Kundgebungsteilnehmer auf dem Goetheplatz in Frankfurt am Main (Hessen) hat eine Europaflagge an seinem Hut befestigt. Die pro-europäischen Bewegung "Pulse of Europe" wurde in Frankfurt gegründet
Mit der EU nichts am Hut haben zu wollen, geht eindeutig gegen den Trend / picture alliance

EU - Der umgedrehte Domino-Effekt

Nach dem Brexit warnten viele, dass die Staaten aus der EU kippen würden wie Dominosteine. Tatsächlich steht die Gemeinschaft pünktlich zum Jahrestag der Römischen Verträge fest wie lange nicht

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Vor kaum etwas haben Staatsmänner so viel Angst wie vor Dominosteinen. Der damalige US-Präsident Dwight D. Eisenhower formulierte diese Furcht als erster 1954, als die Franzosen sich bei Dien Bien Phu den Nordvietnamesen ergeben mussten. Wenn ein Land kommunistisch werde, so warnte Eisenhower, würden bald auch die benachbarten Länder der „populistischen Kraft der Ideologie“ des Kommunismus erliegen. Die Theorie verfing schnell, eigentlich legte sie die Grundlage für die USA-Strategie im Kalten Krieg, von der Kubakrise bis zum Prager Frühling.

Zerfall wie in der Sowjetunion?

Als die Briten im Sommer 2016 für den Austritt aus der EU votierten, griff die Domino-Furcht in Europa um sich. Indem sie den ersten Schritt wagten, hätten die Briten den ersten Stein umgestoßen, auf den viele weitere folgen würden, bis bald das gesamte EU-Gebäude in Trümmern läge. Einige meinten sogar, es würde ähnlich geschehen wie damals, als die einst so mächtige Sowjetunion zerfiel

Und es sah ja auch wahrlich nicht gut aus für die EU. Die Wirtschaft lag in den Ländern am Mittelmeerraum danieder, in den nordeuropäischen Ländern wuchs der Verdruss, dafür womöglich die Zeche bezahlen zu müssen. Außerdem ächzte der Kontinent unter dem Druck der Flüchtlinge aus dem Nahen Osten.

Nach Brexit schienen Nexit und Frexit nah

Fast überall konnten Parteien deutlich hinzugewinnen, die ganz offen für einen Austritt aus der EU warben. Und die Befürworter wirkten zu kraftlos und leer, um ihnen ernsthaft entgegentreten zu können. Es schien nur noch eine Frage der Zeit, dass auf den Brexit der Nexit (Niederlande) und vielleicht sogar der Frexit (Frankreich) folgen würde. Da verwundert es kaum noch, dass beim ersten Anruf von Mitgliedern der Donald Trump-Regierung bei EU-Ofiziellen laut Financial Times die Frage fiel, welches Land die EU denn als nächstes verlassen würde. Hatte Donald Trump doch schon die Pro-Brexit-Kampagne unterstützt und nach dem Votum die gleiche Firma dafür beauftragt, mit Big Data den Wahlkampf zu fokussieren.

Wenn man heute aber, nicht einmal ein Jahr nach dem Brexit und zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, nüchtern auf die Fakten blickt, muss man feststellen: Der gefürchtete Domino-Effekt ist nie eingetreten. Im Gegenteil, die wackelnden Steine der EU stehen wieder fest und aufrecht wie lange nicht.

In Spanien begann der Gegentrend

Heute kann man den Beginn dieses Rückwärts-Domino-Effekts gleich drei Tage nach dem Brexit ausmachen, und zwar in Spanien. Die dortigen Wahlen führten trotz zäher Verhandlungen letztlich zu einer Verlängerung der Amtszeit des Regierungschefs Mariano Rajoy, Anführer der zentristischen Partido Popular und ein stoischer Verteidiger der von der EU geforderten Haushaltsstabilität. Trotz der strengen Sparauflagen gab es in Spanien nie eine Bewegung für einen EU-Austritt. Noch immer gilt die EU vielen Spaniern als Synonym für die Überwindung der Franco-Dikatatur und den Schritt in die Moderne. Podemos, die EU-kritischste Partei, musste gleich nach dem Brexit einen Einbruch der Umfragewerte hinnehmen und schnitt bei der Wahl enttäuschend ab. Derzeit wächst die Wirtschaft in Spanien kräftig, auch wenn es weiterhin viele Arbeitslose gibt.

Der nächste Stein, der nicht fiel, war Österreich. Bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2016 setzte sich mit Alexander van der Bellen der pro-europäische Kandidat deutlicher als erwartet gegen den rechten Norbert Hofer durch. Und schon zuvor hatten Hofer und seine Wahlstrategen die Idee aufgegeben, dass Österreich die EU verlassen sollte. Auch in den Niederlanden konnte der Möchtegern-EU-Aussteiger Geert Wilders sich nicht durchsetzen und blieb bei den Wahlen überraschend deutlich hinter EU-Befürworter und Premier Mark Rutte zurück.

