Rhetorisch gescheitert - Europa hängt nicht am Euro

„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“: Mit diesem Satz macht Kanzlerin Angela Merkel seit Monaten geschickt Politik. Dass er kompletter Unfug ist, nimmt sie dabei gelassen in Kauf

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(picture alliance) „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“? Kompletter Unfug.

Angela Merkels Krisensatz besteht aus sechs Worten und drei Stilfiguren. Die drei Stilfiguren, sie heißen Anapher, Stabreim und Parallelismus; die sechs Worte: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Selten wurden politischer Populismus und dilettantische Poesie derart miteinander verschränkt wie in diesem Satz. Seit Beginn der Euro- und Staatsschuldenkrise hat die Kanzlerin keine Gelegenheit ausgelassen, ihn in ihre Reden einzubauen.

Stets wechselte der Kontext, nur der politische Zweck blieb gleich. Zum ersten Mal tauchte der Satz im Frühjahr 2010 in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag auf. Seitdem hat Merkel ihn in jede Rede zum Euro platziert: beim Europakolleg in Brügge, bei der Verleihung des Karlspreises an den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk in Aachen, bei den Bundestagsdebatten über Ausweitung und Hebelung des Euro-Rettungsschirms EFSF, beim CDU-Parteitag in Leipzig. Zuletzt erteilte sie mit diesem Satz Eurobonds (vorerst) eine Absage.

 „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“: Es ist ein ideenloses Schreckensszenario, das Merkel da beschwört.

Man muss sich vor allem wundern, warum die Kanzlerin den Kontinent auf einen Raum von 17 Staaten reduziert – so viele Mitglieder hat die Eurozone nämlich nur. Wovon spricht sie dann, wenn sie „Europa“ sagt? Meint sie die Europäische Union mit ihren 27 Mitgliedern? Oder die 47 Staaten, die im Europarat sitzen? Geografisch umfasst „Europa“ sogar 51 Staaten. Andere Zählweisen vergrößern den nach der sagenumwobenen Tochter des phönizischen Königs Agenor und der Telephassa benannten Kontinent sogar noch mehr: In der Europäischen Rundfunkunion, dem Zusammenschluss der öffentlich-rechtlichen Sender, sind 56 Mitglieder organisiert; darunter auch Länder wie Algerien, Armenien und Israel – Staaten, die sonst Afrika oder Asien zugeordnet werden.

Eine Antwort könnte der Philosoph Jürgen Habermas geben: Sein jüngster Essay trägt den Titel „Zur Verfassung Europas“, darin geht es um die Krise der Europäischen Union. Es ist eine politisch zwar inkorrekte, aber längst allgemeingültige Gleichsetzung „Europas“ mit der „Europäischen Union“. Sollte Merkel es genauso halten und die EU meinen, so muss ihr Satz aber nicht als Rettung, sondern als Bedrohung für das Gemeinschaftsprojekt verstanden werden.

Warum ist das so? Habermas schert sich wenig um den Euro. Viel wichtiger ist ihm, dass die Europäische Union einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zu einer Weltgesellschaft gegangen sei – einer Gesellschaft also, in der universelle Menschenrechte gelten und in der Bürger und Staaten gleichermaßen die politischen Geschicke lenken. Hier knüpft der 82-jährige Philosoph an Immanuel Kants Aufsatz „Vom ewigen Frieden“ an. Der Aufklärer träumte damals von universellen Menschenrechten, ja von einer weltweiten Föderation von Republiken. Es ist eine frühe demokratische Utopie, die, so Habermas, in der EU erste Wurzeln geschlagen habe. Denn hier, in Europa, finde sich eine solche Mini-Föderation; hier sei ein Friedensprojekt, das mit seinen Institutionen eine unabhängige Rechtsebene geschaffen habe. Habermas‘ Appell ist daher einer für das Recht: Nur, wenn die EU noch stärker auf das Recht setze, noch solidarischer und demokratischer werde, könne die Kant’sche Friedensvision eines Tages vervollkommnet werden.

Europa als Friedensprojekt – das unterstrich auch der Philosoph Richard Precht in einem Streitgespräch mit dem Franzosen Stéphane Hessel („Empört Euch!“) in der Zeit. Aber er argumentierte anders, materialistischer. Europa sei entstanden, weil die Kriege sich nicht mehr lohnten. „Erstens gibt es keine wichtigen Bodenschätze mehr in Europa, deswegen finden die Kriege heute woanders statt, vorzugsweise in der arabischen Welt. Und zweitens sind die Waffensysteme so fortgeschritten, dass sie so viele Tote in der Zivilbevölkerung kosten, (...) dass sie der Bevölkerung nicht mehr schmackhaft zu machen sind.“

Lesen Sie auf der nächsten Seite, warum Merkel französische Urängste bedient.

In den sechziger Jahren, als das europäische Friedensprojekt noch in den Kinderschuhen steckte, entwickelte der Politiktheoretiker Ernst Haas eine etwas optimistischere Theorie, die die Integration beschreiben sollte: den Neofunktionalismus. Integration wurde dabei nicht als Zustand, sondern als ständiger Prozess verstanden; Stillstand hätte gleichsam Rückschritt bedeutet. Die Zusammenarbeit von Technikern und Verwaltungen – wie sie etwa in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) geschah – würde automatisch zur weiteren Kooperation in anderen Wirtschaftsbereichen führen. Das Motto: Wer sich kennt und gemeinsam nach Lösungen sucht, bekämpft sich nicht. Die immer engere Zusammenarbeit würde schließlich einen politischen Rahmen erfordern – und der Integrationsprozess gleichsam von der Wirtschaft auf die Politik „überschwappen“ (das Ganze wurde „spill-over“-Effekt genannt).

