- Wie die SPD das Land verändern will
Geht es nach Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), soll das Ehegattensplitting abgeschafft werden. Dabei geht es nicht bloß um Steuerpolitik. Die Sozialdemokraten wollen ein anderes Land - im Unterschied zur Mehrheit der Deutschen.
Die Einführung des Ehegattensplittings geht auf das Bundesverfassungsgericht zurück. Durch sie sollte verhindert werden, dass Ehen gegenüber Lebensgemeinschaften Nicht-Verheirateter steuerlich benachteiligt werden. Das hat mit der Progression in der Einkommensteuer zu tun, also mit nach der Einkommenshöhe steigenden Steuersätzen. Beim Ehegattensplitting werden die Einkünfte beider Partner deshalb addiert und durch zwei geteilt. Anschließend wird die Steuerlast für dieses durchschnittliche Einkommen ermittelt und mit zwei multipliziert.
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Das kommt dabei heraus, wenn Leute, die wenig Ahnung haben von dem, für das sie ministern sollen, das Land umgestalten wollen mit ihrem rudimentären Wissen, aber mit ganz viel Ideologie von vorgestern: heraus kommt von allem das Schlechteste. DAS ist die SPD in der aktuellen Verfassung. Und wenn dieser Kanzler und diese CDU/CSU noch einen Hauch von Verantwortung spüren für das Land und mehr als eine Ahnung haben von dem, was sie unter der Knute dieser SPD für Land und Bürger anrichten, dann machen Sie nach Ostern tabula rasa mit all den links-sozialistischen Irrwegen, angefangen mit der Energiesabotage, die unsere Wirtschaft zugrunde richtet, bis hin zur illegalen, ungesteuerten Migration, die unser Sozialsystem ruiniert.
Die Sozialdemokraten machen aus Sicht ihrer ehemaligen Wähler vor allem einen strategischen Kardinalfehler – sie haben die eigene Basis (die arbeitende Mitte) gegen eine neue, urban-progressive Klientel eingetauscht. Solange sie diesen Fehler nicht korrigieren (mehr Fokus auf Leistung, Sicherheit, wirtschaftliche Realitäten), wird der Absturz weitergehen. Das sehen nicht nur rechte oder liberale Kommentatoren so, sondern auch Teile der linken und sozialdemokratischen Szene selbst.
Zitat:
"Die Sozialdemokraten wollen ein anderes Land - im Unterschied zur Mehrheit der Deutschen."
Die DDR war kein Erfolgsmodell.
Manche Politiker zumal die der SPD scheinen das zu vergessen.
Ja, natürlich ein Politwechsel - aber bitte blau sollte er sein, denn was derzeit so läuft ist tatsächlich der beste Weg zur DDR 2.0.
Sie haben vollkommen recht. In der DDR stand, soweit ich weiß, auch nicht in der Verfassung (GG), dass Ehe und Familie unter „besonderem Schutz des Staates stehen“. Welcher Schutz der Familie, die nicht zum Sozialismus passt, bleibt dann noch übrig? Schließlich soll auch die „Familien-Mitversicherung“ abgeschafft werden.
Was sollte Familien dazu motovieren, Kinder in die Welt zu setzen, deren Erziehung der Staat vollständig an sich reißt, den Eltern nur die finanziellen Pflichten und die „Betreuung“ in der Nacht und an Wochenenden überlässt? Diese Erziehung hat in allen sozialistischen Ländern (und Diktaturen) dazu geführt, dass die (tw. empathiearm erzogenen) Kinder die Erzeuger bespitzelten und dem Staat auslieferten.
Ich bin mir, anders als der Autor, aber nicht sicher, dass die heutige Union dabei nicht „mitspielt“.
Zuerst haben die Merkeljahre die durch Schröder eingeführte,
richtige, und er dafür abgestrafte Agenda 2010, in deren Ergebnis die vollen Kassen über die Jahre Merkelscher Amtszeit geleert, und danach als alles in einer verfehlten Energie & Wirtschafts & Asylpolitik verprasst war, und das Land strukturell heruntergewirtschaftet war, folgte durch schwarz rot die gigantischste Schuldenaufnahme seit Bestehen der BRD um mit 95% Schuldengeld Haushaltslöcher zu stopfen. Und der Michel wählt im Westen weiter GroKo, schlimmer noch, Grün Schwarz.
