scholz hat keine Unterstützung mehr beim Wahlvolk und verfügt auch in der eigenen Koalition über keinen Rückhalt mehr. Vielleicht ist er der machtloseste Kanzler, den Deutschland je hatte. Nur mit einer Vertrauensfrage ließe sich die Autorität wieder zurückgewinnen.

VON MATHIAS BRODKORB am 14. Januar 2024

Porträt Mathias Brodkorb

Autoreninfo

Mathias Brodkorb ist Cicero-Autor und war Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Er gehört der SPD an.

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Wahrscheinlich konnte man in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie so sehr wie heute dabei zusehen, wie die Autorität eines Regierungschefs zerbröselt. Spätestens mit der Niederlage der Bundesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht in Sachen Zweiter Nachtragshaushalt 2021 wandelt sich Olaf Scholz immer mehr vom Kanzler der Zeitenwende zur „lame duck“. Wenn er nicht bald das Ruder herumreißt, wird die SPD für lange, sehr lange Zeit keine Bundesregierung mehr anführen.

Die Autorität und Macht eines Kanzlers entscheidet sich an genau drei Fragen. Da wäre erstens der Rückhalt des Kanzlers und seiner Regierung beim Wahlvolk. Nach dem ARD-Deutschlandtrend aus dem Januar 2024 sind noch ganze 17 Prozent der Bürger mit der Regierung zufrieden, 82 Prozent hingegen unzufrieden. Für den Kanzler selbst gelten im Grunde dieselben Werte. Nur ein Regierungsmitglied kann sich von der verheerenden Stimmung absetzen: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Er kommt immerhin auf Zufriedenheitswerte von 51 Prozent. Kein deutscher Spitzenpolitiker kann damit derzeit mithalten.

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Urban Will | So., 14. Januar 2024 - 18:47

„Charakterlosigkeit“.
Und genau deswegen wird man vergebens darauf warten, dass Scholz die Vertrauensfrage stellt.
Dieser Kanzler klebt am Stuhl bis zur letzten Minute.
Er ist nicht nur der schwächste, unfähigste und eben „charakterloseste“ Kanzler, den wir je hatten, er ist ein notorischer Lügner und Meineidiger. Er gehört eigentlich vor den Richter, nicht auf den Kanzlerstuhl.
Das Ausmaß an Verachtung ggü diesem Mann, das sich immer mehr ausbreitet im Volke, zeigt sich immer deutlicher. Und das ist extrem gefährlich.
Scholz ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Wenn er noch zwei Jahre so weiter macht und diese vermaledeite Ampel weiter so vehement gegen das Volk regiert, werden wir noch ganz andere Unruhen erleben als derzeit.
Zur „Zeitenwende“. Ich verstehe schon lange nicht mehr, wie seriöse Journalisten – und Herr Brodkorb ist einer – dieses Geschwafel immer noch ernst nehmen.
Es war der Situation angepasstes Gerede, hinter dem nie auch nur ein Funken Ernst stand.

Danke, Herr Will. Mit jedem Wort sagen Sie die Wahrheit über diese traurige Gestalt. Der Mann ist eine Schande für unser Land und ein Beispiel für die schlechtesten Eigenschaften, die ein Politiker haben kann. Dass er sich nicht schämt. Nein, er schämt sich nicht, er lacht sich höchstens in Fäustchen, dass er immer noch auf dem Kanzlerstuhl sitzt. Gewissen? Charakter? Fehlanzeige. Wer glaubt diesem Lügner noch? Auf gut Deutsch: keine Sau! Und er ruiniert nicht nur seinen Ruf, nein er ruiniert die Institution "Kanzler", denn die nach ihm kommen, werden mit dem schlechten Ruf, den Scholz wie ein Gestank umhüllt, leben müssen. Ja, er wird weder zurücktreten, noch die Vertrauensfrage stellen. Dazu ist er zu feige. Mal sehen, was er tut, wenn nach den Wahlen in den Ostländern die SPD dort aus allen Länderparlamenten rausgeflogen ist. Aber ich glaube, auch das stört ihn nicht. Er hat von Merkel gelernt: Aussitzen und Abtauchen! Mir passiert schon nichts. Er spekuliert auf die Vergesslichkeit

