Krisenbilanz der Banker - Erpressung lohnt sich doch

Seltsamer Befund. Die Wirtschaft brummt wieder, die Zahl der Arbeitslosen sinkt unter dreieinhalb Millionen, Löhne und Binnennachfrage steigen. Und dennoch scheint das Land von einer inneren Unruhe befallen, wie man sie sonst nur aus Zeiten des wirtschaftlichen Niedergangs kennt. Das Parkett glänzt, aber der Boden darunter bewegt sich. Etwas zerrt an den Nerven der Bürger, verdirbt ihnen die Laune – wie ein Sieg der Nationalelf, der durch zwei Eigentore des Gegners errungen wurde. Der Grundkonsens, für den die Deutschen von ihren Nachbarn seit jeher bewundert und auch gescholten wurden, ihr Vertrauen in den Staat, ihr Ordnungssinn, ihr Glaube an Regeln, die für alle gelten – er scheint in Auflösung begriffen.

Im Nachhinein erscheint die Affäre zu Guttenberg wie ein winziges Nachbeben jener gewaltigen Erschütterung des öffentlichen Vertrauens, das die weltweite Finanzkrise ausgelöst hat. Nach den Bekundungen ihrer Verwalter ist diese Krise ausgestanden. Und hat nicht die Deutsche Bank, das Flaggschiff der deutschen Finanzflotte, eben erst einen Gewinn von zehn Milliarden Euro für das laufende Jahr in Aussicht gestellt? Sogar die Commerzbank, die nur dank insgesamt 34 Milliarden Euro Staatshilfe überlebte, will demnächst ihre Schulden zurückzahlen – und dies mit 9 Prozent Zinsen! Wenn man alle anderen Zahlen ausblendet, ist die drohende und partiell reale Bankenpleite am Ende ein gutes Geschäft für den Staat gewesen.

Der für Wunder immer aufgeschlossene Steuerzahler nimmt diese erleichtert zur Kenntnis und blickt gleichzeitig beklommen auf die Staatsschulden, die im selben Jahr so stark angestiegen sind wie noch nie seit Bestehen der Republik – auf insgesamt fast 2000 Milliarden.

Die Verwüstungen, die die Finanzkrise in vielen Volkswirtschaften der Welt hinterlassen hat, sind in dieser Schadensbilanz noch gar nicht enthalten. Der Gesamtschaden der globalen Finanzkrise wird nach einer Schätzung der Commerzbank aus dem Jahr 2009 auf 10,6 Billionen Dollar beziffert. Doch niemand hat bisher ausgerechnet, wie sich die Lasten zwischen den Schadensverursachern und den Geschädigten verteilen. Sicher ist, dass die riesige Mehrzahl derjenigen, die die giftige Suppe nun auslöffeln müssen, nicht beim Kochen dabei war.

In Griechenland muss die Regierung die Polizei gegen wütende junge Demonstranten auf die Straße schicken. Sie sehen nicht ein, warum sie für die Sünden ihrer steuerhinterziehenden Vätergeneration und ihrer korrupten Eliten büßen müssen. In Irland, in Island, in Spanien, in Portugal müssen Eltern dabei zusehen, wie ihre gut ausgebildeten Kinder ihren Heimatländern den Rücken kehren, weil sie zu Hause keinen Arbeitsplatz finden. Und was hatten die Millionen von Arbeitnehmern in den USA, die mit ihren Jobs auch ihre Krankenversicherungen verloren, mit der Börse zu tun? Dass sie zum Hauskauf spottbillige Hypotheken aufnahmen, wird ihnen jetzt von denen vorgeworfen, die sie ihnen angedreht hatten.

Bürger überall auf der Welt, die noch nie eine Aktie erworben, noch nie ein Zertifikat angefasst haben, müssen dafür geradestehen, dass ein paar entfesselte Spieler unter den Augen willfähriger oder blinder Politiker ihre Zukunft verwettet haben.

