Cicero Online - Magazin für politische Kultur

Parteitag der SPD Eine vertane Chance

Der Bundeskanzler hat auf dem Bundesparteitag angeblich die Seele der SPD gestreichelt. Wahrscheinlich stimmt das sogar – und ist deswegen ein umso verheerenderes Signal. Denn Olaf Scholz sprach eigentlich nur über Umverteilung. Von Leistung war hingegen keine Rede.

VON ALEXANDER MARGUIER

Cicero Hard Talk

Meldungen

Top-Artikel

Corona-Impfdosis

Verunreinigung in Corona-Impfstoffen Ein Autoimmunangriff aus dem Trojanischen Pferd

Zur Herstellung des Vakzins von Pfizer/Biontech wurde ein anderer Prozess genutzt, als für die Zulassungsstudie. Ist dies der Grund für die möglicherweise schädlichen DNA-Verunreinigungen in verschiedenen Comirnaty-Chargen? Ein Krebsforscher aus den USA zeigt sich alarmiert.

VON VOLKER REKITTKE

Israelhass an Universitäten : „Für eine feministische Bewegung an der Seite Palästinas!“

Im akademischen Milieu feiert Antisemitismus wieder Konjunktur. Auch in München, wo eine kleine Splittergruppe marxistischer Studenten der LMU versucht, Israelhass als Feminismus zu verkaufen. Das darf man als Student auch mal persönlich nehmen.

VON BEN KRISCHKE

Cicero-Bücher

Beiträge aus dem Magazin

Kosovo und Serbien Eine Bombe mitten in Europa

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic ist Putins Statthalter auf dem Balkan. Und der Konflikt mit dem Kosovo droht zu eskalieren – aber die westlichen Mächte schauen weg, weil sie sich auf die Ukraine und Israel konzentrieren.

VON DAVID SHEDD UND IVANA STRADNER

Reindustrialisierung in den USA : America First

Ob Donald Trump oder Joe Biden: Die USA ziehen mit Subventionen und Protektionismus europäische Unternehmen an. Während hierzulande also die Deindustrialisierung droht, scheint in den USA eine Reindustrialisierung zu beginnen – auch dank deutschen Kapitals.

VON GREGOR BASZAK

Podcasts

Thomas Sattelberger im Gespräch mit Volker Resing Cicero Podcast Politik: „Krise schreckt mich überhaupt nicht“

„Deutschland befindet sich im freien Fall“, sagt der FDP-Politiker und Top-Manager Thomas Sattelberger im Cicero-Podcast. In der Politik vermisst er klare Führung, und die Wirtschaft warnt er vor Trägheit. Doch die Krise sei eine Chance, jetzt brauche es einen radikalen Neuanfang.

VON VOLKER RESING

Gerhard Schindler, Manuel Ostermann und Susanne Gaschke im Gespräch mit Alexander Marguier : Cicero Podcast Politik: „Wir brauchen in Deutschland eine neue Sicherheitskultur“

Steigende Kriminalität, Anti-Israel-Demos oder Clan-Strukturen: Mit der Sicherheit geht es in Deutschland rapide bergab. Warum das so ist, darüber diskutieren der ehemalige BND-Präsident Gerhard Schindler, Bundespolizeigewerkschafter Manuel Ostermann und die Journalistin Susanne Gaschke in der Podcast-Sonderausgabe „Cicero Hard Talk“ mit Chefredakteur Alexander Marguier.