Das scheint ein Merkmal innerhalb der Altparteien zu sein, wenn man die Wüst(en) Beschimpfungen aus CDU und FDP-ZackKack Zimmermann hört!
Mit ihrer Fäkaliensprache und Wüst(en) Verleumdungen offenbaren sie nur ihre Hilflosigkeit, Unfähigkeit in ihrer politischen Arbeit zuerst dem Land dienen zu wollen. Ihre Verbiesterung gegenüber den Wählern und der Opposition ist deutlich erkennbar. Es ist an der Zeit solch Politik-Pack los zu werden.
Es gibt in der Weltwoche ein interessantes Interview mit Douglas Macgregor, US-Colonel. Dort wird vieles auf den Punkt gebracht was seit einiger alle sehr bewegt.

Danke Herr Will, sie haben mir erspart einen Kommentar zu verfassen, der vielleicht gegen die Netiquette verstoßen könnte. Auch ich stimme Ihnen wie Herr Funke zu 100 % zu. Es ist schon bezeichnend, wenn ein Journalist wie Herr Brodkorb, SEDler durch und durch, sicher noch immer gefangen in einer Arbeiterpartei, die es mal gab und die es jetzt ebenso nicht mehr gibt, die Vertrauensfrage eines SPD Kanzlers aufwirft. Das, lieber Herr Brodkorb, zeigt nicht nur Neutralität und einen wachen Verstand, es zeigt vor allem genau das, was Scholz nicht hat. A N S T A N D

Christoph Schnörr | So., 14. Januar 2024 - 19:07

Dieser auf Kommando vergessliche und dauernd grinsende Schlumpf, der wie seine (H)Ampel-Kollegen dem eigenen Machtanspruch anti-demokratisch alles unterordnet, hat nicht das Format jetzt genau das zu tun, was in einer Demokratie zu tun wäre, würde er sich wirklich als Repräsentant aller(!) Wähler betrachten.

Tomas Poth | So., 14. Januar 2024 - 19:13

Die wird Olaf voraussichtlich überstehen, denn alle kleben an ihren Regierungsämtern oder an den erreichten Positionen im Regierungssystem, ob rot, grün oder gelb. Wer will sich da die Butter vom Brot nehmen lassen?
Eher schätze ich das Olaf, ähnlich wie Willy Brandt damals, weg geputscht wird und Pistorius übernimmt. Vielleicht im Herbst, rechtzeitig genug vor der Bundestagswahl 2025? Am passenden Anlaß wird noch gearbeitet/vorbereitet.
1900240114

Elisabeth Werner | Mo., 15. Januar 2024 - 00:38

Ich stimme Ihnen zu, dass Scholz wohl eine Vertrauensfrage überstehen würde. Die FDP hätte längst Gelegenheit gehabt, aus dieser Regierung auszusteigen. Lindner zog es jedoch vor, mit den Linksgrünen weiter zu wursteln.
Aber bei dem Gedanken, dass womöglich Pistorius den Kanzlerposten übernehmen könnte, wird mir wirklich bange.
Denn das einzige, was ich Scholz noch zu Gute halte, ist sein Zögern bei den Waffenlieferungen an die Ukraine.
Pistorius ist mir da zu übereifrig. Bei ihm hätte ich wirklich die Befürchtung, dass er Deutschland in den Krieg hineinführen würde.
Mir ist noch nichts besonders Positives bei Pistorius aufgefallen. Dass er eine besondere Entschlossenheit in seinem Job als Verteidigungsminister zeigt, beunruhigt mich eher.

Tomas Poth | Mo., 15. Januar 2024 - 13:13

Er wurde, als seine Ankunft beim gestrigen Handballspiel in der Halle angekündigt wurde, ausgepfiffen.
Was braucht es noch mehr?

