Robert Habeck
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck: Denkt er über sein Heizungsgesetz nach? / dpa

Erneut fiebriger Krisenmodus in der Ampel - Wann tritt das Heizungsgesetz zurück?

Der Streit um das Heizungsgesetz aus Robert Habecks Bundeswirtschaftsministerium versetzt die Ampel erneut in fiebrigen Krisenmodus. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ruft nach dem Aus für den Gesetzesentwurf, manche Grüne und Sozialdemokraten klingen ähnlich. Doch Olaf Scholz scheint noch abzuwarten.

Autoreninfo

Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

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Politik ist immer Problemlösen und symbolisches Handeln zugleich. Bei der Novelle des Gebäudeenergiegesetzes hat sich inzwischen alles verkehrt. Aus dem Lösen von Problemen ist ein Probleme-Schaffen geworden, und das große Zeichen für den Klimaschutz ist zu einem Symbol für politisches Versagen mutiert. Dabei liegt das Scheitern der Regierung mit dem Heizungsgesetz auf drei Ebenen. Es geht um Qualität, Wirkung und Akzeptanz.  

Der renommierte und weltweit angesehene Klimaforscher Ottmar Edenhofer hat es ganz nüchtern erklärt. Das Gesetz müsse aufgegeben werden. „Die Ampel hat sich beim Klimaschutz verheddert“, sagte der Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) der Neuen Osnabrücker Zeitung. Dieser Satz ist für die Ampel wie ein Reset vom Systemadministrator. Größer könnte die Klatsche vor allem für die Grünen nicht sein, wenn der Star-Ökonom Edenhofer, der als Prophet und Mahner für mehr Klimaschutz gilt, ein derartiges Urteil abgibt. Und seine Schlussfolgerung ist so simpel wie klar: „Meine Empfehlung wäre es, kurz durchzuatmen, einen Schritt zurückzutreten und einen neuen Anlauf für die Heizungswende zu nehmen.“ Doch danach sieht es noch nicht aus. 

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Günter Johannsen | Mo., 22. Mai 2023 - 18:48

Diese Krise könnte man schnell beenden ... und Habecks Sozialismus auch! Wenn ...
Wenn man endlich aufdeckt und bekannt macht, dass die Einbettung enger Verwandtschaft aus dem Habeck Clan ins Ministerium (Mysterium?) krimineller ist, als bekannt gemacht wurde vom ÖRR! Bruder Hinrich Habeck (WT.SH-Chef) erfand einen Klima-Preis, dem er seinem Bruder Robert zuschanzte. Und dann ist da auch der Schwippschwager Birkner, der mit der Schwester von Roberts Ehefrau verheiratet ist u. Chef der Autobahngesellschaft werden soll.
Was nun mit seinem Staatssekretär Udo Philipp aufkommen wird, muss endlich das Fass zum Überlaufen bringen! Herr Bundekanzler Olaf Scholz, jetzt sind Sie gefragt. Wenn Robert Habeck nicht zurücktritt, dann müssen Sie ihn entlassen, wenn Sie nicht mit ins Zwielicht geraten wollen!

Gerhard Lenz | Mo., 22. Mai 2023 - 18:54

Untertitel: Habecks Weg zur verbalen Schlachbank, Folge xxx
Hoch lebe unser Sündenbock!

Wie ich schon anderswo schrieb: Die Ideen, die Deutschland angeblich endgültig in den Untergang treiben werden, sind in anderen Ländern längst Alltag.

Aber in Deutschland bewegt man sich eben nicht so gerne, und wenn man vor 500 Jahren mit Holz heizte, warum sollte man liebgewordene Traditionen einfach aufgeben? Gleiches gilt, natürlich im anderen Rahmen, für Öl und Gas. Und überhaupt brauchen wir dringend Atomkraft - also energiepolitisch einige (nicht nur eine) Rolle(n) rückwärts.

Die FDP reitet mal wieder auf der Populismuswelle - was sie ja schon zu Zeiten der Corona-Pandemie gerne tat. Der vermeintliche Einsatz für die Interessen der "kleinen Leute" soll den Wirtschaftsliberalen das Abrutschen in die absolute Nebensächlichkeit ersparen - und damit Lindners und Kubickis Karriere-Ende.