Marine Le Pen kann kaum gewinnen

Bleibt der dickste aller Steine, Frankreich. Fiele die Grande Nation, wäre die EU nur noch ein Gerippe, dem Tode geweiht. Und ähnlich dramatisch lasen sich viele Texte zur Wahl in der Grande Nation. Viele Kommentatoren sagten düster voraus, dass Marine Le Pen mit ihrem Front National der EU den Todesstoß versetzen würde. Wenn man sich die Daten aber genauer anschaut, kommt man schnell zu dem Schluss, das Marine Le Pen der Präsidentschaft nicht näher ist als ihr Vater Jean-Marie vor 15 Jahren, der es zwar in den zweiten Wahlgang schaffte, dort aber krachend gegen Jacques Chirac unterging.

Seit 2013 wabert die Unterstützung für Le Pen in den Umfragen bei rund einem Viertel der Wähler herum. Das könnte zu einem Sieg im ersten Wahlgang reichen, auch weil ihre Anhänger geschlossen hinter ihr stehen, während sich die vielen Kandidaten der Linken und gemäßigten Rechten gegenseitig die Stimmen wegnehmen.

Aber in einem zweiten Wahlgang sieht sie keine Umfrage oder Studie auch nur in der Nähe eines Sieges. Sogar der Konservative François Fillon, dessen Wahlkampf bisher eine einzige Katastrophe ist, würde sie bequem schlagen, vom Obama-haften Aufsteiger Emmanuel Macron ganz zu schweigen. Der Anteil derjenigen Wähler, die Le Pen ablehnen, liegt konstant bei über 50 Prozent. Anders als in den USA, wo die Ablehnung gegen den späteren Präsidenten Donald Trump ähnlich hoch lag, braucht Le Pen aber mindestens einen Wähler mehr als die Hälfte, um zu gewinnen. Doch selbst wenn Le Pen es in den Elysée-Palast schaffen sollte, bedeutet das noch nicht den EU-Austritt Frankreichs. Dafür bräuchte sie eine Mehrheit in der Nationalversammlung. Momentan stellt der Front National dort zwei Abgeordnete von 557.

Unterstützung für EU wächst überall

Es gibt deutliche Anzeichen dafür, dass Le Pen erfolgreicher wäre, wenn sie nicht für einen EU-Austritt werben würde. Laut einer Umfrage der Zeitschrift Les Echos unterstützen 72 Prozent der Franzosen die Euro-Währung. Bei einem Referendum, legen Umfragen nahe, würden die Frexit-Befürworter krachend verlieren mit mehr als 20 Prozent. Sogar im Front National und in der Le Pen-Familie selbst ist die EU-Politik umstritten. Marion Maréchal Le Pen, Marines Nichte, spricht darüber deutlich weniger drastisch als die Präsidentschaftskandidatin.

Den Trend aus den nationalen Wahlen und Wahl-Prognosen in den verschiedenen Mitgliedsstaaten bestätigen Umfragen in allen EU-Ländern. Laut des Eurobarometers fühlen sich 77 Prozent der Deutschen und  67 Prozent der Befragten in anderen Mitgliedstaaten wohl als Bürger der Europäischen Union. Der einzige Mitgliedstaat, in dem die EU weiterhin konstant negativ behaftet bleibt, ist das krisengeschüttelte Griechenland. Doch auch dort spricht seit dem „Bail-out“-Referendum in 2015 niemand mehr von einem „Grexit“. Die Popularitätswerte von Premierminister Alexis Tsipras, der Nemesis von Wolfgang Schäuble, befinden sich im freien Fall. Währenddessen gewinnt Tsipras schärfster Konkurrent Kyriakos Mitostakis, ein resoluter, proeuropäischer Reformer, stetig hinzu und hat den Premier längst überflügelt.

Brexit schreckt vor Spaltung ab

Tatsächlich erlebt die EU also gerade eine Beliebtheitswelle, die sie lange nicht gekannt hat und die wohl viele Politiker, Kommentatoren und Bürger nicht mehr für möglich gehalten haben. Anstatt nach und nach wegzukippen, stehen die Mitgliedstaaten fest auf der EU-Seite. Vielleicht weil die Bürger ganz genau nach Großbritannien schauen, um zu sehen, was passiert, wenn denn ein Land die Union verlässt: nicht viel Gutes. Die Folgen waren bisher: Tiefe Risse in den beiden größten Parteien, ein Wiederaufleben der möglichen schottischen Abspaltung, eine abgewertetes Pfund, ein rekordhohes Handelsdefizit. Übrigens hat schon Dwight D. Eisenhower mit seiner Dominotheorie nicht recht behalten. Südostasien blieb trotz der Erfolge der Viet Cong zum großen Teil frei vom Kommunismus.

Brigitte Karpenkiel | Sa, 25. März 2017 - 13:03

Dass die EU-Gemeinschaft so fest wie noch nie zusammensteht, wie es der Journalist in seinem Artikel beschreibt...da ist wohl eher der Wunsch der Vater des Gedankens. Es davon abzuleiten, dass die EU-Kritiker aus den Niederlanden und Spanien sich nicht durchsetzen konnten ist für mich auf jeden Fall kein Hinweis dafür, dass die EU-Länder sich alle wieder so einig sind und an einem Strang ziehen.

