Debatte um CO2-Steuer - Ohne Mut und Weitblick

Nach Druck aus der Partei macht die CDU-Vorsitzende einen Rückzieher: Plötzlich scheint eine CO2-Steuer für Annegret Kramp-Karrenbauer doch möglich. Die Debatte zeigt, wie hasenfüßig nicht nur sie, sondern die ganze Regierung agiert. Ideen für morgen lassen sich so kaum entwickeln

CO2-Steuer Annegret Kramp-Karrenbauer
Einmal hü, einmal hott: Annegret Kramp-Karrenbauers Position zur CO2-Steuer / picture alliance

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Bastian Brauns leitet das Wirtschaftsressort „Kapital“ bei Cicero. Seine journalistische Ausbildung absolvierte er an der Henri-Nannen-Schule.

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Für die CDU-Vorsitzende schien die Not in Sachen CO2-Steuer am Montagmorgen besonders groß zu sein. Ein Interview im Deutschlandfunk um 7.15 Uhr machte das überdeutlich: „Wir werden keinen Klimaschutz haben und keine Klimaschutzziele erreichen, ohne dass die Maßnahmen am Ende des Tages auch spürbar sind – sowohl in der Wirtschaft als auch bei dem Endverbraucher“, sagte Annegret Kramp-Karrenbauer. Und weiter: „Wir haben nur gesagt, wir steigen beim Thema CO2-Steuer nicht als ersten Diskussionspunkt ein.“ Mit diesen Aussagen, so scheint es, versucht die CDU-Vorsitzende ihren Kopf aus einer immer enger werdenden Schlinge zu ziehen.

Denn noch am vergangenen Freitag hatte zunächst der Spiegel gemeldet, Annegret Kramp-Karrenbauer habe sich dem CDU-Wirtschaftsflügel gebeugt, eine CO2-Steuer zum Erreichen der Klimaziele sei für die Union vom Tisch. Die Position des Bundesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Carsten Linnemann schien sich durchgesetzt zu haben. Befürworter einer CO2-Steuer in der Union, wie der Hamburger Bundestagsabgeordnete Rüdiger Kruse, wirkten in der Minderheit.

CO2-Frage spaltet die Union

Doch über das Wochenende kam eine innerparteiliche Dynamik in Gang. Zuerst distanzierte sich Kramp-Karrenbauers Stellvertreter, der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, im Bericht aus Berlin: „Ich halte es für falsch, einfach 'Nein' zu sagen.“ Dann stellte sich auch noch der Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus gegen die CO2-Steuer-Absage von AKK. Der Eindruck enstand, der CDU-Vorsitzenden und Kanzlerschaftsanwärterin könnte in der Klimaschutzfrage die klare Führung entgleiten. Kramp-Karrenbauer, die derzeit versucht, jenen Flügel für sich zu gewinnen, der für ihren Konkurrenten Friedrich Merz votiert hatte, scheint zunehmend andere Stimmungen in der Partei zu verprellen. Im DLF-Interview versuchte die CDU-Vorsitzende dann, das Ganze als leidenschaftliche Diskussion darzustellen, die ja eben erst begonnen habe.

Die derzeitige Diskussion um die CO2-Steuer offenbart aber mehr als eine Unsicherheit seitens Kramp-Karrenbauers beim Führen der Union. Die Debatte zeigt, wie wenig beide Regierungsparteien angesichts der bevorstehenden Europawahlen, bereit sind, klar zu kommunizieren. Die SPD will sich bis Ende Juni wegducken und auch bei CDU und CSU dominiert die Angst vor dem Wähler.

Wer Michael Kretschmer am Sonntagabend bei Anne Will zusah und zuhörte, konnte den Angstschweiß angesichts der ebenfalls bevorstehenden Landtagswahl in Sachsen förmlich riechen. Bitte bloß keine Gelbwesten-Proteste! Die AfD sitzt mir im Nacken!, klang es fast verzweifelt zwischen den Zeilen von jedem seiner Sätze durch. „Wir haben gerade erst den Ausstieg aus Kohle und Kernenergie beschlossen“, sagte Kretschmer. In Sachen CO2-Steuer würden „nationale Alleingänge“ nichts bringen. Länder wie China und Indien müssten den CO2-Ausstoß senken. Die Aussage verkennt freilich, dass das Umsetzen des Pariser Klimaabkommens eben kein nationaler Alleingang ist, sondern eine internationale Vereinbarung, der sich die Nationalstaaten zum Schutz des Klimas jeweils verpflichtet haben.

Mobilität muss intelligent besteuert werden

Aber was ist das für eine Politik, die sich einerseits Minimal-Ziele setzt, aber dann hasenfüßig einknickt, wenn es um die Umsetzung geht? Wenn sie aus Angst vor Protesten auf der Straße einfach abtaucht? Das ist kein intelligenter, sozial-ökologisch organisierter Kapitalismus. Das ist Kapitulation. Statt eine begreifbare, nachvollziehbare Vision der Zukunft zu zeichnen, um so die Umfragen zugunsten der gesetzten Ziele zu wenden, lassen sich die Politiker von Umfragen das Handeln diktieren. Sie wurden aber nicht gewählt, um aktuelle Stimmungen jederzeit umzusetzen, sondern um zu gestalten und um Menschen mitzunehmen. Denn die Mehrheit ist zwar gegen eine CO2-Steuer, aber eben auch eindeutig für eine Eindämmung des Klimawandels.

Die Parteien könnten sich als durchaus bemühen, die sozial-verträglichen Konzepte zur CO2-Steuer den Bürgern zu erklären. Und mehr noch, sie könnten die CO2-Debatten als Anlass nehmen, das ganz große Brett zu bohren. Denn das Thema CO2-Reduktion steht eng in Verbindung mit den großen Themen Energiewende und Mobiltätswende. Ist die derzeitige KfZ-Steuer noch zeitgemäß? Soll der Diesel weiter subventioniert werden? Was ist mit Kerosin? Was mit Mautgebühren auf Autobahnen und in den Städten? Insbesondere die Union könnte hier deutlich mehr wirtschaftlichen und zugleich ökologischen Weitblick zeigen.

