Eine pro-palästinensische Kundgebung in Istanbul / picture alliance

Verwendung deutscher Hilfsgelder für Palästina - „Solange die Hamas regiert, darf es keine Entwicklungszusammenarbeit geben“

Angesichts des Terrors gegen Israel fordert Christoph Hoffmann (FDP) eine Zeitenwende in der deutschen Entwicklungshilfe und eine wertorientierte Außenpolitik, die statt der bisherigen Kooperation mit autoritären Regimen auf enge Partnerschaften mit Demokratien setzt.  

Autoreninfo

Ilgin Seren Evisen schreibt als freiberufliche Journalistin über die politischen Entwicklungen in der Türkei und im Nahen Osten sowie über tagesaktuelle Politik in Deutschland. 

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Nach dem Angriff der Hamas auf israelische Zivilisten fordern Kritiker und nicht zuletzt die israelische Regierung ein Ende der europäischen Hilfszahlungen an Palästinenser. Während EU-Staaten wie Belgien bei einem Stopp der Hilfszahlungen eine humanitäre Katastrophe in der Region befürchten, mehren sich kritische Stimmen in Deutschland, die vor einer Zweckentfremdung der geleisteten Gelder durch die Hamas warnen.

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Christoph Hoffmann (FDP) arbeitete von 2007 bis zu seiner Wahl in den Bundestag 2017 als Bürgermeister der Gemeinde Bad Bellingen und ist amtierender Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. 

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Nicole Sittner | Fr., 13. Oktober 2023 - 18:02

"Angesichts des Terrors gegen Israel fordert Christoph Hoffmann (FDP) eine Zeitenwende in der deutschen Entwicklungshilfe und eine wertorientierte Außenpolitik, die statt der bisherigen Kooperation mit autoritären Regimen auf enge Partnerschaften mit Demokratien setzt."

Alles gut und schön - doch mit den übrigen Ampelmännern nicht zu machen. FDP - wie oft denn noch ... bringt die Koalition endlich zum Platzen! Ihr wandert ansonsten der Bedeutungslosigkeit entgegen.

Noch ein Wort zu diesem wirklich gruseligen Bild: Das sind Barbaren! Und wenn ich daran denke, wie viele bereits hier sind, dann kann das nur in einer Katastrophe enden!

Ampelkoalition platzen lassen, denn die Grünen solidarisieren sich in Wirklichkeit mit den Hamas-Mörder-Palästinensern ... Pfui, wie schäbig!
Mesut Özil ruft zu Frieden zwischen Israel und der Hamas auf – und solidarisiert sich mit Palästina: auch ER raus und keine Einreise mehr nach Deutschland!
Wer bestialisches Juden-Abschlachten toleriert (bejubelt?!), gehört nicht in unser Land, wie auch der Islam NICHT zu Deutschland gehört!

"---wieviele bereits hier sind". Es sind so viele bereits hier und sie sind bereits derart breit in Politik, Medein udn Gesellschaft vernetzt, daß es eine Illusion ist, zu glauben, wie könnten uns von diesem Ballast Merkel'scher Willkommensfreude und Rot-Grünen Israel-Bashings noch mal befreien. Die Konsequenz und Härte , die dafür erforderlich wäre, bringt die Ampel schon aus Überzeugung nicht auf, aber auch weniger in der Wolle gefärbte "Palästinenserfreunde" müßten die Risiken bedenken, die mit einem ausreichend radikalen Schwenk verbunden wären angesichts von Hunderttausenden wenn nicht Millionen im ganzen Land einen idealen Untergrund für Terroristen bildenden schweigenden Mehrhheit von Muslimen.

Christa Wallau | Fr., 13. Oktober 2023 - 18:19

Politik kann m. E. grundsätzlich nicht viel mehr leisten als Interessenssicherung bzw. -ausgleich.
Wenn ihr darüberhinaus auch noch die Sicherung allg. Werte gelingt, ist dies zu begrüßen. Das Wichtigste ist jedoch - um es nochmals klarzustellen:
Jedes Land muß eine Politik betreiben, die auf den Erhalt der eigenen Sicherheit u. des eigenen Wohlstands ausgerichtet ist. Dies erwarten die Bürger (= der eigentliche Souverän jedes Staates) zu recht von ihr!
Dabei k ö n n e n moralische Kriterien eine Rolle spielen, falls dies ohne größere Nachteile möglich ist, aber sie m ü s s e n nicht um jeden Preis herangezogen werden.