Renate Brunner | Sa, 25. März 2017 - 13:11

Wer 20 Minuten Zeit hat, möge den letzten aktuellenn Artikel von Prof. Hans-Werner Sinn auf seiner persönlichen Homepage lesen. Da wird auf einiges hingewiesen, was so in fast keiner Zeitung steht. (Artikel erschien Mitte März in der FAZ)
Ganz besonders im Hinblick auf Frankreich und den möglichen Sieger der Präsidentschaft Macron.
Niemand hat die Wahrheit gepachtet, aber eine
andere Perspektive einzunehmen, kann niemals schaden.
www.hanswernersinn.de
Wünsche einen schönen Frühlingstag!

Michaela Diederichs | Sa, 25. März 2017 - 14:44

In reply to by Renate Brunner

Vielen Dank für den Link, Frau Brunner. Zu Ihrem Artikel, Herr Wißmann: nach wie vor hat die EU kein Konzept, wie sie mit dem Ansturm der Migranten umgehen soll. Vieles wird davon abhängen, wie sich die Zahlen im Frühjahr und Sommer entwickeln. Der Satz „Wir müssen unsere Außengrenzen besser schützen“, wird nicht reichen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article163152734/Wir-muessen-unsere…

Holger Stockinger | So, 26. März 2017 - 12:44

In reply to by Renate Brunner

Was Frau Brunner andeutet und Herr Wißmann mit seiner Analyse der amerikanischen Antikommunismuspolitik heraushebt, ist vielleicht die "Wirk-Kraft", die sich jedwede Ideologie zurechnet.

Die Ideologie eines Europa, das im Begriff von EU gleichermaßen ein Geldzahlungsmittel wie auch sich selbst bezeichnet, bleibt wie das "Kommunistische Manifest" ein Glaubensbekenntnis.

Das RELIGIÖSE von Glaubensbekenntnissen liegt in der Nicht-Beweisbarkeit des Glaubens. Was Herr Wißmann ausblendet in seinen Betrachtungen ist die Diversität der Mentalitäten der unter kommunistischem Totalitarismus existieren müssenden Osteuropäer.

Der "Franco-Faschismus" in Spanien und der (man könnte es Kommunismus-Faschismus nennen) Totalitarismus, der sich aus Marx über Stalin bis MAO entwickelt hat, läßt wie der Hiltler-National-SOZIALISMUS jedenfalls e i n e s nicht zu: das Versprechen von Sozialisten wie SPD und LINKE auf angeblich soziale Gerechtigkeit nicht ernst zu nehmen ohne Enteigungslust.

Ursula Schneider | So, 26. März 2017 - 15:23

In reply to by Renate Brunner

Während Herr Wißmann sich um "Domino-Effekte" sorgt und ansonsten das übliche Schwarz-Weiß-Bild malt, mahnt Hans-Werner Sinn eine grundlegende Reform der EU an und nennt dabei Ross und Reiter. Das scheint mir viel wichtiger, als zu hören, dass sich die meisten "als Bürger der EU wohlfühlen" (warum auch nicht?) und man also weiterwursteln kann wie bisher ...

Reinhard Czempik | So, 26. März 2017 - 15:26

In reply to by Renate Brunner

für den Hinweis. Habe mir den Artikel von Herrn Sinn sorgfältig durchgelesen und bin nachdenklich geworden. Er unterfüttert seine Meinung mit fundierten Argumenten, die eine große Sachkenntnis aufzeigen. Es macht Freude an diesem sonnigen Sonntagnachmittag einen solch klugen Aufsatz zu lesen. MFGRC

Dr. Roland Mock | So, 26. März 2017 - 19:05

In reply to by Renate Brunner

Sinn ist auf seinem Gebiet unschlagbar. Der Mann hat mehr ökonomische Kompetenz im kleinen Mittelfinger als das gesamte Kabinett der Bundesregierung im gesamten Leibesumfang. Von den Klassenkämpfern der Opposition ganz zu schweigen. Danke für den Tipp, Frau Brunner, wußte gar nicht, daß der Mann auch eine Homepage hat. Und ebenfalls einen schönen Frühling.

Josef Garnweitner | Mo, 27. März 2017 - 15:41

In reply to by Renate Brunner

Prof. Sinn zuzuhören war schon immer sinnvoll und auf ihn zu hören, wäre noch sinnvoller. Prof. Sinn hat schon viele sehr gute und natürlich fundierte Äußerungen gemacht, leider wird das von der Politik ignoriert. Bedauerlicherweise ist in der Politik Fachwissen nicht erwünscht. Und die Wahrheit schon garnicht. Wenn es denn so wäre, hätten wir andere Gesetze oder viele Gesetze garnicht.

Aber wir wissen ja, in einer Demokratie sind keine Dinge durchsetzbar, die 9o % der Bevölkerung nützen würden. Stammt übrigens von Volker Pispers.