Denn eines müsste gerade den Haushaltspolitikern klar sein. Der Staat wird langfristig weniger Steuern über fossile Energieträger einnehmen, wenn Energiewende und Elektromobilität voranschreiten. Mobilitätskonzepte wie Sharing, Leasing, E-Scooter, E-Roller und immer mehr Fahrradverkehr insbesondere in den Städten führen bereits jetzt dazu, dass weniger im Auto, sondern in der Dienstleistung, in der Mobilität an sich, die künftige Wertschöpfung (auch die steuerliche) liegt. Das große Ganze zu sehen und vor allem anzugehen, dafür fehlt offensichtlich der Mut.

Henning Magirius | Mo, 6. Mai 2019 - 12:35

Ich nehme mal an, sehr geehrter Herr Brauns, Sie leben innenstadtnah in einer Großstadt, in der sich auch Ihr Arbeitsplatz befindet, erreichen diesen morgens in max. 30 min im Sommer mit dem Fahrrad und im Winter in max. 30 min mit der U-Bahn. Sie besitzen keinen eigenen PKW, wohnen zur Miete, sind also nicht Eigentümer eines selbstgenutzten Häuschens mit einer Ölheizung, die noch einwandfrei funktioniert. Wenn Sie fliegen, dann nur beruflich oder max. 1x im Jahr in den Urlaub. Und schlussendlich ist Ihr Supermarkt - da Sie innenstadtnah wohnen - in 3 min fußläufig erreichbar. - Sollte das alles nicht zutreffen, dann zolle ich Ihnen an dieser Stelle großen Respekt zu Ihrer eigenen Leidensfähigkeit, die Sie mit Ihrem Artikel für die Zukunft ankündigen.

Bei der sogenannten Energiewende sind viele Vorstellungen unausgereift und viele Probleme nicht geklärt - auch wenn die Aktivisten es nicht gerne hören.
Es seien erwähnt:

* der Boden- und Landschaftsverbrauch durch Windkraftanlagen
und die ungeklärte Entsorgungsfrage für ausgediente Anlagen
* die enorme Natur- und Landschaftszerstörung in Südamerika und Afrika
bei der Rohstoffgewinnung (Lithium, Kobalt) für die Autobatterien
* Solar- und Windkraftanlagen liefern 'Zitterstrom';
die real pro Stunde und Tag erzeugte Menge an Elektoenergie schwankt stark.
Daher bedarf es in Größenordnungen der sogenannten 'Netzreserve'.
Dies können aber nur Gas- oder Kohle- oder Atomkraftwerke sein.
Zu diesem Thema gibt es klare Aussagen der Bundesnetzagentur.
* Mit dem (gewollten) Wegfall vieler GUT-BEZAHLTER Industrie-Arbeitsplätze
(Autobau, Kohle, Energie) werden auch die Steuereinnahmen
dramatisch einbrechen - während Sozialausgaben gleichzeitig steigen.

Die Liste der unter (1) aufgeführten Probleme ist natürlich nicht vollständig.
Erwähnen möchte ich noch ein heikles Stichwort: BEVÖLKERUNGS-WACHSTUM .
Wenn die Erdbevölkerung bis ca. 2060 wirklich um über 2 Milliarden Menschen
von jetzt ca. 7,6 Milliarden auf dann 9,8 Milliarden Menschen anwächst (vor allem in Afrika, aber auch in Indien und Pakistan), werden alle Bemühungen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes vergeblich sein. (*)
Es gibt also bzgl. der Energiewende haufenweise Probleme, die nicht gelöst sind
und teilweise nichtmal offen diskutiert werden.
Vor dem Hintergrund dieser ungeklärten Sachfragen ist es sowohl unverständlich als auch absolut unangebracht, daß ihr Autor Herr Brauns den Ministerpräsidenten Kretschmer (einen bedächtigen Politiker, der sich im Gegensatz zu den vielen 'Begeisterten' der Größe der Aufgaben bewußt ist)
in dieser Form und in diesem Ton fast ehrenrührig kritisiert.

(*) World Population Prospects des UN 2017 (Prognosen) - siehe Wikipedia

Ihr Autor Herr Brauns sollte bitte bedenken:
Grüne und SPD sind im Osten eher (sehr) schwach; durch die Aussagen von Juso- Kühnert ist das Ansehen der SPD sicherlich nicht gewachsen.
Der (wahrscheinlich notwendige) Strukturbruch Anfang der 90'er hat Millionen Industriearbeitsplätze de facto vernichtet. Arbeitsplätze mußten in Jahrzehnten mühsam wieder aufgebaut werden. Entsprechend groß ist die - berechtigte - Sorge vor einem zweiten Strukturbruch (Stichwort: Lausitz).
Da ist es einfach vernünftig, daß Kretschmer - bei den vielen von mir aufgelisteten offensichtlichen Unwägbarkeiten, die die 'Begeisterten' gerne verdrängen - zurückhaltend und vorsichtig agieren will.
Sollten Politiker wie MP Kretschmer das Vertrauen der Menschen im Osten nicht gewinnen bzw. halten können, wird mglw. schon im Herbst 2019 eine Situation eintreten, die diese Republik bisher nicht kannte.
Dann werden sich Menschen mit der 'Haltung' von Herrn Brauns noch nach Politikern wie Kretschmer zurücksehnen!

sollten gezielt in Infrastrukturmassnahmen und Neuansiedlung von Arbeitsplätzen gesteckt werden.
Geht Industrie der Zukunft eher dezentral, aber gut vernetzt, vor allem flexibel?
Ich wähle bestimmt SPD, möchte aber deutlich machen, dass das Potenzial der CDU, wie auch das von anderen Parteien nicht nur in der Rettung bedrohter Arbeitsplätze liegt, sondern umfassender in Industrie- und Standortpolitik sowie Überlegungen der Arbeit von morgen.
Die DDR/Nachwendezeit mag schlimm gewesen sein, wann aber bringen die Wähler endlich das Vertrauen in die Kompetenz von Politikern und ihrer Parteien auf?
Mein Tipp, vielleicht einmal hineinschnuppern, statt einfach nur Protest zu wählen?
Die jungen Menschen sind nicht nur meist gut ausgebildet in Deutschland, sie sind auch hochflexibel.
Kurz, das Internet ist eine schöne Sache, aber Parteien sind dann doch noch einmal etwas anderes.
SCHÖNES! WICHTIGES!
Sie haben alleine in Deutschland immerhin noch knapp 3/4 der Wahlberechtigten.

