Vize-Kanzler Robert Habeck bei der Regierungsbefragung im Bundestag. /dpa

Befragung von Robert Habeck im Bundestag - Schmerzensmann der Ampel

Als oberster Regierungssprecher ist der Bundeswirtschaftsminister in seinem Element. Bei der Regierungsbefragung redet Robert Habeck sich im Bundestag die Ampel schön. Schuld an der Misere sind immer die anderen.

Autoreninfo

Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

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Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Vize Robert Habeck (Grüne) nicht hätte, er müsste sich einen solchen Stellvertreter erfinden. Denn alles, was der Kanzler nicht macht, erledigt der Grüne Welterklärer zumindest kommunikativ für ihn. Er stellt sich Debatten, er sucht die Kontroverse, er verteidigt das Regierungshandeln, auch wenn es ihm noch so viele Schläge einbringt. Habeck ist der Schmerzensmann der Ampelregierung. Nicht nur Scholz, sondern auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) können sich bequem hinter dem rhetorischen Bollwerk verstecken.

Ampel im Modus der Selbstverteidgung

In der ersten Sitzungswoche des Bundestages nach dem Jahreswechsel musste sich Habeck den Fragen der Abgeordneten stellen. Dabei stechen zwei Argumentationsmuster heraus, die, was die Selbstverteidigungsstrategie der Ampel in diesem gerade begonnen Jahr angeht, nichts Gutes erahnen lassen. Es werden Schuldige ausgemacht, die für die Misere verantwortlich sind, die Regierung aber wäscht sich die Hände in Unschuld. 

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Man sieht übrigens sehr gut daran, wohin "borniertes" Verhalten von Politikern führen kann?
Den "erzieherischen" Ansatz grüner Politik, so in etwa, erstmal rigide durchdrücken, bevor man Ansätze aufweichen kann, akzeptiere ich nicht.
Es führt m.E. zu einer unnötigen Polarisierung der Gesellschaft und meine Frage lautet auch, für wie "blöd" hält Herr Habeck "die" Deutschen eigentlich, seine Grünen einbezogen?
Entsprechend halte ich Herrn Habeck zwar für klug und beredt, politisch aber "unausgegoren".
Politik bedeutet auch, die Gemeinschaft, die Polis im Blick zu behalten, vom Gemeinwohl zu schweigen.
Die Gemeinschaft der sogenannten Intelligenz besteht auch nicht nur aus Herrn Habeck, hoffentlich.
Wissenschaft muss so breit wie möglich aufgestellt sein, zum Nutzen Aller.
Deshalb bin ich auch gegen die sogenannte "Cancel Culture".
Schwere Verfehlungen dürften justiziabel sein.

Ingofrank | Mi., 17. Januar 2024 - 18:09

Eine „Selbstbeweihräucherung“ der Regierenden von einem der meint zu regieren, schlimmer noch, er scheint zu glauben was es spricht.
Man sollte sich ein entsprechendes Bandmaß besorgen welches bis zum Ende der Legislatur reicht und jeden Tag einen cm abschneiden und sich auf das Ende freuen ….

Ingofrank | Mi., 17. Januar 2024 - 18:11

Eine „Selbstbeweihräucherung“ der Regierenden von einem der meint zu regieren, schlimmer noch, er scheint zu glauben was es spricht.
Man sollte sich ein entsprechendes Bandmaß besorgen welches bis zum Ende der Legislatur reicht und jeden Tag einen cm abschneiden und sich auf das Ende freuen ….
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Stefan Jarzombek | Mi., 17. Januar 2024 - 18:20

Das was hinter der Wortakrobatik von Robert Habeck und der Ampel steht, ist meiner Meinung nach eine drohende Staatspleite wegen Misswirtschaft.
Warum unterstützt die Regierung die Bauern nicht mehr, warum wird das E-Auto nicht mehr gefördert, warum lohnt sich für Unternehmen der Wohnungsbau nicht mehr?
Da wird die Unterstützung der Ukraine hervorgehoben und das Putin womöglich sonst weitere Feldzüge starten werde. Das kostet eben Geld.
Das kostet auch andere Staaten in Europa Geld, jedoch tut der deutsche Staat so als müsse er alleine die Lasten dieses Krieges tragen.
Alles nur um davon abzulenken, dass man sich in der Ampelregierung verspekuliert hat, bezüglich Migration und Umweltpolitik.
Ein ganzes Volk wird offenbar für dumm gehalten und der Machterhalt steht scheinbar als einzigste Maßnahme auf ihrer Agenda.
Warum sonst stellt Scholz nicht die Vertrauensfrage?

