Hält die deutsche Demokratie einen Wohlstandsverlust durch den Ukraine-Krieg aus? / dpa

Wohlstand in Gefahr - Stresstest für Demokraten

Den Deutschen steht angesichts der wirtschaftlichen Turbulenzen eine Prüfung bevor: Werden sie die Demokratie auch dann noch verteidigen, wenn sie plötzlich nicht mehr Wohlstandsgarant ist?

Autoreninfo

Frank A. Meyer ist Journalist und Kolumnist des Magazins Cicero. Er arbeitet seit vielen Jahren für den Ringier-Verlag und lebt in Berlin.

So erreichen Sie Frank A. Meyer:

Zuerst, getragen-gemessen, das Deutschlandlied „Einigkeit und Recht und Freiheit“, dann, feierlich-fröhlich, die Europahymne mit dem Götterfunken „An die Freude“: Joseph Haydn und Ludwig van Beethoven – vereint zu deutsch-europäischer Innigkeit. So verabschiedet Deutschlandradio täglich den Tag. Was könnte das deutsche Herz und den deutschen Stolz stärker bewegen? 

Die deutsche demokratische Kultur ist angekommen: in Europa – im Westen, wie Europas bedeutendster Geschichtsdenker Heinrich August Winkler in seinem Werk „Der lange Weg nach Westen“ erleichtert seufzend feststellt. Der Zusammenklang der radiophonen Mitternachtsmelodien symbolisiert mit verhaltener Feierlichkeit: Deutschland ist Europa – und umgekehrt. 
Also „alles gut“ – um es mit einer gerade angesagten Konversationsfloskel auszudrücken? 

Cicero Plus weiterlesen

  • i
    Alle Artikel und das E-Paper lesen
    • 4 Wochen gratis
    • danach 9,80 €
    • E-Paper, App
    • alle Plus-Inhalte
    • mtl. kündbar
Urban Will | Mo, 15. August 2022 - 08:57

beweihräucherungs – Veranstaltungen, an denen die „Demokratie“ hochgejubelt wird, man am nächsten Tag Schmerzen in der Schulter verspürt, vom lauter „Selbst – Draufklopfen“, die in mir die Gewissheit stärkten und stärken, dass wir in D noch meilenweit von einer gefestigten Demokratie entfernt sind.
Drei Beispiele:
1) das quasi ohne Aufschrei und Kritik erfolgte „Rückgänigmachen“ einer demokratischen Wahl auf Anweisung der Kanzlerin
2) die Leichtigkeit, mit der elementare Grundrecht beiseite gewischt wurden und werden angesichts einer „Pandemie“, die weit entfernt davon ist und war, uns elementar zu bedrohen
3) eher unbemerkt: das Urteil des EuGH, dass dt. Staatsanwälte nicht befugt sind, internat. Haftbefehle auszustellen, da eine Unabhängigkeit ggü d Politik nicht gewährleistet ist. Ein Skandal.

Und über allem: die fast alle Institutionen durchsetzt habende Links – Grüne Einseitigkeit mit all ihrer Intoleranz ggü. abweichenden Meinungen.
Mal gespannt, was der Winter so bringt.

Kann Ihnen nur zustimmen und möchte noch ergänzen, über verlorene Stresstests unserer Demokratie:
- Massenmigration und Aufgabe des Grenzschutzes
- Ausgrenzung der AfD
- Unterwerfung unter die Interessen anderer Staaten
- Wandel des Mainstreams in Regierungspropaganda-Medien
- schleichender Übergang in die Staatsform eines hybriden Regimes

Was sind die guten Aussichten dabei, auch das wird sich überleben und zerstört werden. Nur eine Frage der Zeit.

dass deutsche Staatsanwälte nicht befugt sind, internationale Haftbefehle auszustellen, da eine Unabhängigkeit gegenüber der Politik nicht gewährleistet ist. Ein Skandal?
Für wen? Zu Recht!
Der EuGH hat allerdings mit diesem Urteil auf halbem Wege Schluss gemacht.
Anstatt zu erkennen, dass die Unabhängigkeit der gesamten Justiz in Deutschland längst auf dem Altar eines Parteienstaats geopfert wurde, bleibt dieser Skandal unerwähnt. Soweit wollte/konnte/durfte der EuGH nicht gehen.
Denn mit dieser Erkenntnis hätte der EuGH Deutschland nach den Grundregeln eben derselben EU die Rechtsstaatlichkeit aberkennen müssen.
Ausgerechnet Deutschland, dessen Repräsentanten so eifrig und vehement mit dem Finger der Rechtsstaatlichkeit auf andere zeigen.
Ohne Verständnis für das Vorgehen der polnischen oder ungarischen Regierung, aber vordringlich sollte man in Deutschland vor der eigenen Tür kehren, um glaubhaft zu werden.