Ingofrank | So., 14. Januar 2024 - 19:21

wird die SPD für sehr lange Zeit keine Bundesregierung anführen“
Gegenfrage: Wollte die SPD mit Scholz überhaupt je eine Regierung anführen? Die SPD ist doch zur Kanzlerschaft gekommen, wie die Jungfrau zum Kinde ! Ein sicherer Sieg wurde durch einen unfähigen Kandidaten auf der Zielgeraden mit einem „Lachen“ verspielt . & die knapp 2% an Mehrstimmen gegenüber der Union, ist ja nun auch nicht gerade berauschend gewesen.
Aber wie dem auch sei, Scholz wird die Ampel nicht vorzeitig beenden. Warum auch ? Die FDP ist so gut wie raus! Grüne Sekte: 12-14 % und die SPD geht weiter in Richtung 10% eventuell noch darunter. Und die Union, ist auch nicht begeistert, weil nicht sie, sondern die AfD weiter von der Politik der Ampel povitieren wird …. Und außer einer halbseidenen Brandmauer gegen d AfD (die gegen Links, ist zumindest b d BTW außen vor) nichts vorzuweisen hat. Und was ist der schäbige Rest der möglichen Koalitionspartner der CDU? Eine Koalition aus Union,Rot, Grün? Unvorstellbar !

Ich kann jedes Ihrer Worte nur unterschreiben. Scholz wäre nie Kanzlerkandidat geworden, wenn sich Saskia Esken Chancen ausgerechnet hätte. Das ist uns glücklicherweise erspart geblieben.

Nun zurück zur Vertrauensfrage, auch dafür bräuchte Scholz einen Plan, der mit seiner Parteiführung (die im Hintergrund die Fäden zieht) und dem Koalitionspartner abgestimmt ist. Aber wem in dieser Regierung trauen wir einen Plan zu, so planlos wie die Regierung handelt? Die Diskussionen, die Herr Brodkorb hier beschreibt, erforderten ja nicht ohne Grund die Nachverhandlungen. Die Gesetze waren so schlecht gemacht, dass der Souverän gleich in Massen aufbegehrte, wie jetzt die Bauern und andere.

Da wird sich nichts ändern, die Regierung schließt „Kompromisse“ mit sich selbst und lobt sich dafür, der Bürger hat das Nachsehen, während die Regierung das Geld, das im Land gespart werden muss, weiter in der Welt verpulvert. Erst die WU-Wahl im Juni kann etwas ins Rutschen bringen.

Roland Grieser | So., 14. Januar 2024 - 19:46

Er war von Anfang an angeschlagen durch CumEx und sein lavieren gegenüber dem Untersuchungsausschuß. Seine Verdienste als Hamburger OB waren auch eher durchwachsen daher war auch schwer zu verstehen wie die SPD ausgerechnet auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten kommt. Eine weniger als papierdünne Personaldecke hätte andere Konsequenzen nahegelegt.

Gerhard Lenz | So., 14. Januar 2024 - 20:03

darf niemals abhängig sein von irgendwelchen zwischenzeitlichen Umfragewerten. Insofern ist die Forderung nach der Vertrauensfrage völlig unverständlich. Gänge es nach Umfragen, wäre z.B. die rechtsextreme AfD längst verboten - wofür der Herr Brodkorb, den wir seit einiger Zeit hier erleben, wiederum gar kein Verständnis hätte.
Bislang hat keine der Koalitionsparteien Scholz die Unterstützung entzogen. Er hat also noch immer eine parl. Mehrheit. Ob er jetzt der unglücklichste oder tatsächlich unfähigste Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik ist, wird sicher nicht in Internetforen entschieden, schon gar nicht in solchen, in denen Hardcore-AfD-Fans die Mehrheit haben.

Aber zweifellos ist Scholz ein schwach wirkender Kanzler, verwechselt Zaudern und Zögern mit Staatsmännlichkeit, Sprachlosigkeit mit kluger Zurückhaltung. Scholz scheint jegliche Fähigkeit zur Führung abzugehen. Nur: Der heutige Scholz ist kein anderer, als jener, der gewählt wurde. Keiner sollte überrascht sein.

Herr Lenz, bitte übernehmen Sie. Mit Ihnen als Bundeskanzler könnte dann für die Bundesrepublik Deutschland das nordkoreanische Modell eingeführt werden. Da würde sich die Frage eines AfD-Verbots erst gar nicht stellen, oder? Funktionäre, Mitglieder und Wähler dieser Partei könnten dann unverzüglich von Rätegerichten zur Aberkennung ihrer bürgerlichen Rechte, zu Entnazifizierungsmaßnahmen, zu Lagerhaft oder zur Ausweisung verurteilt werden. Schon wäre Ruhe und die Kanzlerautorität wiederhergestellt.
Infolge der genannten Wahlberechtigungseinschränkungen stünde dann ja auch die SPD in den Wahlergebnissen wieder ganz anders da.
Abschließend noch was persönliches: Ob Sie jetzt der unglücklichste oder tatsächlich unfähigste Forist in der Geschichte der Bundesrepublik sind, wird auf jeden Fall in Internetforen entschieden, vor allem in solchen, in denen vernagelte Ideologen Bedauern und Mitleid oder im besten Fall Lacherfolge erzielen.

Indes gegen ein Parteienverbot der AfD haben sich inzwischen Merz und Söder. Ruppert Scholz und andere ehemalige und gegenwärtige Politgrößen ausgesprochen. Andere orakeln, ein Parteienverbot der AfD sei gar nicht nötig, das BSW erledige das auf dem Wege der Stimmwegnahme. Eines wird klar sein. Falls die Wahlen in den Ostländern stattfinden, werden SPD, FDP u.a. rausfliegen und die AfD wird stimmenstärkste Partei - nur wird es nicht reichen, um zu regieren, auch, weil keiner mit der AfD koalieren will. Aber warten wir ab. Wenn Kanzler Scholz weiter die Zeichen der Zeit und die mahnenden Stimmen ignoriert, dann wird der Protest so laut und zwingend, dass er seinen Hut nehmen MUSS. Auch das DDR-Politbüros dachte im Herbst 89, sie könnten das Volk und den Protest ignorieren. Scholz kann sich im Kanzleramt einschließen, er wird handeln müssen... dann aber wird es zu spät sein für Kompromisse und laue Sprüche. Vermute, Genosse Pistorius wird übernehmen, da bleibt das Amt in der Familie!

zum Glück sieht man ja auf den Straßen, was los ist, besonders heute in Berlin! Und da ist nicht die AfD unterwegs, sondern d a s V o l k, welches ehrlich gesagt die Schnauze gestrichen voll hat von Ihrer so hoch gepriesenen Regierung.
Wetten das da was demnächst passiert?

entspricht dem Scholz nach der Wahl ….. einem Bürokraten = In dem Fall eines „Finanzbeamten auf Lebenszeit“
Aber weil Sie die vergangene BT- Wahl nun einmal ansprechen, das war schon eine Wahl …. Stimmt irgendwie ….. wenn auch nur die Wahl zwischen „Not & Elend“. Mal ehrlich, die CDU hat sich so sehr auf den links grünen Weg nach 2015 eingelassen, dass es letztlich egal ist wer „versucht“ das Kanzleramt auszufüllen. Mit Laschet wer’s das gleiche dilettantische Agieren egal mit welcher Koalition. Und genau deshalb traue ich und viele andere auch, den sogenannten „etablierten Parteien“ keine Lösungen auf keinen der lösungsbedürftigen Politik- & Wirtschaftsfeldern zu. Von Lösungsansätzen zur Migrationspolitik mal ganz abgesehen. Bestes Beispiel die Bauernproteste die genau vor 4 Jahen in Berlin begannen. Und geändert ? Hat sich nichts ! Egal unter welcher Koalition. Sie haben’s verlernt Probleme zu lösen. Auch kein Wunder, wenn jegliches Regieruns handeln alternativlos ist.
M f G a d E R