Die FDP muss sich entscheiden: Will sie AfD-ähnliches Gemäkel, oder Politik und überfällige Veränderung?

Ein Mensch, der sich ein Schnitzel briet,
bemerkte, dass ihm das missriet.
Jedoch da er es selbst gebraten,
tut er, als wär es ihm geraten.
und, sich nicht selbst zu strafen Lügen,
isst er’s mit herzlichem Vergnügen.

Eugen Roth

jetzt fallen Sie doch wieder ins alte Fahrwasser zurück. Ihre Sozialisierung hat nicht lange angedauert.

<<Auf ihn (sie),, mit Gebrüll... Hoch lebe der Sündenbock.>>

Galt bislang für die AfD. Wie die Zeiten sich ändern. Jetzt steht sie bei 17 %,.
Klasse! Ich finde das gut, Gerhard Hügle

Lenz, die deutsche Energiewende ist so einmalig dämlich, die gibt es kein zweites Mal auf Erden. Nicht umsonst hat das Wall Street Journal die deutsche Energiepolitik als "die dümmste Energiepolitik der Welt" bezeichnet.

Ingo Frank | Mo., 22. Mai 2023 - 19:22

Dazu, ein ganz einfaches + betimmendes „Ja“! !
Sieht man sich das Affentheater an, welches der Fraktionschef der SPD übers WE vollführte, fällt einem nichts mehr ein, zumal das Qualitätsmedium „heute 19.00 „ soeben nur vom „Nerven“ berichtete, was davor lag nicht!
Und wenn die FDP jetzt nicht die Gelegenheit am Schopf fasst, sich als Retter des deutschen Volks & der Wirtschaft in Buntland aufzuschwingen und aus der Koalition „zurückzutreten“ ist ihr wahrlich nicht mehr zu helfen. Solch eine Chance sich zu profilieren, bekommt die FDP für den schäbigen Rest der Koalitionszeit nicht mehr. Entweder „Hopp“ oder „Topp“ eine andere Lösung gibt es für dieses Land nicht sonnst bekommt Buntland das Habecksche WP / Immobilien- Enteignungsgesetz ins Portmonee gedrückt.
Aber letztendlich wird es einer Partei mehr als nützen. Die AfD braucht letztlich nur den Mund zu halten, ne HB rauche dann geht alles fast von selbst. (Ich liebte als Kind diese Werbung wenn die Antenne richtig stand)
Mit fre

Hans Jürgen Wienroth | Mo., 22. Mai 2023 - 19:25

Ist die „Heizungswende“ eine einzige Lüge? Diese Frage stellt sich mir, je mehr ich mich mit den Details beschäftige. Ich werde immer skeptisch, wenn mir jemand etwas schenken will.
Ich bekomme also 3 x so viel Energie als Wärme heraus, wie ich hineingesteckt habe? Warum schreibt der Staat dann Ausnahmen für seine eigenen Gebäude ins Gesetz? Will er nicht sparen?
In unserer Funke-Zeitung war heute eine Rechnung, dass ich ca. 1/3 CO² mit einer Wärmepumpe spare, weil unser Strom zu 46% aus erneuerbaren kommt. Gut, aber wir müssen dazu noch lange Strom aus Kohle erzeugen, die sehr viel CO² ausstößt. Passt die Rechnung noch, wenn ich den zusätzlichen Strom für die Wärmepumpe aus Kohle erzeuge? Habe ich dann nicht einen höheren Ausstoß an CO² als mit einer Gasheizung?
Ich frage mich daher: Ist das Gesetz für den Klimaschutz oder für Profiteure der erneuerbaren Energien, zu denen es keine Alternative geben darf, auch nicht beim Heizen? Das Gesetz muss weg!

