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Rückzug aus dem Irak: Die Verteidigungsministerin schickt die Bundeswehr aus Sorge vor Corona nach Hause / picture alliance

Corona-Krise und Geopolitik Es geht um die Zukunft Europas!

Gnadenlos legt Corona die Schwäche Deutschlands und der EU offen. Wir befinden uns mitten in einer Systemkrise. Wenn die Politik das nicht begreift und entsprechend handelt, werden andere über unsere Zukunft bestimmen.

EIN GASTBEITRAG VON ERICH VAD am 31. März 2020

Autoreninfo

Erich Vad war General der Bundeswehr, langjähriger militärpolitischer Berater der Bundeskanzlerin und ist jetzt Unternehmensberater und Dozent an mehreren Universitäten im In- und Ausland.

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Deutschland wird ein weitgehend funktionierendes Krisenmanagement in der Corona-Pandemie attestiert. Dennoch hat man in dieser Krise den Eindruck, dass die Bundesrepublik meist nur bei den Nachbarländern abguckt, was als Nächstes zu tun ist. Hauptsache „kein Sonderweg“! Dieses politische Mantra eines in seiner Geschichte oft gescheiterten Landes kann den Blick auf die tatsächliche Lage und seine Erfordernisse verstellen – national wie international. Deswegen wirken viele getroffene und beabsichtigte Maßnahmen so korrekt, so stark von den Medien getrieben – und weniger sach- und situationsorientiert.

Insbesondere ist ein gewisses politisches Absicherungsdenken mit Blick auf bisweilen widersprüchliche Äußerungen unserer TV-Virologen unverkennbar. Sie wirken wie Hohepriester, inszeniert in einem medialen Hochamt. Aber verfassungsrechtlich und politisch sind diese Experten nicht legitimiert zu sagen, wie und wohin es weitergeht. Das muss Sache der politischen Entscheidungsträger bleiben, kontrolliert von einem Parlament, das Mühe hat, in dem Szenario seine verfassungsgemäße Rolle zu spielen. Dabei verhindert der bisweilen gebannte, medial getriggerte und zum Teil hysterisch wirkende Fokus auf Corona den Überblick. Er lässt die sich unaufhörlich weiter entwickelnde internationale Gesamtlage weitgehend außen vor.

Nato-Manöver vor dem Aus

Die nicht-gesundheitlichen, aber gleichwohl existentiellen Folgen und Nebenwirkungen von Corona drohen aus dem Blickfeld zu geraten: Das Nato-Manöver „Defender 2020“, bei dem es um die Bündnisverteidigung nach Artikel V des Nato-Vertrags geht, läuft seit Ende Januar mit circa 20.000 Soldaten. Es ist das größte Nato-Manöver seit Ende des Kalten Krieges und ist ein gerade für die osteuropäischen Bündnisstaaten wichtiges politisches Signal transatlantischer Geschlossenheit. Da sich der kommandierende US-General Christopher Cavoli bei einer Nato-Konferenz mit Corona infiziert hat, steht der weitere Verlauf des Manövers zur Disposition. Auch andere internationale und bilaterale Militärübungen der Nato stehen wegen Corona vor dem Aus.

Die Bundeswehr, die – wie der letzte Bericht des Wehrbeauftragten aufzeigt – nicht mehr zur Landesverteidigung befähigt ist, zieht vorsichtshalber wegen Corona ihre Soldaten aus dem Irak ab. Die Begründung auch hier: Der Schutz der Gesundheit der Soldaten habe oberste Priorität. Aber wer schützt unserer Land, wenn die eigene Armee nicht mehr funktioniert? Wie steht es um die Glaubwürdigkeit unserer nationalen Sicherheit in Europa, wenn unsere Soldaten schon bei Corona-Verdacht nach Hause geschickt werden? Wie wird der russische Generalstab in Moskau das interpretieren? Und welche Schlussfolgerungen wird man daraus ziehen müssen?