Verstehen tue ich das nicht !
MfG a d Erfurter Republik
Und das viele Geld 💸,die vielen Milliarden reichen ihnen immer noch nicht. 🤷
die nichts mit der Realität zu tun haben. Aber wie ich sehe geht der Verrat der Sozialdemokraten unvermindert weiter. Ich tippe bei den nächsten Wahlen auf 4,8 % für die SPD. Ob das der eine sensible Vorsitzende & die etwas burschikosere Vorsitzende dann auch gut finden, zeigt sich dann in der tatsächlichen Realität. Bullshit jetzt habe ich schon wieder vergessen was ich eigentlich schreiben wollte. Sei´s drum bei so wenig Inhalt!
... wenn Sie alss Verteidiger der Kubicki-FDP ihrem ehemaligen Koalitionspartner SPD öffentlich "Verrat" vorwerfen, offenbar im Rückgriff auf den Kampf der bolschewistischen KPD gegen die SPD in der Weimarer Republik.
Gerade wenn Sie sowieso nicht wissen, was Sie schreiben wollen: Wäre es da nicht vernünftiger, gar nichts zu schreiben?
Si tacuisses, philosophus manisses.
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Oberflächliches und unüberlegtes Herumschimpfen von Influenzern mag bei Tiktok etc. üblich sein. Hier im Forum des Cicero sollte das meiner Ansicht nach die Ausnahme bleiben.
Es muss heißen: "Si tacuisses, philosophus mansisses."
TikTok überlasse ich lieber Ihnen. Und Influencer bin ich auch nicht. werde ich auch nicht werden. Die SPD ist schon lange nicht mehr das was Sie unter anderem bei Helmut Schmidt war. Peer Steinbrück ist auch noch ein Vernünftiger. Um kurz auf die Weimarer Republik zu kommen: Hätte die SPD damals im Vorfeld vor Hitler´s Machtergreifung einige sozialpolitische Entscheidungen anders getroffen, wäre damals die Wirtschaft nicht so dermaßen abgeschmiert & hätte die Wirtschaft bewusst nicht so stark belastet, wäre das durchaus besser gewesen. Es hätte mitunter Hitler verhindert. Den eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung sichert auch nun mal Arbeitsplätze ab. Aber das sehen die SPD & deren Sympathisanten sehr gerne anders. Aber ich kann damit leben, ehrlich! So wie es derzeit mit der SPD aussieht geht das nicht mehr lange gut. Stimmt Cicero ist ein sehr gutes Medium. Und wie geht es jetzt zwischen uns weiter? Bleiben Sie gerne der SPD eng verbunden. Ich der neuen FDP.
und Sie fühlen sich ihr bereits 'verbunden'...!?
Das ging aber schnell... ... 🤔 Ich für meinen Teil würde da eher erst noch den Parteitag Ende Mai abwarten... - besser ist das!
und die SPD sollte sich in einer stillen Stunde einmal fragen, ob sie mit ihren Ideen, die sich meilenweit entfernen von den Inhalten dieser einstigen Volkspartei mit langer Geschichte überhaupt noch eine Daseinsberechtigung als Partei in diesem Land haben.
splitting, so sehr glaube ich, dass Sie Klingbeil oder das angebliche Gesellschaftsmodell der Sozen und die daraus resultierende Politik überschätzen. Diesem Stümper und unfähigsten Finanzminister aller Zeiten geht es nur um eines: noch mehr Geld aus dem Volk heraus pressen, um es dann zu verschleudern. Ihre Partei – sollten Sie noch Mitglied sein – hat sich auf Gedeih und Verderb einer neuen Klientel zugewendet: den Empfängern von Geld, das andere erarbeitet haben. Die Sozen wissen, dass sie ihre ursprünglichen Wähler nicht mehr zurück bekommen werden.
