- Das große Schweigen der BRICS
Die BRICS-Staaten sind mit großen Ankündigungen und neuen Mitgliedern gestartet. Seitdem ist es still um die Staatengruppe geworden, die die entwickelten Länder und die Weltordnung rund um die UNO infrage stellen wollte. Zu groß sind die Risse zwischen den Mitgliedsländern.
Selten sind die Erwartungen so groß gewesen wie vor zwei Jahren, im August 2023, als der BRICS-Gipfel in Südafrika stattfand. Die BRICS-Staaten hätten „maßgeblich zur Umgestaltung der globalen Wirtschaft beigetragen“, sagte damals Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa. Chinas Präsident Xi Jingping sprach gar von „einem neuen historischen Startpunkt“.
Die BRICS-Staaten – der Staatenbund der bis dahin fünf Mitgliedsländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – gründeten eine eigene Entwicklungsbank, sagten mit einer eigenen BRICS-Währung dem US-Dollar den Kampf an und nahmen seitdem neue Mitgliedstaaten auf. Elf Länder gehören heute den BRICS an: nun auch Algerien, der Iran, Ägypten, Äthiopien, Indonesien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE).
Den großen Ankündigungen sind bisher wenige Taten gefolgt. Von der neuen Entwicklungsbank ist kaum etwas zu sehen, genauso wenig wie von der angekündigten BRICS-Währung. Die letzte Nachricht war, dass sie eine Golddeckung bekommen sollte. Doch auch dies blieb ein unrealisiertes Projekt.
Bisher haben sich die BRICS nicht als ernstzunehmende Alternative zur etablierten Weltordnung, wie sie nach 1945 entstand, entwickelt. Selbst auf der COP 30, die nun in Belém und damit im BRICS-Mitgliedsland Brasilien stattfand, war von dem Staatenbund nichts zu sehen.
Das große Schweigen der BRICS auf der Weltklimakonferenz ist kein Zufall. Die Attraktivität des Staatenbundes ist geringer geblieben, als vor zwei Jahren noch gedacht. Trotz mehrfacher Ankündigungen zögert Saudi-Arabien bis heute, sich dem Bündnis anzuschließen. Offiziell stehen 44 Länder auf der Liste der Kandidaten. Keines von ihnen ist den BRICS bisher auch tatsächlich beigetreten.
China war die treibende Kraft hinter einer raschen Ausweitung der BRICS
Das ist verständlich, denn die Risse zwischen den BRICS-Mitgliedern sind tief. So ist kaum ersichtlich, wie die Emirate Abu Dhabi und Dubai mit dem Iran angesichts ihrer zahlreichen politischen, wirtschaftlichen und religiösen Konflikte ausgerechnet im Kreis der BRICS-Länder freundschaftlich kooperieren sollten.
Die Türkei ist mit seinem Beitrittsgesuch vor einem Jahr abgewiesen worden. Die Kandidatur scheiterte nicht an einem russischem Veto wegen der türkischen Mitgliedschaft in der Nato und genauso wenig etwa an amerikanischem Widerstand, dass ihr Verbündeter einem Bündnis beitreten wollte, das die USA herausfordern will. Die Ablehnung kam vielmehr aus dem Kreis der BRICS-Staaten von Indien, weil der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beste Beziehungen zum indischen Erzfeind Pakistan pflegt.
Auch zwischen den Gründungsmitgliedern sind die Unterschiede zu offensichtlich, als dass wohlklingende BRICS-Communiqués diese überdecken könnten. Indien unterstützt zwar den russischen Krieg in der Ukraine mit dem Kauf von Erdöl. Doch angesichts der Drohung von US-Präsident Donald Trump, auch Indien mit hohen Zöllen zu belegen, scheint Indiens Premierminister Narendra Modi mittlerweile größere Distanz zu Russland einzulegen. Auch zu China hat Indien seit langem ein schwieriges Verhältnis, nicht nur wegen des anhaltenden Konflikts um den Grenzverlauf zwischen beiden Ländern im Himalaya. Es geht vielmehr darum, welche der beiden Nationen die Vorherrschaft in Südasien für sich beanspruchen kann.
Die BRICS leiden vor allem darunter, dass Xi Jinping sich nicht in ein Bündnis unter Gleichen einreihen will, sondern das Bündnis von Anfang an nutzen wollte, um Chinas geopolitische Ambitionen kraftvoller voranzutreiben. Auch deshalb war China die treibende Kraft hinter einer raschen Ausweitung der BRICS. Mithilfe neuer Mitgliedsländer wollte Xi die Schlagkraft der BRICS erhöhen und auf diese Weise unter chinesischer Führung ein Gegengewicht zu den UN-Institutionen schaffen.
Die Wachstumssieger kommen nicht aus den Schwellenländern, sondern aus den USA
Ursprünglich waren die BRICS ein Marketingkonzept, das der damalige Chefvolkswirt von Goldman Sachs, Jim O’Neill, Ende 2001 erfand. Damals fasste er unter dem Kürzel BRIC vier besonders dynamische Länder der Welt zusammen, die auf längere Sicht ein wirtschaftliches Wachstum von fünf bis zehn Prozent jährlich erreichen würden. Bald darauf begannen die Staatschefs dieser vier Länder, sich regelmäßig zu treffen, als Club der Wachstumselite unter den Schwellenländern. Südafrika nahm erstmals 2011 auf Einladung Chinas an den Treffen teil – aus BRIC wurde damit BRICS.