Putin hat das Vakuum genutzt

Mit Blick auf Syrien einigen sich derweil der türkische Präsident Erdogan und Russlands Staatschef Putin über alle Köpfe hinweg bilateral über das weitere Vorgehen. Putin und der Kreml haben dabei das Heft des Handels in der Hand. Er schreibt dem Nato-Mitglied Türkei vor, was zu tun ist; die beabsichtigte Rückeroberung der Region Idlib durch die Türkei hat zu unterbleiben.

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W.D. Hohe | Di., 31. März 2020 - 16:40

gestaltet werden...
Unabhängig davon auf welchem Niveau...
so einfach ist es.
Wer nur über die Reling auf sinkende Schiff schaut, verpasst das/sein Rettungsboot.

Michaela 29 Diederichs | Di., 31. März 2020 - 16:40

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt übertrifft sich der Cicero mit seinen Beiträgen fast non stop mehrmals täglich. Macht- und und Gestaltungslosigkeit werden für alle Menschen in der EU täglich deutlicher erkennbar. Die Führerin der freien Welt - Frau Merkel - hat keine Führungsstärke, hatte sie nicht und wird sie auch nie haben. Dafür braucht es nicht nur den Willen zur Macht. Es braucht Führungsverantworung und vielleicht einmal auch "the good, the bad, the ugly" in einer Person zu sein. Everbodys darling kann jeder, der nicht ganz doof ist.

Noch liegt vor alles was Merkel heißt,der linke Plumpaquatsch ,auf dem Bauche.Deutschland wird diesen Politmoder mit Leichtigkeit abstreifen,wenn das Ergebnis der Krise offen zu Tage liegt.Nachdem sich die Nebel gelichtet haben werden,klar und hart.Dann ist Abrechnung angesagt.

Frau Merkel macht nicht wirklich Politik, sie ist, in einem gewissen Sinn, lediglich eine Art Vorsitzende des Verwaltungsrates der "Deutschland AG". Infolge der Globalisierung ist die Macht der europäischen Staatschefs beschränkt, sie können nur noch das Land verwalten, und sie navigieren auf Sicht.
Was Europa angeht: Der Kontinent ist ein grosser Markt, Waren, Kapital und in einem bescheidenen Umfang auch Arbeitskräfte werden ungehindert ausgetauscht. Aber man hat versäumt, ein Europa der Bürger zu schaffen - wenn dies wegen der enormen Unterschiede der Länder überhaupt möglich ist. Wenn ein vereinigtes Europa möglich wäre, dann gäbe das schon längst. Aber das Erreichte ist auch nicht schlecht: Frieden und Wohlstand. Aber die Schwäche wird bleiben: Es ist alles auf Wirtschaft, auf Geld ausgerichtet. Das ist ein Konfliktpunkt, der uns noch beschäftigen wird.

käme sie von Wollen, hiesse sie Wulst".
Das würde hier zu weit führen, aufzulisten, wen oder was ich geneigt wäre, diesem kühnen Satz zuzuordnen.
Ist es nicht eigentlich umgekehrt, "everybodys .. kann jeder, der dumm ist", was auch immer dumm hiesse.
Deshalb würde ich gerne inhaltlich und konstruktiv weiterkommen, nicht über Zuschreibungen.
Im Ernst, ich verstehe die Grundüberlegung des Autors nicht.
Ich sehe keine Systemkrise und erst recht nicht die Gefahr, gestaltet zu werden, nur weil man selbst nicht gestaltet.
So langsam frage ich mich, von wem Frau Merkel diese für mich evtl. und mit aller gebührenden Vorsicht """leeren Plattitüden""" hat., vlt. besser "leer klingenden Plattitüden".
Das kann aber auch nur passieren, wenn man selbst nicht denkt?

Ich gebe ihnen voll umfänglich Recht.
Wie soll man aber auch von jemandem Führungsstärke erwarten der einmal androhte, das das Land welches er vertritt, nicht mehr sein Land sei.
Das ist doch ungeheuerlich. Von so jemanden will ich nie mehr irgend etwas hören, vor allem keine Ratschläge. Hinzu kommt noch, das die Kritik, in diesem Zusammenhang, an dieser Person, vollkommen berechtigt war. Diese Person ist doch kein Staatsmann oder besser Staatsfrau.