Also wollen sie das Füllhorn noch ausweiten, noch mehr verteilen. Spitzensteuersatz hoch (die Witzfigur Miersch nennt das dann: die Besserverdienenden (wohl gemerkt diejenigen, die eh schon den Löwenanteil an Steuern zahlen) „in die Verantwortung nehmen“), Splitting weg, MwSt hoch, usw.
Und das trotz der Billion, die man sich eh schon genehmigt hat.
Die SPD muss endlich weg aus allem,was mit Regierung zu tun hat. Sie ist eine Schande.
Die SPD ist nicht mehr zu retten. Sie hat das hohe Ethos, das die Partei einst auszeichnete , längst aufgegeben: dass es nämlich jeder Generation besser gehen sollte als der vorangegangen. Mit Unterstützung der Grünen hat man das Bildungssystem ruiniert, so sehr, das sogar die ehemals ganz guten Schüler, die Hilfe von zu Hause hatten jetzt auch schlechte Leistungen abliefern. Die Zukunft ganzer Generationen in einem globalen Wettbewerb sieht ziemlich düster aus
Das Familienbild ist ein völlig beliebiges. Familie sei da, wo Kinder sind, so Scholz einmal. Nach dieser Definition ist auch ein Kinderheim Familie. Aber vielleicht kommt das den heimlichen Vorstellungen sogar nahe: Kinder nach dem Abstillen- obwohl, wozu überhaupt Stillen?- ab in die staatliche Betreuung, damit die Eltern unbelastet von der Fürsorge für ihre Kinder Steuern für die Umverteilung erwirtschaften und Mütter den Krankenkassen nicht zur Last fallen. Das tun halt schon zu viele die nicht arbeiten wollen.
hat schon seit Jahrzehnten eine Gerechtigkeitslücke festgestellt, was Familien mit Kindern und ihren Beitrag, insbesondere auch finanziell, für diese Gesellschaft betrifft. Die Politik hat fast nie darauf reagiert (auch hier: Herrschaft des Unrechts), bis auf „Kitaplatz“ Garantien, von denen man sattsam weiß, dass sie genauso viel wert sind wie die nahezu täglichen Versprechen des Bundeskanzlers. Es macht mich als Vater von 4 Kindern nur noch wütend, dass man diesen „Finanzminister“ nicht einfach mal ein Jahr lang an eine Werkbank stellen kann, damit er lernt, wie man sich wenigstens ein bisschen nützlich machen kann, anstatt dieses Land durch Unbildung uns missionarische ideologische Verblendung zu zerstören.
Ein wirklich innovatives Konzept wäre es, ein Familiensplitting einzuführen: das gesamte Einkommen wird durch die Zahl der Mitglieder geteilt und dann versteuert. Das würde natürlich gut verdienende Ehepaare mit vielen Kindern bevorzugen, denn sie zahlen nun mal mehr Steuern. Es würde aber genau den Spielraum geben, den man braucht um eine grosse Familie zu managen. Z.B. mit privater U 3- Betreuung, damit Mütter arbeiten könnten. Unterm Strich besser und kostengünstiger als die staatlichen Aufbewahrungsstationen,aka KiTa, die ständig wg. Personalmangel ganze Gruppen schließen und den berufstätigen Eltern empfehlen, doch Kinderkrankheitstage zu nehmen! Aber das traditionelle Familienbild ist der SPD schon lange ein Dorn im Auge. Zu patriarchalisch. Seltsamerweise stört das Patriarchalische bei der bevorzugten Klientel der SPD gar nicht. Bin gespannt, wie man da mit der Abschaffung der Mitversicherung umgehen wird.
SPD & CDU, die die alleinige Verantwortung über den seit Jahrzehnten anhaltenden Abschwung dieses Landes haben ……
fortgeführt in der Ampel mit kräftiger Unterstützung der Grünen Sekte die danach wiederum in der Merzschen Superschulden GroKo gipfelte ? Wann ist endlich Schluss, mit der Vernichtungspolitik unseres einst lebenswerten Landes mit höchsten Abgaben, höchsten Lebenshaltungskosten wie Energie & Mieten ? Einer Abwanderung deutscher Industrienen ins Ausland ? Schulden die unsere Kinder & Enkel abzahlen müssen ? Mit der Lüge des Fachkräftemangels in dem sich offene Stellen und Staasbetreute Arbeitsfähige sich in etwa die Wage halten ? Hört auf zu lügen & betrügen und die Schuldigen an Kriegen zu suchen, die nicht die unsrigen sind ! Von wegen, wir schaffen das ? Wer ist denn „Wir“?