Henri Lassalle | So., 14. Januar 2024 - 20:10

rettet niemand und nichts. Verspielt ist verspielt und ausserdem das Entscheidende: Scholz ist als Bundeskanzler persönlich nicht geeignet. Ich würde ihm in einem Unternehmen die Position eine Leiters Rechnungswesen oder ähnliches anvertrauen, aber nicht die einen First-Front-Managers - völlig ausgeschlossen. Ich empfehle in my humble opinion Neuwahlen, damit dieser Ampelspuk endlich aufhört. Wie konnte man nur auf eine solche Idee kommen!
Vor Kanzler Helmut Schmidt hatte ich Hochachtung: Intelligent, kultiviert, weitsehend und auch intellektuell Spitzenklasse..... Die SPD scheint nicht fähig zu sein, solche Persönlichkeiten zu generieren, auch sie versinkt seit langem in der Mediokrität.
Also: Neuwahlen!!

H. Stellbrink | So., 14. Januar 2024 - 20:58

Wie Henryk M. Broder so schön sagte: "Denen ist überhaupt nichts mehr peinlich!"
Diese an maßloser Ideologie und Geldverschwendungsorgien gescheiterte, der Wirklichkeit entrückte Regierung hat fertig. Nur klammern sich die Grünen und Roten mit aller Kraft mit Hilfe der ihnen hörigen Medien an die Macht, da sie versuchen wollen, ihre "große Transformation" unumkehrbar zu machen, so lange sie noch können: Rasche Einbürgerung von Migranten, Abbau der Atomkraftwerke und Ausbau der grünroten Bürokratie, die´versuchen wird, jede Politikänderung durch Sabotage im Kleinen im Keim zu ersticken.
Es wird schwer für den Souverän, sich den von den Parteien sich zur Beute gemachten Staat wieder zu holen.
Wenn die Gralshüter von Demokratie und Rechtsstaat politische Gegner und ihre Bürger mit undemokratischen Mitteln und unter Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien bekämpfen, werden sie selbst zu ihren Totengräbern.
Es wird höchste Zeit für eine grundlegende Neuordnung der politischen Landschaft.

Edwin Gaza | So., 14. Januar 2024 - 21:35

Wenn Scholz die Vertrauensfrage gewinnt ändert sich nix. Sie kleben an den Ämtern.
Rücktritt, Neuanfang mit Ersatz von Grün durch CDU und dann schnell mit Realitätskompromissen bis zur Wahl nächstes Jahr. Bei Neuwahlen jetzt würde das Chaos nur noch größer.
Sonst sehe ich schon bei der EU Wahl blau.

Gisela Hachenberg | So., 14. Januar 2024 - 21:54

Wie einige meiner Mitforisten, lieber Herr Brodkorb, glaube auch ich nicht daran, dass Scholz die Vertrauensfrage stellen wird. Er klebt genauso an seinem Sessel, wie die beiden anderen Ampelhampler. Schlimm! Aber was soll Pistorius besser machen? Ich verstehe immer noch nicht, warum er schon so lange der beliebteste Politiker im Land ist. Was hat er bisher denn so Tolles geleistet? Gut, man sieht ihn mal auf einem Panzer. Aber das hat ja sogar die unfähige Lambrecht gezeigt. Hätte er die nötige Durchsetzungskraft gegenüber einem arroganten Lindner, oder einem Ideologen Habeck, der nur seine grüne Transformation im Blick hat? Nein, es würde so weitergehen, wie bisher. Und das will die Bevölkerung nicht. Dass Sie, Herr Brodkorb, als SPD Mann diese Konstellation befürworten würden, ist klar. So schlimm es klingt, aber ein Auswechseln des Kanzlers würde an der schlimmen Situation nichts ändern. Denn das würde an den Zielen dieser Ampel nichts ändern! Sie muss weg. Sonst ändert sich nichts

Karl-Heinz Weiß | So., 14. Januar 2024 - 22:14

Der 15%-Kanzlerkandidat wurde mit 25% gewählt. Warum ? Weil der Kandidat der Union das größere Übel verhieß.
Nun muss der Kanzler mit einem Kinderbuchautor regieren, der überall rechte Verschwörungen vermutet. Bezüglich den Forderungen nach Taurus-Marschflugkörpern hält er stand. Warum ? Um eine Chance für baldige Verhandlungen offen zu halten.
Olaf Scholz bewies schon mehrfach Phönix-Qualitäten. Darauf vertraut er. Ein Kanzler Merz ? Forget it !