Hallo Frau Sehrt-Irrek,
Ihren Optimismus kann ich leider nicht teilen.
Ergebnis und Konsequenz der (grünen) Energiewende und der 'Klimaschutz-Politik' ist die De-Industrialisierung Deutschlands und damit die Vernichtung der letzten gut bezahlten Industrie-Arbeitsplätze.
Gucken Sie auf die Landkarte - wo geht es Arbeitnehmern vglw. gut?
Dort wo DAX-Konzerne sitzen, dort wo es sichere Industrie-Arbeitsplätze gibt.
Dort wo Konzerne wie BMW, Daimler, VW, EON, RWE, Siemens, Thyssen-Krupp, BASF, Bayer, Beiersdorf, Fresenius und Continental Hunderttausende beschäftigen und tarifgebundene 'gute' Löhne zahlen. Und diese Namen stehen für Branchen: Energie, Kohle und Stahl, Fahrzeug- und Maschinenbau, Chemie und Pharma. Der Kohleausstieg und die Zerstörung der deutschen Autokonzerne werden viele dieser Arbeitsplätze zerstören.

Einmal mit Nachdruck geschrieben!
Eines fällt mir hier bei Cicero und im Forum schon auf und ich will mir nicht wirklich die Finger wund schreiben:
Ich selbst kenne mich mittlerweile auch ganz gut bei Liberalen/Rechten und Konservativen aus, SPD keine Frage!, deshalb Linke und Grüne auch und was bitte ist mit Ihnen?
Selbst wenn ich nicht immer breit gelesen habe, kann ich Liberale/Rechte/Konservative meist selbst herleiten.
Hier ist doch kein Mensch kundig in Gewerkschaften, Linken, NGOs, Grünen und SPD, nicht einmal bei den Liberalen?
Kommentare werden daher leicht im Brustton der Überzeugung oder gefühlt geschrieben.
Wenn ich hier aufhöre zu schreiben, dann weil es mich zu sehr anstrengt, "Ihnen" alles zu erklären.
Mit Schröder wäre das in Deutschland/Europa, der Welt ANDERS gelaufen!
Das hätte man gerne auf dem Silbertablett hier nachgereicht?
"Sie" haben Merkel an die Macht gebracht, die vor allem von Schröder und der SPD zehrte.
Gesetzt Gefühlig Gefällig
No Politics

Wilfried Düring | Mi, 8. Mai 2019 - 12:50

In reply to by Dorothee Sehrt-Irrek

Ich gebe zu, ich bin ein bisschen irritiert.
Altkanzler Schröder und Frau Merkel habe ich mit keinem Wort erwähnt, eine Wahlempfehlung habe ich auch nicht abgegeben. Werde ich auch nicht.
Ich bin allerdings davon überzeugt, daß die von mir aufgelisteten Fakten stimmig sind und 'keine Fakes', und daß meine Argumentation logisch ist.
Bin ich in Ihren Augen jetzt (zu) links, (zu) liberal, (zu) konservativ ?
Oder etwa ein böser 'Rechter' ?
Habe ich 'Tatsachen' suggeriert, die keine sind?
Haben Sie in meiner Argumentation einen logischen Fehler gefunden?
Ist es Ihnen unangenehm, wenn Details der 'Energiewende' und der 'Decarbonisierung' diskutiert werden - und dabei dann das Ausmaß der Probleme und der Schwierigkeiten und der lückenhaften und zum Teil in sich widersprüchlichen 'Konzepte' deutlich werden?

Ja, was ist mit mir ?
Was wollten Sie mir mit Ihrem Beitrag sagen?

Wenn ich überlege, wie schwer Politik durchzusetzen ist, welches geistige Crowdfunding durch Parteien möglich ist, was geleistet wird und man dann vorgehalten bekommt, sehr fundiert von Ihnen, keine Frage, dann ..
Nocheinmal Entschuldigung
Ihre Beiträge sprechen ja für sich.

Der sogenannte 'Strukturwandel' hat in den letzten 30 Jahren eben NICHT funktioniert, wenn man ehrlich ist - und zwar weder im Osten, noch im Westen (z.B. Ruhrgebiet).
Adäquate 'Ersatz-Arbeitsplätze' wird es nämlich kaum geben.
Während Industriearbeitsplätze wegfallen, entstehen 'neue' Arbeitsplätze eher im Dienstleistungsbereich. Und diese Arbeitsplätze sind oft unsicher, prekär, nicht tarifgebunden und schlecht bezahlt. Als Beispiele seien die 'Agentur-Betreiber' und Paketfahrer der DeutschenPost/DHL und deren Nachauftragnehmer genannt.
Diese 'neuen' Arbeitsplätze entstehen auch nicht für Kraftwerksingenieure, Bergarbeiter und Automechaniker sondern überwiegend für andere Personen. Natürlich gibt es noch den ein bisschen IT- und Computer-Bereich; man wird aber nur wenige gestandene Bergleute zu Softwarespezialisten umschulen können.
Sogenannte 'Ersatzarbeitsplätze' kann man besichtigen - z.B. in Duisburg und Oberhausen, Essen und Gelsenkirchen (und den dortigen Arbeitsämtern).

Industriebereich hier noch viele Arbeistplätze entstehen werden.
Ada Lovelace/Charles Babbage wurden nicht in Silicon Valley geboren.
Die im IT-Bereich entstandenen Arbeitsplätze (IT-Crowd;)) waren dezentral, nicht "organisiert", wurden zuwenig von der öffentlichen Hand gefördert, zuwenig von innen strukturiert?
Dort dürfte das Prinzip des "hire and fire" vorherrschen bzw. "multi-hire"?
Will das keinem vorwerfen, dazu hätte es klarer entsprechender Industriepolitik/Investitionen seitens des Staates bedurft.
Die Dienstleistungsberufe/überwiegend Frauen werden nicht hoch genug bezahlt.
Von Nichts kommt auch nichts.
Dabei sagte Schröder, wo die Stärken Deutschlands liegen.
Autowerke im europäischen Ausland bringen kaum "Arbeitsplätze" hier, weil der Automationsdruck hoch ist.
Gewinne werden wie abgeschöpft?
Ich hoffe, ich werde nicht gesteinigt, wenn ich voll auf IngenieursKUNST in Deutschland setze, welche nicht! zuletzt die der Deutschen sein wird.
Made IN Germany by many:)