Wenn man Haas‘ Theorie auf den Euro anwendet, so war die Gemeinschaftswährung von Anfang an ein politisches Projekt, das auf die Wirtschaft aufgesetzt wurde. Der Euro sollte also zuerst (als wirtschaftlichen spill-over) eine Angleichung der Haushalte und nationalen Ökonomien erzwingen, um dann im nächsten Schritt (als politischen spill-over) in eine tiefer gehende soziale und politische Integration zu münden.

Damit wurde das bisher funktionierende Prinzip umgekehrt: Der Euro war weder das Produkt einer fortgeschrittenen Integration, etwa einer gemeinsamen Finanz- und Steuerpolitik, noch die Folge einer annähernden Harmonie der jeweiligen Konjunkturdaten. Der Maastricht-Vertrag von 1992 setzte mit seinen Stabilitätskriterien (einer Defizitquote von unter drei Prozent und einer Staatsverschuldung von höchstens 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts) nur Minimalforderungen – die unzählige Male gerissen wurden, sogar von Deutschland. Wäre die technische, wirtschaftliche und fiskalische Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern damals jedoch ausreichend eng gewesen, dann wäre das Bedürfnis nach weiteren politischen Integrationsschritten – sprich, einer gemeinsamen Währung – irgendwann automatisch gekommen. Eines politischen Zwanges von oben hätte es dann nicht mehr bedurft.

Was also, wenn die Milliarden für Griechenland nicht reichen? Was, wenn die neue Regierung unter Lucas Papademos, wenn der italienische Premierminister Mario Monti die Krise nicht abwenden können? Was, wenn der Euro scheitert? Dann hätte Merkel 54 Jahre europäischer Integration weggewischt, Jahre, in denen das Rechts- und Friedensprojekt Europa immer weiter reifte. Von diesem gewaltigen Projekt blieben dann lediglich ein paar Banknoten und Kupfer-Nickel-Münzen übrig.

Mehr noch: Merkels Satz offenbart eine Sichtweise, die den Rest des Kontinents als Absatzmarkt deutscher Produkte begreift. Kein Land hat mehr vom Euro – besser gesagt: vom schwachen Euro – profitiert als Deutschland; trotz Finanz- und Eurokrise brummt die hiesige Industrie auf Hochtouren. Der größte Teil der Exporte geht in die EU.

Ein Scheitern des Euro würde dieses Wachstum nicht nur massiv bremsen, wahrscheinlich würde es auch zu einer gewaltigen Krise auf den Finanzmärkten kommen. Börsianer, die in den Euro investiert haben, würden sich vielleicht ganz aus der Ex-Eurozone zurückziehen, Banken dadurch hohe Verluste einfahren und kein Geld mehr verleihen – und Unternehmen, die dringend auf frische Kredite angewiesen sind, in Zahlungsnöte geraten. Die Finanzkrise würde sich dann möglicherweise zu einer europaweiten Wirtschaftskrise  auswachsen, die vielen Menschen den Job kostet.

Andererseits: Seit der Reichsgründung 1871 gab es in Deutschland vier Währungsreformen (wenn man die Reformen in der sowjetischen Besatzungszone und der späteren DDR hinzuzählt, sogar sieben). Nie führten sie in eine Rezession, im Gegenteil. Mal kurbelten sie das Wachstum an, mal befreiten sie das Land aus Krieg, Inflation oder Diktatur. Zudem hat Europa in seiner langen, teils blutigen Geschichte schon ganz andere Krisen überwunden.

Ein Scheitern des Euro würde somit weniger Europa denn die deutsche Wirtschaftsvormacht gefährden. Insgeheim gibt Merkel damit französischen Urängsten nach einem germanischen Hegemon auf dem Kontinent Vorschub. Ängsten, die im Nachbarland tatsächlich wieder in politischen Debatten artikuliert wurden.

Merkels apokalyptische Rhetorik würgt aber auch ein ernstes Nachdenken über Alternativen ab. Wie können wir die Schuldenkrise abwenden, ohne zu starr am Euro-Gebot festzuhalten? Wie können wir härtere Regeln durchsetzen, wie eine bessere Haushaltsdisziplin? Man fühlt sich an Merkels „alternativlose“ Politik erinnert – ein Wort, das nicht umsonst zum Unwort des Jahres 2010 gekürt wurde. Gäbe es einen „Unsatz des Jahres“, so hätte Merkels Bonmot sicher die Chance auf den Titelplatz 2011. Hält Europa weiter an der Alternativlosigkeit fest, dann könnte der Satz gar zur selbsterfüllenden Prophezeiung werden.

Die europäischen Werte sind jedenfalls so stark, dass ein wirtschaftlicher Sturm sie nicht umwerfen kann, umso weniger, als sie schon jetzt in alle Welt hinausstrahlen: Selten war ein Land so stolz darauf, an einem Singerwettstreit in Europa teilzunehmen, wie das vorderasiatische Aserbaidschan. Dort wird 2012 der Eurovision Song Contest 2012 ausgetragen.

Vielleicht sollten wir es auch so sehen: Wenn der Euro tatsächlich scheitern sollte, wäre das eine Chance, nach dem wirklichen Sinn unserer „europäischen“ Idee zu fragen.

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