René Maçon | Mi., 17. Januar 2024 - 18:31

"...alles habe seinen Urgrund in Russlands Aggression gegen den Westen, die westliche Ordnung."

Und wie schaut's aus mit den Angriffen der grünen Helfer auf unsere Ordnung, z.B. im ÖRR:

https://wirtschaftlichefreiheit.de/wordpress/?p=35654

Und wenn die Bürger dann aus Verzweiflung Parteien mit extremistischen Rändern wählen, versucht man diese Parteien zu verbieten. Auch nicht so ganz lupenreine "westliche Ordnung"...

Romuald Veselic | Mi., 17. Januar 2024 - 18:32

ist die "sprachliche" Gewandtheit.

Der Dummschwätzer geht immer davon aus, dass seine Zuhörer, noch dümmer sind, als er selbst.

Die Grünen sind in meinen Augen nur 1ne Fortsetzung des DDR/SED-Politbüros, das mit Tierreich Geschöpfen v Eseln u Ochsen argumentativ gegen die Wirklichkeit vorgehen, siehe Oktober 1989. Sie sitzen/stehen in ihrem ideologischen Karee u glauben, wie unwiderstehlich sie sind, in der Publikum Wahrnehmung.

Inzwischen ist Grün-zu-Sein zum Inbegriff des Blödes (Schimpfwort) geworden. Sie kommen mir vor, wie die arme F-Königin im 1789, die sich wunderte, dass das Volk nach Brot schrie, wenn es doch noch Kuchen gab. Die Grünen leben in ihrem zusammengebastelten Öko-Versailles u es ist ihnen vollkommen Shit-Egal, dass Transformation nicht essbar ist. Denn Menschen, die nichts mehr zu verlieren haben, ist Klima/CO2 als Anleitung dazu, damit Schluss zu machen. Man hat nichts davon, im
klimageretteten Kosmos zu leben, wenn es nichts zum Fressen gibt.

Tomas Poth | Mi., 17. Januar 2024 - 18:44

Ein Ertrinkender redet sich einen Deich vors Maul.
Amüsante diskursive Pirouetten gibt er von sich.
Oder anders, er scheißt alles mit Worten zu, um Boden unter die Füße zu kriegen.
Ist ja klar, wenn man sich an seine Insolvenz Definition erinnert.

Heidemarie Heim | Mi., 17. Januar 2024 - 19:00

Ich war zwar erst 5 Lenze alt als Manuela 1963 diesen Song trällerte, aber ich habe noch heute Teile des Textes und die Melodie im Ohr. Neben "Schnaps, das war ihr letztes Wort, dann trugen sie die Englein fort" gehört dieser damalige Schlager zu einer meiner frühesten musikalischen Erinnerungsstücken wenn ich mit Papa unsere Stammkneipe heimsuchte. Oder die Imbissbude, deren Inhaberin mir mit pechschwarz gefärbter, einen halben Meter hochtoupierter Frisur und Zigarette im Mundwinkel Pommes mit extra Mayo zauberte wenn es das Spielglück meines Vaters am Automaten finanziell zuließ;). Also beste Bedingungen um etwa spätere Alkohol,-Nikotin,-Spielsüchte oder sonstige kognitive Dissonanzen auszubilden und als Schuldzuweisungen zu verwenden;). "Das arme Kind!" "Denn schuld war nur der Bossa Nova, was kann ich dafür;)?" MfG

Ja, Ja der Bossa Nova und weitere schlüpfrige Songs. Ganz schön heftig liebe Frau Heim. Mußte ich lachen und lache noch immer. Waren wir damals bereits Freundinnen liebe Frau Heim?