Es wird es die von allen gewünschten 'Steuer-Mehr-Einnahmen' in Deutschland nicht mehr lange geben. Steuern werden (in nennenswertem Umfang) dort gezahlt, wo es sowohl der Wirtschaft als auch den Arbeitnehmern 'gut' geht - also dort wo die Wirtschaft Gewinne macht und gute Löhne zahlt, wo sichere Arbeitsplätze existieren und die Arbeitslosigkeit niedrig ist (genau deshalb geht es z.B. Bayern und Baden-Württemberg vglw. besser als z.B. Brandenburg, Sachsen-Anhalt, NRW, Bremen oder Berlin).
Der Verlust der Industriearbeitsplätze bedeutet daher Steuer-Minder-Einnahmen bei gleichzeitig deutlich steigenden Sozialausgaben.
Man kann ein Industrieland nicht in wenigen Jahren auf den Kopf stellen, ohne das jemand den Preis zahlt! Uns erwarten: Verlust von Wohlstand und des Lebensstandards, an den wir uns gewöhnt haben. Und zahlen werden diesen Preis diejenigen mit der prekären Arbeit, den schlechten Löhnen und den kleinen Renten - und jene die ihre Arbeit verlieren und vglw. 'alt' sind.

Andererseits verstehe ich nicht, dass man sich über diese Ergebnisse wundert bei Merkels Statement-Politik.
Jeder lässt sich bedienen von ihr und sieht dann großzügig über die 99% hinweg, in denen man nicht mehr vorkommt oder contraindiziert ist.
Bing-Nachrichten-Überschrift, Roth "Kriegserklärung" bzgl. Wahlwiederholung in Istanbul?
Für wieviele Sekunden lang "das politische Hirn" eingeschaltet?
Ich habe hier im Forum viel gelernt, politische Auseinandersetzung gerade mit Andersdenkenden als W/wert gelernt, eingegangen zu werden.
Und doch kommt ab einem bestimmten Punkt bei mir die Sehnsucht nach intelligenter (Intelligenz ist sozial oder sie ist nicht) und verantwortlicher Politik durch.
Leider verfestigt sich bei mir der Eindruck, dass jede Regung in der Hinsicht durch die kleinsten persönlichen und emotionalen Momente "abgewürgt" wird.
Bei dem gewünschten und selbst vlt. angenehmen politischen Niveau läuft es dann eben auf Frau Merkel et al hinaus.
Politisches Niveau

Aus "Schlachthof", Ingo Appelt zu Vergetariern.
Er sieht sich schon bei den Rauchern, draussen vor der Kneipe, um ein Streichholz bittend und dann zur Antwort bekommt, "Hab ich nicht, aber Senf für Deine Bratwurst."
Das ist natürlich masslos überzogen, aber was habe ich gelacht.

Elisabeth Ellermann | Mo, 6. Mai 2019 - 12:36

Es geht ganz vorwiegend darum, sinkende Steuereinnahmen bei gleich bleibenden bzw immer weiter ansteigenden Sozialausgaben durch immer neue Steuern gleich welchen Namens auszugleichen. Ablenken von den großen Problemen unseres Landes, von den gesellschaftlichen Verwerfungen, von immer weniger Leistungstägern, die noch was erwirtschaften, gegenüber immer mehr Transferleistungsempängern, inklusive des gesellschaftlich-kulturellen Sprengstoffes, der darin liegt. - Und auf allen Kanälen wird diskutiert über elektrische Tretroller! So auch hier.

Es ist keine Verschwörungstheorie, wenn man schlussfolgert, dass die von der nationalen und europäischen Politik geförderte einfach nur noch bizarr zu nennende Klimahysterie von eben jener Politik genutzt wird, um höhere Steuern durchzusetzen und um von den massiven Problemen abzulenken, welche uns ebendiese Politik selbst eingebrockt hat. Das sind ganz einfache Mechanismen, die immer wieder funktionieren und die hier fast wie im Lehrbuch vorgeführt werden. Dazu braucht es keine Verschwörung. Der Machtinstinkt der politischen Akteure reicht. Ihren Machiavelli haben sie alle verinnerlicht.

Disqualifizieren Sie die Leute doch nicht immer mit Ihren Unterstellungen in Blockwart-Mentalität runter!
Von Ihnen habe ich noch nicht ein vernünftiges Argument zu den Themen, die Sie hier kommentieren, gelesen. Immer nur Behauptungen. Und die AfD ist sowieso an allem Schuld.

Juliana Keppelen | Di, 7. Mai 2019 - 14:09

In reply to by Okram Ednib

Es ist nicht in Ordnung einen Andersdenkenden so abzuqualifizieren. Sie vermissen Fakten bei Herrn Lenz? Nun in ihrem Kommentar konnte ich ebenfalls keine Fakten zum Thema erkennen. Fakt aber ist, dass wir einen Klimawandel haben das wissen die Winzer schon seit mehr als 30 Jahren oder noch länger. Spätestens wenn der Rhein mangels Gletscherwasser die meiste Zeit trocken liegt und unsere Klowasserspülung nicht mehr funktioniert werden wir merken da ist was im Gange. Den Klimawandel gibt es das ist unbestritten (unabhängig vom aktuellen Wetter) und da der Kliomawandel sich in rasend schneller Zeit (gemessen an den Zeitabläufen der Warm/Kaltzeiten) vorangeschritten ist, und weiter schreitet scheint mehr denn je der Mensch und seine (unsere) Lebensweise mitschuld zu sein. Also lautet die Aufgabe wie können wir unser aller Leben so gestalten, dass der Planet auch in Zukunft für die Menschen noch lebenswert ist.

Wilfried Düring | Mi, 8. Mai 2019 - 10:11

In reply to by Juliana Keppelen

Es ist nicht in Ordnung einen Andersdenkenden ... abzuqualifizieren.
Prinzipiell Zustimmung.
Nur, leider macht Herr Lenz genau das.
Was ist es Anderes, als einen Mit-Foristen und dessen Beitrag 'abzuqualifizieren',
wenn man (etwas dümmlich) äußert, daß dieser Beitrag 'nicht hilfreich' und eine 'Verschwörungstheorie' sei. Was soll das?
Wie es in den Wald hinein ruft - so schallt es zurück!

sehe ich ähnlich wie Sie werte Dame.
Ergänzen möchte ich noch dass das Pariser Klimaabkommen auch zu einer Kapitalumverteilungsmaschine von den Industrieländern in den Rest der Welt werden soll, Stichwort Handel mit CO2-Zertifikaten und/oder Verlagerung von Produktionsstätten in Länder mit bisher geringer CO2-Emission, noch nicht genutzter CO2-Kontingente.
Das Geld dazu muss ja irgendwo her kommen, über Steuern halt.