Stefan Jarzombek | Mo., 22. Mai 2023 - 19:59

Shakuntala Banerjee hat den Kanzler am Sonntag bei "Berlin direkt" gefragt, ob er nach all den Eskapaden von Habeck noch volles Vertrauen in seinen Wirtschaftsminister hat, dass er auch noch fähig ist das Heizungsgesetz gut abzuwickeln. Der Minister wirke sehr angeschlagen...
Der Kanzler, Olaf Scholz, hat dies mit einem klaren JA beantwortet. Noch Fragen?
Nun mahlen Gottes Mühlen bekanntlich langsam aber gerecht. Was hätte er denn denn auch anderes bei "Berlin direkt" antworten können?
Über Habeck, die Ampelparteien und den ganzen Rummel der dort täglich veranstaltet wird gibt es auch gar nichts weiter zu sagen, außer vielleicht, die Tragödie neigt sich ihrem Ende zu. Das ist auch gut so, denn überstrapazieren sollte man den Bürger auch nicht, besonders dann nicht, wenn man als Klimapartei gerade mit einmal etwas über 12% in der Gunst der Wähler liegt. Oder noch besser, gleichauf mit der AfD daherkommt.
Daran kann auch eine Rochade wie Graichen zu ersetzen nichts ändern.
SCHACH MATT !

Urban Will | Mo., 22. Mai 2023 - 20:47

Unsinnigkeit des Habeckschen Heizungsgesetzes festzustellen. Jedes Kind, das die Grundrechenarten beherrscht, kann das bereits.
Aber Sektierer bleiben Sektierer. Die machen weiter. Vom Schlumpf ist nichts zu erwarten. Dass er nun verkündet, es gäbe keine wesentlichen Änderungen, ist auch egal. Wenn er morgen das Gegenteil verkündet, ist es ebenso egal, der Mann kann den ganzen Tag lügen, es interessiert einfach keinen. Und schadet ihm auch nicht, seine Roten beherrschen zusammen mit den Grünen die Medien.
Die FDP heuchelt geschickt, sie wartet auf den günstigsten Moment, sich als „Retter“ gegen dieses Unsinnsgesetz (das sie selbst ja im Kabinett mit verabschiedet haben, aber dem Schlafmützen – Michel fällt sowas nicht auf) aufzuspielen. Könnte ja wieder ein paar Pünktchen bringen.
Die einzige Hoffnung, die ich habe: Fällt das Gesetz, dann fällt auch Habeck. Er geht gewiss nicht aus Respekt vor dem Amt oder Verantwortungsgefühl, sondern als beleidigte Leberwurst.

Tomas Poth | Mo., 22. Mai 2023 - 20:53

Also Edenhofer sitz als Ökonom im Direktorium des PIK, während Johan Rockström als Erdwissenschaftler wohl die Klimatastatur bespielt.

Das PIK (Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung) spielt normalerweise eher auf der Klimaapokalypsen-Tastatur. Insofern sind die Äußerungen von Edenhofer schon sehr bemerkenswert.
Wie lange macht der mit "Heimat-könne-er-nichts-anfangen-Habeck" also noch im Amt?
Wie lange überhaupt hält denn noch die Ampel, wenn sie schon im Dauerflackerlicht steht. Da kann man sie doch besser gleich abschalten und Neuwahlen starten!! Ein Neustart für Deutschland muß her!!

Norbert Heyer | Mo., 22. Mai 2023 - 20:54

Als die Einzelheiten des neuen Energiegesetzes langsam bekannt wurden, war jedem Realisten klar, dass dieser Murks niemals Wirklichkeit werden darf. Man will Öl und Gas verbieten und durch Wärmepumpen ersetzen, die mit Strom aus Kohlekraftwerken betrieben werden. Wir haben mittlerweile den höchsten Strompreis und trotzdem kommen wir bei der geplanten CO2-Reduzierung nicht von unseren Spitzenwerten runter. Der Bürger erkennt, das unsinnige Klimaziele nur durch Enteignung von Hausbesitzern erreicht werden kann - und nur deshalb geht jetzt die Post richtig ab. Keinerlei Technik-Offenheit, sture einseitige Ausrichtung, Kosten bis in den 6-stelligen Bereich, dass ist selbst für Grünen-Anhänger unverdaulich. Habeck muss weg, er wird für die Grünen vom Hoffnungsträger zum unverkäuflichen Auslaufmodell. Sein Ministerium ist komplett einseitig ausgerichtet und uns soll ein Wärmegesetz selbstherrlich aufgebürdet werden, wo sämtliche die Eckdaten und Zuschüsse völlig ungeklärt sind - grüner Mist.