Dr. Roland Mock | Sa, 25. März 2017 - 13:14

Es ist ja richtig: Austritte anderer großer Länder aus der EU wird es kurzfristig nicht geben. Marine Le Pen z.B. würde mit oder ohne EU die linke Wirtschaftspolitik fortsetzen und daher ist sie für die (wahlentscheidende) französische Mitte keine Alternative. Doch daraus zu folgern, Euro- und EU-Krise seien passé, halte ich - mit Verlaub- für naiv: Die an Griechenland verschleuderten Milliardenkredite sind eine tickende Zeitbombe. Das italienische Bankensystem steht vor dem Kollaps. In Frankreich wird es Straßenkämpfe geben, wenn Macron (falls er gewinnt) ernst mit Wirtschaftsreformen machen sollte. Falls nicht, rutscht es auf das Niveau der maroden "Südschiene". Und in Deutschland droht eine wirtschaftsfeindliche Regierung unter einem Linkspopulisten. Von dem ungelösten Flüchtlingsproblem in ganz Europa ganz zu schweigen. Und unter Führung des notorischen Realitätsverweigers Jean Claude werden auch von Brüssel keine Impulse zur Lösung all jener Probleme ausgehen. Nix ist gelöst.

Lucas Hagebusch | Sa, 25. März 2017 - 14:05

Würde der Autor seine Behauptung weiterhin halten, wenn er über den instabilen Geld- und Schuldenmarkt besser Bescheid wüsste? Schließlich war die hastig gerettete Krise 2008 nur das Vorspiel zum Platzen der gewaltigsten Finanzblase in der Geschichte.

Sicher mag selbst die spanische Wirtschaft kurzfristig wachsen, wenn man negative Zinsen befiehlt. Denn dann kann sich niemand leisten, sein Geld auf der Bank zu lassen, womit es notwendigerweise irgendwo investiert wird. Aber nur weil "die Wirtschaft" wächst, bedeutet das keine reale Verbesserung der Lebensumstände.

Wie kann man den Stand eines Landes loben, in dem jeder Fünfte arbeitslos ist? Wie kann man eine positive Entwicklung sehen, wenn sogar die Geburtenrate sinkt? In wenigen Jahren wird jeder Arbeitende für einen Rentner aufkommen müssen, während es vor 40 Jahren noch zehn Arbeitende pro Rentner waren?

Die Realität wird die "EU" schneller vom Tisch wischen, als es sich der Autor vorstellen kann.

Robert Müller | Sa, 25. März 2017 - 15:15

Da gibt es zum einen den äußeren Zerfall, der noch für Griechenland und Italien droht, aber auch den inneren Zerfall. Die EU steht überall schlecht da, wo die nationalen Regierungen mehr oder weniger scheitern, was auch für die Balkan-Staaten und für viele ehemalige Ostblockstaaten gilt. Griechenland ist ein Beispiel dafür, dass ein Land von außen umgebaut wird, weil die eigenen Politiker dazu nicht willens sind. Eine solche Medizin wäre in vielen EU-Staaten nötig, aber die Folgen dieses Ansatzes sind massiver Hass auf Deutschland, und das wird man sich hierzulande sicher nicht nochmal antun wollen. In dem Moment, indem die Zinsen von der EZB angehoben werden, werden die angeblich so EUfreundlich gewordenen Länder böse in die Bredouille kommen. NL und DE haben die Gunst der EZB genutzt und die Verschuldung wieder zurückgeführt, aber niemand sonst. Die zweite Sparrunde kommt dann und dann wird auch der neue EU-Jubel in FR und ES wieder verschwinden.

Matthias Junglewitz | Sa, 25. März 2017 - 15:24

Es ist so als wenn zu Weihnachten die Familie zusammen kommt und auf die heile Welt macht. Man tauscht Geschenke aus, geht vielleicht noch in die Kirche. Dort wird es peinlich weil die Verwandtschaft die Rituale nicht mehr kennt und der Sohnemann demonstrativ in in Bluejeans und Turnschuhen breitbeinig in der Bank sitzt und seine Verachtung und Überlegenheit als aufgeklärter Bildungsbürger gegen die Aberglaubengötzendiener der Kirche zeigt. Aber gerne anschließend die 100 Euro Weihnachtsgeschenk von diesen Untermenschen annimmt.
Genauso ist es mit der EU. Man macht gerne schöne Fotos, aber morgen ist alles wieder beim alten. Man sollte den jungen Mann hier mal als Kriegsberichtserstatter nach Syrien schicken. Vielleicht wird er mal erwachsen.

Arne Bruhn | Sa, 25. März 2017 - 15:29

Heißt es in einem geflügelten Wort. Dem scheint auch Herr Wißmann anzuhängen. Ob er darum die Frage nach dem Geld nicht anspricht? "Ja nicht dran rühren" könnte man da vermuten.
Die EU hat z. Zt. 4 Nettozahler, davon stehen zu Buche
14,3 Mrd. von Deutschland
11,5 Mrd. von Großbritannien
5,5 Mrd. von Frankreich
3,7 von den Niederlanden
Und die 11,5 sind demnächst Geschichte, das sind 33 % !!!
Da schweißt schon die Angst zusammen! Denn es gibt nur zwei Möglichkeiten: Den EU-Haushalt drastisch zurückschneiden - oder mehr Nettozahler "gewinnen". Ach nein, es gibt ja noch eine Dritte: Deutschland übernimmt generös den britischen Anteil! -
Aber darüber reden wir erst nach der Wahl im September..... Wie sagte doch der GR-Finanzminister? "Am Ende zahlen die Deutschen doch!"
Trotzdem "Ein schönes Wochenende!