Weilt die Frau eigentlich noch in diesem Staate, oder hat sie sich aus diesem hoffnungslos zugrunderegierten u. runtergewirtschafteten "Nicht-mehr-mein-Land" schon abgesetzt (Chile?)
In den BundesPKs sitzen stets bloss ihre rumsülzenden Sprechpuppen - in der größten aktuen Krise seit WK II!
Ich erwarte, dass eine Bundeskanzlerin Präsenz zeigt, den Bürgern dieses Landes Rede und Antwort steht und Verantwortung übernimmt! Mit Podcasts von irgendwoher ist es wohl kaum getan!
Sie u. alle anderen Regierungsmitglieder, Verwaltungsmitarbeiter sowie Parlamentarier sind von den Steuerzahlern finanzierte, hoch bezahlte u. bestens abgesicherte Angestellte der deutschen Bürger, per Eid "dem deutschen Volke" u. dem Gemeinwohl verpflichtet.
Leider kann dies mangels Amtshaftung aber nicht eingeklagt werden, weshalb auch Minderleistung, Missmanagment, Misswirtschaft bis hin zur totalen Arbeitsverweigerung keine Konsequenzen hat, weder juristisch noch finanziell. Wo gibt es das sonst?!

Jürgen Keil | Di., 31. März 2020 - 17:06

„Die einzige gesunde Grundlage eines großen Staates, und dadurch unterscheidet er sich wesentlich von einem kleinen Staate, ist der staatliche Egoismus und nicht die Romantik, und es ist eines großen Staates unwürdig, für eine Sache zu streiten, die nicht seinem eigenen Interessen angehört.“ Bismarck, Deutsche Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts. Golo Mann, S. 324 Unsere Regierenden sollten sich hin und wieder solcher Worte dieses großen Staatsmannes erinnern. Damit will ich, wohlgemerkt, gar nicht die Europäische Gemeinschaft grundsätzlich in Frage stellen. Aber der Staat muss, gerade in Krisenzeiten, in erster Linie für seine Staatsbürger da sein. Warum fällt mir gerade an dieser Stelle ein, das unsere Regierung vor 6 Wochen, zu einem Zeitpunkt, an dem abzusehen war das uns Corona auch treffen wird, China mehrere Tonnen Schutzausrüstung geschenkt hat? Aber damals waren wir ja, lt. Herrn Spahn, gut gerüstet.

Wolfgang Sulzer | Di., 31. März 2020 - 17:30

Warum verschenkt sich Deutschland an die Mächte des "Bösen"? Damit ist kein Staat oder ein Trump,Orban,Putin e.c.t. gemeint.Sondern eine Macht des Doktrinarismus,welcher im zivilisiertem €uropa ohne Beispiel ist.Merkel ist nicht Bismarck,nicht Adenauer,nicht Schmidt,ja nicht einmal Kohl.Merkel ermöglicht Habeck.Die Grundform des politischen Niederganges.Der Auflösung.Die AFD ist die zur negativen Kraft ermöglichte Dunkelgruppe dieses Satyrspieles.

Gerhard Lenz | Di., 31. März 2020 - 20:05

...der Mann war unzweifelhaft ein Gegner der Demokratie, ein erzkonservativer Lakai der preussischen Junker, in Treue dem repressiven Monarchen verbunden.

Mit Helden aus der Vergangenheit, die es in einer mit der Gegenwart nicht vergleichbaren Vergangenheit zu zweifelhaftem Ruhm brachten, ist heute kein Blumentopf zu gewinnen.

In der Konkurrenz mit zunehmend feindlichen US-Amerikanern, einem machthungrigen Putin und den völlig moralfrei handelnden Chinesen kann nur ein Vereintes Europa - kein schlaffer Klub egozentrisch-souveräner Staaten, deren Staatenlenker sich hier und da zum unverbindlichen Schwatz treffen - der europäischen Bevölkerung Freiheit und Wohlstand sichern.

Nostalgische Nationalistenromantik hinter verrammelten Grenzen führt geradewegs in Elend und Chaos.

Finden die Europäer nicht zusammen, werden Länder wie Deutschland in Zukunft vollständig vom Wohlwollen der Großmächte abhängig sein.

Aber vielleicht sind Europas Glanzzeiten ja sowieso vorbei.

Ich beobachte, das heut zu Tage historische Persönlichkeiten immer öfter mit den hohen Moralvorstellungen der Gegenwart gemessen, anstatt im geschichtlichen Zusammenhang beurteilt zu werden. Irgendwie meinen Sie dies zwar war auch, allerdings mit anderen Worten, aber Ihre Charakterisierung Bismarcks erinnert mich doch an mein DDR- Geschichtsbuch. Ich habe weder nationalromantisches geschrieben, noch habe ich verrammelte Grenzen gewünscht. Das unterstellen Sie einfach. Unabhängig davon: das Grenzen in Chaos und Elend führen würden, lassen Sie ohne beweisendes Beispiel. Falls Sie aber die DDR meinen, wäre dies dann doch übertrieben. Europas Glanzzeiten könnten vorbei sein, das befürchte ich auch. Wir haben doch nicht etwa mal die gleiche Meinung?

wohl als eine Art europäischer Urvater gesehen wird.

Ich glaube aber nicht, dass die Gründungsväter der EU bzw. die heutigen Träger der EU (der Rat) die "Methoden" von Karl des Großen als "zeitgemäss" ansehen würden.

Jedenfalls steht, so viel ich weiss, nirgends in der formulierten EU-Politik man solle mit Roß und Reiter in andere Ländern einfallen.

angeblich der erste Europäer sein soll, wird von den Gründern und auch von den Verleihern dieser Auszeichnung immer wieder betont – aber vielleicht musste man dem Kind einfach einen Namen geben. Und es fiel ihnen kein besserer ein.

Ernst-Günther Konrad | Di., 31. März 2020 - 17:14

Ich lese in der Autoren-Info, sie waren Berater der Kanzlerin. Haben Sie da noch anders gedacht oder hat man auf Ihre mahnenden Worte nicht gehört?
Wenn ich Ihren Artikel lese, stellen sich bei mir Beklemmungen ein. Alles was Sie da so schreiben, offenbart in ungeahnter Weise, die Unfähigkeit der europäischen Politik und bestätigt meine Auffassung, dass es immer nur um Geld geht und uns moralisch handelnden Deutschen, mit allen lieb und nett zu sein. Frau Merkel wurde doch als mächtigste Frau der Welt bezeichnet, als informelle Führerin der EU vergöttert. Haben wir Kritiker also doch recht, wenn wir ihre Politik hinterfragen und kritisieren?
Mit ihrem folgenden Satz legen Sie alles offen:
"Deswegen wirken viele getroffene und beabsichtigte Maßnahmen so korrekt, so stark von den Medien getrieben – und weniger sach- und situationsorientiert." Die Kanzlerin hat schon immer ihre Politik nach der öffentlichen Meinung ausgerichtet. Reden, aber nichts sagen und schon gar nicht verantworten.

Manfred Sonntag | Di., 31. März 2020 - 18:30

Schluss mit den Leyendarstellern bei der EU! Bauen wir eine neue EU welche die Interessen der Nationalstaaten berücksichtigt. Wir brauchen keine Illusionisten die ihre linksliberale Ideologie des Globalismus über alles stellt. Brüssel ist weit weg von Vilnius, Bukarest oder Rom und kann niemals die Interessen der Bevölkerungen in den Provinzen Europas wahrnehmen, geschweige denn beachten. Europa ist nicht die USA! Es funktioniert nicht. Das heißt aber nicht, dass es bestimmte gemeinsame festgelegte Ziele gibt. Das Bürokratiemonster muss abgeschafft und durch eine demokratisch legitimierte Organisation mit einem eindeutig definierten Aufgabenbereich ersetzt werden.

... abgeschafft würde!
Doch ich glaube nicht daran. Es profitieren viel zu viele davon.