gabriele bondzio | Di, 7. Mai 2019 - 10:38

In reply to by Elisabeth Ellermann

gleich welchen Namens auszugleichen. "...da gebe ich ihnen recht, Frau Ellermann .
Es ist der schleichende Prozess auszuschröpfen, was es auszuschröpfen gibt.
Versteckt unter "sozialer Ausgleich für besonders Betroffene".
Wenn ich darüber nachdenke, was der Staat schon über Mineralöl-, Öko- und Mehrwertsteuer herausschlägt, finde ich das jetzt schon unverschämt.
Das eine CO2-Bepreisung in irgendeiner Form wohl kommen wird, ist jedoch eine sehr realistische Annahme.
Der Staat braucht dringend Geld. Und wird es sich unter irgend einer neuen Steuer vom Bürger holen. Um es dann mit vollen Händen, wie in der Vergangenheit üblich, rauszuwerfen.

Voelker, Hans-Jürgen | Di, 7. Mai 2019 - 11:42

In reply to by Elisabeth Ellermann

Dachte ich sei schon allein mit meiner Meinung, aber Sie haben mit Ihrem
Beitrag den Kern der Verwerfungen punktgenau getroffen.
Es geht seit Jahren politisch und medial neben fake news, weglassen und verschweigen
um Ablenkung. Darüber hinaus besitzt man noch die Frechheit dem ohnehin mit
Steuern und Abgaben total überfrachteten Bürger ständig neue Steuern aufzuhalsen.
Es ist wohl tatsächlich erst dann mit diesem Abwrackstaat zu Ende wenn der
politischen Clique das Geld anderer Leute ausgeht!

Hans Jürgen Wienroth | Mo, 6. Mai 2019 - 13:39

Mit den Klimazielen, die in EU-Vereinbarungen festgehalten wurden, haben unsere Politiker aus meiner Sicht 2 Alternativen:
1. Energieverbrauch (CO2) so hoch besteuern, dass unsere Industrie keine Chance mehr gegen eine internationale Konkurrenz hat. Unsere Mobilität und unser Komfort müssen stark eingeschränkt werden.
2. Hohe Strafzahlungen an die EU abzuführen und damit Wirtschaft und Menschen über Steuern zu belasten. Das Ergebnis ist wie unter 1.
Demokratie ist, wenn Politik nach der Wahl eine Maßnahme (CO2-Reduzierung) beschließt, ohne es vorher klar als Wahlziel zu formulieren? Die jüngste Vergangenheit zeigt, dass man den Wählern nicht im Nachhinein erklären kann, was man getan hat. Vor allem dann nicht, wenn die größten Schadstoffverursacher nicht mitmachen und man fast alleinsteht. Wenn unsere Industrie zerstört ist, wovon leben wir dann?
Ohne mich zur Frage des Klimawandels zu äußern ist das für mich eine „Klimadiktatur“.

Klaus Funke | Mo, 6. Mai 2019 - 15:06

Von einer CO2-Steuer, noch dazu ohne ein richtiges Konzept, zu schwafeln, wird sich jetzt kurz vor den kommenden Wahlen für CDU/CSU und SPD und auch die Grünen negativ auswirken. Das ist politisch unklug, ja dumm. Der Bürger nimmt es für das, was es in Wahrheit ist, für eine neue Steuervariante. Rein in die Taschen der Bürger! heißt die Devise. Der bequemste und schnellste Weg. Dümmer geht´s wirklich nicht. Die Quittung folgt auf dem Fuße: Die Wahlen werden für die etablierten Parteien CSU/CSU und SPD und für die CO2-Steuerbefürworter ein Desaster werden. Und das ist gut so. Dass die CDU/CSU da nicht klüger ist? Gut, die SPD fliegt schon immer wie die Motte ins Licht und ihrem Untergang entgegen...

Gottfried Meier | Mo, 6. Mai 2019 - 16:39

In reply to by Klaus Funke

Eine CO2-Steuer bringt zuerst einmal gar nichts, genausowenig wie Enteignungen neue Wohnungen schaffen. Angesichts des Bevölkerungswachstums werden lokale Maßnahmen keine nenneswerten Auswirkungen auf das Klima haben. Eine CO2-Steuer ist wie sie richtig feststellen lediglich ein Griff in die Taschen der Steuerzahler. Dass die Wähler das bestrafen, glaube ich nicht. Die Grünen schwafeln andauernd von einer CO2-Steuer und davon, dass der Energieverbrauch deutlich verteuert werden muss und trotzdem wollen 20 % die wählen. Es ist wahrscheinlich wirklich so, dass die dümmsten Schafe .... ja Sie wissen schon.

Sie haben recht. Wir werden leider immer mehr für dumm verkauft und die meisten lassen sich dass auch noch gerne gefallen. Wo sind eigentlich die rechtschaffenen Politiker in den etablierten Parteien, die den Bürger ehrlich sagen, was los ist? Wahrscheinlich wird die CO2-Steuer "Saubere Umwelt Gesetz" getauft.

Heidrun Schuppan | Di, 7. Mai 2019 - 15:14

In reply to by Klaus Funke

die haben Sie vergessen. Und sie sind lt. Umfragen weiter im Höhenflug – was vielleicht daran liegen mag, dass deren Wähler und Anhänger meist gut verdienende Leute sind, die wegen einer neuen Abgabe an den Staat keine schlaflosen Nächte haben wird

Markus Michaelis | Mo, 6. Mai 2019 - 15:35

Ich denke ein großes Problem der Regierung (und des Bürgertums, das dahinter steht) ist es mit einer Welt ohne universelle Werte klarzukommen. Wir wollten die letzten Jahrzehnte zunehmend DAS Richtige. Dinge, die in einem absoluteren Sinne für alle Menschen, multilateral, für die Natur und nach allen religiös-moralischen Kriterien richtig sind.

In einer bunten Welt mit sehr verschiedenen Interessen und sich widersprechenden Zielsetzungen hat Deutschland große Probleme überhaupt nur ein Ziel und eine Richtung anzugeben. Wir kennen nur den Ausgleich der Interessen, aber das Durchsetzen von Interessen (ohne es damit zu übertreiben und nur Chaos anzurichten) ist eine unbekannte Dimension, mit der man nicht umgehen kann.