VON ALEXANDER MARGUIER

Gerd Ganteför im Gespräch mit Axel Meyer und Michael Sommer : Cicero Podcast Wissenschaft: „Was Kernenergie angeht, ist Deutschland etwas Besonderes"

VON CICERO-REDAKTION

F. J. Radermacher im Gespräch mit Daniel Gräber : Cicero Podcast Wirtschaft: „Wir werden noch über viele Jahrzehnte fossile Energieträger brauchen“

VON DANIEL GRÄBER

Steffen Mau und Wolfgang Merkel im Gespräch mit Mathias Brodkorb : Cicero Podcast Politik: „Wir haben keine gespaltene Gesellschaft“

VON MATHIAS BRODKORB

Autoren

Alexander Marguier

Alexander Marguier

Porträt Mathias Brodkorb

Mathias Brodkorb

Ralf Hanselle / Antje Berghäuser

Ralf Hanselle

Alexander Grau

Ben Krischke

Volker Resing

Rainer Balcerowiak

Ingo Way

Daniel Gräber

Daniel Gräber

Hugo Müller-Vogg

Hugo Müller-Vogg

Ulrike Moser

Ilgin Seren Evisen

Ferdinand Knauß

Ferdinand Knauß

Lars Klingbeil

SPD-Chef auf dem SPD-Parteitag : Klingbeils kleine Horror-Show

Lars Klingbeil wurde auf dem SPD-Bundesparteitag zum Co-Vorsitzenden neben Saskia Esken wiedergewählt. Zuvor hatte er in seiner Rede für sozialdemokratische Selbstvergewisserung gesorgt, ohne sich groß um die graue Regierungsrealität zu scheren.

VON VOLKER RESING

Corona-Impfdosis

Verunreinigung in Corona-Impfstoffen : Ein Autoimmunangriff aus dem Trojanischen Pferd

Zur Herstellung des Vakzins von Pfizer/Biontech wurde ein anderer Prozess genutzt, als für die Zulassungsstudie. Ist dies der Grund für die möglicherweise schädlichen DNA-Verunreinigungen in verschiedenen Comirnaty-Chargen? Ein Krebsforscher aus den USA zeigt sich alarmiert.

VON VOLKER REKITTKE

WEITERE ARTIKEL

„Für eine feministische Bewegung an der Seite Palästinas!“

Auch mit der Adenauer-Stiftung will Merkel nichts mehr zu tun haben

Wie die Deutsche Bahn besser gesteuert werden könnte

Partner gesucht

Cicero Podcast Wissenschaft: „Wir müssen das Asylverfahren grundlegend verändern“

Mit Scholz, ohne Kanzler

Weltklimakonferenz in Dubai : Wie Deutschland und China gemeinsam die Pariser Klimaziele unterstützen können

Die Bundesregierung legt bei der Klimapolitik wenig Wert auf eine zielgerichtete Kooperation mit China. Ausgerechnet die USA machen das besser.

VON RUDOLF SCHARPING UND JOACHIM LANG

Philosoph Omri Boehm : Patriot mit Utopie

Ausgebildet wurde er vom israelischen Geheimdienst. Heute lehrt er Philosophie in New York und lebt in Berlin. Omri Boehm denkt über Israel nach, über den Tag hinaus.

VON RENÉ SCHLOTT

Nahostkonflikt : Das Kreuz mit der Hamas

Die Hamas lehnt die Zweistaatenlösung ab. Allein schon deshalb kann sie keine konstruktive Rolle auf dem Weg zu einer Lösung des Nahostkonflikts spielen. Wie kommen die beteiligten Akteure, inklusive der Zivilbevölkerung, aus diesem Dilemma heraus?

VON THOMAS JÄGER

Bürgerbeteiligung : Sickergrube des Guten

Die da oben wissen genau, was richtig ist für die da unten. Doch wie lässt sich der kleine Bürger in die richtige Richtung lenken? Das neue Zauberwort heißt: Bürgerrat. Es ist die Camouflage einer Expertokratie.

VON FRANK A. MEYER

Bürgergeldanhebung nicht zu stoppen? : Die unerklärliche Technik der Bundesagentur

Aus der Bundesagentur für Arbeit heißt es, die Anhebung des Bürgergeldes sei aus technischen Gründen nicht mehr aufzuhalten. Erklären will man diese Herrschaft des technischen Zwangs allerdings nicht.

VON FERDINAND KNAUSS

PISA-Studie und IQB-Bildungstrend : Der Verfall der Bildung

Seit Jahren werden die Leistungen unserer Schüler schlechter. Ursachen sind die zunehmende Diversität der Schülerschaft, aber auch problematische Lernmethoden. Wenn ein Umsteuern nicht bald gelingt, leidet der Wirtschaftsstandort Deutschland.

VON RAINER WERNER

Wissenschaftler plädieren für Reform der Schuldenbremse : Unrealistische Vorschläge

Der Wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministers plädiert für eine Reform der Schuldenbremse. Der Vorschlag läuft auf eine Beschädigung der Demokratie hinaus – und sollte schon deshalb nicht umgesetzt werden.

VON MATHIAS BRODKORB

Arabische Welt : Blinde Wut

In den vergangenen Jahrzehnten haben politische Führer, Staatsoberhäupter und politische Bewegungen in der arabischen Welt eine Neigung zu massiven Fehlkalkulationen offenbart. Der Hamas-Anschlag vom 7. Oktober ist ein weiteres Beispiel dafür.

VON HILAL KHASHAN

Umgang mit der AfD : Faesers Haltungsbefehl

Mit tatkräftiger Unterstützung der Gesinnungspolizei fordert Nancy Faeser jetzt Unternehmer auf, sich von der AfD zu distanzieren. Im Sinne der Wirtschaft, heißt es. Eine reine Nebelkerze, um vom Ampelversagen abzulenken – und übergriffig obendrein.

VON BEN KRISCHKE

Justitia mit Maske / c Dominik Hermann

Cicero-Serie Pandemie und Rechtsstaat : Die Causa Corona III: Aufklärung und Aufarbeitung - ist die Zeit schon reif?

Corona ist vorbei. Sollte man daher nicht einfach vergessen? Nein, sagt die Regensburger Juristin Katrin Gierhake. Rechtsgewissheit, Rechtsfrieden sowie Vertrauen in Personen und Institutionen können nur Bestand haben, wenn Verantwortung übernommen wird.

VON KATRIN GIERHAKE

Nachtragshaushalt : Der Bundesrechnungshof blamiert die Bundesregierung

Die Stellungnahme des Bundesrechnungshofs im Haushaltsausschuss des Bundestags ist eine Blamage für die Parlamentarier, die offenkundig ihr eigenes Königsrecht, nämlich das Etatrecht, nicht ernst nehmen.

VON FERDINAND KNAUSS

PISA-Studie 2022 veröffentlicht : Herzlich willkommen in der neuen Klassengesellschaft!

Die Ergebnisse der aktuellen Pisa-Studie sind abermals ein Schock für das einstige Bildungsland Deutschland. Die Ergebnisse sind schlechter denn je. Wer es sich leisten kann, schickt seine Kinder längst auf Privatschulen.

VON MATHIAS BRODKORB

Liberale Moscheegründerin Seyran Ates : „Wir werden den Islamisten zum Fraß vorgeworfen“

Nach massiven Drohungen durch Islamisten musste Seyran Ates im Oktober ihre progressive Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Berlin schließen. Im Interview spricht sie über die Feigheit vieler Politiker, die Möglichkeit einer islamistischen Partei in Deutschland und ihren Alltag mit Personenschützern.

INTERVIEW MIT SEYRAN ATES

Erwartungshaltung des SPD-Parteitags

Erwartungshaltung des SPD-Parteitags

Meyers Blick

Innenpolitik

Bundeswehr, Bundeshaushalt, Bürgergeld Einfach wieder mal Bodenhaftung!

Beim Thema Verteidigungsfähigkeit ist in jüngster Zeit allmählich ein gewisser Realismus eingekehrt: Die Bundeswehr muss kampftüchtig sein. Zeit, dass dieser Realismus sich auch beim Bürgergeld und anderen verschwenderischen Staatsausgaben einstellt.

GASTBEITRAG VON STEFAN MAPPUS

Streit um Bundeshaushalt : Das letzte Gefecht der Bürgergeld-Verteidiger

Die argumentlosen Polemiken von Ampelpolitikern gegen die Beschneidung des Bürgergelds zeigen nur, dass sich der sozialpolitische Wind gedreht hat. Ein weiterer Ausbau des Umverteilungsstaats ist nicht sozial, sondern ungerecht.

