Eitel Harmonie: Ursula von der Leyen zwischen Merz und Söder auf dem CDU-Parteitag / dpa

CDU-Bundesparteitag Kein Heimspiel für Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen singt auf dem CDU-Parteitag bereitwillig das Lied von Friedrich Merz. Dafür gibt es Zuspruch von den Delegierten. Doch das Verhältnis der EU-Kommissionspräsidentin zu ihrer Partei bleibt schwierig.

VON VOLKER RESING am 8. Mai 2024

Autoreninfo

Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

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Ursula von der Leyen steht seit fast 25 Jahren auf der bundespolitischen Bühne. Keiner hatte so viele unterschiedliche Ministerposten in der Ära Merkel inne wie sie. Doch die Präsidentin der Europäischen Kommission, die jetzt bei den Europawahlen um ihre zweite Amtszeit kämpft, hatte es auf dem Bundesparteitag der CDU nicht leicht.

Manchmal gab es nur zögerlichen Applaus, manchmal wirkte er pflichtschuldig. Selten kam Freude auf, zum Beispiel als sie ankündigte, auf europäischer Ebene die Berichtspflichten für Unternehmer abschaffen zu wollen. Doch es bleibt dabei: Ein Besuch bei der CDU, das ist für Ursula von der Leyen kein Heimspiel.

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Brigitte Miller | Mi., 8. Mai 2024 - 19:29

kann man nur sagen: wie schön, dass UvdL trotz eigentlicher Ablehnung doch Zustimmung fand. , vor allem mit ihrer überraschenden harten Attacke gegen die AfD, dass sie ihren Green Deal, (nur noch Green, nicht mehr new?) verteidigen konnte und überhaupt ihre überaus sinnvolle Arbeit in Brüssel wahrscheinlich weiter führen kann.
Dass Herr Merz doch noch für stehende Ovationen sorgen konnte : nun kommt alles gut. Für wen?
Für UvdL.

A.W..Mann | Mi., 8. Mai 2024 - 20:02

Dagegen war Ischias Junker ein Waisenknabe, heute ist dies ein Markenzeichen, dass die die vieles zu verbergen haben ganz Oben in der Hierarchie sitzen nicht nur in Brüssel, auch in Berlin oder in Frankfurt bei der EZB. Warum das so ist ? Vielleicht könnte ja Herr Rensing seinen Beruf nachgehen und den geneigten Lesern eine Erklärung anbieten ? Erscheint mir nicht zu schwer ?

Ein Parteitag ist auch nur eine Theateraufführung, bei der die Darsteller sich für eine Zugabe noch einmal dem Publikum zeigen. Kein einziger, der es Wert wäre, ihm eine Stimme auf dem Wahlzettel zuzugestehen. Spätestens seit der "Verschärfung der Strafverfolgung" für Gewalt an Politikern ist für mich keine einzige Partei wählbar. Es zeigt nämlich endgültig die Abgehobenheit und die Aufteilung des Volkes in 1. und 2. Klasse. Wie oft hätte man zu einer Demo aufrufen müssen, bei den Gewalttaten an unzähligen Menschen hier, im Alltag. Menschen, die einfach nur zur falschen Zeit am falschen Ort waren und damit mit dem Leben bezahlen mussten. Interessiert diese Eliten, die doch schon jetzt Personenschutz genießen, und sei es durch eine gepanzerte Limousine. Und jetzt die Forderung nach ... einfach nicht zu glauben.

3 Tage Parteitag der CDU in Berlin, 5 Artikel von Herrn Resing dazu, 5x die gleiche Sichtweise, das finde ich ermüdend.
@Redaktion: Dass Herr Krischke aus München nicht über den CDU Parteitag berichtet, klar, aber hätten aus dem Ressort Innenpolitik nicht auch mal Herr Knauss oder Herr Brodkorb (mit SPD-Brille) schreiben können, oder auch Herr Marguier? Schließlich fand der Parteitag vor der eigenen Haustür statt.