Bernd Windisch | Mo, 15. August 2022 - 09:10

Demokratie ist eine Form des politischen Lebens auf Basis der Gleichheit und Freiheit aller Bürger. Sie leitet die Willensbildung der Gemeinschaft vom gesamten Volk ab.

Die Repräsentative Demokratie ist eine Herrschaftsform, in der politische Entscheidungen im Gegensatz zur Direkten Demokratie nicht unmittelbar durch das Volk selbst getroffen werden, sondern durch gewählte Repräsentanten.

Die Deutschen werden nicht gefragt, ob ihre Wirtschaft ins Nirwana transformiert werden soll. Auch nicht ob sie Ihren Wohlstand für geopolitische Interessen von Drittstaaten geopfert wird. Eine 14,8 % Partei (Bei einer Wahlbeteiligung von 76,6 % relativiert sich diese Zahl noch einmal) schiebt mit lauter Unterstützung der Mainstreammedien dieses Land gerade über die Klippe.

Ganz anders die neutrale Schweiz mit ihren Bürgerentscheiden. Das sieht man dem Land auch an. Die Schweizer sind schon lange, sehr lange die besseren Deutschen.

Sabine Lobenstein | Mo, 15. August 2022 - 09:31

beängstigend. Denn ich fürchte, dass die Demokratie inkl. der Grundgesetzes bereits seit Jahren abgeschafft wurde. Die Grünen werden jetzt nur mit Ihrer offensichtlichen Inkompetenz und Fehlentscheidungen sowie Herr Scholz (als einzig Eingeweihter) als blöde grinsender Schweiger mit sehr wahrscheinlich korrupter Vergangenheit und eine sich in Kompromissen auflösenden FDP als Bauernopfer für die seit langen vorbereitete finalen Zerstörung von Wohlstand für alle genutzt. Volksaufstand mit eingeplant. Danach wird die CDU als Retter der Nation, fest untergehakt mit der USA wieder die 50% bei den "Wahlen" weit überschreiten und der CDU damit die absolute Macht zurückgeben. Das verarmte Volk ist durch die Dauerkatastrophen so verängstigt, dass Sie dankbar oder widerstandslos den Great Reset nach Schwab über sich ergehen lassen. Genial geplant und unaufhaltbar. Verschwörungstheorie?? Hoffentlich??

Christa Wallau | Mo, 15. August 2022 - 09:49

...einen Hauch von Liebe für die Demokratie verspürte, wäre die Entwicklung in D während der letzten Jahre anders verlaufen.
In der Pandemie hat man gesehen, wie die Mehrheit schon jetzt mit Andersdenkenden umgeht: Sie grenzt sie aus u. verteufelt sie! Ganz zu schweigen von der Dauer-Diffamierung einer demokratisch geführten u. gewählten Partei im BT. Immerhin mindestens 10% von Bürgern unterstützen diese Partei, aber die anderen haben keinerlei Skrupel sie auszugrenzen.
Diese eklatanten Verstöße gegen demokratische Prinzipien zeigen, wohin die Reise in Deutschland gehen wird, sobald die fetten Jahre endgültig vorbei sind: Da dürften die Auseinandersetzungen der 30er-Jahre des vorigen Jahrhdts. sich wiederholen mit Unruhen auf den Straßen u. Angriffen auf Leib u. Leben politischer Gegner. Und schließlich wird sich erneut ein undemokr. Regime durchsetzen - welcher Couleur auch immer. Mit Leuten wie Faeser als Innenministerin sind wir auf dem besten Weg in eine grün-linke Diktatur.

ich gestehe, ich bin den Tränen nahe.

Hätte der Durchschnittsdeutsche - Zitat:

"einen Hauch von Liebe" für die Demokratie verspürt, wäre die Entwicklung in D während der letzten Jahre anders verlaufen.

Hätte er bloß - was, wohl - AfD gewählt!