Thomas Hechinger | So., 14. Januar 2024 - 22:25

„Illoyalität hat in der Politik nichts zu suchen, sondern ist eine Charakterschwäche.“

Ist das so?

Waren Herbert Wehner und Helmut Schmidt loyal, als Bundeskanzler Brandt 1974 in schweren Nöten war?

War Hans-Dietrich Genscher 1982 zu Helmut Schmidt loyal, als der in einer Sackgasse steckte?

War Helmut Kohl zum rheinland-pfälzischen Landesvater Peter Altmeier loyal, wo er doch unbedingt Ministerpräsident werden wollte?

Waren Kurt Biedenkopf und Heiner Geißler loyal zu Helmut Kohl, der ihren Ambitionen im Wege stand?

War Angela Merkel loyal zu Helmut Kohl, als dieser dringend Rückhalt gebraucht hätte?

Zur Politik gehören Loyalität und Illoyalität. Illoyalität im falschen Moment kostet einen gegebenenfalls die Karriere (Röttgen). Illoyalität im richtigen Moment befördert einen an die Spitze (Merkel).

Wolfgang Schäuble war wohl immer loyal zu seinen Kanzlern. Leider war er nicht loyal zu Deutschland.

Mit der Loyalität in der Politik ist das so eine Sache...

Christoph Kuhlmann | So., 14. Januar 2024 - 23:48

Ok, das Heizungsgesetz könnte gecancelt werden, Umweltauflagen beim Wohnungsbau ausgesetzt werden und die Zuwanderung nahe null gebracht werden. Wenn es so weiter geht laufen wir nämlich auf eine Welle von exorbitanten Mieterhöhungen zu. Dagegen sind die Bauern- und Handwerkerproteste ein lindes Lüftchen. Das kann sich auch kumulieren.

Markus Michaelis | Mo., 15. Januar 2024 - 01:22

Die Frage ist, ob es jemanden gäbe, der das besser könnte. Ein wenig besser können es sicher manche, aber grundlegend ist es wohl so, dass wie in FR, NL, GB, USA und anderen Ländern einfach nicht mehr genug Einigkeit und gegenseitiges Vertrauen in der Bevölkerung vorhanden ist, so dass kein Kanzler noch solche Zustimmungs- oder wenigstens Tolerierungswerte erreichen würde wie frühere Kanzler. Dazu kommt eine Welt drumherum, die immer weniger so funktioniert, wie man es gewohnt war und wie es zu den gesellschaftlichen Erwartungen passt.

Der Kanzler muss natürlich versuchen, es so gut wie möglich zu machen, und dazu hätte ich auch Wünsche. Aber einen Kanzler mit Zustimmungswerten wie unter Merkel und davor, wird es vielleicht so schnell nicht mehr geben. Nicht weil die alle soviel besser waren, sondern die Zeiten und die Gesellschaft haben sich geändert.

Brigitte Simon | Mo., 15. Januar 2024 - 06:32

Was wurde aus Deutschland seit Scholz als kranker Mann regiert oder schlechter nicht regiert. Sein gezieltes Zugrunderichten des Staates, seiner Kultur, seines Wohlstands und seiner Zukunft ist unfaßbar, als daß es ein normaler Mensch es begreifen kann.

Wie könnte eine Lösung aus Scholz´ politische Misere aussehen? Wir leben in einer Akutphase. Es gibt nicht nur multiple Krisen, die unerwartet über uns hereinbrechen, sondern beruhen auf
Scholz´ katastrophalen Politikversagens. Scholz muß die Vertrauensfrage stellen. Aber soweit kommt es nicht. Zuviele kleben auf ihren Stühlen.
Wir sind Haldenwangs "letzte Generation".

Daß einem Regierungschef derart geballter Haß - wie zuletzt in Sangernhausen in Sachsen-Anhalt - geschehen, ist phänomenal. Ihm
schlug geballter Volkszorn entgegen.