Bettina Jung | Mo, 6. Mai 2019 - 16:03

Zitat: "Die Aussage verkennt freilich, dass das Umsetzen des Pariser Klimaabkommens eben kein nationaler Alleingang ist, sondern eine internationale Vereinbarung, der sich die Nationalstaaten zum Schutz des Klimas jeweils verpflichtet haben."
Es hat sich doch mittlerweile herumgesprochen, dass es sich um keine verbindliche Vereinbarung handelt, sondern um ein gemütliches Treffen von 20.000 Politikern, Journalisten, Sicherheitskräfte etc.. Die einzigen, die vorgeben, das ernst zu nehmen, sind die Deutschen. Schließlich sollen wir wieder zur Kasse gebeten werden. Schon wegen unserer historischen Schuld..blabla..Für unsere Politiker ein willkommener Sargnagel um Deutschland endlich abzuschaffen. Klimareports könnte man im Zeitalter von e-mail klimafreundlich schriftlich einreichen, anstatt um die Welt zu fliegen. Verlogener Nonsens und Pharisäertum. Und noch etwas. Wie werden denn unsere Millionen Transferempfänger zur Kasse gebeten?

Wilhelm Dönges | Di, 7. Mai 2019 - 08:31

In reply to by Bettina Jung

Sie haben den Nagel auf den Kopf getroffen.
Besonders din Frage des letzten Satzes wird nirgendwo
thematisiert.

Hans Krüger | Mi, 8. Mai 2019 - 09:11

In reply to by Bettina Jung

In den Kommentaren schlagen die Wellen hoch und fallen sich in dich zusammen.
Ihr Kommentar gibt auch meine Meinung zum Thema Klimawandel wieder.
Die Menschheit sägt den Ast ab auf dem sie sitzt ,da hilft auch keine CO2 Steuer.

Jürgen Keil | Mo, 6. Mai 2019 - 17:17

"... aber eben auch eindeutig für eine Eindämmung des Klimawandels." Ich kann nur sagen: Größenwahn! Mein Vorschlag: 1. Wir fordern die Sonne auf, ihre Aktivitäten etwas gleichmäßiger zu gestalten. Wenn sie das nicht tut, werden wir Rentner zu jedem Sonnenaufgang demonstrieren. 2. Den chaotischen Wolkenmacher im Himmel entlassen und die Planstelle durch Frau Merkel besetzen; die schafft das. 3. Die UNO muss einen Sonderbeauftragten für die Stabilisierung der Erdachse festlegen. Es müsste jemand mit guten Physikkenntnissen sein- mein Vorschlag Annalena Bärbock. 4. Die Küstenbewohner müssen ein Jahr lang ihre Kühlschränke und -Truhen offen lassen, damit sich die Ozeane abkühlen. 5. Parteiübergreifendes längeres Atemanhalten unserer Politiker.

Ingo Kampf | Mo, 6. Mai 2019 - 18:17

Die kaiserliche Flottesteuer gibt es immer noch. Auf alle Energien werden heute schon Steuern im erheblichen Umfang erhoben. Da gab es mal die Rente und auch schon die Ökologie als Grund. Die verkorkste Energiewende beschert uns die höchsten Strompreise der Welt. Der Solidarzuschlag ist immer noch da, obwohl der Grund entfallen ist. Was der Staat erst mal hat, gibt er nicht mehr her. Nun soll eine CO2-Steuer bezahlt werden. Das trifft die Armen. Für Rückzahlungen im Sinne von Umverteilung gibt es kein Konzept. Ich bin schon gespannt wie die Otto-Normal-Emittent definiert wird und was und wan er im Zweifel von der Riesenumverteilungsmaschine mit zweifelhaften Wirkungsgrad zurückbekommt. Die Bundesregierung hat Vereinbarungen unterschrieben und die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Der wird demnächst wählen. Es treibt dem armen Herrn Kretschmer zurecht den Schweiß auf die Stirn. Seine Wähler müssen aus der Kohle raus und nun noch CO2-Steuer zahlen. Das ist ein super Turbo für die AFD!

Ernst-Günther Konrad | Mo, 6. Mai 2019 - 19:00

So etwas habe ich irgendwie geahnt. Das AKK umfällt und ihre klare Aussage gegen die CO² - Steuer jetzt umwandelt und diskutieren will zeigt ihre Stellung in der CDU. Sie hat da nicht viel zu melden gegen die Merkeljünger. Nur ist diese gesamte Diskussion zur Steuer hinfällig, wenn endlich mal eine offene und ehrliche Diskussion darüber stattfindet, ob der Klimawandel nun menschengemacht ist oder nicht. Scheinbar soll der Eindruck erweckt werden, dass das inzwischen allseits anerkannt ist. Es wird etwas behauptet, ein paar "Experten" die man bezahlt verwirren den Wähler und das war's. Ich behaupte nach wie vor, das der Klimawandel eine völlig natürliche Abfolge des Erdenzykluses ist und auch gekommen wäre, wenn sich die Menschheit nicht soweit entwickelt hätte. Ich bleibe dabei, AKK positioniert sich als Bauernopfer und wird auf keinen Fall Kanzlerin werden. Dazu fehlt ihr der parteiliche Unterbau und der Durchsetzungswille. Die CDU wird die Quittung bei den Wahlen bekommen.

Betrachtet man die letzten 600 000 Jahre mit ihren langen Eiszeiten und kurzen
Warmzeiten, so kommt man zu dem Schluss, daß es keinen menschengemachten
Klimawandel gibt. Unsere heutige Warmzeit, das Holozän begann vor ca. 11000
Jahren und erlebte sein Optimum vor 6500 bis 8000 Jahren. Damals waren die
Gletscher in den Alpen fast abgeschmolzen und auf der Pasterze wuchsen Zirben,
die heute wieder aus dem Eis auftauchen. Die "römische Warmzeit" ermöglichte es
Hannibal mit Elefanten die Alpen zu überqueren. Zu Beginn der "mittelalterlichen
Warmzeit" siedelten die Wikinger in Grönland (um 920 n.Chr.). Später wurde an
Ostsee und in Südengland Wein angebaut. Nach 1320 zogen sich die Wikinger aus Grönland zurück. Es wurde kälter. Nach 1550 bis 1850 war es zwischendrin saukalt. Die Alpengletscher schoben sich bis in die Täler vor. 1813-14 wurde auf der gefrorenen Themse der letzte Weinachtsmarkt abgehalten. Es gab Hunger und Mißernten. Kann man diese Zeit zurückwünschen?