Zum Thema des angeblich anvisierten Austritts aus der EU. Auch wenn die "Rechtspopulisten" der europäischen Länder kein Freund der EU in ihrer aktuellen Konzeption sind, wissen auch sie, dass hinsichtl. gewisser Aspekte europäische Bündnisse sinnvoll, profitabel und geopolitisch geradezu unverzichtbar sind. Man kann nicht ins klein-klein des letzten Jahrhunderts zurück. LePen und Meloni haben deutlich artikuliert, dass sie nicht daran denken, die EU zu verlassen. Die Frage ist, ob genug reformwillige Kräfte mit neuen Leuten zusammenfinden, die was verändern könnten.

abzuschaffen ….
A B E R ? ?
Es liegt an den führenden Staaten innerhalb der EU, notwendige Reformen innerhalb der EU auf den Weg zu bringen ..,,, Fehlt einerseits der Willen dazu und andererseits die Unfähigkeit der EU die notwendigen Reformen anzugehen, was passiert dann ? Nichts ? Und da bin ich schon der Meinung wie bei einem Unternehmen das nicht mehr Marktfähig ist, gehört der Gang zum Insolvenzverwatler zu den Marktmechanismen. Und entweder fruchtet eine Sanierung oder das Unternehmen verschwindet vom Markt. Es ist mit der EU genau so vergleichbar mit dem ÖRR …..Nicht reformierbar …. meiner Meinung nach mit der Konsquenz der Zerschlgung und einen Neuanfang mittels der vorhandenen Filet- Stücken.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Schlechter als UvdL kann man dieses Amt m.E. nicht "versehen": Sie ist die Fleisch gewordene Sinnkrise der EU. Eine "Spitzenbürokratin", welche - mangels jeder Empathie und folgerichtig auch mangels jeder Sympathie - noch nie in direkter Wahl ein Amt erringen konnte und in all ihren bisherigen Ämtern nur Scherbenhaufen hinterlassen hat. Ihre bisherige EU-Bilanz ist lediglich ein weiterer Ausweis ihrer allumfänglichen Inkompetenz. Steht die EU in irgendeinem Feld besser da, als vor ihrem Amstantritt? Nicht so schlimm,könnte man sagen, denn die großen Krisen dieser Zeit kann man ihr nicht anlasten. Was aber definitiv fehlt, ist eine positive Agenda für die EU, sowohl in gesellschaftlicher als auch in wirtschaftspolitischer Hinsicht - und dafür ist sie als Ratspräsidentin sehr wohl verantwortlich. CDU und CSU tun sich gewiss keinen Gefallen damit, dieses unsägliche Relikt aus der Merkel-Ära erneut aufs Schild zu heben!

@ Bernd Briele

Man muss hier wohl immer wieder auf die unsägliche Rolle der beiden
Hinterzimmermauschler Merkel und Macron hinweisen (plus EZB!).

Völlig ohne Skrupel zwei Damen in Positionen bringen, für die diese
beiden Personen auf Grund vorangegangener Sachen ungeeignet
waren. Man hatte sie ja nie zur Wahl aufgestellt, wahrscheinlich wegen
dieser Defizite, die nie zum Wahlerfolg führen würden. Dem EU-Wähler
hat man so deutlich gezeigt: "Eure Meinung interessiert uns einen S....."

Man geht wohl weiterhin nicht fehl in der Annahme, dass diese
Negativ-Meinung sich mittlerweile stark verfestigt hat.

MfG

Albert Schultheis | Do., 9. Mai 2024 - 10:27

"... Zustimmung ..., vor allem mit ihrer überraschenden harten Attacke gegen die AfD"! - Das öffentliche Anpissen und Diffamieren der AfD ist längst zu einem neuen gesellschaftlichen Benimm-Kodex der spießbürgerlichen Grundanständigkeit geworden, so wie ehedem der Hitlergruß mit ausgestrecktem rechten Arm oder die rechte Hand der Genossen Erichs geballt zur sozialistischen Faust. Die neue captatio der faschistischen benevolentiae! "Ich bin einer von euch! Mir könnt ihr vertrauen! Auch ich pisse auf die AfD! AfD töten! - Auch ich bin gegen Hass und Gewalt! Ein Gutster, so wie ihr!" - Feine Gesellschaft!

Ingofrank | Do., 9. Mai 2024 - 10:56

als eine Ansammlung von Bürokraten, die Europa kaputt reglementieren und dabei spielt Buntland Germany, als „williger Vollstrecker“,die erste Geige.
Ich kann nur hoffen, dass die vorhergesagte „Richtungsänderung“ bei den EU- Wahlen auch wirklich kommt und damit sie sinnlose „Erweiterungsstrategie“ auf Kosten des Netto- Zahlers Deutschland endlich gestoppt wird und der Irrweg „Masse statt Klasse“ (u.a. Ukraine) aufgegeben wird.
Mit besten Grüßen aus der Erfurter Republik

Brigitte Simon | Do., 9. Mai 2024 - 13:48

Dazu gibt es doch noch das Hinterzimmer. In dieses paßten seinerzeit vdL, Merkel und Macron bequem hinein. Für die Sicherheit sorgte Gatte vdL. Er
stand Schmiere.