Liebe Frau Simon und liebe Frau Miller! Sagte schon *Herr von Bülow alias Loriot. Und lt. Zitat der *Hollywood-Diva Mae West wohl auch nichts für Feiglinge;-)!
Ein Vorteil des Alters besteht z.B. darin, dass man u.a. bei den aktuell anstehenden Problemen und der Auseinandersetzung damit, mittels Rückblenden in die eigene sorglose Kindheit und erwartungsfrohe Jugend über ein reichhaltiges Portfolio an Erinnerungen verfügt, um die Dinge, die Gesellschaft, Politik und Medien beschäftigen, deren momentane positiven wie negativen Entwicklungen somit besser einzuschätzen in der Lage ist. Uff! Diese Art Schachtelsätze trieben schon zahlreiche meiner Deutschlehrer/innen in den Wahnsinn☺.
Keine Ahnung wie hilfreich diese von mir angewandte, manche werden jetzt sagen "rückwärtsgewandte" Methode ist, mir persönlich hilft sie wenn wie momentan aus jedem "F..z ein Elefant" gemacht wird wie meine Mama zu sagen pflegte, wenn z.B. die Hysterie überhand nahm. Deftig aber wahr! LG an alle!

Aber wissen Sie, das Walter Ulbricht auf den Bossanova ,der ja zerstörerische Kräfte zum Schaden des Sozialismus freisetzte, an die Unterhaltungsmusikschaffenden der DDR die Forderung stellte, etwas der Westlichen Unkultur in Sachen Musik etwas entgegenzustellen?
Und brav wie alle, zumindest die Meisten nun mal waren, (ist heute nicht viel anders) wurde der Lipsi erfunden und im Lipsi- Schitt getanzt der eigens dazu entwickelt wurde. Mal nachlesen und Video ansehen …. Aber bitte nicht vor Lachen irgend einen Schaden nehmen….
So, jetzt habe ich mich aufgewärmt und schiebe weiter Schnee …. Wahnsinn was da in einer Nacht trotz Klimawandel vom Himmel viel. Eben ein ganz normaler Winter ….
Mit freundlichen Gruß aus dem verschneiten Thüringen

Gunther Freiherr von Künsberg | Mi., 17. Januar 2024 - 19:16

indem sie unseren kompetenten Wirtschaftsminister völlig falsch interpretiert. Es ist doch klar, dass man die Bevölkerung nicht noch mehr mit Steuern belasten will und deshalb keine Steuererhöhungen, wie sie die AO vorsieht, infrage kommen. Der Wegfall von Steuervergünstigungen ist natürlich keine Steuererhöhung. CO2-Abgaben, Tierwohl-Abgaben etc. sind keine Steuern sondern nur Abgaben. Wenn die CDU schuld ist, dass das BVerfG Rechtswidriges feststellen musste, was zur Verknappung der Haushaltsmöglichkeiten beiträgt ist dies auch o.k. Die Staatsanwaltschaft ist dann aber schuld, wenn jemand zur Sanierung seines Haushalts eine Bank/Tankstelle überfällt & dies zu gerichtlichen Sanktionen führt. Wenn ich Habeck richtig verstanden habe kommt es auf den Zweck des Geldbedarfs an. Also wird auch die Frage gestellt werden, ob der Bankräuber/Tankstellenräuber das Geld für die Befriedigung einer Sucht oder für Kindesunterhalt benötigt um die Sache richtig & ggfs. straffrei bewerten zu können.

Günter Johannsen | Mi., 17. Januar 2024 - 19:18

Schuld sind immer die Anderen. Das Urspiel aller Vorschulkinder: Meins ist besser als deins
!... Wird von infantilen Erwachsenen (vorwiegend Links-Grüne) auf politischer Ebene weitergespielt! Fußaufstampfen - Rumpelstilzchen - erlaubt... 😉 😜