Und die Erfinder des Spieles, die mit Heilslehren wie „Märkte korrigieren sich selbst“ zeitweise den Status von Genies erlangten – was wurde aus denen? Einige wenige prangerten nachträglich die Gier der eigenen Zunft an, andere verblüfften die Medien mit der Ankündigung, ein ganzes Jahr lang für ein Gehalt von einem Dollar zu arbeiten – ein Dollar im Jahr, das muss man sich leisten können! Wiederum andere, zum Beispiel der Chef der Megabank Goldman Sachs, richteten ein großes Essen für die Armen New Yorks aus, bei dem die Topbanker als Kellner dienten und anschließend sogar den Müll beseitigten.

Aber inzwischen hat sich die Branche prächtig erholt. Vertreter von Hedgefonds erzählen den Schülern in britischen Schulen, dass sie „nach wenigen Jahren härtester Arbeit und einem Sklavenjob“ mit 32 Jahren zu den Bankern gehören könnten, „die jedes Jahr mehr als eine Million einstreichen“. Die Großbanken haben ihrer Kundschaft im Jahr 2010 noch größere Gewinne beschert als die berüchtigten Hedgefonds und haben sich prompt neue Höchstgagen genehmigt. Der Durchschnittsverdienst sämtlicher Mitarbeiter von Goldman Sachs betrug im Jahre 2010 rund 430 000 Dollar – und die Kultur der Bonuszahlungen blüht so kräftig wie eh und je.

Lesen Sie im nächsten Teil, wie ein 28-jähriger Trader von Goldman Sachs, der vor seiner Geliebten prahlen wollte, die Scharmlosigkeit seiner Abzockmethoden offenbarte.

Der Befund zehrt auch an den moralischen Ressourcen der westlichen Gesellschaften. Das tief Verstörende an dem ungeheuerlichen Enteignungsspiel ist die Tatsache, dass es für die „besten“, die überlebenden Spieler so gut wie folgenlos blieb. Kaum einer von ihnen konnte zur Verantwortung gezogen werden. Umso peinigender ist für den Bürger die Wahrnehmung der eigenen Ohnmacht und der Hilflosigkeit der demokratischen Institutionen. Dabei fehlt es ja gar nicht an Versuchen von Staatsanwälten und Richtern überall auf der Welt, die Verantwortlichen zu identifizieren und vor Gericht zu stellen. Allerdings endeten die meisten dieser Verfahren entweder mit Freisprüchen oder sie wurden gar nicht erst zugelassen. Ganz offenbar ist die Justiz damit überfordert, mit ihren bisherigen Mitteln die neuen Finanzverbrechen zu ahnden. „Der Untreuetatbestand ist derartig schwammig“, meint der Münchner Strafrechtsprofessor Bernd Schünemann, „dass viele Juristen ihn für verfassungswidrig halten.“

Dass der Justiz offensichtlich die Handhaben fehlen, den Urhebern von Kolossalschäden das Handwerk zu legen, dass offenbar niemand für einen Schaden zur Verantwortung gezogen wird, wenn der Schaden nur groß genug ist, dass die Gemeinschaft dem ganzen gewaltigen Vorgang von Kapitalvernichtung und Umverteilung hilflos zusehen muss, kann nur zur moralischen Verzweiflung der Bürger führen. Wenn man eine Aldi-Verkäuferin wegen der Veruntreuung einer Packung Damenbinden vor Gericht bringen kann, aber nicht die Veruntreuer von Milliarden- und Billionenwerten, dann ist etwas faul im Staate.

Halt! Einer steht ja doch vor Gericht, Georg Funke, der frühere Vorstandsvorsitzende der Hypo Real Estate (HRE) – jener Bank, die unter seiner Leitung den größten Schaden in der Bankengeschichte der Bundesrepublik erwirtschaftete und zunächst mit Garantien des Steuerzahlers von mehr als 140 Milliarden Euro gerettet werden musste, bevor sie anschließend komplett verstaatlicht wurde. Aber Georg Funke steht nicht etwa als Angeklagter vor dem Landgericht München I, sondern als Kläger. Der Mann, der die Bank mit Verlusten von Hunderten Milliarden Euro in den Abgrund führte, ist der Meinung, dass ihm für seine Leistung 3,5 Millionen Euro an Gehaltsnachzahlung zustehen – sein Arbeitsvertrag lief ja schließlich bis 2013! Zusätzlich klagt er vertraglich vereinbarte Pensionsansprüche von jährlich 560 000 Euro ein, was seine Forderungen bei einer 15-jährigen Laufzeit der Pension um weitere 8,4 Millionen Euro erhöhen würde. Das Landgericht München I gab seiner Forderung nach zwei Monatsgehältern recht, die Entscheidung über Funkes weitere Ansprüche steht noch aus.