Weder historisch noch politisch und schon gar nicht wirtschaftlich haben diese Länder viel gemeinsam. Mehr als ein überdurchschnittlich hohes Wachstum einte die BRICS-Staaten noch nie. Und selbst das ist heute nicht mehr der Fall. Für das kommende Jahr sagt der Internationale Währungsfonds China nur noch eine Wachstumsrate von 4,2 Prozent voraus. Brasilien dürfte nur noch 1,9 Prozent erreichen, Südafrika 1,2 Prozent und Russland 1,0 Prozent. Allein Indien sticht mit einer Schätzung von 6,2 Prozent heraus.
Vor zehn Jahren wurde noch davor gewarnt, die großen Konzerne der BRICS-Staaten würden amerikanischen und europäischen Konkurrenten den Rang ablaufen. 61 der 500 wertvollsten Unternehmen stammten Ende September 2012 aus einem BRICS-Land, Tendenz steigend, lautete damals die Prognose.
Tatsächlich zeigte sich jedoch, dass die Wachstumssieger nicht aus den Schwellenländern, sondern aus den USA kommen. Tech-Konzerne wie Meta, Amazon, Nvidia, Apple, Microsoft oder Alphabet bestimmen heute die Stimmung an den Weltbörsen. Der Aktienindex MSCI World fasst die größten Unternehmen der Welt zusammen. Darin ist das Gewicht der US-Unternehmen auf aktuell 72,7 Prozent gestiegen. Aktien aus Japan, Großbritannien, Kanada und Frankreich kommen zusammen auf 14,9 Prozent. Die restliche Welt – die BRICS-Länder und auch Deutschland eingeschlossen – rangiert unter ferner liefen.
Andere Staatenbündnisse leiden ebenfalls an großen internen Differenzen
Mit dem Ausbleiben der Wachstumsdynamik wird auch dieses Band unter den BRICS-Staaten lockerer. China hat sich von einer Wirtschaftspolitik verabschiedet, die Exporte und Auslandsinvestitionen ins Zentrum seiner weltpolitischen Ambitionen stellt. Von der groß angekündigten Neuen Seidenstraße, die milliardenschwere Investitionen in die Infrastruktur auf der ganzen Welt bringen sollte, ist nichts mehr zu sehen. Stattdessen leidet China unter einer drückenden Inlandsverschuldung und einer lähmenden Immobilienkrise. Damit fällt ein wichtiger potenzieller Wachstumsmotor für die BRICS-Gruppe aus.
Andere Staatenbündnisse leiden ebenfalls an großen internen Differenzen. Wer wüsste das besser als die Europäer, wo sich die Europäische Union auch schwertut, sich auf neue richtungsweisende Projekte zu einigen. Die Frage ist vielmehr, ob diese Differenzen im Falle der BRICS unüberbrückbar sind. Oder sind sie nur eine Etappe auf dem Weg zu einer Allianz, die tatsächlich eine Neuordnung der Weltpolitik einleiten kann, die dieses Mal von den aufstrebenden Schwellenländern geführt wird?
Das ist zu bezweifeln. Das BRICS-Bündnis befindet sich in einer zu schwachen Position, um der Gruppe neue Dynamik zu verleihen. Das diesjährige Gipfeltreffen im Juli in Rio de Janeiro wurde international kaum wahrgenommen. Die versprochenen Impulse für die Wirtschaft der Schwellenländer sind ausgeblieben. Es ist auch nicht erkennbar, welche Initiativen von dem Gipfel ausgehen sollen, den Indien im kommenden Jahr ausrichtet. Denn gemeinsame Interessen, die sich durch diese Gruppe leichter erreichen ließen als ohne sie, sind immer weniger zu erkennen.
Es ist auch nicht auszumachen, welche Macht innerhalb der BRICS-Gruppe in der Lage wäre, das Bündnis zu einer schlagkräftigen Herausforderung für UNO, Weltbank und Internationalen Währungsfonds auszubauen. Vor allem stellt sich die Frage: Gibt es dort überhaupt jemanden, der dieses Ziel noch verfolgt?
Der frühere amerikanische Außenminister Henry Kissinger sagte einmal herablassend über die EU: Wen soll ich anrufen, wenn ich mit Europa reden will? Diese Frage stellt sich erst recht für die BRICS. Bis heute hat die Gruppe nicht einmal ein Sekretariat, geschweige denn eine Telefonnummer.
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Wer jetzt gierig nach Transfers schreit, der ist Jahrzehnte zu früh. Solange die europäische Identifikation nicht die nationale übertrifft, wird daraus nichts. Wir sehen, dass internationale Kooperation und Solidarität ein seltenes Gut ist, dass einen Mehrwert bietet, der sorgfältig und fair aufgeteilt werden muss. Verschwendung, Korruption und strategische, nationale Ziele zerstören diese Kooperation nur all zu oft. Die neue Seidenstraße ist das beste Beispiel dafür. Wir müssen die Freihandelszonen ausweiten und beleben. Möglicherweise auch mit BRICS-Staaten. Das trägt am Besten zur Weltwirtschaft und unserem materiellen Wohlstand bei, der legitim im Vordergrund stehen muss. Es ist nicht die Zeit für Altruismus, es ist die Zeit für gegenseitigen Nutzen auf Augenhöhe. Europa wird in den Krisen zusammenwachsen. Momentan ist es Russland das die EU zwingt die Grenzen zu sichern. Versuche mit gemeinsamen Divisionen erweisen sich als ineffektiv. Wir müssen andere Wege finden.