Sein Zynismus, seine Abgehobenheit, seine Arroganz muß schellstens Vergangenheit sein.

S. Kaiser | Mo., 15. Januar 2024 - 09:45

Interessant, Einblicke in Politikabläufe von jemandem geschildert zu bekommen, der diese aus seiner Vergangenheit kennt, weil er besser Indizien lesen als Außenstehende. Dieses immense Knirschen im Betrieb kann ich mir nur dadurch erklären, dass zum einen hier zusammen regiert, was nicht zusammenpasst, und zum anderen nun auch in der 2ten u. 3ten Reihe Leute am Zug sind, die genauso wenig kompetent sind wie die aus der 1ten. Salopp gesprochen viel Haltung, wenig Wissen. Schließl findet der demographische Wandel auch hinter den Kulissen in den Ministerien statt. Die Substanz, von der Merkel gezehrt hat, ist nun aufgebraucht, und fällt der Ampel vor die Füsse. Und keiner der Protagonisten hat auch nur annähernd das intellektuelle Format, das anzugehen. Scholz ist ein grauer Apparatschik, der zur richtigen Zeit am richtigen Ort war. Er hat lediglich davon profitiert, den Leuten bekannt zu sein, u. dadurch Wechsel mit etwas Kontinuität zu verbinden. Aber er kann es einfach nicht. Punkt.

Jens Böhme | Mo., 15. Januar 2024 - 09:48

Die SPD glaubte nie an den Wahlsieg zur Bundestagswahl 2021. Deshalb ließ sich Schnarchnase Scholz nominieren. Der Wahlkampf der SPD war so trantütig, wie noch nie. Die Medien feierten das Ergebnis der Bundestagswahlen nur, weil mal was Neues kommt (Dreierkoalition) und seltsamerweise die FDP dabei sein wollte.

Gerhard Lenz | Mo., 15. Januar 2024 - 10:36

Zur "Freude" mancher Foristen.

Aber Olaf ist ja nicht der Einzige.

Tino Chrupalla, einer der AfD-Parteichefs, kann sich angeblich nicht erinnern, ob er 2021 bei einem "Geheimtreffen" rechter Netzwerker anwesend war.

Die "5. Düsseldorfer Runde", bei der Chrupalla nach Aussagen anderer Teilnehmer auftrat, wurde von jenen organisiert, deren Pläne jüngst bekannt wurden: Migranten, Deutsche mit Migrationshintergrund wie auch deren "Helfer" (ein wunderbar dehnbarer Begriff) rauszuschmeissen und jenen mit deutschem Pass die Staatsbürgerschaft abzuerkennen.

Wer im Glashaus sitzt und Steine auf Olaf schmeisst, aber DERARTIGES gut heißt...

Eigentlich sind Sie, Herr Lenz, mir als Mitleserin dieses Forums, immer als gut informierter, wenn auch ideologisch ziemlich festgefahrener Forist mit einer fast an Manie grenzenden Aversion gegen alles, was mit der AfD zu tun hat, aufgefallen.
Deshalb wundert es mich, dass Sie auch auf die allerorten verbreiteten Halbwahrheiten von "Correctiv" reingefallen sind.
Ich hätte Ihnen durchaus zugetraut, dass Sie sich umfassender informieren. Dann hätten Sie nämlich festgestellt, dass "Correctiv" Wesentliches unterschlagen hat. Und die halbe Wahrheit ist eben eine ganze Lüge.
Bei dem "Geheimtreffen" wurde nämlich explizit darauf hingewiesen, dass es nicht darum geht, alle nicht "Biodeutschen" zu "vertreiben", sondern darum, nicht integrierte und auch kriminelle Ausländer und solche, die uns und unsere Kultur verachten, abzuschieben.
Auch SPD und CDU haben von "Abschiebung in großem Stil" und "Entziehung der deut. Staatsbürgerschaft" gesprochen. Weshalb also jetzt die übertriebene Aufregung?