VON FERDINAND KNAUSS

Schulden- und andere Krisen : Die Notlage als Normalzustand

Nach Artikel 115 GG kann in Notsituationen die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt werden. Eine heikle Formulierung. Denn mit Notständen lassen sich auch restriktive Maßnahmen legitimieren. Etwa in der Klimapolitik. In einer Demokratie darf es daher keine auf Dauer gestellten Notlagen geben.

KOLUMNE: GRAUZONE

Thomas Sattelberger im Gespräch mit Volker Resing : Cicero Podcast Politik: „Krise schreckt mich überhaupt nicht“

„Deutschland befindet sich im freien Fall“, sagt der FDP-Politiker und Top-Manager Thomas Sattelberger im Cicero-Podcast. In der Politik vermisst er klare Führung, und die Wirtschaft warnt er vor Trägheit. Doch die Krise sei eine Chance, jetzt brauche es einen radikalen Neuanfang.

VON VOLKER RESING

Verfassungswidriger Haushalt : Die Not der Regierenden

Infolge des verfassungswidrigen Nachtragshaushalts soll rückwirkend für das gesamte Jahr 2023 eine Notlage erklärt werden. Aber warum hat die Ampel nicht schon 2022 eine Notsituation ausgerufen? Der Begriff der Not wird in der aktuellen Politik inflationiert und verschleiert.

VON FERDINAND KNAUSS

Außenpolitik

Emirat Katar Wenn der Friedensverhandler der Freund der Terroristen ist

Katar unterhält traditionell enge Beziehungen zur radikal-islamistischen Hamas. Bei den Bemühungen um die Befreiung der israelischen Geiseln aus Gaza ist das Emirat derzeit der wichtigste Ansprechpartner für den Westen. Auch nach dem Krieg könnte dem Land eine bedeutende Rolle zukommen.

VON KAMRAN BOKHARI

Terrorgruppe Hamas : „Die Juden ins Meer treiben“

Israel führt Krieg gegen die palästinensische Hamas – und erfährt deshalb viel Kritik. Aber um die islamistische Organisation richtig einschätzen zu können, muss man ihre zutiefst antisemitischen Wurzeln kennen.

VON GUIDO STEINBERG

Gaza-Krieg : Wem nützt die Feuerpause?

Die Freilassung israelischer Geiseln ist erfreulich. Die damit verbundene Kampfpause gibt der Hamas allerdings wieder Aufwind. Israel könnte dadurch seine Kriegsziele verfehlen.

VON INGO WAY

Politische (Partei-)Bewegungen in Europa : Alles anders und doch dem Abgrund entgegen?

Fünf-Sterne-Bewegung, Podemos oder Jean-Luc Mélenchon: Politische Anti-Parteien-Bewegungen versprechen überall in Europa mehr Basisdemokratie und Bürgernähe. Aber steckt mehr dahinter als Populismus und Anti-EU-Rhetorik?

VON FABIAN BLUMBERG

Stefan Weber : Spreebrücke über den Bosporus

In einer Zeit der kulturellen Verunsicherung verantwortet Stefan Weber den Umbau des Museums für Islamische Kunst in Berlin. Es soll das beste seiner Art werden – weltweit.

VON CLEMENS TRAUB

Kosovo und Serbien : Eine Bombe mitten in Europa

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic ist Putins Statthalter auf dem Balkan. Und der Konflikt mit dem Kosovo droht zu eskalieren – aber die westlichen Mächte schauen weg, weil sie sich auf die Ukraine und Israel konzentrieren.

VON DAVID SHEDD UND IVANA STRADNER

Wirtschaft

697 Millionen für Parteistiftungen Kartell der Selbstbediener

Hunderte Millionen Euro Steuergeld schieben die Parteien jedes Jahr ihren Stiftungen zu. Unter anderem betreiben die ein weltumspannendes Netz aus Stiftungsbüros, die als parteipolitisch agierende Schattenbotschaften dienen. Doch nun gerät das System ins Wanken.