Jetzt bekommen wir die Quittung dafür, dass wir das mehrheitlich nicht getan haben (und auch sicher nicht tun werden) : Unruhen, wie zu Zeiten der Weimarer Republik.

Dazu passt die nächste Enthüllung über einen AfDler:

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kotre setzte sich für den Holocaustleugner Horst Mahler ein!
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100038068/s…

In der Tat, nur "solche Leute" können wohl Deutschland noch retten.

So wie nach den von der Foristin mal wieder ins Spiel gebrachten Weimarer Unruhen ein "Retter" auftauchte - von Rechtsextremisten und Nationalkonservativen ins Amt gehievt - der die halbe Welt ins Chaos führte!

Hans Jürgen Wienroth | Mo, 15. August 2022 - 11:03

Demokratie bewährt sich in der Krise, wie der Autor richtig sagt. Aber nie war die Demokratie, die Freiheit des Einzelnen, in diesem Land bedroht wie heute. Uniformismus hat sich breit gemacht, nicht erst mit Corona, auch vorher schon. Spätestens mit der Widervereinigung wollte man die Vorzüge beider politischer Systeme verbinden: Den Wohlstand des Westens mit dem Sozialstaat des Ostens. Das ist misslungen, es gibt immer noch unterschiedliche Löhne und Renten.
Mit Merkel zog die „Alternativlosigkeit“ in die Politik ein, mit dem „Verbandsklagerecht“ begann der politische Einfluss nicht demokratisch legitimierter Gruppen (NGOs). Unter dem Stichwort „Modernisierung des Staates“ wurde nicht das GG angepasst, man begann es dem eigenen Verständnis nach „auszulegen“. Wenn jedoch das geschriebene Wort keinen Wert mehr hat, dann verlieren auch Verfassung und Rechtsstaat ihren Wert, damit letztlich auch die Demokratie. Da kann das Wort „Werte“ noch so oft gesprochen werden, man muss sie leben!

Klaus Damert | Mo, 15. August 2022 - 11:04

Eine rückgängig gemachte demokratische Landtagswahl in Thüringen, eine vor Inkorrektheit strotzende Wahl in Berlin - das soll Demokratie sein? Das Wort Merkels reicht 2015 um D als Staat abzuschaffen, denn jedermann darf herkommen und wird ein Leben lang alimentiert. Die EU und der EUGH können beliebig über in D erwirtschaftetes Vermögen verfügen. Wozu gibt es ein übergroßes Parlament? Da wird eine Kohlekommission vorwiegend aus Nichtfachleuten eingesetzt mit dem erwünschten Ergebnis der Abschaltung von Kohlekraftwerken - ohne Rücksicht auf die Folgen. Da werden "Initiativen" gegen "Rechts" mit Millionenbeträgen unterstützt, da werden schulschwänzende "Klimaaktivisten" hofiert. Da werden auf höchster Ebene Posten nur nach Parteizugehörigkeit besetzt. D war mal das Land, das mit Leistungsprinzip etwas erreicht hat. Jetzt wird das Land von einer Kaste von "Gutmenschen" gestützt, die Klimakatastrophe brüllen, Gendern durchsetzen und nicht genug Migranten haben können. Alles Volkswille?

Georg Kammer | Mo, 15. August 2022 - 11:12

möchte Faeser und Baerbock stärken, in dem sie tausende Afghanen nach Deutschland holen wollen.
20 Jahre wurden Milliarden Steuergelder in Afghanistan und Mali verbrannt und der Deutsche hat nichts mehr zu fressen und muss frieren.
Der Glöckner von NRW, nennt kommende Demonstranten, neue Staatsfeinde und Rechtsradikale.
Wusste gar nicht, das Deutschland Millionen Rechtsradikale beherbergt.
So verstehen, nicht von mir gewählte Politiker die Demokratie, wieder was gelernt.
Warten wir mal den Herbst und den Winter ab, wie demokratisch mit dem deutschen Volk umgesprungen wird.