Christa Wallau | Sa, 25. März 2017 - 15:40

Daß die EU-Länder, besonders die Südländer, sich
jetzt so eng unter dem EU-Dach
zusammenkuscheln, dafür gibt es einen Haupt-Grund: Angst vor dem freien Fall, wenn das Konstrukt des billigen Euros zusammenbricht. Es hat nichts, aber auch gar nichts, mit einer Familienidylle zu tun, wo einer für den anderen einsteht. Das Land, das sie in seiner Stabilität (Noch!) zusammenhält u. hauptsächlich für die Unsummen an Schulden haftet, ist Deutschland. Italiener, Franzosen, Spanier, Griechen, Polen usw. mögen die Deutschen deshalb kein bißchen mehr als vorher (Im Gegenteil!), aber sie wissen genau um die ihnen liebgewordenen Vorteile in der EU.
Vor der Rückkehr zur eigenen schwachen Währung
graust ihnen allen!
Es läge an Deutschland, die Bedingungen der EU zu verändern u. dem wahnsinnig teuren
Experiment ein Ende zu machen. Dafür fehlt aber auch den deutschen Politikern der Mut. Sie malen sich u. ihren Wählern lieber weiter ein Bild Europas, dessen Einheit leuchtet - wider alle Vernunft!!!

Olaf Voß | Sa, 25. März 2017 - 15:59

Selbstverständlich wird die Union auseinanderbrechen. Die Frage, die sich stellt, ist: Wann? Alles ist nur noch eine Frage der Zeit. Ich gebe diesem autokratischen Gebilde noch ein gutes Jahrzehnt, Deutschland, so wie wir es kennen, noch ca. 20 Jahre. Die Wahl in den Niederlanden hat klar gezeigt, dass das Establishment abgewirtschaftet hat. Rutte bediente sich kurz vor der Wahl beim Wahlprogramm Geert Wilders, und präsentierte sich anschließend als der große Gewinner (bei mehr als 5% Verlust und der Pulverisierung seines Kolationspartners, den Sozialdemokraten). Gewonnen hat klar Wilders. Mittelfristig werden die Bürger mutiger sein, und die Parteien wählen, die ihnen nützen. Noch erscheint der Schaden, den Merkel und Consorten anrichten nicht groß genug; die Zuwanderung wird Europa in ein erzkonservatives Konstrukt verwandeln: Muslime lieben und gleichzeitig "schwule" Ampelmännchen fordern, klappt nicht.

Also eines ist auffällig: Meckern über die schlimmen Zustände könnt ihr Deutschen mindestens so gut wie wir Österreicher, und seid vielleicht noch pessimistischer. Keiner kann sich vorstellen, dass junge Menschen heute die EU und ihre Fortsetzung mit einer echten Reform unbedingt wollen. Sie pfeifen auf die Reminiszenzen und Vorbehalte von den Alten (Vorsicht, ich bin 70+!!!) Sie wollen keinen Nationalstaat, weil sie längst besser als wir Alten (auch H.W. Sinn!!!) emotionell begriffen haben, dass eine wirklich funktionierende EU eine einmalige Chance für ihr zukünftiges Leben darstellt. Und wir Alten sollten uns mal den Mut viele jungen Leute ansehen, die in einer derartig sozialistisch umverteilenden EUWelt dennoch ihre Ideen und Visionen umsetzen wollen.Ich Alter zähle genau auf diese gut gebildeten, am Leben und Lebenslust interessierten Menschen mit einer Zukunftsvision und nicht auf die rückwärts gerichteten Alten. Die haben uns schon genug Unglück beschert...

Bernhard K. Kopp | Sa, 25. März 2017 - 16:04

Nur Radikalinskis wollen einfach austreten oder die EU insgesamt abschaffen. Aber, sehr viele denken, dass ein 'weiter so' nur zu Stagnation und Erosion führt. Der Wunsch nach strukturellen Reformen ist gross, auch wenn keine Einigkeit darüber besteht, was dies für Reformen sein sollten. Deshalb - erst einmal auf ein Ziel einigen. Das Ziel ist kein Punkt, sondern ein zukunftsorientierter Mechanismus der funktionieren kann - effektiv, effizient, demokratisch legitimiert und mit Rechenschaftspflicht der Exekutive an repräsentative Parlamente. Das Ganze muss auch wirtschaftlich grösser sein als die Summe der Teile. Bundesstaat oder Staatenbund? - und dies sehr ausführlich in seinen Konsequenzen durchdenken. Dann kommen die Institutionen und die politischen und administrativen Prozesse die dem Ziel dienen. Das jüngste Weissbuch der Kommission, müsste, wenn es nicht so dürftig wäre, zu jedem Gedankenmodell ein 30-50-seitiges Papier vorstellen, mit Schaubildern und Ablaufmodellen.

Jonas Walter | Sa, 25. März 2017 - 16:08

weil sie diese immer mehr als Bedrohung, denn als Verheißung empfinden. Aber sie machen ihrem Unmut nicht in dem Maße Luft, wie es angemessen wäre. Die EU ist das Produkt einer Elite, die diesen Namen längst nicht mehr verdient. Diese EU zu erhalten, weil sie nun mal da ist, halte ich für kein überzeugendes Motiv. Beim Euro sehe ich es genau so.