Sah etwas von Wechseln des Nord- und Südpols seit dem Entstehen unserer Erde. Sind wir nicht wieder kurz vor einem möglichen Kippen, also einer Art Klimax unseres Klimas ohnehin schon?
Unser zu verantwortendes Klima, das zu den dies bewirkenden Faktoren DAZUTRITT, könnte Ausschläge bewirken, die nicht in die für uns vorteilhafte Richtung gehen.
Ich bin ein Fan der jetzigen Polung, aber eher gefühlt.
"Massive" zu wärmende Bevölkerung im Norden könnte zu mehr CO2-Ausstoss führen als in ohnehin wärmeren Gebieten?
So einfach geht Klima nun doch nicht, dass wir ausgerechnet unsere Jüngsten damit beauftragen sollten.
Aber das Engagement imponiert mir sehr.
Mal wieder mein üblicher Hinweis auf eine MoinMoin-Sendung (Rocketbeans-TV) mit Sofia über Moose.
Freue mich sehr über den Sender, vielfältige Aktivitäten und Politisierung generell und die Ansprüche, die damit an die sogenannte etablierte Politik gestellt werden, auch wenn es mich selbst trifft -> Generationengerechtigkeit

Bei einem Focus-Link fand ich etwas zu Magmaströmen, die die Polumkehr alle 250 000 Jahre bewirken sollen, weshalb wir schon seit nunmehr 500 000 Jahren überfällig wären.
So ganz für mich gehe ich von einem stabilen Magnetfeld aus in der Nord/Süd-Richtung, das aber überlagert werden kann, evtl. durch die Magmaströme.
Vielleicht bleibt in Zukunft eine "Polumkehr" also komplett aus, will sagen, wird nicht mehr so stark, dass es die gegebene Ausrichtung der Pole (Verortung) überlagern kann.
Dadurch jedoch noch mögliche Klimaveränderungen leuchten mir aber ein.
Eine rein durch die technische Geschichte des Menschen in Gang gesetzte Klimaveränderung nicht. Eine Beeinflussung schon.
Ist das spannend?
JA
Deshalb las ich früher gerne SPON

dieter schimanek | Mo, 6. Mai 2019 - 19:23

Werden wir durch die Steuer weniger Heizen, weniger Duschen, weniger Auto fahren? Ich glaube nicht daran. Wir werden bezahlen und darum geht es Primär. Sekundär geht es darum um zu zeigen, wir tun etwas fürs Klima. Einen Effekt hat das nicht. Das selbe gilt für den Emissionshandel, was der Eine einspart, bläst der Andere mehr in die Luft. Eine Verkehrswende wie in Kopenhagen wäre Ideal. Die ist aber teuer und dauert 20 Jahre. Bei uns werden ein paar weise Striche auf die Strasse gepinselt, das ist dann ein Radweg, zu mehr reicht die Kohle nicht.

Christine Lamine | Di, 7. Mai 2019 - 10:11

In reply to by dieter schimanek

Es werden nicht nur weiße Striche für einen gefährlichen Radweg auf die Straße gemalt, die ohnehin wegen der „Breite“ kaum was hergeben kann. Nein, den Grünen in Berlin waren sogar 50 leuchtende grüne Punkte für 146.500€ für den Klimaschutz wichtig. Umweltverschmutzung scheint nicht so wichtig zu sein und bezahlen darf diesen Blödsinn auch noch der Steuerzahler.

Dorothee Sehrt-Irrek | Fr, 10. Mai 2019 - 21:07

In reply to by dieter schimanek

ist doch ein Problem, dass die fossilen Brennstoffe endlich sind und von uns teils teuer bezahlt werden müssen.
Da für mich die Atomkraft wegen der Schwierigkeiten der Lagerung und Dauer der Auswirkungen jedenfalls nicht ganz auszuschliessender Katastrophen aussen vor bleibt, dürfte ein nach wie vor großer Forschungsbedarf existieren, welche umweltfreundliche Energie auch immer dann auch bezahlbar zu machen in der Anwendung einer Industrienation.
Diese Panikmache führt evtl. komplett daran vorbei, weil wichtige Zeit dabei verstreicht, sich gegen Panikmache zu wehren.
Die Endlichkeit der Rohstoffe war vermutlich auch schon ein Thema vor den Grünen und sollte von allen Parteien bedacht und möglichst beantwortet werden.
Was kann man aus den Elementen zaubern, die auf der Erde das größte Aufkommen haben?
Es greift doch alles ineinander.
Leider fehlte mir in Schultagen die Begeisterung für die "Elemente"

Reinhard Benditte | Di, 7. Mai 2019 - 00:49

Nach meinen Recherchen über die letzten zwölf Monate hege ich großen Zweifel an dem Hype zum Thema eines Menschen verursachten Klimawandels. Leider ist diese Thematik für viele in der Zwischenzeit zu einer Art Ersatzreligion geworden und diejenigen, die den neuen Propheten nicht hinterherlaufen, werden durch die Protagonisten als eine Art Häretiker verunglimpft. Eine Debatte über die wirklichen Ursachen für den Klimawandel gibt es im politischen Deutschland nicht. Deshalb findet man auch keine „Klimaskeptiker“ in TV-Diskussionen, von Zeitungsartikel ganz zu schweigen. Dafür werden wir von allen Seiten mit dem Ziel so manipuliert werden, daß der Bürger am Ende selbst nach dieser Steuer rufen wird und sie gerne zahlt! Sed ergo cui bono? Am Ende zum einen den Politikern, um die Löcher im Haushalt zu stopfen, zum anderen denjenigen, die mit den Zertifikaten „spielen“! Dabei ist die CO2-Theorie nur eine geniale Propaganda!

Reinhard Benditte | Di, 7. Mai 2019 - 00:50

Denn wissenschaftliche Erkenntnisse (z.B. siehe Vostok Bohrungen) gegen die Co2-These werden verschwiegen. Man könnte sich auch mit dem Buch: “Why Scientist Disagree About Global Warming – The NIPCC Report on Scientific Consenses - written by Craig Idso, Robert Carter, Fred Singer” auseinandersetzen. Oder sich mit dem Video “4 Professors Explain the Science of Climate Change” ( https://www.youtube.com/watch?v=oMmZF8gB7Gs) diskutieren. Oder sich die Klima-Debatte Mann vs Curry & Moore June 2018 ( https://www.youtube.com/watch?v=pVXHaSqpsVg) ansehen. Aber all dieses liegt den Protagonisten fern, denn es entspricht nicht der Sprache des Grünen Ideologiemonsters, das geschaffen wurde. Alles läuft nach dem Motto „Wir erfinden die Probleme. Und dann brauchen wir eine Expertenkommission, die dann die Ursachen für diese Probleme benennt. Und wenn wir dann noch Bürger dazu bringen, für unsere Ideologie auf die Straße zu gehen, dann hält die Umsetzung unserer Ideologie nichts mehr auf“!