Christoph Kuhlmann | Mo, 15. August 2022 - 11:21

Es gibt keine Anzeichen, dass sich daran etwas ändert. Der linke Rand bröckelt und der rechte stagniert. Die Frage nach der Technologieoffenheit der Energiegewinnung wird keine Radikalisierung hervorrufen, auch wenn sie entscheidend für den Wohlstand ist. Dazu ist die Sache viel zu kompliziert und es bedarf der Einarbeitung in das Thema um die Chancen und Risiken einer Technologie zu beurteilen. Ein Jahr ohne Wirtschaftswachstum ist kein Grund den Untergang des Abendlandes auszurufen. Da war Korona mit -3 Prozent schon ein anderes Kaliber. Wie sagte Luhmann doch, die Gesellschaft kann sich nur selbst gefährden. Außerdem limitieren sich die Funktionssysteme gegenseitig. Dieser Faktor sollte in Zukunft stärker berücksichtigt werden und die Politik stärker unter dem ökonomischen Aspekt beurteilen. Ich glaube Scholz weiß, das es da Luft nach oben gibt. Wenn es dann noch gelänge eine gemeinsame Orthographie für den deutschen Sprachraum zu vereinbaren, so wäre die Demokratie gerettet.

Gabriele Bondzio | Mo, 15. August 2022 - 11:29

Wenn frau sich früh durch die Zeitungsartikel kämpft, kommt wenig Freude auf.

Einerseits werden die Bürger zum Sparen (Energie und sonstige Artikel) genötigt.
Und gerade ist mir schon wieder ein Artikel untergekommen, dass wegen geringer Nachfrage in Deutschland die Vernichtung von Hunderttausenden Packungen des Corona-Medikaments Paxlovid droht. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des CSU-Gesundheitspolitikers Stephan Pilsinger hervor.

Der Gesundheitsminister Lauterbach lernt nicht mit, nachdem schon zig Impfdosen vernichtet werden mussten.

Was ja auch ein Fazit ist, dass die Angst vor Corona sich abbaut.

Musternation, waren wir das wirklich? Dann sind es aber schon ein paar Jahre her.

"Wo kapitale Solisten kreative Generalisten dirigieren, triumphiert die Kakophonie."
© Andreas Tenzer (*1954), deutscher Philosoph und Pädagoge

Bettina Jung | Mo, 15. August 2022 - 12:13

Als AfD Wähler werden mein Wille, meine Meinung, meine Vorstellung ausgegrenzt. Aber unsere Steuern (rd. 30.000€/anno) werden gerne genommen. Für schnappatmende Mitforisten: ich erwarte nicht, das meine Meinung geteilt wird und wenn die Mehrheit andere Zustände in D möchte als ich, akzeptiere ich das. Nicht aber, dass die Repräsentanten meiner Meinung - und damit ich, im Parlament ausgegrenzt und beschimpft werden. Ich empfehle einen Blick nach GB. Dort findet Meinungsvielfalt im Parlament statt. Bei uns regiert die Einfalt.

Georg Kammer | Mo, 15. August 2022 - 12:33

Zitat:
Die Dummheit von Regierungen, sollte NIEMALS unterschätzt werden.
Zitat Ende
( Helmut Schmidt )

Georg Chiste | Mo, 15. August 2022 - 13:05

Wo liegt denn die Entscheidungsbefugnis des Volkes über zentrale Bereiche? Es scheint zwei Klassen in D. zu geben, die wenigen "Entscheider" und die vielen "Handlungsobjekte" der Entscheider.
Eine Problem-Überdeckung mit Geld, wie lange reicht das? Eine katastrophale Energiekrise dank der Energiewende ohne Reserven; eine Währungspolitik im Inflationsmodus; ein Sozialstaat, der schneller wächst als die Wirtschaftsleistung. Eine fatale Einwanderungsolitik.
Gleichzeitig wird man immer mit "ausgewählten" Informationen der Regierungs-Medien versorgt, deren Ziel die Manipulation und Kontrolle der Steuerzahler ist.
Ist die Demokratie eigentlich nur noch eine Alibi-Veranstaltung?