Im Januar vergangenen Jahres veranstaltete eine Untersuchungskommission des amerikanischen Senats unter Leitung von Philip Angelides die erste von mehreren Anhörungen über die Finanzkrise. Geladen waren die Götter der größten überlebenden Geldinstitute des Landes: James Dimon von JP Morgan, John Mack von Morgan Stanley, Brian Moynihan von der Bank of America und Lloyd Blankfein von Goldman Sachs. Eine der ersten Fragen von Philip Angelides galt Lloyd Blankfein, der kurz vor Weihnachten die Weltöffentlichkeit mit der Mitteilung überrascht hatte, als Banker tue er eigentlich „Gottes Werk“. Angelides fragte ihn nach einem Finanzprodukt namens „Abacus“, das auf verschiedenen, überwiegend faulen Immobilienhypotheken beruhte. Die Bank hatte die Papiere an gutgläubige Investoren verkauft und auf ihren Wertverfall gewettet. Solche Wetten, belehrte Blankfein den Vorsitzenden, seien Routine, schließlich sei die Bank mit dem Kauf der Papiere ein hohes Risiko eingegangen. „Das klingt für mich ein bisschen so“, erwiderte Angelides, „als würde man ein Auto mit kaputten Bremsen verkaufen und anschließend eine Versicherung auf den Unfall des Fahrers abschließen.“ Lloyd Blankfein wurde rot im Gesicht, aber verkniff sich eine Antwort.

Im Frühjahr 2010 saß Lloyd Blankfein noch einmal vor der Untersuchungskommission, diesmal zusammen mit dem 28-jährigen Fabrice Tourre, alias „Fabulous Fab“ – einem Wunderkind unter den Händlern von Goldman Sachs. Der fabelhafte Fab war vor allem mit dem Verkauf von „Abacus“ befasst gewesen. Die Kommission konfrontierte Tourre mit verschiedenen Mails an seine beiden Geliebten, die er von seinem Dienstcomputer abgeschickt hatte. Darin brüstete er sich, dass er „im Zentrum des Handels mit all diesen komplexen, exotischen Papieren“ stehe, die „er erschaffen“ habe, „ohne jedoch alle Implikationen dieser Monstrositäten zu verstehen“. Er habe sie sogar „Witwen und Waisen“ auf Flughäfen angedreht. Doch das Geschäft mit diesen Papieren sei nun „mausetot“.

Wenig später ermittelte die amerikanische Aufsichtsbehörde SEC gegen Goldman Sachs wegen Betrugs und des Verschweigens wichtiger Informationen in Sachen „Abacus“. Die Bank, so die SEC, hätte die Käufer darüber informieren müssen, dass der Hedgefondsmanager John Paulson, von dem bekannt war, dass er auf den Zusammenbruch des amerikanischen Immobilienmarkts setzte, an der Konstruktion von „Abacus“ beteiligt war – und auch darüber, dass die Bank selbst gegen „Abacus“ wettete.

Goldman Sachs kam einer Klage zuvor, indem sie sich mit der SEC auf eine Strafe von rund einer halben Milliarde Dollar verglich – eine Summe, die Goldman Sachs, wie die New York Times anmerkte, normalerweise in zwei Wochen erwirtschaftet. Es war das erste Mal seit Beginn der Finanzkrise, dass sich eine große Bank wegen betrügerischer Umtriebe vor der amerikanischen Öffentlichkeit und vor der Aufsichtsbehörde verantworten musste. Die Frage bleibt, warum es die SEC nicht auf ein ordentliches Gerichtsverfahren ankommen ließ, statt Goldman Sachs mit einem Vergleich davonkommen zu lassen.

Lesen Sie im nächsten Teil, welchen Ruf Düsseldorf an der Wallstreet hat.