So lange es aggressive Mächte auf der Welt gibt, die sich nicht an bestimmte "Werte" halten,
kann eine "wertebasierte Außenpolitik" nur scheitern bzw. sich lächerlich machen.
Bestes Beispiel: Putins Öl und Gas wird von Deutschland - zum großen eigenen Schaden -
boykottiert, während man beim Emir v. Katar darum bettelt!
Das ist nichts anderes als Scharlatanerie!

Romuald Veselic | Fr., 13. Oktober 2023 - 18:30

System in diesem Fall ist u wie er funktioniert. 700Mio €!!! für Klerikalnazis & Terroristen, die Jagd auf Menschen machen. In dem Moment, wenn ich feststelle, dass Beton f humanitäres Projekt, für Tunnelbau veruntreut war, bekommen die Akteure vor Ort nicht 1 Streichholz.
Wie dumm muss man sein? Weißt man nicht, dass die Dummen sehr gefährlich sind? Dass sie für sich selbst gefährlich sind, ist okay, aber dass sie auch für andere Menschen brandgefährlich sind, durch ihren Blödsinn, ist bewiesen.
In 1nem Krieg, nach Haager Konvention, kämpfen reguläre Armeen, Soldaten gegeneinander. Hamas ist keine Armee, sondern 1 Haufen Terroristen u Mordsbuben. Gegen solche niederträchtige u mörderische Kombattanten, führt man keinen Krieg, sondern man muss sie restlos vernichten. In ihrem Biotop. Zuletzt waren es die Roten Khmer, vernichtend geschlagen durch VN Streitkräfte, Anno 1979.
Schon vergessen?
Im 30J-Krieg hat man marodierende Landsknechte massenweise aufgeknüpft. Und keiner protestierte

Elfriede Puhvogel | Fr., 13. Oktober 2023 - 18:37

Die humanitäre Hilfe für zivile Projekte, für die Zivilbevölkerung, egal in welchem Konfliktgebiet, hilft auch immer den "Bösen", die als Terrorristen genannten.
Einerseits macht man es den Zivilisten erträglich unter dem Druck der Terror-Gegenmaßnahmen zu leben, andererseits, wie soll man da genau trennen/verhindern können dass auch die "Bösen" einen Nutzen von der Hilfe haben?
Wer Friede will muß die Interessen aller Seiten im Blick haben.
Geschieht dies nicht, dann kommt und ist es so wie wir es immer wieder erleben.

Günter Johannsen | Fr., 13. Oktober 2023 - 19:39

muss er Baerbock entweder entlassen, oder mindestens ein Machtwort sprechen. Die ist eine Linke und falsche Socke! Baerbock will unser Steuergeld weiterhin an die Verbrecherbande Hamas verschleudern, denn dorthin geht die sogenannte "Palästina-Hilfe". In Wirklichkeit ist es Hamas-Hilfe! Die Frau kapiert es entweder nicht, oder sie ist heimliche Judenhasserin aus alten ARF/PLO/MfS-Zeiten! Letzteres muss man denken. Wie müssen sich bei uns lebende Juden fühlen, wenn sie realisieren: Scholz und Baerbock reden nur, unterstützen aber tatsächlich die Hamas-Mörderbanden? Eine Schande ist diese Ampelregierung für Deutschland! Ich schäme mich für diese feigen und scheinheiligen Politiker.
Selbst für Kreisklasse wären diese Typen nicht Kompetent. Erbärmlich!

Günter Johannsen | Fr., 13. Oktober 2023 - 19:50

"Zement, der ursprünglich für die Wasserversorgung genutzt werden sollte, wurde, wie sich später herausstellte, für Bunkeranlagen der Hamas zweckentfremdet."
Deutschland prüft einen vorübergehenden Zahlungs-Stopp an die Palästinenser. Die EU hält jedoch an ihrer Unterstützung fest.
Dann also raus aus dieser Terrorunterstützer-EU! Die ist sowieso nur eine üble bevormundende Geldverbrennungsmaschine!