MfG a d Erfurter Republik
Sie haben und hatten alles in der Hand , die Zustände in diesem Land zum Positiven zu ändern.
Kurz vor Wahlen fällt ihnen stets alles mögliche ein was verbessert werden kann.
Warum haben sie es nicht während ihrer Registrierungszeit getan.
Hätte, könnte, wäre ...
Der Bundesbürger in Ost und West hat gestrichen die Nase voll !!!
Sie, die etablierten Parteien, wissen es, woran dieses Land krankt ……
Wenn ich mir z.B. Kubickis Kolumne im Cicero betrachte muss ich sagen, alles vollkommen richtig analysiert und beschrieben Lösungsansätzr inklusive . …
Wo war seine Stimme, die Stimme der Vernunft in der Ampel ? Er hätte öffentlich mit Austritt drohen können, und damit Lindner zwingen können aus der unsäglichen Ampel auszuscheiden ! Und jetzt will er den Toten Gaul FDP wieder zum Leben erwecken ? Tod ist Tod und die Brandmauer als erste deutsche Partei zu sprengen, was ihm und der FDP möglicherweise bessere Zustimmungswerte beschert, wird er sich nicht traue, damit ins volle Risiko zu gehen.
Was hat er und die FDP noch zu verlieren ? schon lange Zeit nichts mehr……
MfG a d Erfurter Republik
* Regierungszeit
...unterwegs bin, sehe ich dort reichlich Familien mit drei Kindern. Wie kommt das nur, liegt es etwa am Familiensplitting? Mal ins Ausland schauen, wie dort Familien geschätzt werden, im Gegensatz zu Deutschland!
Tragen da die meisten Mütter ein Kopftuch?
Sie sind einer meiner bevorzugten Autoren des Cicero. Warum treten Sie nicht aus dieser schon fast hochverräterischen Partei aus?
... aus Funktionären, wie uns die Medien glauben machen wollen.
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Es gibt - wie in den Kirchen - auch in den alten Parteien noch immer die einfachen Mitglieder. Das sind oft ehrliche, zuverlässige und aufrechte Menschen, die von den "Berufspolitikern" (also den Partei-Funktionären, die ihr täglich Brot nur mit ihrer politischen Arbeit verdienen) an den Rand gedrängt werden.
Für Funktionäre steht die individuelle berufliche Karriere im Vordergrund, während viele einfache Mitglieder (mit echten Berufen) immer noch an die Ziele der Partei glauben.
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Ich finde es daher gut, wenn in möglichst jeder Partei noch Mitglieder vorhanden sind, die vernünftig und klug sind.
Was würde es denn nützen, wenn in allen Parteien nur noch der Funktionärs-Eintopf vorhanden wäre?
Lieber Herr Buehler, ein sehr umsichtiger und kluger Kommentar von Ihnen. Sie haben vollkommen recht. Es muss/darf in einer Partei nicht nur Funktionäre geben. Auch ich habe schon des öfteren Herrn Brodkorb gefragt, warum er
noch in der SPD ist. Inzwischen sehe ich es so wie Sie. Herr Brodkorb ist ein kluger Mensch.
Er weiß wohl, warum er etwas macht. Wir sollten ihm das zugestehen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und allen anderen Foristen einen schönen Ostermontag! 🌞
Wenn sie die meinen die Sie beschreiben, die „ehrlichen“ erinnere ich mich an einem Vor- Weihnachtsmarkt mit einem SPD Zelt. Darin zwei wirklich alte Männer die SPD Kampfliteratur versuchten zu verteilen od. Zu verkaufen, ich weiß es nicht.genau……
Auf Grund meiner Sozialisierung in der DDR gibts für mich nur 2 Gründe, warum Menschen in die SED eingetreten sind. Der 1. Punkt und das war die überwiegende Mehrheit, um die Karriere- Leiter schneller & höher zu erklimmen. Das war der absolut große Teil der Genossen. Und es gab aber auch 2. welche, die an die Mär einer besseren, sozialistischen Gemeinschaft / Gesellschaft glaubten, der geringere Teil der Genossen. Und dann gab’s noch die, vorrangig in Behörden,öffentlicher Dienst, Lehrer usw. denen das andauende Werben der Parteisekretäre der SED zuwider war, die sich flugs in eine Blockpartei flüchteten.