Hanno Woitek | Mo., 15. Januar 2024 - 11:02

wollen, wenn er nur können könnte. Er ist von innen blockiert durch die linken SPD Ganoven Esken, Kühnert etc. Schon die sind so gemeingefährlich für unsere Demokratie wie die AfD. Noch Demokratie gefährdender als die AfD aber sind die Grünen um ihr arbeitsfaules Pack Lang und Nouripour und die Dummkopfminister Habeck, Baerbock, Lemke, Paus und Özdemir. Er sollte sie einfach ohne Rücksprache mit seiner Partei feuern und Pistorius bitten eine Koalition mit der CDU herbei zu führen.

Armin Latell | Mo., 15. Januar 2024 - 12:00

den die eigene Partei noch nicht einmal als Vorsitzenden haben wollte: wie sollte so ein Mensch Autorität als Bk haben? Charakterlich ist er absolut ungeeignet, allerdings passt er diesbezüglich perfekt zu seinen Regierungs- und Parteigenossen bei rot und grün, in Teilen sogar zur cdu. Dass ihn Dummland, seine Bürger und Steuerzahler nicht interessieren, hat er "ongoing" bewiesen. Nicht umsonst war er damals gerne gesehener bundesdeutscher "Gast" bei polit. Veranstaltungen in der ddr. Die Merkel hätte niemals Bk werden dürfen, Deutschland gäbe es da wohl noch heute.

Dietmar Philipp | Mo., 15. Januar 2024 - 14:05

Regieren ist schwer, sehr schwer, das weiß jeder. Um so mehr die, welche regieren bzw. dies anstreben. Leider ist O.S. keine Regierungspersönlichkeit, was sich besonders in der Entwicklung von Deutschland zeigt. Viel zu viel hängt an diesem Amt dem er nicht gewachsen ist. Deshalb sollte sehr rasch die Vertrauensfrage gestellt werden, um weitere Schäden zu vermeiden!

Volker Huber | Mo., 15. Januar 2024 - 16:25

des Autoritätsverlusts löst auch keine Vertrauensfrage, deren Nachhaltigkeit sich schnell erschöpft. Das zentrale Problem ist die Blockade des politischen Systems, das immer weniger in der Lage ist, plausible Mehrheiten hervorzubringen. Die Ampel ist das beredte Beispiel dafür, obwohl man für deren Zustandekommen Verständnis haben konnte. Wie Brodkorb richtig feststellt, kommt hinzu, dass Ziel- und Verteilungskonflikte nicht mehr finanziell befriedet werden können, der Geldspeicher ist leer. Die sozialdemokratische Wundertüte der Kreditfinanzierung ist der rückwärts gewandte und vergebliche Versuch, Merkel-Politik zu revitalisieren.
Mit dem demoskopischen Wachstum der AfD und einem möglichen Erfolg der Wagenknecht-Partei drohen niederländische oder dänische Verhältnisse, ohne dass hierzulande die Mentalität vorhanden ist, damit umzugehen.

Fritz Elvers | Mo., 15. Januar 2024 - 23:49

Da ja alles geheim ist, wissen wir nicht, ob es irgendeinen Ansatz für Waffenstillstand und/oder Einfrieren des Konfliktes gibt.

Wie in Verdun sterben täglich ungezählte junge Menschen in diesem absurden Krieg.
Das ist die wohl wichtigste Sorge und Aufgabe des Kanzlers. Um irgendwelche Bauern sollen sich andere kümmern.

Ronald Lehmann | Mo., 15. Januar 2024 - 23:52

Um einen wirklichen Kurs-Wechsel hier in der BRD erfolgreich durchführen zu können, gibt es zwei Haupt-Probleme

1. Die Gewaltenteilung in der BRD ist extrem fest in LINXER Hand, ersichtlich bereits bei unseren vorangegangenen Themen, wie z.B. "den aller Jüngsten", die Pioniere von morgen 🤔

2. Gibt es auch amerikanische Interessen-Gruppen, die wieder für ein erstarken der BRD wären oder sind wir wirklich der absolute Verlierer in diesem Krieg?