Skizze eines vernünftigen Parteiprogramms : Nötiger denn je: Deutsche Leitkultur Im Journalismus wird dieser Tage viel genörgelt. Besonders über die Politik der Ampel. Unser Kolumnist gibt sich lieber lösungsorientiert. Er hat ein Programm für eine „Partei der Vernunft“ geschrieben. Ob das den Regierungsverantwortlichen die Liebe zum Menschen zurückbringen könnte? Lesen Sie selbst. VON JENS PETER PAUL
Dozentin nennt Polizeibeamte „braunen Dreck“ : Hauptfach: Opferkunde Eine Dozentin an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Gelsenkirchen beschimpft Polizisten in einem Tweet als „braunen Dreck“. Ist das die zwischenmenschliche Kompetenz, die sie ihren Schülern eigentlich beibringen sollte? Unser Kolumnist ist fassungslos. VON JENS PETER PAUL
Führungskrise beim „Spiegel“ : Diagnose: Verantwortungsdiffusion Eigentlich hatte der Führungswechsel beim „Spiegel“ – Steffen Klusmann als Chefredakteur „einvernehmlich“ raus, Dirk Kurbjuweit rein – kurz, schmerzlos, ohne Gebrüll und Türenknallen, zur Zufriedenheit aller Beteiligten über die Bühne gehen sollen. War das der Plan, so ist er grandios schiefgegangen. Aber worum ging es eigentlich? VON JENS PETER PAUL
Permanente Regierungskrise : Ist Scholz reif für die Vertrauensfrage? Ein mit dem Baseballschläger durch den Bundestag geprügeltes Heizungsgesetz würde spätestens an den Ländern scheitern. Dennoch blasen die Grünen es zur Machtfrage auf, als ob das Überleben des Erdballs davon abhinge. Dabei hat Olaf Scholz gar keine eigene Mehrheit mehr für diesen radikalen Umbauplan aus dem Hause Habeck. VON JENS PETER PAUL
Patrick Graichen verliert Posten als Staatssekretär : Habecks Menschenopfer Das miese Abschneiden der Grünen bei der Bremen-Wahl dürfte den Ausschlag gegeben haben: Robert Habecks umstrittener Staatssekretär Graichen muss seinen Posten räumen. Der Schritt ist auch eine Folge der paternalistischen Ideologie, mit der im Wirtschaftsministerium der Umbau der Bundesrepublik betrieben wird. VON JENS PETER PAUL
Regierung ohne Grüne : Friedrich Merz als Retter des Kanzlers Mutwillige Zerstörung von Volkswirtschaft, internationalen Beziehungen und gesellschaftlichem Frieden: SPD und FDP halten an einer Regierung fest, die dem Land massiv schadet. Wann lösen sie sich endlich von den Grünen? VON JENS PETER PAUL
Dürftiges Ergebnis des Flüchtlingsgipfels : „Mehr war heute nicht drin“ Das Ergebnis des Migrationsgipfels ist kümmerlich. Eine Milliarde Euro will der Bund den Ländern zuschießen. In der Praxis ändert sich, was unkontrollierte Einreisen angeht, aber bis auf weiteres genau gar nichts. VON JENS PETER PAUL
Flüchtlingsgipfel am Mittwoch : Realität trifft Ideologie Die anhaltende Flüchtlingskrise ist ein AfD-Konjunkturprogramm und eine Bedrohung für den gesellschaftlichen Frieden. Kanzler Scholz und eine Reihe von Ministerpräsidenten sind angesichts dieser Lage immer weniger bereit, auf Blockaden der Grünen in der Asyl- und Einwanderungspolitik Rücksicht zu nehmen. VON JENS PETER PAUL
Eklat um Queer-Propaganda in der BVG : „Könnt ihr aufhören? Sexualität gehört ins Privatleben“ Deutschlands größtes Nahverkehrsunternehmen hat seine Chefin rausgeworfen. Eva Kreienkamp, die die BVG zu einem endgültig „woken“ Unternehmen umbauen wollte, beklagt nun Queerfeindlichkeit und Rückschrittlichkeit. Intern wird ihr schlicht Unfähigkeit vorgeworfen. Denn bei U-Bahn und Tram herrschen „unterirdische Zustände“, wie es in einem Brandbrief heißt. VON JENS PETER PAUL
Galoppierende Inflation : Die große Enteignung der Bürger ist politisch gewollt Energiepolitik, Heizungen oder Migration und Wohnen: Mit immer neuen Entscheidungen befördert die Bundesregierung den Wertverlust des Volksvermögens. Die nächsten Teuerungsschübe sind beschlossen und in der Pipeline – mit SPD und Grünen als Hauptakteuren und der FDP als Beschafferin der notwendigen Mehrheiten für die Fortsetzung eines unerklärten Krieges gegen die Normalbevölkerung. VON JENS PETER PAUL
„Gendergerechte Sprache“ : Es ist ein großer Betrug – sagen Sie „Nein“ Seit Jahren wird Frauen eingeredet, dass es beim Gendern um den Befreiungskampf gegen das vermeintliche Patriarchat gehe. Doch in Wahrheit sollen Frauen mit der Gender-Ideologie nicht geschützt, sondern unsichtbar und irrelevant gemacht werden. VON JENS PETER PAUL
Wochen der Wahrheit für die Grünen : Die Grenzen medialer Gehirnwäsche Angetreten, das Land radikal umzubauen, müssen die Grünen nun zur Kenntnis nehmen, dass Olaf Scholz seine Partei vielleicht doch nicht endgültig gegen die Wand fahren will. Da nutzt der Öko-Partei auch die große Unterstützung angeblicher Qualitätsmedien nichts. VON JENS PETER PAUL
Streit um ein neues Wahlrecht : Söder will die Kuh nicht vom Eis lassen Seit dem umstrittenen Vorstoß der Ampelkoalition bei der Wahlrechtsreform gibt CSU-Chef Markus Söder fröhlich Interviews und präsentiert sich als Anstand, Gerechtigkeit und Wählerwille in einer Person. Ginge es nach ihm, könnte die Debatte bis zur Landtagswahl weitergehen. VON JENS PETER PAUL
Freistaat Flaschenhals : „ Treppenwitz der Geschichte “ Kurz nach dem Ende des Ersten Weltkriegs entstand auf deutschem Boden der Freistaat Flaschenhals. Vor 100 Jahren wurde er von marokkanischen Hilfstruppen der Franzosen besetzt. VON JENS PETER PAUL
Steinmeier, die SPD und das Wahlrecht : Bauchschmerzen in Schloss Bellevue Die von den Ampelparteien mit der Brechstange durchgesetzte Wahlrechtsreform sorgt für jede Menge Ärger. Und nach aktuellem Stand hätte Bundespräsident Steinmeier noch gut zwei Monate Zeit, sich zu überlegen, wie er mit dem heißen Eisen umgehen will. VON JENS PETER PAUL