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi., 17. Januar 2024 - 19:29

Was habe ich gebraucht, um Argumentationen auf 1000 Zeichen herunter zu brechen.
Würde man dem Minister die Zeit lassen, könnte er tagelang dozieren.
Der Posten war doch der richtige für ihn.
Die evtl. sehr schlechte Stimmung gegen die Ampel erkläre ich mir auch daraus, dass nicht gerade Wenige schon als liberalkonservative Wähler Frau Merkel "schweigendes Reden" über so Manches erdulden mußten.
Jetzt wird gehandelt, wo Merkel "visionierte"?
Und ich wette, dass man dem Minister dafür höchstens ein paar Stichworte hätte notieren müssen.
Ich glaube erkennen zu können, ob Leute etwas drauf haben oder nicht.
Die CDU darf trotzdem gefragt werden, was sie mit der Klage erreichen wollte, wenn ihr die Praxis evtl. nicht unbekannt war und , so las ich doch auch hier, in Schleswig-Holstein mal eben durchgewunken wurde?
Vor allem, wenn sich der Wunsch nach Haushaltsdisziplin vit. eher aus anderen Bereichen als der Umwelt herleitete?
Aber Habeck macht noch keinen Sommer, ist andererseits lernfähig

Bernd Windisch | Mi., 17. Januar 2024 - 20:43

Wohl eher ein Schnacker vor dem Herren.

Deutschland rutscht als einzige europäische Volkswirtschaft in eine Rezession. Wir haben einen Wicht als Wirtschaftsminister!

Maria Arenz | Mi., 17. Januar 2024 - 21:44

Ein Jammerlappen, wie er im Buch steht. Solche Typen in Führungspositionen sind ein ganz schlimmer Kollateralschaden dieser elenden "Gleichstellung" statt Gleichberechtigung. In den leider maßgeblich gewordenen Blasen, in denen Frauenquoten angesagt sind, kann man doch normale Männer, die etwas auf dem Kasten haben, mit der Lupe suchen. Wer, der zu Top-Leistungen und entsprechenden Positionen wirklich befähigt ist, lässt sich denn auf das Risiko ein, mit 40 , 50 einer Annalena , Svenja oder wie diese Quotenschnepfen alle heißen, das Feld räumen zu müssen, damit die Quote stimmt? Und diese Damen ertragen und dulden in ihrer Umgebung doch auch gar niemand, der nicht den in ihrer Blase angesagten ,,achtsamen, nachhaltigen, weichgespülten "Sch... "von sich gibt, sondern ihnen mit klaren Ansagen, Fachkenntnis und logischem Denken die Nutzlosikeit ihrer Micky-Maus-Qualifikationen vor Augen führt. Da hat sich wahrlich gefunden, was zusammengehört.

Romuald Veselic | Do., 18. Januar 2024 - 07:55

Antwort auf von Maria Arenz

Frau Arenz.
More Thanks...

Wer es nicht schafft, Kobold und Kobalt auseinander zu halten, oder die Entfernungen der Länder auf dem Globus, mit 100T Kilometern misst, dürfte maximal die Sauberkeit der Nachttöpfe verantworten.

Frohe Faschingszeit 😹

man nehme die Sauberkeit der Nachttöpfe nicht auf die leichte Schulter. Mit MRK ist nicht zu spaßen. Ich traue unserer Hupfdohle aus Pattensen nicht einmal diese Aufgabe zu sondern hätte ihr geraten, nicht höher hinaus zu wollen als Trainerin für Doppel-Minitramp-Springen in einer Kreisliga.

"Da hat sich wahrlich gefunden, was zusammengehört." ..... Nun, es könnte auch ein ganz profaner Hintergrund ;-) dahinterstecken: "The evolutionary psychologist Gad Saad [.....] suggesting that some less formidable men will adopt certain political beliefs in order to improve their romantic prospects." (aus Psychology Today 2020)

Heidemarie Heim | Do., 18. Januar 2024 - 12:32

Antwort auf von Maria Arenz

LOL!!! Den muss ich mir einrahmen liebe Frau Arenz!!!!
Selten so gelacht!!! Ihre hier im Forum sonst meist ernsteren Ausführungen gehören ohnehin zu meinen Favoriten. Doch diese ist nun meine number one🤣😂!
Liebe Grüße!