Frank Klaus | Mo., 22. Mai 2023 - 21:25

Da war Habecks Hoffotograf mal wieder unser Geld wert.
Warum übernimmt der Cicero so ein Propagandafoto? Um den Antidemokraten Habeck zu entlarven oder um sich in seinen Dienst zu stellen?

Hans-Hasso Stamer | Di., 23. Mai 2023 - 23:23

Antwort auf von Frank Klaus

Ich hoffe, Habeck denkt nicht über sein Heizungsgesetz nach, denn da ist nichts mehr zu retten. Ich hoffe, er denkt über sein nächstes Kinderbuch nach, das er übermorgen zu schreiben beginnen wird.

Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort (wie Barschel), 100 Exemplare davon im Buchhandel käuflich zu erwerben (was nach Corona davon noch übrig ist) und an mit Gas beheizte Kinderheime zu verschenken, unter der Voraussetzung, dass Habeck morgen zurücktritt.

Damit wäre dann der Robert endlich seiner eigentlichen Bestimmung zugeführt.

Peter Sommerhalder | Mo., 22. Mai 2023 - 21:30

echt gespannt: Geht es mit den Grünen nur noch abwärts oder werden sie sich erholen...

Hans-Hasso Stamer | Mo., 22. Mai 2023 - 21:31

Der Staat soll sich aus meinem Heizungskeller heraushalten! Ende der Ansage. Sowas hatte nicht mal die Stasi drauf. Wäre ich jung genug, wäre ich schon ausgewandert. Aber ich bin alt und krank.

Und jetzt werden mir bei meiner geringen Rente meine Ersparnisse nicht nur durch die Inflation, sondern zusätzlich durch ein blödsinniges Knebelgesetz aus der Tasche gezogen, dessen einziger Zweck daran besteht, einer Ökosekte Genugtuung zu verschaffen. Denn die Wirkung auf das CO2 ist minimal und auf das Klima gleich null.

Eine Wärmepumpe in meinem Haus einzubauen wäre Blödsinn, eine energetische Sanierung ist nicht möglich, da könnte man es gleich abreissen. Und ich selbst kenne hier im Osten hunderte Häuser, wo es genauso aussieht.

Die "Heizwende" ist schon deshalb Kokolores, weil wir schlichtweg selbst bei Rationierung nicht die Energie haben, um Millionen Wärmepumpen in Deutschland zu betreiben.

Und bei den jetzigen Strompreisen sind selbst die besten Wärmepumpen unwirtschaftlich.

hermann klein | Mo., 22. Mai 2023 - 22:42

Ich verstehe die Gewerkschaften nicht, das sie keinerlei Prostet ankündigen, sind doch gerade ihre Mitglieder die Hauptleidtragenden des Fürchterlichen Heizungsgesetz.

Georg Chiste | Mo., 22. Mai 2023 - 23:35

Was bedeutet das Festhalten am Heizungsgesetz in Zukunft für die meisten Menschen? Nach der baldigen Umstellung auf E-Autos und Stromheizungen wird die Nachfrage nach Strom das Angebot bald übersteigen. Wo soll der Strom dann herkommen und zu welchem Preis?
Soll man sich für ein paar alimentierte grüne Scharlatane den Hintern abfrieren, nur weil die SPD und FDP möglichst anstrenungslos an den Fleischtöpfen bleiben wollen?

Ernst-Günther Konrad | Di., 23. Mai 2023 - 08:44

Sie muss richtig lauten: Wann tritt endlich Habeck zurück? Am besten die gesamte Ampel. Die BILD meldet heute, angeblich wären 50% der Bürger für seinen Rücktritt. Das glaube ich nicht. Es sind wesentlich mehr nach meinem Empfinden. Habeck kämpft derzeit um sein politisches Überleben. Er wird das Gesetz versuchen irgendwie zu retten und hat ja auch vom Kanzler Rückendeckung, auch wenn einzelner SPDler Zweifel haben. Nein, ich denke, Habeck wird Harakiri begehen und auf Teufel komm raus versuchen, irgendwie dieses GEG durchzubringen, vielleicht mit Federnverlust, aber dennoch werden es die GRÜNEN als Erfolg verkaufen. Die haben im Lügen und Betrügen, ob Lebensläufe oder akademische Abschlüsse sehr viel Erfahrung. Da haben sie bei den anderen Parteien gut aufgepasst wie es geht. Und noch sind gerade die ÖRR diejenigen, die alles verharmlosen, klein reden oder gar ignorieren, auch wenn einige Msm beginnen kritisch zu fragen. AFD bei 17% und mehr, GRÜNE noch bei 14,5%. 10% zu viel.

soll die Zahl derer, die den sofortigen Rücktritt wünschen, bei ca. 75 % liegen ...
Hier manipuliert die Hofberichterstattung?!