Bernhard Marquardt | Mo, 15. August 2022 - 13:25

erwirb es, um es zu besitzen. Was man nicht nützt, ist eine schwere Last. (Goethe)
Demokratie ist im Nachkriegsdeutschland nicht gewachsen, sondern wurde dem westlichen Teil von den Besatzungsmächten (zwangs-)geschenkt und von den Vätern des Grundgesetzes bestmöglich umgesetzt. Die Westdeutschen mussten lernen, mit der Demokratie umzugehen. Kein leichtes Unterfangen nach der Katastrophe der Weimarer Republik und des Dritten Reichs.
Im anderen Teil des Landes verlief die Geschichte völlig anders. Die Wiedervereinigung und der Wechsel vom paternalistischen Einparteienstaat in die soziale Marktwirtschaft, die auf dort unterbundene Eigeninitiative setzt, wurde für viele zu einem enormen Kraftakt.
Der seither unternommene Versuch, mit einer Aufblähung der Staatsschulden beides gleichzeitig zu bewerkstelligen, scheint eher gescheitert.
Also erst einmal Demokratie erlernen und sich aneignen, um sie dann hoffentlich vererben zu können.

Gisela Fimiani | Mo, 15. August 2022 - 13:36

Endlich ein Beitrag, der das wichtigste Thema zur Sprache bringt: die Demokratie. Die Schweizer Demokratie entstand nicht aus dem Stolz, dem Unabhängigkeitssinn, dem Individualismus eines Hochadels, sondern aus dem Stolz, dem Unabhängigkeitssinn, dem Individualismus von Hochgebirgsbauern. Die Deutschen müssen sich zum ersten Mal in ihrer Geschichte fragen, ob sie mit Demokrit übereinstimmen: >>Ich ziehe das karge Leben in der Demokratie dem Reichtum unter einer Tyrannis vor<<. Ihnen wurde die Demokratie geschenkt, sie haben sie nicht erkämpfen müssen. Materieller Wohlstand und Aufstieg führten zur Identifizierung mit der Demokratie. Nun haben wir zu lernen, dass wir Demokratie und Freiheit nicht wählen dürfen, weil wir uns ein bequemeres Leben versprechen, welches diese nicht garantieren können. Wir wählen sie, weil sie die einzig menschenwürdige Form unseres Zusammenlebens ermöglicht und wir nur in dieser Form für uns selbst voll verantwortlich sein können. Ob wir ihre ……..

Gisela Fimiani | Mo, 15. August 2022 - 14:22

……. Möglichkeiten verwirklichen hängt von Vielem, vor allem aber von uns selbst ab. Welche „Diagnose“ würde Demokrit wohl stellen? Ich fürchte, dass wir uns heute als Deutsche präsentieren, die der Tyrannis mit Wohlstandsaussicht weitaus näher stehen als der freiheitlichen Demokratie. Dass wir Deutschen statt der freien Meinungsäußerung, dem Florettkampf um die besseren Argumente, den Kampf mit dem großen, allerschlagenden Hammer vorziehen. Wir opfern unser menschliches Zusammenleben, die Unantastbarkeit der Würde des Einzelnen, der furchterregenden, überheblichen Besserwisserei und Selbstgerechtigkeit von Deutschen, die aus der Geschichte nicht zu lernen vermochten, sich ihrer arrogant-herrenreiterlichen Fratze, die sie leider auch besitzen, stets bewußt zu sein und gut unter Kontrolle zu halten. Ironischerweise hat gerade die materielle, wirtschaftliche Stärke des Landes dafür gesorgt, dass moralistische Gesinnungsdiktatoren sich erneut auf ein hohes Ross setzen konnten.

Ernst-Günther Konrad | Mo, 15. August 2022 - 14:53

Die Demokratie ist kein Spiel, bei denen die Akteure mal eine Strategie ausprobieren können und im Falle eines Fehlschlages, etwas anderes ausprobieren können. Demokratie braucht fest Eckpfeiler und breite Leitplanken, innerhalb sich die demokratische Gesellschaft bewegen kann und sollte. Nur haben wir inzwischen eine Regierung, die sich nicht mehr an die Verkehrsregeln halten und statt des Rechtsfahrgebotes, ohne das Volk zu fragen plötzlich den Linksverkehr einführt und sich zugleich außerhalb der Leitplanken des Grundgesetzes bewegt. Natürlich können Fehler gemacht werden und sie sind zu verzeihen, wenn ehrliche und offene Transparenz und Diskussion mit Respekt und Achtung vor der Meinung anderer zu neuen Lösungen führen. Und genau da ist der Hund befragen. Es dar nicht mehr kritisiert werden, die Wissenschaft wird ausgegrenzt, so sie nicht die politisch gewünschten Ergebnisse und Aussagen trifft. Ganz große Teile der Bevölkerung werden stigmatisiert und zu Extremisten erklärt.