Günter Johannsen | Fr., 13. Oktober 2023 - 19:52

Sofort keinen Cent mehr an die Hamas-Palästinenser! Und: Baerbock ist überfordert und muss jetzt ihren Filz-Hut nehmen!

Gerhard Lenz | Sa., 14. Oktober 2023 - 10:38

Antwort auf von Günter Johannsen

im Prinzip sitzen in Brüssel, aber auch in den Palästinensergebieten doch nur verblendete Kommunisten, die strikt der Linie Ihres Lieblingshassobjektes Karl Marx folgen.

Aber das Sie als Kirchenmensch Hilfsgelder infrage stellen, ist schon bemerkenswert.

Vielleicht könnte man ja stattdessen Waffenkäufe für AfD-Mitglieder oder rechte Extremisten finanzieren? Zur Selbsthilfe gegen "linxe Subjekte"?

Wäre sicher nach Ihrem Geschmack.

zeigt, wie Hass hässlich macht. LinXe und ihre Islamistenfreunde sollten sich mal genauer im Spiegel anschauen und erkennen, was niedere Instinkte aus einem Menschenhasser-Face machen können! Das Hass-Gesicht ist eine Eintrittskarte zur Hölle!

Günter Johannsen | Sa., 14. Oktober 2023 - 11:47

Antwort auf von Günter Johannsen

Dazu zählt auch dies unsägliche UN, die sich mit den Palästinensern solidarisiert und die "Entwicklungshilfe" (Geld für Waffen?!) weiter an diese Hamas-Unterstützer zahlen will. Unser Steuergeld darf nicht bei den Hamas-Morderpack landen!

Ingofrank | Fr., 13. Oktober 2023 - 20:42

Ein jeder der sich etwas mit politischen Prozessen beschäftigt, dürfte wissen das die Hamas eine terroristische Vereinigung ist, und Israel und die Staaten die Israel unterstützen zu ihren Hauptgegnern erkoren hat.
Die einzigen die davon keine Kenntnis hat scheint die Außenpolitik Deutschlands zu sein. Und das, nicht erst seit der Amateur- AM Baerbock.
Jeder Buchhalter kontrolliert die Rechnungen dei er auf den Tisch bekommt. Nur unsere Regierung weiß am Ende nicht wen und was sie bezahlt. Warum auch, Kohle alle, Steuern rauf beim Michel, der Micheline & bei Opa Nazi & Oma Umweltsau und schon ist der Topf mit dem Loch wieder voll.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Nicole Sittner | Fr., 13. Oktober 2023 - 21:29

Es wird Zeit, dass Frau Merkel zur Rechenschaft gezogen wird! Sie ist dafür verantwortlich, dass kulturfremde Menschen und in großen Teilen Antisemiten zu Hunderttausenden in unser Land geströmt sind.

Es kann und darf nicht sein, dass Juden auf unseren Straßen nicht mehr sicher sind und sich deshalb zurücknehmen müssen!

Doch diese Entwicklung war bereits 2015 absehbar. Und die Menschen, die davor gewarnt haben, wurden ausgegrenzt, diffamiert sowie beruflich und privat fertig gemacht. Wo sind all die Klagen, die bei deutschen Gerichten gegen die Flüchtlingspolitik und insbesondere gegen das eigenmächtige Vorgehen unserer gottgleichen Ex-Kanzlerin eingereicht wurden? Es wäre gut, diesbezüglich zu recherchieren und seitens der Journalie ein richtig großes Fass aufzumachen!

Albert Schultheis | Fr., 13. Oktober 2023 - 22:18

Nachdem die einstigen Liberalen unter Führung von Lindner mit den unsäglichen Fehlbesetzungen Buschmann und der grässlich Agnes SZ die Partei vollends gegen die Wand gefahren haben, meldet sich auf einmal wieder ein einsames gelbes Pflänzchen, ein No-Name, mit einem erstaunlich vernünftigen Vorschlag.
Die einfache Formel: Kein Geld mehr für Terror! Nur so gibt man den Menschen im Gaza und anderswo wieder das Heft in die Hand!
Entscheidet euch!
Geht unter! Verreckt in Elend! Lasst euch platt machen! Vegetiert dahin wie Vieh! Verblödet vollständig!
Oder geht den Weg der Vernunft! Sorgt dafür, dass eure verhetzten Söhne die Waffen niederlegen! Dass sie in die Schulen gehen und was Vernünftiges lernen. Bietet den verbohrten Imamen in euren Moscheen und Medresen Paroli! Lasst euch nicht mehr verhetzen.
Ihr habt die Wahl, Bürger von Gaza!