Nur dann, wenn unser Finanzsystem auseinander fliegt, gibt es überhaupt eine Chance auf Verschlankung des Molochs in Brüssel. Dazu müßte es gelingen, die Aufgaben derr EU wieder auf wirtschaftl. u. kulturelle Zusammenarbeit (i. S. der alten EWG) zu reduzieren.
Es wird aber wohl eher so sein, daß das sündhaft teure Gebilde weiter bestehen bleibt, so ähnlich wie der "Immerwährende Reichstag" in Regensburg, der sich immmerhin fast 150 Jahre (1663 bis 1806) hielt. Nur im Rahmen der gewaltigen Umwälzungen, die Napoleon über Europa brachte, gelang die Auflösung dieses Dauer-Reichtstags.

Vielleicht irre ich mich aber auch, und der zu erwartende Crash wirft alles über den Haufen, was an luxuriösen Strukturen aufgebaut wurde, so daß in Europa erst mal alle Länder wieder alleine von vorne beginnen müssen. Jeder verdiente Cent (oder Pfennig?) wird dann für das Lebensnotwendigste gebraucht.
Game over.

Der erste Schritt sollte sein, die schon immer unausgegorene, und mit EU-27 schon immer völlig unrealistische, Bundesstaatsidee zu begraben. Die EU-27 braucht eine andere Konzeption für den Staatenbund. Zentral wäre die gemeinsame Gesetzgebung, nicht über ein Pseudo-Parlament, sondern über EU-Ausschüsse der nationalen Parlamente, entsprechend ausgestattet und vernetzt. Auf EU-Ebene würde es dann nur einen Art Bundesrat / Senat geben, der wahrscheinlich nie mehr als drei Abgeordnete pro Mitgliedsland haben sollte. Eine Verfassung für einen solchen Staatenbund müsste geschrieben und von allen angenommen werden.

Eckart Härter | Di., 31. März 2020 - 18:35

Zur Bewältigung einer existenziellen Krise sind die meisten Politiker doch überhaupt nicht befähigt, und seien sie hierarchisch noch so hoch angesiedelt. Die Handhabung einer Krise wie z.B. Corona, gehört in die Entscheidungsgewalt von Fachleuten. Da ist das RKI schon die richtige Adresse. Und warum die Durchführung eines NATO-Manövers auf dem Spiel steht weil der kommandierende General krank geworden ist, erschliesst sich mir gar nicht. Andererseits ist diese Lösung vielleicht nicht mal so schlecht: Der General ist krank - und der Krieg fällt aus.

Rob Schuberth | Di., 31. März 2020 - 20:48

Zusammengefasst kann man sagen, und das ist eine uralte Weisheit, dass es immer besser ist (rechtzeitig) zu agieren, da man sonst in Gefahr gerät nur noch reagieren zu können.
Und zwar auf das Handeln Anderer.

Die Rolle, resp. die Überhöhung bzgl. ihrer rechtlichen Bedeutung der Epidemiologen, ist mediengemacht.
Denn sie waren es ja die diese Rollen erst erfanden, um sie dann anzweifeln zu können.

Die Mediziner wollen diese Rolle nicht. Sie lehnen sie - zurecht - ab.

Da es sich um eine Pandemie handelt werden auch alle Staaten dieser Erde früher oder später damit ihre Probleme bekommen.
Die einen mehr, die anderen weniger.

In S. Vorsorge sollten wir aber zu den Besseren gehören.

RMPetersen | Di., 31. März 2020 - 22:38

Später wird man über diese EU sagen, in Anlehnung an den x-ten Versuch, einen Sozialistischen Staat zu realisieren:

"Aber es war an sich eine gute Idee!"

Ich bin für diesen Satz: "Bis Maastricht war noch alles o.k."

Ich füge hinzu: Die verfrühte Einführung des Euros war der Kern-Fehler, der den Zustand der EU herbeigeführt hat (neben der zu schnellen Erweiterung um Länder, welche die Maastricht-Kriterien überhaupt nicht erfüllten).
Von 1992 (Vertrag v. Maastricht) u. 2002 (Einführung des Euro) wurden die Weichenstellungen vorgenommen, die den Zug EU auf's falsche Gleis gesetzt haben.
Kohl und Schröder zeichnen dafür verantwortlich!
Die folgenden Fehlentscheidungen waren (fast) logische
Konsequenzen aus den Ur-Sünden.

