- Links ist das neue rechts
Plötzlich wollen alle Konservativen links sein. Sie vergessen dabei nur, zu erklären, was das eigentlich heißen soll. Vielleicht kann man sich ja irgendwo in der Mitte treffen.
Links ist das neue rechts, könnte man dieser Tage meinen, wenn man die Zeitung aufschlägt. Angefangen hat Charles Moore, konservativer Kommentator des britischen Daily Telegraph und autorisierter Biograf der echten Eisernen Lady, Margaret Thatcher, noch vor den Krawallen in London mit seinem Kommentar „Ich fange an zu glauben, dass die Linke doch recht hatte“, dann schlug sein Kollege Peter Oborne in die gleiche Kerbe und verurteilte den moralischen Verfall in allen Schichten der Gesellschaft und schließlich hat FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher die Debatte nach Deutschland gebracht, worüber ja auch schon der geschätzte Kollege Gunther Hofmann in der Nachbarkolumne hier geschrieben hat. Deutschlands Boulevardmedium Nummer eins, Spiegel Online, versucht derweil für Berlin Londoner Verhältnisse herbeizuschreiben, weil hier derzeit nachts in bürgerlichen Vierteln Autos angezündet werden, was, liebe Kollegen, übrigens auch schon seit Jahren in Hamburg vor eurer Haustür passiert.
Womit die Linke nun eigentlich Recht haben soll, erschließt sich mir auch nach der Lektüre all der genannten Artikel nicht ganz. Glauben die Autoren ernsthaft, dass es uns heute besser ginge, wenn wir bei der Globalisierung nicht mitgemacht hätten? Hätten wir in Deutschland oder in England tatsächlich kleine Inseln der Glückseligen schaffen können und die Finanz- und Eurokrise aussperren können? Dass die Finanzkrise von neoliberalen Bankern unter tätiger Mithilfe der Politik verursacht wurde, aber auch alle Kleinanleger gierig die höheren Renditen mitnehmen wollten, geschenkt. Das Enttäuschende an dieser Krise ist doch, dass man so schlecht Einzelne für sie verantwortlich machen kann, weil wir irgendwie alle mitgemacht bei der Jagd nach Profiten und auch jedes Wahlkampfgeschenk eingesteckt haben, das die Staatsverschuldung dann weiter nach oben trieb.
Aber müssen wir deswegen jetzt gleich das Kind mit dem Bade ausschütten und einer nicht näher definierten linken Politik den roten Teppich ausrollen. Warum ist Deutschland denn so gut durch die Krise gekommen und liegt bei der Wettbewerbsfähigkeit vorne? Weil die rot-grüne Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder gegen erhebliche Widerstände die Agenda 2010 durchgesetzt hat. Weil Deutschland jahrelang schwaches Wachstumsraten nach der Einführung des Euro erlebt hat, die Arbeitnehmer Lohnzurückhaltung geübt haben, die Sozialleistungen gekürzt wurden, alles keine Maßnahmen aus der linken Rezeptkiste – und jetzt, wo wir davon profitieren, zweifeln alle Konservativen plötzlich an der Marktwirtschaft.
Woher kommt der Glaube an den stärkeren Staat hierzulande eigentlich? Haben wir schon vergessen, dass es, man kann es offenbar nicht oft genug wiederholen, in Deutschland vor allem die staatlich kontrollierte Banken, wie die IKB, und die öffentlich-rechtlichen Landesbanken, die sich mit den amerikanischen Immobilien-Kreditverbriefungen vollgesogen haben und gerettet werden mussten. Wer das nicht glaubt, kann das noch mal sehr unterhaltsam in der aktuellen amerikanischen Vanity Fair nachlesen. Die Faszination des Autors Michael Lewis für deutsche Redewendungen, in denen das Wort „Scheisse“ auftaucht und die daraus abgeleitete These, dass Deutsche sich insgeheim nach Dreck sehnen und ihre Banker deswegen so viele dieser schmutzigen Papiere gekauft haben, muss man sicher nicht teilen. Es ist aber unterhaltsam, nachzulesen, welche Fehler die deutschen Geldhäuser gemacht haben und wie naiv sie waren, als die großen Jungs von der Wall Street kamen, um ihnen ihre Finanzinnovationen anzudrehen. In diesem Zusammenhang wird hier ja auch gerne die Deutsche Bank und ihr Chef Josef Ackermann kritisiert und bisweilen dämonisiert und man muss beiden sicherlich nicht übermäßig dankbar sein für das, was sie in den vergangenen Jahren getan haben. Man muss aber auch allen Kritikern entgegenhalten, dass es in Deutschland, einer der größten Volkswirtschaften der Welt, heute mit Sicherheit keine internationale Großbank mehr gäbe, wenn die Deutsche Bank unter Ackermann nicht im großen Stil ins Investmentbanking eingestiegen wäre.
Das heißt nicht, dass es keinen politischen Handlungsbedarf gibt, aber es ist doch übertrieben das Pendel von der neoliberalen Seite direkt auf die ganz linke Seite herüber zu schubsen. Kann man nicht irgendwo in der Mitte nach Lösungen suchen? Man ist fast versucht, dafür den Namen Neue Mitte vorzuschlagen, wäre der Begriff von Tony Blair nicht schon verschlissen worden. Aber es gibt doch Zeichen, die Hoffnung machen. Warren Buffett, einer der reichsten Investoren der Welt, hat kürzlich in der New York Times fast darum gefleht, in Zukunft mehr Steuern zahlen zu müssen. Die Tatsache, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy zumindest auf dem Papier wieder um eine international koordinierte, verbesserte Regulierung der Märkte kümmern wollen, sollte auch nicht gleich wieder zerredet werden.
Und nachdem ich Ihnen so viele Lesetipps gegeben habe, gibt es zum Abschluss zur Belohnung noch eine Videoempfehlung aus der „Daily Show with Jon Stewart“. Der Beitrag von Daily-Show-Korrespondent John Stewart zelebriert die Geschichte eines Ehepaares aus Florida, das erfolgreich per Zwangsvollstreckung gegen die Bank of America vorgeht. Ein herzerwärmendes Beispiel dafür, dass man sich auch der Macht der Wall Street erfolgreich entgegenstellen kann.