Christoph Kuhlmann | Do., 18. Januar 2024 - 01:53

Kaum an der Macht und schon ist der Wohlstand von Jahrzehnten verbrannt. Die Lernkurve wertegeleiteter Politiker wird leider von der ideologischen Orthodoxie der politischen Blasen übertroffen, die sie tragen. Während sich Merkel eher dem blanken Opportunismus hingab, nimmt man Habeck ab, dass es ihm zumindest weh tut. Demokratie hat etwas grausames, wenn man Politik gegen die Interessen der Wähler macht. Ich frage mich wieviel Milliarden uns die Ausbildung eines Kinderbuchautors mit ökologischem Sendungsbewusstsein zum Wirtschaftsminister noch kosten wird, dessen Unkenntnis basaler wirtschaftlicher Zusammenhänge in dem Alter Seltenheitswert hat.

Ernst-Günther Konrad | Do., 18. Januar 2024 - 09:29

.... wenn man ihm zuhört. Ich finde ihn als Regierungssprecher einfach klasse. Wenn neben Schnatterinchen jemand die Regierung am besten blamiert, dann der fliegende Robert. Er steht den anderen Nulpen in nichts nach. Besser kann man dem Bürger nicht zeigen, dass man nichts, aber auch gar nichts politisch kann und versteht. Auch er ein Garant für Stimmen für die AFD.

Martin Janoschka | Do., 18. Januar 2024 - 09:30

Stempel wie Robert habeck, der von Wirtschaft wirklich überhaupt gar keine Ahnung hat, ist nur schwer zu ertragen. Mein Gott, was heute alles Minister wird. Da wird aus einem Ministerium schnell ein Mysterium.
Und " uns " Ricarda weiß als Mitglied des Sozialausschuss (sic!) Nicht einmal die durchschnittliche Rentenzahlung. Muss sie auch nicht, schließlich hat sie schon sehr bald einen sehr hohen pensionsanspruch erworben, im Gegensatz zur hart arbeitenden Bevölkerung. Aber der typische grünen Wähler bezieht ja auch Pension. Echte Arbeitnehmer können sich die Ideen der grünen nämlich nicht leisten.

Martin Janoschka | Do., 18. Januar 2024 - 16:02

Antwort auf von Martin Janoschka

Sollte stümper heißen, nicht stempel.

Klaus Funke | Do., 18. Januar 2024 - 10:38

Schlimm, weil intelligent. Aber er verwendet seinen Geist in falscher Weise. Habeck ist ein Zyniker und ein Volksverächter. Er wird grandios scheitern. Wenn die Ampel zu Ende ist, wird von diesem Scheinheiligen keiner mehr ein Stück Brot nehmen. Ich sage es ganz offen, ich hasse diesen Menschen. Er hat nicht die Größe echte Fehler einzugestehen, er sitzt im Glashaus und wirft mit Steinen. Ein ganz furchtbarer Typ. Nein, er ist auch kein Frauen- und Schwiegermuttertyp, er ist ein Bluffer und Blender, ein echter Tartüffe. Leider fallen noch viel zu viele auf ihn herein. Zum Beispiel meine Schwägerin.

Sabine Lehmann | Do., 18. Januar 2024 - 14:45

Von der Tapete bis zur Wand ist bekanntlich ein kurzer Weg. Für unseren Wirtschaftsminister stellt jedoch selbst diese Distanz eine unüberbrückbare Entfernung dar, wenn es um banalste kausale Zusammenhänge u. Sachkenntnis geht. Ein Mal mehr stellt er seine Minderbegabung unter Beweis. Seinen ganz persönlichen Kausalketten zufolge ist also z.B. bei inhaftierten Straftätern nicht deren Straftat schuld, sondern das Gericht, welches das Urteil sprach.
Ich finde, das rundet das Gesamtpaket Habeck ab. Nein wirklich. Dass der Bäcker nicht insolvent ist, sondern nur keine Brötchen mehr backt, dass die Deindustrialisierung Deutschlands nicht schlimm ist, sondern nur woanders produziert wird, bis hin zum "Gebäudeenteigungsgesetz", welches Hausbesitzer gar nicht wirklich in den Bankrott treibt, sie haben dann halt einfach kein Geld mehr. Geld ist ja auch nie weg, es haben nur Andere. Herrlich. Ist das eigentlich noch Ideologie, Ignoranz, pathologischer Realitätsverlust oder schon geisteskrank?