Gerhard Lenz | Di., 23. Mai 2023 - 16:24

Antwort auf von Günter Johannsen

liegt die Zahl gar bei 120%!

Kennen Sie doch aus Ihrer DDR-Zeit.

Armin Latell | Di., 23. Mai 2023 - 08:57

am Trog der totalitären Macht, des unverdienten Geldes, der intoleranten Eitelkeiten, der Besserwisserei, obwohl in jeder Hinsicht vollkommen ahnungslos, des „wir tun es weil wir es können“, wird verhindern, dass die sowieso schon schwach ausgeprägten Zentrifugalkräfte dieses ständig auf Rot stehenden Konstrukts „Ampel“ so weit auseinandertreibt, dass es nicht mehr zusammenkommen kann. Da hilft nur noch ein starkes Lösungsmittel. Das könnte theoretisch der Wähler sein, praktisch hat der aber seine Reinigungskräfte durch ständige (geistige) Verdünnung und Verarmung verloren.

Maria Arenz | Di., 23. Mai 2023 - 09:17

der der deutschen Klima-Kirche den Daumen über das GEG senkt, sollte doch endlich klar sein, wo es hingehört: in die Tonne, bzw. in's höllische Feuer. Mitsamt seinen Auftraggebern von der Grünen Sekte. Und das Nonsens-Dogma von der bis 2045 zu erreichenden Klima-neutraliät Deutschlands, dem es seine herbei-hysterisierte Dringlichkeit verdankt, gleich mit. Solange an diesem Popanz festgehalten wird, wird unser inzwischen garnicht mehr schmucker, sondern peinlich weinerlich daherkommender Schmerzensmann nicht mehr aus dem Fichten- Dickicht herausfinden, in das er sich mangels eigener Fachkompetenz von den Agora-Lobbyisten schicken ließ. Die Lage ist ernst, aber hoffnungslos nur, wenn man die Weisheit der Dakota-Indianer mißachtet: Wenn Du merkst, daß Du ein totes Pferd reitest, steig ab. So, wie ich die Grünen kenne, probieren sie aber erst noch die 30 anderen Methoden aus, ein totes Pferd zu reiten. Bestimmt als erste: Wir besorgen eien stärkere Peitsche.

so sehe ich das auch, werte Frau Arenz. Ich bin davon überzeugt, daß die Klicke um Graichen & Konsorten so manche Nacht vor lauter Lachen über den Schmerzensmann nicht in den Schlaf gekommen ist; aber das hat sich ja zumindest bei diesem Graichen erledigt - und den Märchenerzähler schaffen wir auch noch, hoffe ich zumindest.

Günter Johannsen | Di., 23. Mai 2023 - 11:23

In "Freiheit ist Klimaschädlich" outet sich Hüglenzle als Vertreter des vormundschaftlichen Staates. Er verbreitet kommunistisches Gedankengut: Es ist richtig, dass der Staat immer mehr in unser Leben eingreift, „weil der Mensch nur in Teilen „vernunftbedingt“ handelt“.
Das ist nicht nur sehr bedenklich, sondern gleichfalls vormundschaftliches Denken und somit linksfaschistisch! Wer dem Souverän abspricht, vernünftig und verantwortungsvoll entscheiden zu können, ist entweder Links-Faschist, oder Nazi. In diesem Fall Linksfaschist. Die Stasi (MfS) lässt grüßen!
Damit liegt er genau auf der Grün-LinXen Linie. Ein treuer Stalin- und Honecker-Vasall ?

Hanno Woitek | Di., 23. Mai 2023 - 14:56

diesen Schwachsinn. Nur ein Satz noch: Die Grünen sind ideologische Umweltidioten und Politik.Dummköpfe, geführt von den brillantesten dieser Köpfe: Habeck, Lang, Nouripour, Audretsch und Göering-Eckardt.