- Brüsseler Machtpoker
Die EU ist geschwächt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will alle Macht in Brüssel konzentrieren. Doch damit setzt sie Europa aufs Spiel. Denn der neue EU-Haushalt beschneidet die Autonomie der Mitgliedstaaten.
Seien wir ehrlich: Eigentlich wollen Sie diesen Text nicht lesen. Das ist verständlich, geht es doch um die Europäische Union und Fragen des Haushalts. Das klingt langweilig und kompliziert zugleich, eine Kombination, die auf normale Menschen wie eine Vollnarkose wirkt. Niemand beschäftigt sich freiwillig und gerne mit den Feinheiten der Finanzflüsse zwischen verschiedenen europäischen Institutionen. Und doch ist es enorm wichtig, hier genauer hinzusehen.
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der das Ziel hat, florierende Volkswirtschaften wie die deutsche mit überbordender Bürokratie und nicht relisierbaren Vorschriften (Abgasverordnug) in die Knie zu zwingen, sie zu deindustrialisieren, alles unter dem Vorwand des Klimaschutzes.
Der „Zentralstaat“ als Heilmittel & Begründung für schnelle Entscheidungen. Dass damit der Weg von der Demokratie zur Autokratie vorgezeichnet ist, scheint den wenigsten bewusst zu sein. Die Alliierten haben nicht umsonst in Deutschland den föderalen Staat initiiert. Durch die Teilung der Macht ist die Demokratie sehr viel resilienter.
Hinzu kommt bei der EU, dass in der Kommission nicht die besten Politiker der Länder zum Zuge kommen, sondern gerne solche „abgeschoben“ werden, die man zu Hause nicht brauchen kann. Das zeigt sich, wenn man sich den nicht nur wirtschaftl. Abstieg aller EU-Länder ansieht, denn der ist nicht nur in Deutschland.
Die EU-Kommission nutzt das (geliehene) Geld als Machtmittel, z. B., indem sie sogenannte NGOs finanziert, die in den Ländern Lobbyarbeit in ihrem Sinne leisten. Auch das hier beschriebene Konzept zeigt diesen Weg. Steuert Europa nicht um, ist es dem Untergang geweiht. Wenn man schwachen Menschen Macht gibt, nutzen sie diese gnadenlos aus.
Frankreichs und Deutschlands ist die Selbstermächtigung und das Mühen um Besitzstandswahrung in Brüssel nur allzu verständlich. Schließlich geht es um die Zukunft einer für Europa unverzichtbaren Institution.
Da heißt es nun also besser für alle freien Staaten:
Freie Länder in Europa, nehmt die Beine in die Hand, wenn ihr frei und unabhängig bleiben wollt. 🤷
Gestern mutmaßte ich in einem Antwortkommentar, dass die Maastricht-Verträge und vor allem die darin enthaltenen Kriterien wohl schon lange den Hirntod erlitten und darauf folgend beerdigt wurden. Und nun folgt auf das ebenfalls gestern angekündigte künftige "globale Gesundheitsmanagement-Outsourcing" die "Unabhängigkeitserklärung der USEU". "Wir alle folgen unserem Röschen!" Und, geehrter Herr Korfmacher, von all dem bekommen die, womit Sie Recht haben!, gelangweilten deutschen Schlafmichel/inen inkl. meiner Wenigkeit nix mit. Und wenn man dann endlich was mitkriegt, gibt man sich mit den bis dahin geschaffenen Fakten und geschwurbelten Antworten von wegen "alternativlos", aber vor allem weil man selbst keinen Durchblick hat zufrieden. Wer zu spät kommt.....usw. Haben wir nicht noch eine Gorch Fock in Reserve an der sich unsere Kommissionspräsidentin austoben kann? Ich denke die von ihr angeleierte neue Haushaltsführung kostet uns ein paar Euronen mehr als 135 Millionen;)! MfG
Sind die Forderungen bezüglich einer Erneuerung bzw. Reformierung der EU seitens der AfD da so abwegig ???
Frau Dr. Weidel hat sich doch oft genug und unmissverständlich zu den meisten Themen bezüglich dieser übergriffigen EU geäußert und nicht nur bloß zum maroden Euro.
Diesen, wie nannte es ein Mitkommentator, Moloch? Sie haben meine volle Bewunderung werter Stefan, sollten sie im Gegensatz zu mir genügend Durchblick haben bzw. einen Vorschlag wo man damit anfangen und enden könnte. Ich glaube im Artikel auch etwas von einer Krake gelesen zu haben, die dafür bekannt ist auf den ein oder anderen Fangarm verzichten zu können, ohne das es dieses hochintelligente Tier besonders einschränken würde. In dieser von Intransparenz, Lobbyismus und einem Parlament ohne wirkliche Macht geprägten Bürokratie-Autokratie, die auch gern von unseren eigenen Polit-Minderleistern benutzt wird um den schwarzen Peter hin und her zu schieben wenn sie wie z.B. in der Migrationspolitik national mit ihrem Latein am Ende sind, erneuern oder reformieren Sie m.E. nichts mehr. Eine der größten Schwächen weshalb wir bei den Großen abgemeldet sind ist m.E. dass wir trotz versuchter Zentralisierung nicht fähig scheinen, unsere Wirtschaftsmacht (BIP ca. 17 Billionen) einzusetzen! MfG
Ihr wisst nicht was gut ist und was gut werden wird. Ihr seid Politiker und habt KEINE Ahnung von MINT, natürlich übertrieben gesprochen.