Ich war und werde keiner Partei angehören um mir meine freie Meinung zu erhalten. Parteidisziplin ist für mich das allerletzte
MfG adER
Wahr ist, Ehepaare, die sich ein Versorgungsversprechen geben, senken die Staatsbelastung. Viele Familien profitieren nur zeitweise während der Kindererziehung von der gemeinsamen Veranlagung. Die relative Steuerermäßigung sinkt mit steigendem Gesamteinkommen und endet vollständig, wenn das Steuermaximum erreicht ist. Der Wunsch nach Abschaffung des Splittings entspringt dem von linker Seite geförderten Neidgedanken auf Gutverdiener und basiert doch auf einem Irrtum. Noch ein Hinweis: Wer sowieso keine Steuern zahlt, kann auch keine Steuern sparen. Das gilt für Paare mit niedrigem Einkommen.
auf die Beine helfen will.
Die Koppelung der Steuergesetzgebung an Familienarbeit oder Angehörigenpflege ist doch aber angedacht?
Als "Tätige" in der ASF war ich als Hausfrau und Mutter eher auffällig, genauso wie dann in der ehemaligen DDR, ein Kuriosum.
Ich halte aber evtl. ähnlich wie Sie, die gesamtgesellschaftlichen Kosten für eine absolute Erwerbsarbeit von Müttern oder Vätern für zu hoch, vor allem als gesellschaftlichen Organisationsgrad und im Ergebnis für schlechter, vor allem was die Pflege von Kindern und Familienangehörigen anlangt.
In meiner Familie gibt es auch Haus-Männer.
Der Vorteil des Ehegattensplittings trifft aber vor allem Einversorgerhaushalte und schrumpft bei sich annähernden Einkommen der Eheleute.
Da aber nicht nur Familie, sondern auch die Ehe ff. für mich persönlich unter Schutz stehen sollte, als Sorge für den Anderen, sollte man die Steuerklassen entsprechend ausrichten und bei Einverdienerhaushalten diesen Schutz mit zunehmendem Einkommen abschmelzen.
Erziehungsarbeit oder Angehörigenpflege wieder aufstocken.
Man sollte nur nicht durch das Ehegattensplitting hohe Einkommen besonders schützen.
Die Ehe ist vielleicht doch etwas anderes als ein Unternehmen oder eine reine Zugewinngemeinschaft?
Sie ist aber auch nicht, wie wohl bei Kant definiert als "gegenseitiger Gebrauch der Sexualorgane" oder so ähnlich.
Ich schreibe meist aus dem Gedächtnis und recherchiere nicht noch einmal.
Sonst wäre ich eine Journalistin?
Respekt, wer die Ehe durchhält:)
Aber die Zeiten ändern sich und so werden vielleicht neue Konzepte sichtbar und tragfähig
"Und weil wir dieses Land verbessern, schützen und beschirmen wirs..."
Die Überschrift ist mir zu alarmistisch...
Wenn man genauer in die Materie eintaucht, zeigt sich nicht selten, welch kunstvolle Gebilde wir nutzen.
Reformen sollten dies berücksichtigen und dahinter nicht zurückfallen.
Ich "wurde" erst geheiratet, als ich Kinder bekam und ohne hätte sich das evtl. hinausgezögert.
Gebt dem Staat, was ...
die wäre mit Ihrem Vorschlag wohl hinfällig, und damit auch der Grundgedanke der Zugewinngemeinschaft.
Übrigens, wer viel verdient zahlt auch wesentlich mehr Steuern. egal ob verheiratet oder nicht.