Sandra Richter | Di, 7. Mai 2019 - 02:23

Wahrscheinlich haben es die Biodeutschen in den Genen, anders kann ich mir diesen typisch deutschen Grössenwahn nicht erklären, der schon im vergangenen Jahrhundert die Welt in den Abgrund gezogen hat. Damals waren es die Herrenmenschen, die die Welt beherrschen wollten, jetzt sind es die Grünen und deren willfährigen Erfüllungsgehilfen in den Altparteien mit ihrem religiös-totalitären Herrschaftsanspruch, die Welt und das Klima zu retten. Auch das wird wieder übel enden, da sich die Erde selbst dann weiter erwärmen wird, wenn die Menschen von der Erde komplett verschwinden würden (kleine Wissenschaftskunde: Im Normalzustand sind die Pole der Erde eisfrei!). Oder wenigstens die Bevölkerungsexplosion eingedämmt würde, ist diese doch der mit Abstand grösste Antreiber der CO2-Emmissionen. Dass davon bei den selbsternannten deutschen Klimarettern gar nicht erst die Rede ist, sagt schon alles über diesen Wahnsinn, der durch die Haltungsmedien weiter angetrieben wird!

Dass eben diejenigen, die den Klimawandel für Menschengemacht halten und ihn glauben aufhalten zu können, Massenmigration für das Selbstverständlichste auf Erden halten. Diese habe es schon immer gegeben und sei nicht aufzuhalten. Also ich sehe das genau andersrum

Norbert Heyer | Di, 7. Mai 2019 - 07:06

Verbrennungsmotoren werden nach und nach verschwinden, Elektromobilität ist angesagt. Wobei noch völlig unklar ist, wo der dann enorm ansteigende Strombedarf herkommen soll. Die fehlenden Steuereinnahmen aus der Mineralölsteuer müssen irgendwie kompensiert werden. Da bietet sich die ins Gespräch gebrachte CO2-Steuer geradezu an. Sie soll - einmalig für eine Steuer - kostenneutral sein. Wie soll das gehen? Wird der keine „kostenneutrale“ Erstattung bekommen, der ein großes Haus mit Ölheizung hat, einen SUV fährt, einen offenen Kamin sein eigen nennt und dann auch noch fliegt und auf Kreuzfahrten anzutreffen ist. Kostenneutral heißt ja: Was mir links genommen wird, bekomme ich rechts wieder zurück. Allein den Begriff „kostenneutral“ für eine neue Steuer zu benutzen, zeigt nur, wie weit unsere Politik neben der Spur ist. Sie werden irgendetwas beschließen, um die Steuerlücke zu schließen, den rosa Elefanten für diese Maßnahme kennen alle, die mit offenen Augen durchs Leben gehen.

Klaus Funke | Di, 7. Mai 2019 - 11:33

In reply to by Norbert Heyer

Kostenneutralität bei Steuern hat es noch nie gegeben und wird es nicht geben. Richtig beschrieben @ Nobert Heyer: Es geht um den Ersatz der Mineralölsteuer, die zwangsläufig infolge der Elektromobilität (die allerdings mehr Fragezeichen als Ausrufezeichen hat!) sinken wird. Und da das alles etwas länger dauert, hat man jetzt schon damit begonnen. Die ewige Geschwätzigkeit der Politik und ihre Dummheit wählen den Zeitpunkt - vor den Wahlen. Hoffentlich kriegt es das "Wahlvieh" mit - denn dann gäbe es nämlich herbe Einbrüche zur EU-Wahl und zu den Landtagswahlen. Zu diesem Zweck, nämlich zur Abwendung von Schaden an der CDU-Mehrheit und weil man den Schaden ahnt, vielleicht auch, weil man einen Sündenbock braucht, hat man den weitgehend unbedarften sächsischen MP Kretzschmer aufgestellt. Er wird das erste Bauernopfer sein. Sachsen - ein Kohleopfer. Die CDU wird in Sachsen abschmieren wie ein lecker Öltanker. Mahlzeit!

Dorothee Sehrt-Irrek | Di, 7. Mai 2019 - 13:27

In reply to by Klaus Funke

keine Angst haben, sie nicht fürchten müssen, weil sie auf jede Frage eine Antwort und Lösungen haben oder welche finden werden.
Das Ruhrgebiet hat eine enorme Wandlung hinlegen müssen.
Es hatte den Vorteil, eingebettet zu sein in relativ gesehen prosperierendes EU-Umfeld.
Polen, Tschechei etc. sind davon noch weit entfernt.
Das Universum retten, wenn man nicht einmal vor Ort aufbauen kann ist vielleicht der falsche Ansatz der CDU, wenn man nicht beides konnte.

Heidemarie Heim | Di, 7. Mai 2019 - 12:50

Möchte man fast meinen. Wie kann man diesen absehbar weiteren Griff in die Taschen der Bürger nur mit dem "Allergie-Wort" STEUER verbinden!? Wo sind die parteiinternen Verfasser niedlicher, dem menschlichen Ohr schmeichelhafterer Rhetorik abgeblieben? Wie wäre es mit "Dem guten Klima-Anti-Katastrophen-Soli also DGKAKS?
Strengt Euch mal an so kurz vor den Wahlen! Was den Wahrheitsgehalt bezüglich eines für den Bürger "neutralen" Aufkommens betrifft, darf ich hier zum einen an die damals grüne Eiskugel-Berechnung erinnern, zum anderen an den schwarzen "Widerstand" gegen jegliche Mehrwertsteuererhöhung, wo man sich statt der geforderten 0-1,5% bei 3% einig wurde. Um das Farbspiel mit Rot zu ergänzen:" Niemand hat die Absicht....!"
Zur Not wird sich doch wohl eine externe Beratungsfirma finden! Anfragen bitte an das Verteidigungsministerium richten!;-) MfG

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