Lasst uns mal machen und kümmert euch lieber noch um eine gemeinsame Außenpolitik, bekommt mal alle EU Staaten unter einen Hut. Damit habt ihr mehr als genug zu tun. Wie umgehen mit Abweichlern? Sanktionen haben wenig gebracht, überzeugen... Ihr müsst dass in Brüssel klären, genau dafür wurdet ihr gewählt, werdet dafür bezahlt und es wird von euch erwartet uns nicht ständig damit zu belästigen, denn es ist eure Aufgabe, findet Lösungen. Ich weiß nicht ob Einstimmigkeit wirklich die richtige Methode ist. Vielleicht Mehrheit mit Vetorecht? Keine Ahnung, aber so wie es ist funktioniert es nicht!
Die deutsche Automobilindustrie hat ja gerade pipi in den Augen weil sie erst einen bzw. mehrere Trends verschlafen hat, daraufhin betrogen hat, daraufhin hektisch umstellen wollte ohne das dies möglich war.
Ihr in Brüssel müsst nicht die Autokonzerne maßregeln, kümmert euch um die Ladeinfrastruktur und günstigen Strom, dann wechseln die Menschen automatisch und zwar ökonomischen Gründen, ganz Einfach.
Achso und bestraft DE für den Atomausstieg.
Ich vertraue nur noch den ehem. Ostblockländern, dass sie sich nicht einwickeln lassen und dieser kriminellen Vereinigung die Stirn bieten. Frankreich, Deutschland und die sog. westlichen Länder werden alles daransetzen, dieses Konstrukt irgendwie zu stützen und sei es nur dadurch, dass man uns belügt. UvdL und ihre übergriffige und verrückten bürokratischen Kommissionen werden alles dran setzen, noch mehr Macht zu generieren, so wie das die WHO auch tut. Man wird uns belügen und vormachen, es wäre alles noch in nationalstaatlicher Hand und in Wirklichkeit dirigieren sie uns längst. Deshalb hoffe ich auf Ungarn und andere Staaten in den wieder konservative Regierung die Oberhand gewinnen, dass sie durch ihren Widerspruch uns vor diesen Wahnsinnigen bewahren. Und nur wenn eine AFD mit in unserer Regierung sitzt ist diese UvdL noch aufzuhalten. Merz wird uns genauso verkaufen, wie die anderen etablierten Parteien. Die EU ist nicht mehr reformierbar, die gehört in den Form einfach nur weg
Ja, das drückt es richtig aus. Es geht auch nicht nur um Demokratie und Verfassungen - das wird oft zu naiv betont. Dinge sind nie "richtig" demokratisch, andererseits ist das ein großes Defizit der EU und eine Bedrohung, weil demokratische Strukturen Abdrifts korrigieren können - in der EU ist die Korrektur zu schwach, es fehlt auch ein gemeinsamer Diskursraum.
Andererseits stimmt das Argument mit China&Co und das Europa der Bürger wächst zusammen über Heiraten, Wochenendhaus in der Toskana etc. Dann passen auch mehr europäische Strukturen.
Gefährlich ist das "Hintenrum": man redet zB vom GreenDeal und meint die Stärkung Brüssels - die Diskurse sollten nicht versteckt laufen. Das ist das Juncker-Problem, der Schrittchen gehen wollte, die keiner versteht, bis die Tatsachen fix sind. Aber Juncker hat es nicht verstanden, dass im Kleinen, im Alltag sich Stimmungen und Strömungen aufbauen, die ein Juncker (vdL etc.) nicht versteht, bis sie so groß sind, dass sie alles mitreißen.
Die deutsch Wirtschaft profitiert am meisten?
Auch Käse der Vergangenheit ….., welche deutsche Wirtschaft denn ? Ist doch alles vergrünt und am Boden zerstört ….l
Und zur Person v d L. die sich weder als Gesundheitsministerin noch als Minister für Verteidigung mit Ruhm bekleckerte. Im Gegenteil ! Ist doch nur auf dem Posten gekommen, Dauer das hoch verschuldete Frankreich in dem der schöne Franzose seine vorbestrafte ? Wunschkandidatin bei der EZB durchbringen wollte ….. was, Bitteschön soll da am Ende herauskommen außer einer sinnlosen Plastikstöppel- Verordnung.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik
