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Porträt von EZB-Chef Mario Draghi - Der letzte Europäer

Von der Politik allein gelassen, Feindbild orthodoxer Ökonomen und linker Globalisierungskritiker: Mario Draghi kämpft weiterhin um den Erhalt des Euro – und wird von der Politik im Stich gelassen

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Til Knipper leitet das Cicero-Ressort Kapital. Vorher arbeitete er als Finanzredakteur beim Handelsblatt.

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Vielleicht ist EZB-Chef Mario Draghi einfach zu gut für den Job, den er macht. Anders ist es jedenfalls nicht zu erklären, dass er kaum noch Freunde in Europa zu haben scheint und ihm niemand dankbar ist, obwohl er schon mehrfach den Euro vor dem Zusammenbruch gerettet hat.

Dass er irgendwas richtig macht, zeigt schon die Liste seiner Gegner, die nicht nur lang ist, sondern auch das gesamte gesellschaftliche, politische und ökonomische Spektrum abdeckt.

Gemeinsamer Feind EZB
 

Da gibt es zum einen die Kapitalismus- und Globalisierungskritiker, vereint unter dem Namen Blockupy. Am Mittwoch zur Eröffnung der neuen Zentrale wollten sie Draghi und der EZB zur offiziellen Einweihung des neuen Gebäudes der europäischen Notenbank einen Besuch abstatten und die Stadt Frankfurt mit „zivilem Ungehorsam“ lahmlegen. Dafür versuchten sie mit Gewalt die EZB-Zentrale zu stürmen, zündeten Autos und Mülltonnen an, beschmissen Krankenwagen und vollbesetzte Straßenbahnen mit Steinen und, ja, teilweise demonstrierten sie auch friedlich auf dem Frankfurter Römer. Nur warum gegen Draghi und die EZB? Warum gegen eine Institution, die mit ihrer expansiven Geldpolitik versucht, Europa zusammen zu halten.

Da gibt es andererseits die orthodoxen deutschen Ökonomen, verkörpert durch Bundesbank-Chef Jens Weidmann oder den ehemaligen EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark, die auch inmitten der Eurokrise eine Geldpolitik machen wollen wie zu den vermeintlich so seligen Zeiten der D-Mark, als die Bundesbank noch etwas zu sagen hatte. Sie nähmen den Grexit wohl billigend in Kauf, auch wenn sie das öffentlich nie sagen würden. Vorschläge zur Erhaltung oder einer Reform der Währungsunion hört man von ihnen nur selten. Das macht man als Notenbanker nicht, sie fühlen sich nur zuständig, wenn es um Preisstabilität und Inflationsbekämpfung geht.

Was Draghis geldpolitische Maßnahmen angeht, warnen sie am liebsten davor, dass sein Anleihekaufprogramm nicht funktionieren werde, sein Handeln nicht vom Mandat der EZB gedeckt sei und er den Euro in eine Weichwährung verwandeln wolle.

Was sowohl die konservativen Ökonomen als auch die linke Protestbewegung nicht begreifen wollen oder können, ist, dass es den Euro ohne Draghi heute nicht mehr gäbe.

Griechenland wäre dann ein failed state am Rande der Europäischen Union mit immer noch gigantisch hoher Staatsverschuldung, während Deutschland bestenfalls eine zweite Schweiz wäre, dessen Wirtschaft unter der Aufwertung eines Rest-Euros erheblich leiden würde. Bei einem Grexit oder einem Graccident wäre aber auch die Währungsunion als Ganzes gefährdet, weil die Märkte sich dann den anderen südeuropäischen Staaten zuwenden würden, um deren Stabilität und Reformbereitschaft einem Test zu unterziehen. Insofern stimmt Angela Merkels Satz: „Scheitert der Euro, scheitert Europa:“

Die Politik muss liefern
 

Im Übrigen wird immer suggeriert, Draghi habe sich vorsätzlich zu einer Art Willkürherrscher Europas aufgeschwungen, der immer weiter Kompetenzen an sich reißt, die ihm nicht zustehen. Dabei ist genau das Gegenteil richtig. Draghi hat immer gesagt, dass außergewöhnliche Umstände außergewöhnliche Maßnahmen erfordern. Gleichzeitig hat er immer betont, dass die EZB die Krise nicht alleine beenden kann. Sie kann nur die Symptome lindern, die Ursachen muss die Politik aus der Welt schaffen.

Die lässt ihn aber eigentlich schon seit seinem Amtsantritt im Stich und das gilt ausnahmslos für alle Regierungen der Eurozone, nicht etwa nur für die Griechen. Wie verzweifelt Draghi deswegen ist, hat er in einer Rede am vergangenen Montag durchblicken lassen. In für einen Notenbanker ungewöhnlichen Offenheit hat er gesagt: „Wir müssen wegkommen von einem Regelsystem für nationale Wirtschaftspolitik und stattdessen mehr Souveränität an gemeinsame Institutionen abgeben.“ Übersetzt heißt das, der unvollständigen Währungsunion muss endlich eine vertiefte politische Union folgen. Mit einer gemeinsamen Haushalts- und Wirtschaftspolitik und auch mit einem europäischen Finanzministerium. Das hatte übrigens schon Draghis Vorgänger Jean-Claude Trichet vorgeschlagen, als er 2011 den Karlspreis in Aachen erhielt.

Kurzfristig müssen die Staats- und Regierungschefs jetzt den griechischen Bankrott abwehren. Dass sie das können, haben sie vor zwei Jahren bewiesen, als Zypern beinahe unbeabsichtigt den Euro verlassen hätte. Wenn es hart auf hart kommt, wird auch der griechische Regierungschef Alexis Tsipras den Schuss hören, weil auch er nicht aus dem Euro fliegen will.

Wenn das erledigt ist, müssen sich Merkel, Hollande, Juncker und Co. schnellstens einer Reform der EU und der Währungsunion widmen, so wie es Draghi und Trichet angeregt haben. Auch wenn das momentan politisch schwer umsetzbar erscheint. Aber wenn sie es nicht wenigstens versuchen, gefährden sie die Europäische Union als Ganzes.

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