Ihr Vergleich der EU mit den sozialistischen Experimenten hinkt im übrigen auch nicht. So wie der Sozialismus nur theoretisch funktionieren kann, ist es auch mit einem gesamteuropäischen Staat: Die I d e e mag schön und gut sein, aber sie
widerspricht der menschlichen Natur, welche sich m. E. niemals ändern wird. Daher m u ß idealistische Überforderung der Menchen immer in Chaos u. Elend enden.
Venezuela ist ein treffendes, akutes Beispiel.
Frdl. Grüße
Christa Wallau

Die EU und sozialistische Experimente? Die da wären? Hat die EU etwa die Mitgliedstaaten aufgefordert, irgendwelche Wirtschaftsbereiche zu nationalisieren? Im Gegenteil.

Bestes Beispiel ist die Liberalisierung der Telekommunikationsmärkte. Überhaupt kann man, je nach, politischem Standort, der EU ein zu großes Einlenken gegenüber den Märkten vorwerfen.

Aber Sozialismus? So etwas völlig Falsches kann nur behaupten, wer der EU sowieso feindlich gegenübersteht - ist sie doch das exakte Gegenteil von Nationalismus.

Und der gibt in der Partei (der AfD), der die Kommentatorin bekanntlich angehört, nun mal den Ton an.

Christoph Kuhlmann | Di., 31. März 2020 - 22:41

mit zuständigen Akteuren in je nach Problemlage abwechselnder Besetzung wäre sicher hilfreich. Ich dachte so etwas gäbe es auf informeller Ebene längst. So eine Institution hätte womöglich auch die Kapazitäten um Kontaktversuche von Kiliniken und Herstellern von Schutzausrüstung zu beantworten, die das Problem seit Monaten anmahnen, ohne das eine transparente und systematische Beschaffungsstragie deutlich wird. Da verschwinden schon einmal sechs Millionen Schutzmasken un Nairobi und Trigema näht nun eben solche Masken. Man hört von den Drägerwerken und das andere Anbieter bei den Beatmungsgeräten einsteigen sollen oder wollen. Aber das kennen wir von Frau Merkel ja, wer auf Sicht fährt verirrt sich nur all zu oft. Bestenfalls kommt Stückwerk dabei heraus aber kein planvolles und systematisches Handeln aller relevanten Kräfte.

Englbert Rottenmoser | Mi., 1. April 2020 - 11:01

es gibt in der Bundesrepublik schon traditionell keinen "Think Tank" für eine umfassende Sicherheitspolitik aus Angst vor allem "Militärischen", obwohl Sicherheitspolitik viel umfassender ist. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik führt seit Bestehen ein Schattendasein sowohl im politischen wie im medialen Umfeld, an den Universitäten gibt es kein wirklich namhaftes Institut auf diesem Gebiet. Entsprechend entwickelt auch unser politisches Führungspersonal keine sicherheitspolitische Qualität.

Siegfried Trost | Mi., 1. April 2020 - 18:23

Blicken wir auf unseren Nachbarn Schweiz
Jedes Jahr wird von der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich ein große Umfrage zur Sicherheit der Schweiz durchgeführt.
Aus der sehr umfangreichen Befragung der Schweizerinnen/Schweizer in allen Kantonen 2019 habe ich drei Bereiche herausgegriffen:
96 % der Schweizerinnen/Schweizer sind für die Beibehaltung der Neutralität,
79 % befürworten die Armee als notwendig
82 % lehnen einen Beitritt zur EU ab.
Nach dem durchschnittlichen jährlichen pro Kopfeinkommen zählt die Schweiz zu den 10 reichsten Ländern der Welt und ist nicht Mitglied der EU.
Ebenso gehört nach dem durchschnittlichen jährlichen pro Kopfeinkommen Norwegen zu den 10 reichsten Ländern der Welt und ist nicht Mitglied der EU.
Beide Länder liegen in Europa.
Wirtschaftswachstum 2018:
Schweiz 3 %
Deutschland 1,6%

Die Eurozone ist seit 2000 die Zone mit dem weltweit geringsten Wirtschaftswachstum.

Hört doch endlich auf mit der Glorifizierung der EU.