Als wenn das Steuerrecht hierzulande nicht kompliziert genug wäre, es solle noch komplizierter und bürokratischer gemacht werden?
tragfähiger und gerechter.
Der Vorschlag mit dem "Familiensplitting" geht in die Richtung.
Pflege von Angehörigen kann man hinzuziehen.
Kinder sollten nur bis zur Volljährigkeit für das Splitting zählen. Ist das schon so?
Es heisst zwar "kleine Kinder kleine Sorgen, große Kinder große Sorgen", aber mit der Volljährigkeit werden die Spielräume für Eltern wieder größer.
Dann auch keine kostenlose Krankenmitversicherung mehr für Ehegatten.
Der Staat sollte Ehen ff. schützen und stützen, nicht aber die Einkommenshöhe von Familien garantieren.
Wer gar keine Steuern zahlt, weil zu wenig Einkommen, sollte "negative" Steuern bekommen, also Geld, um heiraten zu können.
Man schaue den einfühlsamen Film "Bright Star" von 2009.
Das wiederum könnte man gegenfinanzieren durch Abschmelzen der Hilfen auf ein Grundsätzliches, nicht aber Zugewinnendes...
Ich käme nicht auf die Idee zu heiraten, um Steuern zu sparen.
Sorgen würde ich trotzdem.
Die Vorteile sollten dann aber gleich sein für ALLE
Nu
der größter Teil der Steuerzahler, für ihn sind bis dato sechs Steuerklassen vorgesehen, wobei für Verheirateten ist es die Steurklasse IV für beide, oder wahlweise die III und V, die gewöhnlich von Partnern mit markant unterschiedlichen Einkommen gewählt wird, der eine zahlt höhere Steuern als der andere mit wesentlich geringeren Einkommen, und das finden sie ungerecht?
Wie soll es für Verheiratete künftig mit den Steurklassen und Einkommensteuererklärungen geregelt werden?
Wenn der Gedanke einer solidarischen Familienversicherung bei den gesetzlichen Krankenversicherungen wegfallen sollte, warum sollten dann die Arbeitnehmer bis zu gewissen Einkommenshöhe zwangsweise einer sollchen Versicherung beitreten müssen, und nicht die Wahl einer Privatversicherung beizutreten haben, wo sie unabhängig von Einkommen einen festen Beitrag zahlen?
Diese neu aufkommende SPD Initiative ist alles Andere, nur nicht gerecht und solidarisch den Arbeitnehmer gegenüber!
kostenlose Mitversicherung insgesamt von der Gesellschaft mitgetragen werden muss?
Das klingt für mich eher wie Solidarität mit sich selbst und seinen Lieben.
Frage nicht nur, was die Gesellschaft für dich tun kann, sondern auch danach, was du für die Gesellschaft tun kannst.
Ich war jetzt schon irritiert über den Satz in Staffel 7, Folge 7, bei "Virgin River", "Es braucht ein ganzes Dorf, um ein Kind großzuziehen und es bracht ein Land, um eine Mutter in etwa, zu würdigen"?
Hören sich US-Amerikaner auch einmal selbst zu?
Was davon setzen sie um und wie?
Gerade klassische Arbeitnehmer arbeiten meiner Erfahrung nach beide in der Ehe. Das Hausfrauen- bzw. Hausmännerdasein gibt es eher im bürgerlichen Umfeld?
Privatversicherung?
Respekt, Respekt, aber da wollen ja nicht einmal mehr unbedingt Beamte rein?
Bei den Steuerklassen zahlt man als Ehepaar schon privilegiert?
Ich habe da keine (gute) Kenntnis.
Bitte um Entschuldigung.
Jedenfalls ein hochinteressantes Gebiet.
dann ist das nicht meine Ehe.
Ich neige stark zum "Ännchen von Tharau", wohl mein "ostpreussisches Erbe":
Ännchen von Tharau ist´s die mir gefällt,
Sie ist mein Leben, mein Gut und mein Geld.
...
Ännchen von Tharau, mein Reichtum mein Gut
Du meine Seele, mein Fleisch und mein Blut"
Dann koste ich als Partnerin eben auch etwas.
Das rechnet sich nicht, aber es liebt sich...