Ronald Lehmann | Sa., 14. Oktober 2023 - 00:13

Nur Sachleistungen => HILFE ZUR SELBST-Hilfe

egal ob Ex-Leistungen oder IM-Leistungen
& hinzu Kontrolle nochmals KONTROLLE.
ob wirklich der Verwendungszweck ERFÜLLT wird
sonst STOP, Einfrieren bis zur Klärung bzw. Neuverhandlungen

Aber es ist JA nur Geld, nicht wahr werte Regierungsvertreter. Und wenn mal das Konto etwas leerer wird, es sind genügend Möglichkeiten der Geldeintreibung & Doppel/Dreifach-Versteuerung vorhanden.
Ihr schafft das

Uli | Sa., 14. Oktober 2023 - 07:32

Ist doch nur wieder das übliche Geblubbere. Die FDP könnte Charakter beweisen indem sie die Ampel beendet. Aber das wird nicht passieren und deshalb wird die Regierung auch weiterhin judenfeindlichen Terror finanzieren.

Günter Johannsen | So., 15. Oktober 2023 - 15:55

Antwort auf von Uli

Lieber Reichtum bringend regieren, als ohne Reichtum nicht regieren. Das Volk?
Die sollen schön arbeiten, damit die Kohle fließt!
"Lieber nicht regieren, als falsch regieren" war in einem anderen Zeitalter!

Jens Böhme | Sa., 14. Oktober 2023 - 08:10

Es muss politisch auf die Palästinenser eingewirkt werden, sonst sind Reden gegen die Hamas so sinnvoll, wie ein Sack Reis zu betrachten. Da die Palästinenser nützliches Strohvolk der umliegenden arabischen Israelhasserstaaten sind, wird das Problem weiter nicht zu lösen sein.

Gerhard Lenz | Sa., 14. Oktober 2023 - 10:36

Wer jetzt so allwissend behauptet, EU-Gelder landeten sowieso in Terroristenkassen, betreibt Populismus. Zumal es sich bei den Palästinensern ja um Muslime handelt. Da scheint es auf ein paar unschuldige Opfer doch nicht anzukommen.

Vielleicht ist es sinnvoll, einen sofortigen Stopp aller Hilfen für die Palästinenster-Gebiete zu fordern. Sollen die Menschen doch spüren, was sie davon haben, Terroristen zuzujubeln. Terroristen, die mitten unter ihnen leben.

Aber das sind im Grunde Rachegelüste primitivster Art. Keine Frage, Israel ist das Opfer barbarischer Angriffe und hat jedes Recht, sich zu verteidigen. Die Angreifer müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Aber wer alle aushungert, der tötet auch Unschuldige; Kinder, Frauen, Alte und auch jene, die den Terror der Hamas ablehnen.
Wer Strafaktionen gegen eine ganze Bevölkerung gutheisst, sollte sich nicht über die Bombardierung Dresdens mokieren. Auch dort starben, wegen einer Bande gewählter (!) Mörder, viele Unschuldige.

Durchaus anders sehen.
Erst einmal vielen Dank für Ihre sehr guten Anmerkungen nach dem barbarischen Terrorakt der Hamas.
Leider ist es so, dass die Hamas 2006 an die Spitze gewählt wurde. Leider haben viel zu viel Menschen im Gaza Streifen den Terroristen der Hamas zugespielt, Leichen geschändet und sich barbarisch aufgeführt.
Es niemanden, der verantwortlich ist, dieses Gebiet zu unterstützen außer der Regierung, der Hamas halt. Niemand kann von Israel verlangen, daß es seinen Feinden Strom und Wasser gibt. Es gibt keinen Grund, dass die Europäer Hilfsgelder für den Gaza Streifen geben.
Statt Raketen hätte die Hamas auch in Kraftwerke oder entsalzungsanlagen investieren können. Oder in Lebensmittel. Oder in Arzneimittel. Hat sie aber nicht.
Hilfsgelder unterstützen indirekt den Terror der Hamas und entbinden sie ihrer Verantwortung für ihre Taten.
Ich sehe keinen Grund, den Gaza Streifen zu beliefern, solange dort die Hamas ist.