VON DANIEL GRÄBER

Wissenschaftler und Politik diskutieren über die Schuldenbremse : Ökonomisch unvernünftig, aber gut!

Intensiv wird in Deutschland derzeit über die Abschaffung der Schuldenbremse diskutiert, um Geld für dringend erforderliche Investitionen zu mobilisieren. In Wahrheit ist das nichts anderes als die Flucht vor politischer Verantwortung.

VON MATHIAS BRODKORB

Stromrationierung : Der Mangel als Fortschritt

Es ist die Ideologie der „All Electric Society“, die der deutschen Energiewende zugrunde liegt. Dass der Strom immer dann aus der Steckdose kommt, wenn wir ihn brauchen, muss aber nicht so bleiben. Die Bundesnetzagentur bereitet den Einstieg in die Rationierung vor.

VON DANIEL GRÄBER

Karstadt-Insolvenz : „Tradition der Subventionierung toter Unternehmen“

Die Kette Galeria Karstadt Kaufhof ist pleite. Der Unternehmer und Investor Quirin Graf Adelmann erklärt im Interview, warum es unverantwortlich wäre, die Traditionsmarke mit staatlichen Beihilfen am Leben zu erhalten, und was stattdessen zu tun wäre, um Arbeitsplätze und Innenstädte zu retten.

INTERVIEW MIT QUIRIN GRAF ADELMANN

Ausgesetzte Schuldenbremse : Warum es keine Klage gegen den Nachtragshaushalt geben wird

Die Ampel wird mit dem Nachtragshaushalt durchkommen, weil die CDU nicht dagegen klagen wird. Denn auch sie hat kein Interesse an einem radikalen Bruch mit der Transformationspolitik, an der sie selbst mehr oder weniger teilhat.

VON FERDINAND KNAUSS

Kultur

Anne Wills letzte Sendung Tschüss dann, Frau Will

Gut 16 Jahre lang war der TV-Talk von Anne Will ein Pflichttermin für politische Beobachter. In ihrer letzten Sendung machte sie noch einmal das ganz große Fass auf und sprach mit ihren Gästen über die multiplen Krisen unserer Zeit.

VON BEN KRISCHKE

100 Jahre Institut für Sozialforschung : „Sich dieser Wirklichkeit nicht fügen“

Vor 100 Jahren wurde das Frankfurter Institut für Sozialforschung gegründet. Die bewegte Historie des Instituts ist auch die Geschichte einer Weigerung, die kontemporäre Gesellschaftsordnung als die einzig mögliche Realität zu akzeptieren.

VON MARC ORTMANN

Angst, Regression und Infantilisierung als politisches Programm : Angst zu(m) Ersticken - Teil 1

Statt auf den mündigen Bürger setzte die Corona-Politik auf Angsterzeugung. Ein Novum oder die Fortsetzung und Vertiefung einer längeren Entwicklung? Kontext und Folgen des Angst-Framings sind noch lange nicht ausreichend verstanden.

VON MATTHIAS SCHRAPPE

Angst, Regression und Infantilisierung als politisches Programm : Angst zu(m) Ersticken - Teil 2

Statt auf den mündigen Bürger setzte die Corona-Politik auf Angsterzeugung. Ein Novum oder die Fortsetzung und Vertiefung einer längeren Entwicklung? Die Mobilisierung von Angst verstärkt die soziale Kontrolle - und macht das Regieren leichter.

VON MATTHIAS SCHRAPPE

Medien und Debattenkultur : Über den Fall Gil Ofarim und die Inquisitionsgesellschaft

Gil Ofarim hat vor Gericht eine Falschaussage eingeräumt und sich entschuldigt. Unwahrscheinlich, dass viele Rädchen der Empörungsmaschinerie von damals es ihm gleichtun werden. Kritische Selbstreflexion passt leider nicht zur Inquisitionsgesellschaft.

VON BEN KRISCHKE