Und in Deutschland? Warum gab es hier nie einen Versuch, die Häuptlinge der großen Banken in aller Öffentlichkeit einem hochnotpeinlichen Verhör vor einer parlamentarischen Kommission zu unterziehen? Warum gibt es bislang keinen Fall, in dem die Justiz erfolgreich Anklage wegen Betrugs oder Untreue gegen einen der großen Spieler erhoben hat? Die Finanzkrise gilt auf unserer Seite des Atlantiks als eine Krankheit, die in den Labors der USA ausgebrütet worden ist. Das trifft mit gewissen Einschränkungen zu. Aber das heißt keineswegs, dass deutsche Banken nicht begeistert die Endprodukte des großen Schwindels eingekauft und sie ihren Kunden angedreht hätten. Der amerikanische Autor Michael Lewis („The Big Short“) vermerkt amüsiert, dass gerade deutsche Banken in den USA den Ruf genossen, sich auch dann noch mit amerikanischen Schrottpapieren einzudecken, als ihre amerikanischen Kollegen längst die Krallen einzogen. Auf der Suche nach kaufwilligen Dummköpfen im ausländischen Bankgewerbe, schreibt Lewis, lautete der Schlachtruf in New York: „Düsseldorf, Düsseldorf!“

Die dort ansässige deutsche Mittelstandsbank IKB stand bereits 2007 vor dem Bankrott, weil sie sich mit zu viel Manna der Marke „Abacus“ und anderen Schrottpapieren eingedeckt hatte; sie musste mit acht Milliarden Euro Staatshilfe gerettet werden. Die Deutsche Bank hatte nur 150 Millionen bei „Abacus“ angelegt und fast alles verloren. Sie überstand diesen Verlust und andere, weit beträchtlichere Dellen mithilfe anderer Geschäfte.

Gegenwärtig ist der Bundesgerichtshof mit mehreren Klagen von sogenannten „institutionellen Anlegern“ befasst – Kommunen, mittelständischen Geschäftsführern, Stadtkämmerern –, die dank der intensiven Beratung durch die Deutsche Bank Hunderte von Millionen Euro verloren haben. Sie hatten sich Zinswetten namens „Spread Ladder Swaps“ aufschwatzen lassen – man darf daran zweifeln, ob ein Stadtkämmerer der Stadt Hagen auch nur mit der deutschen Übersetzung dieses Namens etwas anfangen konnte, und erst recht, ob er den Mechanismus dieser Zinswetten verstand. Aber verstanden die Anlageberater selbst eigentlich die Wetten, die sie verkauften? Waren sie in der Lage, diese Anlagen so zu erklären, dass ihre Kunden das Risiko abwägen konnten?

Das Argument der Banken ist immer das gleiche: Es habe sich jeweils um große, institutionelle Kunden gehandelt, die Erfahrung mit derartigen Deals gehabt hätten. Und niemand habe die Kunden gezwungen, das freundliche Angebot der Bank anzunehmen. Natürlich wissen die Banken, dass die Justiz einen Abzocker aus der Finanzwelt nur dann wegen Betrugs oder Untreue verurteilen kann, wenn sie ihm den entsprechenden Vorsatz nachweisen kann. Aber wie oft findet sich – wie im Fall „Abacus“ – ein verliebter Trader, der seiner Geliebten in der Hoffnung auf einen wilden Abend per Mail gesteht, dass die Papiere, die er verkauft, völlig wertlos sind?

Der amerikanische Ökonom Joseph Stiglitz verdankt seinen Nobelpreis in Ökonomie unter anderem dem Nachweis, dass Großbanken, die ein Finanzprodukt konstruieren, einen erheblichen Wissensvorsprung gegenüber den Käufern dieser Produkte haben. Bisher gibt es keinen Reflex der Bankaufsicht und des Gesetzgebers, der diesem fundamentalen Unterschied Rechnung trägt.

Ein erfahrener Banker von HSBC Trinkaus, der den Finanzcrash voraussah und seine Kunden warnte, hat versichert, dass er ein bis zwei Tage brauche, um auch nur eines der neuen, hochkomplizierten Finanzprodukte zu „strippen“ und die darin versteckten Provisionen für die Bank zu identifizieren. Viele Kollegen jedoch würden sich diese Arbeit sparen, weil die meisten gar nicht über die notwendigen mathematischen Kenntnisse verfügten. Vieles spricht dafür, dass die Finanzprodukte, die den Crash auslösten, mit Vorsatz derart verrätselt wurden, dass nur noch Mathematikgenies sie verstehen konnten. Diese Produkte, die jetzt in neuen Versionen verkauft werden, bauen auf einen Minderwertigkeitskomplex des Kunden: Bevor ich zugebe, dass ich das Produkt nicht verstehe, kaufe ich es lieber.

Hilmar Kopper, der vormalige Chef der Deutschen Bank, äußerte bei Gelegenheit in einer Talkshowsendung, er selbst habe sein Geld ausschließlich in festverzinsliche Anlagen investiert; so etwas wie Zertifikate hätte er nicht einmal mit der Kneifzange angefasst. In Wahrheit sei die Finanzkrise nicht durch die Gier der Banken, sondern durch die Gier der Anleger ausgelöst worden. Schließlich hätten sie den Händlern hochriskante Papiere aus den Händen gerissen, die sie gar nicht verstanden. „Was ich nicht verstehe, das kaufe ich nicht!“, sagte Kopper unter dem Beifall der Runde. Er vergaß nur zu erwähnen, dass gerade sein ehemaliger Arbeitgeber, die Deutsche Bank, diese Produkte massenhaft hatte verkaufen lassen. Was ist von einem Bankier zu halten, der es völlig in Ordnung findet, wenn Papiere feilgeboten werden, die er selbst für hochgradig suspekt hält, und sich dann über die Dummheit der Kunden lustig macht? Sollte man nicht meinen, dass seine eigene Branche einen Bogen um einen solchen Menschenverächter macht? Weit gefehlt – noch vor kurzem hat der 75-jährige Kopper in seiner Eigenschaft als Aufsichtsratsvorsitzender der verlustreichen HSH Nordbank für deren Chef Dirk Jens Nonnenmacher, einen Bruder im Geiste, eine „Ehrenerklärung“ abgegeben. Nonnenmacher, mitverantwortlich für die seinerzeitige Schieflage der Nordbank, hatte sich dank einer erstaunlichen Volte als Retter und „Wiederaufbauhelfer“ etabliert und war dann wegen einer dubiosen Altersversicherung plus „Einmalvergütung“ von insgesamt 2,9 Millionen Euro ins Gerede geraten.

Lesen Sie im letzten Teil, warum die Könige aller Gehaltsklassen nicht verdienen, was sie verdienen.

Erstaunlich aber bleibt, dass die kleinen und mittleren Geschäftsbanken, die sich an dem großen Spiel nicht beteiligten, sich nie mit einer öffentlichen Erklärung von den Exzessen der Topbanker distanziert haben, um die Ehre der Branche zu retten. Nun ja, auch sie sind in ihren Kreditgeschäften auf die Riesen des Gewerbes angewiesen. Dass die Kleinen nun ebenfalls in einen Versicherungsfonds einzahlen sollen, der den Steuerzahler in Zukunft vor den Folgen von Fehlspekulationen der Megabanken bewahren soll, fügt sich ins Bild. Die Ackermanns geben immer noch den Ton an, als wäre nichts passiert.