Gerhard Lenz | So., 15. Oktober 2023 - 10:37

Antwort auf von Martin Janoschka

Herr Janoschka, ich sage auch gar nicht, man muss Hilfsgelder auf jeden Fall auch weiterhin zahlen.

Ich habe auch keinen Zweifel, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Hamas unterstützt.

Aber nicht jeder dort ist ein Terrorist. Kann man den Rest der Bevölkerung einfach so verhungern lassen?

Gerade wir Deutschen sollten uns hüten, über ein ganzes Volk den Stab zu brechen. Haben wir nicht die Nazis selbst gewählt? Und aller Wahrscheinlichkeit nach waren die meisten Deutschen zumindest für eine gewisse Zeit Anhänger des verbrecherischen NS-Regimes. Und was ist mit den schweigenden Gegnern, hätte man die auch bestrafen müssen?

Wie ich schon anderswo schrieb: Es gibt keine zufriedenstellende Lösung. Kann man nicht genau überprüfen, dass Hilfen auch wirklich zur Hilfe verwandt werden, sollte man sie einstellen. Oder durch Lebensmittellieferungen, Medikamente etc. ersetzen.

erwarten kann. Sobald Israel ernst macht, werden die Reihen der „unterstützenden“ Linken fallen wie Dominosteine.
All das bisher Geäußerte wird sich als Lippenbekenntnisse herausstellen.
Ihr Vergleich mit Dresden ist hanebüchen. Ebenso das Gerede von „Rachegelüsten“.
In Dresden gab es keine Nazi- Nester, die auszuräuchern waren, dort gab es nur Zivilisten und Kriegsgefangene. Die Wehrmacht versteckte sich nicht hinter Frauen und Kindern.

Wer dort im Gaza bleibt, bekundet klar seine Unterstützung für die Hamas und wenn Israel diese – völlig berechtigt – eliminieren möchte, werden zivile Opfer nicht zu vermeiden sein.
Ich sehe jetzt schon die Claudia Roths und andere mit Palästinenser – Flaggen marschieren.

„Die Angreifer zur Verantwortung ziehen“... Ein infantiler Satz angesichts der Tatsache, dass sich diese nicht zeigen, sondern sich hinter Frauen und Kindern verstecken.

Sie sollten Ihre doch recht naive Sicht der Dinge überdenken, angesichts der Realitäten dort.

Andreas Braun | Sa., 14. Oktober 2023 - 11:34

Dieses Absondern von Worthülsen und Luftblasen ist unerträglich.
Was hat die Welt für Milliarden von Hilfsgeldern tatsächlich bekommen?
Gibt es irgendein Projekt, welches positiven Einfluß auf die politische und gesellschaftliche Entwicklung der Palästinensergebiete hatte?
Ein Klärwerk? Echt? Wahnsinn.

Ernst-Günther Konrad | Sa., 14. Oktober 2023 - 11:59

Ja, hört sich gut und richtig an. Ja, man kann letztlich nicht genau steuern und überprüfen, ob damit Alten und Kranken med. geholfen wird oder die Hamas finanziert wird. Ja, man verwendete es mit Sicherheit auch für die Kinder und da fängt spätestens das Problem an. Wir wissen doch schon seit langem, was diese Kinder in den Schulbüchern vorfinden, wie sie indoktriniert und antisemitisch unterrichtet werden. Der Nachwuchs der Hamas wird genau von den Familien gesichert, die "nur" ein gutes Leben, gute Bildung und ausreichend Ernährung für ihre Kinder fordern. Wieviel dieser Kinder sind bereits als Nachwuchs für die Hamas vorgesehen? Wieviel dieser "gut ausgebildeten" Kinder ergreifen keinen normalen Beruf und leben friedlich ihr Leben, sondern werden auf der Grundlage ihre Ausbildung zu Terrorspezialisten auf den unterschiedlichsten Gebieten? Wie viele diese Kinder sind bereits in Europa, bei uns in Deutschland und warten auf ihren Einsatz? Ich glaube nicht daran, das Grüne das ändern.