Putinismus forever

Russland hat einen neuen Präsidenten. Doch das System seines Vorgängers lebt fort – und ist sogar zu einem Exportschlager geworden

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Lesen Sie auch: Ali Arbia: Der russische 5-Punkte Plan zur Aussenpolitik Früher ärgerte ich mich immer, wenn Journalisten, die über Russland berichteten, sich wie besessen mit der Persönlichkeit des russischen Regierungschefs auseinandersetzten: Sie stellten Mutmaßungen über seinen Geschmack in Kleidungsfragen und seine bevorzugten Whiskeysorten an, sie zerbrachen sich den Kopf darüber, ob er wohl mit seinem amerikanischen Amtskollegen auskommen würde, sie fragten sich, wie den Beiden ihr gemeinsamer Waldspaziergang für die Fotografen der Weltpresse gefallen würde. Trotz dieser Vorbehalte glaube ich, dass man, wenn man über den aus dem Amt scheidenden Präsidenten Wladimir Putin schreibt, bei seiner Persönlichkeit anfangen muss: Erstens, weil Putin in der Politik weiterhin eine Rolle spielen wird. Und zweitens, weil seine Ansichten über Russland, sein Geschichtsverständnis und seine Erfahrungen als KGB-Offizier ganz offensichtlich einen gewaltigen Einfluss auf das politische Leben in Russland hatten. Ich will darauf hinweisen, dass Putin mir schon früh aufgefallen ist: Er interessierte mich schon Jahre bevor er Präsident wurde, nämlich als er noch Ministerpräsident unter Jelzin war. Was mein Interesse erregte, war die Tatsache, dass er kurz nach seinem Amtsantritt die Lubjanka in Moskau besuchte. Die Lubjanka war früher das Hauptquartier des KGB und zugleich das berüchtigste Gefängnis dieses Geheimdienstes. Jetzt beherbergt sie den Inlandsgeheimdienst FSB, eine Organisation, der Putin selbst eine Weile lang vorstand. Putin besuchte die Lubjanka an einem 20. Dezember – dieser Tag ist in Russland immer noch als „Tschekistentag“ bekannt, und er wird auch immer noch gefeiert: Er erinnert an die Gründung von Lenins Geheimpolizei, der Tscheka. Putins Besuch fand am 82. Jahrestag statt. Und ausgerechnet an einem Tag und an einem Ort, die an einige der blutigsten Episoden der russischen Geschichte erinnern, enthüllte Wladimir Putin feierlich eine Gedenktafel für … Juri Andropow. Auf den ersten Blick scheint eine solche ehrende Geste für Andropow gar nicht zu Putin zu passen. Putin wurde seitdem zweimal demokratisch gewählt. Andropow war jahrelang Leiter des KGB und ab 1982 für kurze Zeit Generalsekretär der Kommunistischen Partei – nicht gerade ein Vorbild für das moderne Russland. Doch anders als manche seiner Vorgänger war Andropow nicht nur ein gesichtsloser Apparatschik: Er hatte sehr klare Vorstellungen davon, wie eine Reform der Sowjetunion auszusehen habe, und er verfolgte sie mit Verve. Im Wesentlichen war er der Ansicht, dass „Ordnung und Disziplin“ der strauchelnden sowjetischen Wirtschaft wieder auf die Beine helfen würden – und zwar besonders, wenn sie mit KGB-Methoden durchgesetzt wurden: durch die Verhaftung von Dissidenten, durch die Inhaftierung korrupter Beamter, durch die Verbreitung von Angst und Schrecken. Nicht wenige waren damals seiner Meinung, und einige sind es noch heute. Tatsächlich ist die Vorstellung, dass Andropow „zu früh“ gestorben sei, und dass sein Nachfolger Michail Gorbatschow die Sache anschließend vermasselt habe, unter ehemaligen KGB-Mitarbeitern weit verbreitet. „Er musste abtreten, bevor er sein Werk vollenden konnte“, wie mir ein ehemaliger KGB-Offizier einmal wehmütig anvertraute. Wladimir Putins Großvater diente in Stalins persönlichem Sicherheitsdienst, Putin selbst bemühte sich schon im zarten Alter von 15 Jahren um eine Aufnahme in Andropows KGB und diente schließlich lange als KGB-Offizier. Es ist daher kaum überraschend, dass er der erste postsowjetische Regierungschef ist, der sich öffentlich zu denselben Glaubensgrundsätzen bekennt: „Ordnung und Disziplin“ sind Wörter, die auch in Putins Vokabular vorkommen. Das soll nicht heißen, dass Putin wie Andropow sei, oder dass er die Sowjetunion wieder errichten möchte. Es bedeutet aber durchaus, dass Putin – und, was noch wichtiger ist, auch die meisten Leute in seiner Umgebung – tief in der Kultur des alten KGB verwurzelt ist, mit allem, was diese Kultur so mit sich bringt. Er und seine Leute sind der festen Überzeugung, dass der Staatsapparat die Geschicke der Nation kontrollieren sollte: Ereignisse dürfen nicht einfach so geschehen, man muss sie steuern und manipulieren. Konkret bedeutet das: Die Erben der KGB-Kultur sind nicht der Ansicht, dass Märkte tatsächlich offen sein können oder sollten. Sie wollen keine unvorhersagbaren Wahlen, und sie glauben, dass die Meinung jener kleinen Gruppe von Journalisten und politischen Aktivisten, die immer noch – wie einst die Dissidenten der Andropow-Ära – die zentralistische Herrschaft des Kremls in Frage stellen, keine Rolle spielt. Im Gegenteil: Sie gehen davon aus, dass jeder, der ihr Regime nicht lautstark unterstützt, ein ausländischer Spion ist. 2007 erklärte Putin auf einer öffentlichen Kundgebung: „Leider gibt es in unserem Land immer noch Leute, die sich wie Schakale vor ausländischen Botschaften herumtreiben … Sie vertrauen auf die Unterstützung ausländischer Freunde und ausländischer Regierungen, aber nicht auf die Unterstützung ihres eigenen Volkes.“ Das war eine klare Warnung an die letzten in Russland verbliebenen Menschenrechtsaktivisten und Gewerkschaftsvertreter und wurde von diesen auch als solche verstanden. Zugleich sandte Putin eine beruhigende Botschaft an seine Anhänger: Wie die sowjetischen Geheimpolizisten der Vergangenheit glauben diese immer noch, dass alle wichtigen Entscheidungen in Moskau gefällt werden sollten, und zwar von einer kleinen, nicht demokratisch gewählten Gruppe, die weiß, wie man sich gegen solche ausländischen Verschwörungen zur Wehr setzt. Trotzdem: Putins Russland ist nicht Andropows Russland. Auch wenn er der Demokratie skeptisch gegenüber steht, so bemühte Putin sich doch stets, den schönen Schein demokratischer Formen zu wahren: Nach Außen hin betrieb er demokratische Politik, befleißigte sich einer demokratischen Gesprächskultur und befürwortete den Kapitalismus. Seine Außenwirkung ist ihm tatsächlich sehr wichtig, und dieser Tatsache verdankt sein Regime auch seine neuartige und nicht zu unterschätzende ideologische Wucht. Auch die Sowjetunion machte sich immer wieder größer, als sie war – aber sie tat nie so, als wäre sie westlicher als der Westen. Und genau das ist die Botschaft, die Putin – zusammen mit seinem „demokratisch gewählten“ Nachfolger Dimitri Medwedew – dem russischen Volk verkauft. Bevor ich Mutmaßungen darüber anstelle, warum Putin diesen Kurs gewählt hat und welchem Zweck er dient, möchte ich zunächst einige der institutionellen und intellektuellen Grundpfeiler des derzeitigen politischen Systems in Russland skizzieren. Um es zu beschreiben, verwenden manche den Begriff der „gelenkten Demokratie“, andere bezeichnen es als „autoritären Kapitalismus“. Ich selbst glaube, dass es einige Elemente von beidem beinhaltet. Und da ich der Überzeugung bin, dass dieses System viel mit der KGB-Kultur der 1980er Jahre zu tun hat, welcher Putin entstammt, nenne ich es „die Ideologie des Putinismus“. Ich verwende den Begriff der „Ideologie“ hier mit Absicht. Es handelt sich nämlich um ein ausgeklügeltes System, und seine Einrichtungen folgen einem ganz genauen Plan. Dieses System wird bewusst an russischen Schulen unterrichtet, es wird unter der Wählerschaft verbreitet und in den Medien propagiert. Es stellt die Grundlage der russischen Außenpolitik dar und dient zugleich als Erklärungsmuster für die Geschichte der letzten hundert Jahre. Es nimmt sogar für sich in Anspruch, ein bestimmtes Ziel zu verfolgen: So soll es nicht nur dem Machterhalt und der Bereicherung der Putinisten dienen – es soll Russland auch wieder zu einer gefürchteten Großmacht machen. Nicht zuletzt wird das System Putins Präsidentschaft überdauern: Die Wahl von Putins handverlesenem Nachfolger Dimitri Medwedew ist ein Garant dafür, dass diese Ideologie weiter gedeihen wird.

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