Christoph Kuhlmann | Sa, 25. März 2017 - 17:17

innefizient, viel zu sehr an den Interessen der Konzerne interessiert anstatt an denen der Bürger und müsste dringend das Erpressungspotenzial einzelner Länder reduzieren um in ihrem jetzigen Format noch irgendetwas beschließen zu können. Aber verglichen mit den europäischen Bündnissystemen der Vergangenheit ist sie Gold Wert. Außerdem wird auf der europäischen Ebene so etwas wie ein gesamtkontinentales Interesse formuliert, welches zuvor aus nationalem Egoismus unterblieb. Heute muss dieser Egoismus begründet werden, früher war er die Grundlage allen Denkens und Handelns. Es gab kein kollektives europäisches Interesse. Insofern bin ich es leid immer nur zu kritisieren. Man muss auch mal erwähnen, vor welchem Hintergrund man dies tut.

Sepp Kneip | Sa, 25. März 2017 - 18:14

Die hier vorgebrachte Euphorie ist etwas zu vodergründig. Es ist so etwas wie das Pfeifen im Walde, um von den Problemen in der EU abzulenken. Wenn man gerne hätte, dass die Dominosteine wieder fest stehen, muss man etwas dafür tun. Ich sehe aber weit und breit niemanden, der hierfür eine Hand rührt. Mit einem "Weiter so" wird die EU zerbröseln, ohne dass ein oder mehrere Länder das mit einem Austritt bewirken müssten.

Die Reformunwilligkeit und -unfähigkeit wird eine Erosion beschleunigen. Wie die noch immer schwelende Eurokrise gelehrt hat, kann der Primat der Politik die ökonomischen Gesetzmäßigkeiten nicht aushebeln. Die fehlende Konvergenz wird zuerst Euroland und dann die EU zerreißen. Das dauernde Auftürmen von Schulden, um den Crash zu verhinddern kan nicht ad infinitum so weitergehen. Ein kleiner Anlass, der irgendwann kommt, wird die Untätigkeit bestrafen. Statt den Brexit hämisch zu begleiten, sollte man lieber die Gründe in der EU hierfür beseitigen.

Akira Ozawa | Sa, 25. März 2017 - 18:32

So stelle ich mir eine reformierte EU vor - Mit einem deutlichm Rückbau - Gutes bewahren, Schlechtes rigoros ausmerzen!

- Ein Europa der freien Nationalstaaten
Rückbesinnung auf die Grundfreiheiten in einem demokratischen Europa der Subsidiarität und der demokratischen Rechte nationaler Parlamente,
Wenn sich dann in Einzelheiten dieser StaatenUnterschiede ergeben, das ist kein Widerspruch, sondern gelebte Subsidiarität und gelebte Demokratie.
- Entschiedene Absage einer Fiskalunion durch Steuerharmonisierung oder einer Sozialunion durch Einwanderung in die nationalen Sozialsysteme,
- Strike Abwendung von der bereits versuchten Vergemeinschaftung der Staatsfinanzierungen durch die EZB,
- Entzug der EU-Kommission zum Initiativrecht bei der EU-Gesetzgebung,
- Weniger Kompetenzen des Europäische Gerichtshof es als bisher,
- Vetorecht der nationalen Parlamente ein gegenüber Brüsseler Vorgaben
- Gemeinsame Maßnahmen der Sicherung und Gewährleistung der EU-Außengrenzen

Juliana Keppelen | Sa, 25. März 2017 - 18:33

Bitteschön wer hätte denn der nächste Dominostein sein sollen? Die Empfängerländer werden nicht freiwillig sich abspalten und wenn noch ein Nettozahler ausfiele wie England dann wäre die EU obsolet. Nur die Werte allein halten die EU auch nicht zusammen wie man in der jüngsten Vergangenheit sehen konnte.

Clara Schwarze | Sa, 25. März 2017 - 18:35

Das ist wohl eher Wunschdenken und wir alle wissen das. V.a. gibt es in Wirklichkeit gar keine "pro-Europäer". Leuten wie Macron geht es darum, dass er französische Interessen innerhalb Europas für besser durchsetzbar hält.
Peinlich kurzsichtig ist aus meiner diese Schadenfreude über den Brexit. Die Briten werden sich fangen und wenn sie als strategische Gegenspieler auftreten, wird die EU sich kaum halten können.

Josef Garnweitner | Do, 30. März 2017 - 15:25

In reply to by Clara Schwarze

völlig richtig, Frau Schwarze, den Franzosen war immer schon das Hemd näher als die Hose und von den makabren Prophezeihungen bez. Brexit ist bislang nichts eingetreten. Und es sieht nicht so aus, als würde sich das grundlegend ändern.

Mathias Trostdorf | Sa, 25. März 2017 - 19:11

Ich denke, der Artikel ist ein typisches Beispiel von Realitätsverweigerung. Es gibt auch weiterhin keinen Plan zur Bewältigung der durch die Wirtschaftskrise entstandenen massiven Jugendarbeitslosigkeit in den Südländern und der daraus entstehenden sozialen Verwerfungen. Ebenso siehts bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise aus. Weiterhin gibts keinen Plan, wie man mit Ländern wie Ungarn oder Polen umgehen will, die nicht nach der EU Pfeife tanzen wollen. Von der umstrittenen Geldpolitik Draghis und dem weiterhin großen schwarzen Loch Griechenland gar nicht zu reden. Während die dringendsten Probleme ungelöst bleiben, feiert man in Brüssel solche peanuts wie die Senkung von Roamingebühren als größte Erfolge und vor allem sich in selbst.

Karin Zeitz | Sa, 25. März 2017 - 20:07

bedingt, dass die EU sich endlich auf ihre Kernaufgaben besinnt und aufhört, die nationalen Parlamente wie bisher weitgehend zu entmachten. Keiner kann glaubhaft begründen, warum die EU Deutschland daran hindert, z. B. die Ampelkennzeichnung für Lebensmittel einzuführen, sich vorbehält den Grad der Krümmung von Gurken und Bananen vorzuschreiben und ähnliche Petitessen. Es ist unerträglich, sie sich in Brüssel die Lobbyisten breit machen und versuchen, die Politik der EU zugunsten der Großkonzerne zu beeinflussen, was in den meisten Fällen zum Schaden der Verbraucher ist - Beispiele Glyphosat, CETA und TTIP. Eine umfassende Reform ist überfällig, damit die EU lebensfähig bleibt. Man kann nur hoffen, dass die verantwortlichen Politiker endlich aus dem Brexit die richtigen Lehren ziehen und aufhören, auf GB herumzuhacken,

Peter Wagner | Sa, 25. März 2017 - 20:40

Die Wahrheit ist, der Patient "EU" liegt schon sehr lange auf der Intensivstation, leidet an schwerer Selbstüberschätzung und einer zu spät erkannten Autoimmunkrankheit, durch die er ein Bein verlor. Wegen dieser lebensbedrohlichen Probleme, wurde er an eine EZB-Herz-Lungenmaschine angeschlossen. Zusätzlich wurden IHM regelmäßig größere Mengen Euro-Blutkonserven aus Deutschland verabreicht! Mit anderen Worten, der Patient ist Sterbenskrank! Er muß aber, KOSTE es was es wolle, am Leben gehalten werden, weil genau das in der von Merkel und Brüssel unterschriebenen Patientenverfügung, gefordert wird. Gute Besserung!

Peter Wimmer | Sa, 25. März 2017 - 23:04

als dass er die Lage richtig einschätzen könnte.
Was Politiker und mit ihnen verbandelte Journalisten äußern ("Die EU ist ganz toll."), ist nicht automatisch die Wahrheit und nicht automatisch die Mehrheitsmeinung in den europäischen Völkern. Es ist eher Autosuggestion, Fake-Hype. Wie bei St. Martin.
Wenn großes Tamtam und große Reden gehalten werden wie jetzt in Rom, dann ist das in der Regel auch bitter nötig. Die Selbstbeweihräucherung der Eurokraten erinnert an die Versammlung der Führer der sozialistischen Staaten zum 40. Jahrestag der Gründung der DDR. Da sangen sie alle mit erhobener Faust bei Erich die Internationale. Das war im Oktober 1989. Erich sagte: "Die Mauer steht in 100 Jahren noch."
Und wie sagte jetzt Juncker? "Die EU wird auch ihren 100 Geburtstag feiern."
Tja, na dann.
Die EU in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf.

(Mal abgesehen davon, dass die EU erst durch den Maastrichter Vertrag in den 1990ern geschaffen wurde...)

Willi Mathes | So, 26. März 2017 - 00:55

Aber, aber Herr Wißmann,

wie das Rufen im Walde, eher doch mehr ein Krächzen !

freundliche Grüsse

Kostas Aslanidis | So, 26. März 2017 - 05:53

für die EU, hilft nur zeitweise. Das Gebilde der Großkonzerne wird zerbrechen. Statt mit 27 EU Ländern sich zu ärgern, langt ein Anruf, um sich bei seinen untergebenen Brüsselmarionetten,die Schmierseife zu loten. Lieber wie früher in den Grenzen etwas warten und die eigene Währung besitzen, als dieses durcheinander. So agieren Fanatiker, die, die vorherigen Kulturen auslöschen möchten.
Wirtschaftlich geht es allen Ländern, ausser Deutschland, katastrophal. Und in Griechenland wählen die Menschen nicht Mitsotakis weil er für die EU ist, sondern wollen den schlechtesten Präsidenten und Lügner, Tsipras abstrafen. Und es kotzt mich an, diese Kriegshysterie gegen Russland. Das ist nicht meine EU. Hoffe auf ein baldiges Amen.

Kostas Aslanidis | So, 26. März 2017 - 06:15

das für die EU die Menschen auf die Straßen gehen. Dabei protestieren viel mehr Menschen dagegen. Das wird verschwiegen. Unter dem Teppich kehren geht nicht, da, das verschwiegene zu ein Berg geschwollen ist. Objektivitaet ist seit langer Zeit zu Grabe getragen worden.

ingrid Dietz | So, 26. März 2017 - 07:14

Ich finde es immer wieder schön zu sehen, wenn die ganze selbstverliebte Hochglanzpolitikerschar sich selbstlobend bejubelt und feiert !

Weiter so ?

Gerdi Franke | So, 26. März 2017 - 09:44

Nun ja, da sind einige Staaten in der EU die da nicht reinpassen oder sich dort nicht mehr wohl fühlen. Da sollte man ein- wie austreten können, denn die politischen Ausrichtungen der Staaten können sich ja auch von Wahlperiode zu Wahlperiode ändern. Und politisches Selbstveständnis mit EU-Zahlungen zu übertünchen ist kein guter Weg!

helmut armbruster | So, 26. März 2017 - 10:13

ich will mich aus Platzgründen nur auf das Beispiel Spanien beschränken:
Der Autor schreibt Spanien ginge es besser und der Ministerpräsident sei eifrig bemüht zu sparen.
In Wirklichkeit jedoch betreibt die spanische Regierung unter Duldung der EZB offene Staatsfinanzierung über die Notenbank - 93 Milliarden (ca. 255 Millionen täglich) allein in 2016 - d.h. Staatschulden in dieser Größenordnung wurden von der span. Nationalbank aufgekauft und an die EZB weitergegeben. Im Gegenzug gab es still und heimlich und von der Öffentlichkeit unbemerkt fresh Money für Spanien aus Frankfurt, s. Artikel in El Pais:
http://economia.elpais.com/economia/2017/01/09/actualidad/1484000135_85…
Das ist der wahre Grund warum es Spanien heute ein bisschen besser geht als noch vor kurzem.
Herr Wißmann hat entweder nicht gründlich recherchiert oder er weiß nicht, was Staatsfinanzierung durch die Notenbank bedeutet.

Thorsten Rosché | So, 26. März 2017 - 10:23

Exakt 27 Personen stehen zur EU, sonst kenne ich keinen ;-) Es ist alles schon x mal gesagt..........

Nicolas Wolf | So, 26. März 2017 - 11:41

Eine Frage: wenn sich Mittelmaas durchsetzt und FakeNews verbietet, macht dann Cicero zu oder erhalten nur einzelne Redakteure schreibverbot?

Was ist das denn gewesen? Hier werden Fakten und Zeit verzerrt (ob nun bewusst oder unbewusst, wer weiß). Brexit ist noch nicht geschehen, es wird sich zeigen, wie es ausgeht. Hofer verlor, aber nicht wirklich deutlich. Spaniens Wirtschaft wächst, aber statt auf den nicht funktionierenden Link von Herrn Wißmann verweise ich mal auf https://de.statista.com , da findet man auch die Zahlen zu Italien, Griechenland etc. ein Trauerspiel!

Also Fakten sehen anders aus, das hier ist doch eher Propaganda. Zu Le Pen, mag sein das ihre Chancen schlecht stehen, aber mein Gefühl für Statistik sagt mir, die Messe ist noch nicht gelesen, zu lang war Herr Wißmanns Liste mit Dingen die gerade noch mal nicht eingetroffen sind. So sehr ich Le Pens Sieg bedauern würde, auf die dummen Gesichter freue ich mich dann trotzdem...

"Cicero" hält auch einmal eine - zugegeben etwas von Naivität geprägte- Meinung aus, welche vom Empfinden und Wissen der Mehrheit der offenbar ziemlich gebildeten Leser dieses tollen Magazins abweicht. Also: cool bleiben. Wäre doch langweilig, wenn der "Cicero" nur Autoren hätte, die alle dasselbe denken.

Bingo de Gorona | So, 26. März 2017 - 17:15

Bitte nicht zu optimistisch zu sein, weil das täuscht. Besuchen sie mal bitte in Spanien den Ort Las Norias und viele Anderen, es gibt dort kein Spanier mehr, nach Molenbeck, Parisoder Berlin möchte ich sie gar nicht schicken. Wenn sie so schreiben müssen ist oke, wenn sie aber die Wahrheit mit bis zu 23 % Arbeitslosigkeit und 30 % Armut in EU-Ländern betrachten, dann sieht das ganz anders aus und Millionen werden 2017 die EU stürmen. Ob sie dann auch so optimistisch sehen, glaubt niemand, denn es gärt...

Stephanie Deveaux | Mo, 27. März 2017 - 07:05

... sie bleibt beim Thema EU Austritt sehr schwammig. Sie will die EU Verträge "besprechen " aber zwei franz. Präsidenten haben es schon versucht, das geht nicht. Der Partei in Frankreich, der aus derEU austreten will ist die UPR von Francois Asselineau. Und die Zahl der Mitglieder steigt jeden Tag. Er gehört nicht zur rechte oder linke sondern divers und versammelt Franzose aus allen Schichten, Alter etc.

ralf schlegelmilch | Mo, 27. März 2017 - 09:47

was im anlgoamerikanischen Universum so ersonnen wird, z.B. eine "Cashflow"-Steuer des Herrn Trump in einem seiner vorigen Posts. Wäre das in Mitteleuropa erdacht worden, wäre wirtschaftswissenschaftliches Zeter und Mordio gewiss. Dem Manne ist mit Vorsicht zu begegnen.

Thomas Nichterlein | Di, 28. März 2017 - 19:01

Aus Momentaufnahmen ist das zukünftige Verhalten stark schwankende Systeme wohl schwer vorherzusagen. Siehe Temperaturanstiegsprognosen. Man wird sehr abhängig von den Prämissen, hier: den eigenen Wünschen. Gottlob ist das Verhalten der Massen (noch) kein chaotisches System, wie z.B. das Klima. Dann regiert nur noch der gute Glaube.

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