Die Gesellschaft hat es mit einer Kaste zu tun, die in einem selbst geschaffenen Universum lebt, in einer Parallelgesellschaft, die sich über jede bekannte Version einer demokratischen Ethik und Moral erhoben hat. Ihre Mitglieder leben nach ihren eigenen Gesetzen. Mit ihrem Egoismus, ihrem Mangel an Empathie, ihrem Reichtum sind sie – mitten in unserer Demokratie – unsere Mubaraks, unsere Ben Alis. Sie verstehen nicht, warum sie moralische Bauchschmerzen haben sollten, wenn sie mit ihrem guten Rat Kommunen, Schulen, Verkehrsbetriebe, ja ganze Städte und Nationen in riesige Schulden stürzen. Sie halten es für ein ganz normales Geschäft, an der Börse auf Grundnahrungsmittel zu setzen und damit die Preise in Höhen zu treiben, die für die Armen der Erde unerschwinglich sind. Und wenn sie doch einmal Rede und Antwort stehen müssen, berufen sie sich auf einen Befehlsnotstand: auf den Befehl, den höchstmöglichen Gewinn in der kürzesten Zeit zu erzielen. Sie halten es für fair, dass ein Banker für seine Arbeit das Tausendfache – in den USA auch das Zehntausendfache – von dem erhält, was ein Fensterputzer bekommt, der ihm im 20. Stockwerk die Fenster sauber wischt. Aber wie kommt eigentlich dieser Herr in seinem Chefsessel darauf, dass er „verdient“, was er verdient? Was hat er, der König aller Gehaltsklassen, denn Großes vollbracht? Hat er etwa ein Auto erfunden, das mit Wasser fährt, oder ein Verfahren, das Atommüll in Gold verwandelt, oder eine Getreidesorte, die in der Wüste gedeiht? „Niemand verdient fünf Millionen“, sagt Peter Schnell, der schwerreiche Gründer der Software AG, der sein gesamtes Vermögen stiftet, „kein Mensch kann eine solche Wertschöpfung betreiben.“

Die größte Zumutung an den Gerechtigkeitssinn besteht jedoch darin, dass die Herren aller Gehaltsklassen für die Risiken, die sie eingehen, nicht haften. Sie werden nicht für ihre Leistung bezahlt, sondern für ihre Stellung. Jeder kleine oder große Familienbetrieb riskiert mit den Entscheidungen, die er trifft, sein Vermögen. Wenn er eine grundfalsche Entscheidung trifft, droht ihm und seinen Nachkommen das Aus. Wenn eine Großbank sich verspekuliert, gilt keineswegs dasselbe. Sie setzt dem Staat, und mit ihm dem Steuerzahler, die Pistole auf die Brust und ruft: Keiner rührt sich! Alles Geld auf den Tisch! Unser Pech ist euer Pech! Unsere Schulden sind eure Schulden. Wenn ihr uns untergehen lasst, droht das Armageddon der Finanzwirtschaft! Zahlt ihr nicht, bürgt ihr nicht, ihr Merkels, Steinbrücks und Schäubles, dann gibt es einen Sturm auf alle Filialen, die Banken müssen schließen, sie können keine Kredite mehr auszahlen und die Wirtschaft steht still. Rettet uns, sonst gehen wir alle unter! Und vergesst bitte nicht, uns die vertraglich vereinbarten Millionengehälter und -pensionen für unsere guten Dienste zu bezahlen!

Aber lassen wir unserem Mann, dem König aller Gehaltsklassen, Gerechtigkeit widerfahren. Er ist ein verwöhntes, von der Gesellschaft verhätscheltes Kind und hat deswegen alle Maßstäbe verloren. Er ist das Opfer eines perversen Entlohnungssystems, das er dank einer gefälligen Gemeinschaft von politischen Spendenempfängern für heilig hält, als wäre es ihm auf dem Berg Sinai überreicht worden.

Die EU hat inzwischen einige Triebe des Wildwuchses in der Finanzwelt zurückgeschnitten. An der wichtigsten Aufgabe, der Verkleinerung und Zerschlagung der Großbanken, ist sie gescheitert. Es dürfe keine Bank mehr geben, sagten alle Experten nach dem Crash, die zu groß sei, um sie untergehen zu lassen. Inzwischen sind die Großbanken – dank des Scheiterns kleinerer Konkurrenten, die nicht gerettet wurden – aber noch größer geworden, und ihr Erpressungspotenzial hat sich gesteigert. Demokratische Gesellschaften sind darauf angewiesen, auf das Gewissen der Bürger zu setzen, um der Selbstsucht Grenzen zu setzen. Wie aber, wenn zu viele Angehörige eines Gewerbes gar kein Gewissen haben, wenn ihre exzessive Profitgier lebensgefährlich für die Gesellschaft wird? Dann muss der Staat, frei nach Schopenhauer, sie dazu zwingen, ein Gewissen zu haben. Ja, wir alle hassen Bürokratie, aber mit einem Appell an die Selbstkontrolle der Gierigen ist es nicht mehr getan.