Helmut Bachmann | Mi., 8. Mai 2024 - 19:48

sollte man noch einen gebraucht haben, diese Partei ganz bestimmt nicht zu wählen.

Urban Will | Mi., 8. Mai 2024 - 20:09

Drei Grüne vor einer türkisgrünen Wand.
Doch, das war ein Heimspiel für Uschi. Die Klatschhasen hatten vielleicht noch wunde Hände von gestern und hielten sich deshalb zurück.
Die nützlichsten Idioten, die sich die Sekte nur wünschen kann.

@ Urban Will

Der erhobene rechte Arme von UvdL, ist das der H-Gruß?
Der Gruß ist doch verboten, man stelle sich vor, jemand
aus einer anderen Partei auf einem Parteitag mit einem
derartig ausgestreckten rechten Arm!

Mit Fragen und einem MfG

möchte ich Sie doch noch einmal "einschwören" auf unsere verfasste parlamentarische Demokratie, mit einem Verhältniswahlrecht, das gerade Oppositionsparteien viel Spielraum für politische Tätigkeit gibt.
Vorausgesetzt, man ist an derlei bundesrepublikanischen Gepflogenheiten interessiert.
Ich wähle die Grünen nicht, aber das Grüne ist ihr Verdienst, Ihre Leistung, ihr Beitrag für eine hoffentlich friedliche Transformation der Industriegesellschaft.
Europa ist auf der Weltkarte ein ziemlich grünes Fleckchen, die Grünen könnten ihre Anstrengungen also stärker auf die Welt richten als auf "Missionierung" in Europa.
Wie war das noch mit Los Angeles? Ich las einmal, dass man diese Stadt genau dorthinbaute, wo das Wasser knapp war?
Was haben wir?
Große Städte an Flüssen und vmtl. sehr viel mehr ökologischen Sachverstand bei fast allen Parteien, in der Bevölkerung, als den Grünen evtl. bislang aufgefallen ist?
Genauso steht es um die Bereitschaft zu Solidarität.
Ich beklage mich also nicht.

war denn die verfasste demokratische Demokratie auf die Sie mich einschwören wollen, beispielsweise bei der Grenzöffnung zu Flutung junger arabischer Wirtschaftsflüchtlinge in die Sozialsysteme ? Wo, bei der Ministerpräsidenten Wahl in Thüringen die rein rechtlich völlig in Ordnung war Es war und ist Unrecht und wurde auch gerichtlich bestätigt!
Wo war die vervasste Demokratie bei der Corona Pandemie mit ihrer Panikmache und der Aussetzungen der demokratischen Freiheiten ?
Oder gilt diese Art der Auslegung der verfassten Demokratie nur für die jeweils herrschende Regierung um an der Macht zu bleiben ?
Ich habe einen Schröder bewundert, der seine Agenda 2010 die das wirtschaftliche Fundament fast bis heute legte. Aber was uns danach zumindest ab 2015 passierte, hat mit verfasster Demokratie nichts aber auch gar nichts meh zu tun wenn schlechte parteipolitische Regierungsentscheidungen dem Suverän als „alternativlos“ verkauft wird & nicht Parlament. Aufgearbeitet wird.
Mit f G a d E R

Meine Vorfreude hält sich in sehr sehr engen Grenzen auch deshalb, das der „Westen“ sich noch immer im politischen Tiefschlaf befindet, und den jetzigen links grünen irrlichternden Weg der auch der der CDU ist, mit trägt.
Mit besten Grüßen aus der Erfurter Republik

Wenn ich die letzten knapp 30 Jahre, als Neuhinzugekommener betrachte, so sage auch ich, es war nicht Alles schlecht und manches recht gut. Allerdings, wenn ich die Jahre seit Beginn der Eurokrise betrachte, so fällt mir politisch sinnvolles Tun zu entdecken zunehmend schwerer.
Ihren Optimismus mag ich da nicht teilen, die Realität in diesem Land fühlt sich für mich anders an und Änderung scheint weder gewünscht, noch in Sicht zu sein. Das Love it-or leave it scheinen die verbliebenen Optionen zu bleiben. Die Fresse mag ich weiterhin nicht halten, bleibt bei den zu erwartenden politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen, wohl nur die 2. Option möglich.

und ihrer enormen politischen Erfahrung Kommissarin für Flüchtlinge bei der UNO werden.
Auch ihre medizinische Ausbildung könnte in so einem Amt von Nutzen sein.
Sie ist wohl in einer religös gestimmten Familie geprägt worden?
Wenn sie dem still folgen könnte, ohne religiöse "Emanationen", wäre ich ihr sehr dankbar.

Christoph Kuhlmann | Do., 9. Mai 2024 - 04:31

Aus NZZ "Das Nachrichtenportal «Politico» hatte zuvor berichtet, dass die Behörde mit Sitz in Luxemburg den Fall von der Staatsanwaltschaft in Lüttich übernommen habe. Die Belgier hatten bereits Anfang 2023 eine Ermittlung gegen von der Leyen wegen «Einmischung in öffentliche Ämter, Vernichtung von SMS, Korruption und Interessenkonflikten» eingeleitet, nachdem eine Zivilklage eingereicht worden war."

Nach neusten Meldungen hat auch die CDU ihren China Skandal: Bei Razzien gegen Schleuser wurden insgesamt Belege über 55 000 Euro einem vermutlichen Schleuser beschlagnahmt, der reichen Chinesen und Personen aus dem Oman illegal Aufenthaltsgenehmigungen verschafft hat. Da warten wir mal lieber die Ermittlungen ab. Genau wie bei dem Mitarbeiter von Krah und verzichten auf Schmutzkampagnen und Vorverurteilungen.

Albert Schultheis | Do., 9. Mai 2024 - 07:14

UvdL: als Familienminister Millionen, als Verteidigungsminister Milliarden, als Kommissionspräsidentin Billionen - verschleudert! Dabei getürkt, gelogen, vertuscht! Nie demokratisch gewählt - immer noch höher befördert! Dafür stehende Ovationen! In bestimmten Parteien, ab einer gewissen Flughöhe gilt das Inverse Peter-Principle: Je höher die Inkompetenz, desto größer das Amt!

Es geht weniger um Inkompetenz, es geht schlichtweg um Erpressbarkeit. Wer da die meisten Leichen im Keller hat, der wird gefördert und der sitzt dann ganz „Oben“. Ob in Partei, Regierung oder hohen Ämtern. Warum dem so ist, ist dereinst Seehofer wohl tatsächlich versehentlich raus gerutscht : „Wer gewählt wird hat nichts zu sagen. Und wer etwas zu sagen hat, wird nicht gewählt.“

Norbert Heyer | Do., 9. Mai 2024 - 08:25

Frau V.d.L. hat einen Rekord aufgestellt: Nie direkt gewählt, keine Kampfabstimmung geführt, immer wieder für neue Aufgaben ausgesucht und auf den Chefplatz gehievt. Das ist eine beachtliche - bestimmt ihre größte - Leistung. Sie wurde EU-Ratspräsidentin, weil Macron unbedingt die finanzielle Kompetenz für Frankreich wollte. Auch hier wurde eine Dame installiert, die lediglich als Erfüllungsgehilfe dient. V.d.L. ist eine jederzeit austauschbare Sprechpuppe, die genauso funktioniert, wie es gewünscht wird. Ich bewundere immer das Selbstbewusstsein von Frauen wie v.d.L. oder Baerbock, die Ämter besetzen, für die ihnen alles fehlt, was dafür erforderlich ist. Eigentlich könnte der Bundestag abgeschafft werden, die Mehrzahl schwer verdaulicher Gesetze für uns kommt schließlich vom EU-Parlament und wird hier buchstabengetreu umgesetzt. Die Angst vor einem Machtgewinn der AfD ist aber spürbar und man ist bemüht, die Gräben innerhalb unserer Gesellschaft noch mehr zu vertiefen, das ist Fact.

Ernst-Günther Konrad | Do., 9. Mai 2024 - 11:42

Merkel hat es getan, UvdL tut es noch immer. Sie braucht die UNION nur um im Amt zu bleiben. Das ich nicht lache. Sie singt Merz Lied? Wirklich. Sie macht vielleicht beim Parteitag ihre Mundbewegungen dazu, sollte sie aber im Amt bleiben, wird sie ihr eigenes Ding machen. Diese UNION wäre glaubhaft, wenn man Weber aufgestellt hätte oder einen anderen. Aber UvdL zu unterstützen ist die personifizierte Masken- und Impfstoffdealerin gegen die durch europäische Staatsanwaltschaft ermittelt wird weiter ihre kriminellen Geschäfte machen zu lassen. Aber gut. Mit Maskendeals kennen sich CDUler besonders gut aus.

"Was nicht ist kann noch werden" Noch vor einem Jahr stritten zwei Deutsche um die Vorherrschaft in Brüssel. Der stärkste Widersacher gegen Kommisionspräsidentin Ursula von der Leyen kommt aus der Schwesterpartei. In Brüssel rätselt man über die wahren Motive Manfred Webers. Ihn und vielen weiteren Mitgliedern stört die Wirtschaftspolitik vdL. Für ihren grünen Umbau muß die Wirtschaft hunderte von Milliarden Euro mobilisieren. Ähnlich riskant wirkt Webers Werben um Bündnisse mit Parteien, die rechts der EVP stehen. Allerdings, wenn ich mich nicht täusche, liegt Weber momentan vor Leyens Füßen. "Gut Ding will Weile haben".

und durch mindestens Westeuropäerin, in Belgien geboren, ihr Vater für die EG tätig, bevor er Ministerpräsident wurde?
Sie ist ausgebildete Ärztin und mit einem Arzt verheiratet.
Ich verstehe zwei Sachverhalte nicht bei ihr, ihre Sicht auf Corona und ihre Freundschaft (Wiki) mit Merkel.
Eine Freundschaft mit großen Frauen der CDU könnte ich verstehen, von der Art einer Frau Prof. Dr. Süssmuth.
Macht ist eher etwas, in dem sie sich zu bewegen weiss, ohne dass es ihr auffällt?
Sie ist eine sehr fähige Politikerin, ich teile aber nicht immer ihre Sichtweisen.
Macron lehnte wohl evtl. Weber ab, da rettete sie das Amt für die CDU/CSU?
Ich verstehe, dass sie sich jetzt evtl. regulär um das Amt der Kommissionspräsidentin bewerben will.
Das ist sie m.E. dem Amt auch schuldig.
Andererseits gibt es viele Mitgliedstaaten.
Persönliche Machtausprägungen könnten da "ungerecht" sein?
Wenn sie so genau weiss, wie man Russland begegnen muss, warum wird sie nicht NATO-Generalsekretärin?
Sie schafft das!

Ihrem Kommentar stimme ich voll und ganz zu. Hervorragend! Ihren "Warum wird sie nicht NATO Genalsekretärin"? Um nicht weiter in die Tiefe zu gehen, ein absolutes Nein! Auch dafür fehlt ihr der Intellekt. Außerdem ist das Amt einem Mann angemessen und auch unseren Soldaten. Es muß nicht Alles dem Feminismus ausgeliefert werden.

Frank Klaus | Do., 9. Mai 2024 - 12:35

Leider übernimmt Herr Resing die linken Lügen der grünen Uschi unkommentiert.
Sie sollten sich was schämen, Herr Resing.
Die AfD schwadroniert nicht von Volk und Vaterland, sondern sie verteidigt es, während Frau von der Leyen von Europa schwadroniert, aber es zerstört (und die Ukraine gleich mit).
Und die AfD-macht nicht Putin-Propaganda, sondern sie sucht vernünftige Wege zum Frieden für Deutschland und Europa, während Frau von der Leyen mit ihrer West-Propaganda über Leichen geht und den Wohlstand Europas in den Ackerböden der Ostukraine versenkt.
Und die AfD macht auch nicht Spionage für China, sondern der VS hat mutmaßlich jahrelang einen China-Spion bei Maximilian Krah plaziert oder zumindest gedeckt.
All diese Fakten interessieren aber einen Herrn Resing nicht.
Ich wiederhole: Sie sollten sich was schämen, Herr Resing, wenn Sie Ihrer doch irgendwie mehrheitlich konservativen, wenn auch liberalkonservativen, Leserschaft diese linksgrüne Politikerin und Lügnerin schönreden.

Brigitte Simon | Fr., 10. Mai 2024 - 11:44

Ich staune, wie von mir erwartet. Bis vor wenigen Wochen noch schien für die fürstliche Madame vdL der EU Spitzenjob bereits eingemeiselt zu sein. Nun entsteht aus dem Thron eine marode Couch.

Es ist ungewiß ob und wer bei den nächsten Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüsel überhaupt seinen Daumen über vdL nach oben hält.
Ob überhaupt. Mit Liebling Orban aus dem komunistischen Ungarn und der, von ihr umworbenen Meloni, aus Italien. Je nach Bedarf ist rechts opportun. Was für ein kriminelles Dreierkleeblatt aus Merkel, Macron und von der Leyen.