Lebenslänglich Stillstand

Syrien sollte demokratisch werden, offen für neue Ideen und Parteien. Doch es ist bei den guten Vorsätzen geblieben. Zehn Jahre nach seinem Amtsantritt beherrscht Assad der Zweite das Land mit harter Hand – ganz der Sohn seines diktatorischen Vaters.

Präsident Baschar al-Assad bei taktischem Manöver
() Präsident Baschar al-Assad bei taktischem Manöver
Einen Kernsatz zum Israelkonflikt hörte Baschar al Assad schon als Kind: „Es gibt keinen Krieg ohne Ägypten und keinen Frieden ohne Syrien.“ Doch damals – und noch lange danach – interessierte er sich wenig für Politik. Hätte er sein Leben nach seinen Wünschen einrichten können, dann wäre er heute nicht Präsident in Damaskus, sondern Augenarzt in London. Alles änderte sich für ihn, als sein älterer Bruder Basil 1994 mit dem Auto tödlich verunglückte. Denn dieser war zum Nachfolger des Vaters Hafes al Assad ausersehen, der Syrien zu jener Zeit schon seit einem Vierteljahrhundert mit eiserner Hand regierte. Eilig wurde Baschar heimgeholt, auf die Militärakademie geschickt und zum Kronprinzen getrimmt. Damit er nach dem Tod des Vaters mit 97,62 Prozent der Stimmen gewählt werden konnte, musste eilig die Verfassung geändert werden. Er war gerade 34, also wurde das Mindestalter des Staatsoberhaupts von 40 auf 34 Jahre herabgesetzt. Im ersten Jahrzehnt der Herrschaft von Assad II. hat Syrien sich äußerlich drastisch verändert. Geld fließt ins Land, denn arabische und andere ausländische Investoren können sich seit Anfang des Jahres zu 60 Prozent an syrischen Privatbanken beteiligen. Ein Importboom heizt den Konsum an und treibt die Preise in die Höhe, zum Schrecken der Armen – bei weitem der Mehrheit des Volkes. Teure Autos aus Europa und Asien drängen sich auf neuen Straßen. Das Autobahnnetz wurde bis ins Tal des Euphrat und in ferne Wüsten ausgedehnt. Hotels sind voll von ausländischen Touristen. An die Seite der alten Staatsherbergen mit Ostblockcharme sind komfortable Filialen internationaler Ketten getreten. Aus Stadtpalais alter Patrizierfamilien aus osmanischer Zeit wurden in Damaskus und Aleppo kleine Designerhotels, die von Kulturbewussten aus Europa und Amerika Monate im Voraus ausgebucht sind. Auf der Suche nach der Quadratur des Kreises für die Ökonomie hat die regierende Baath-Partei die „sozialistische Marktwirtschaft“ entdeckt. Bisher stehen ihr indessen nicht nur Verfassungsartikel im Weg, die „sozialistische Volksdemokratie“ oder „Planwirtschaft“ beschwören, sondern noch mehr die allgegenwärtige Korruption und die Vetternwirtschaft der Stützen des Regimes. Nichts geht ohne Genehmigung, kein Neubau und keine Ladeneröffnung. Wer in Syrien Geschäfte machen will, muss mit 20 Prozent Bakschisch rechnen. Als Baschar al Assad vor zehn Jahren sein Amt antrat, sprach er von neuen Ideen, die notwendig seien, von Transparenz, von konstruktiver Kritik, von Demokratie und mutigem Dialog. „Wenn sich eine Gesellschaft nur auf eine Sekte, eine Partei, eine Gruppe stützt, kann sie sich nicht entwickeln und nicht prosperieren“, dozierte der junge Präsident. Demokratisches Denken sei keine Einbahnstraße. Sein Vater war einst aus armseligen Dorfverhältnissen über das Militär nach oben gekommen. Der Sohn hat im Ausland studiert, spricht Englisch, war Chef der syrischen Computervereinigung, brachte das Internet ins Land, als dort noch nicht einmal Fax frei verfügbar war. Hinzu kam, dass Assads elegante Frau Asma allein durch ihre Erscheinung die Aussicht auf Veränderung stärkte. Alle Syrerinnen sehen, dass sie ihr Haar stets offen trägt, und können sich ermutigt fühlen, es ihr gleichzutun. Ob es auf ihren Einfluss zurückgeht, dass 1200 Lehrerinnen, die den Gesamtschleier trugen, im vergangenen Frühling aus dem Schuldienst in andere Funktionen versetzt wurden, ist nicht bekannt. Als Tochter syrischer Eltern wuchs Asma in London auf, wo ihr Vater als Kardiologe eine Praxis an der schicken Harley Street betrieb. Sie besitzt sowohl die syrische als auch britische Staatsangehörigkeit, und ihr englischer Oberklassenakzent wurde vom King’s College geprägt. Für Jugendfreundinnen heißt sie „Emma“. Als Frau des Präsidenten widmet sie sich vor allem der Entwicklung der rückständigen ländlichen Gebiete, in denen die Mehrheit der Syrer lebt. Ein Sonderfonds, den sie für diese Zwecke gründete, wurde Syriens erste NGO. Auch an Ausgrabungen und dem Schutz historischer Stätten nimmt sie aktiv Anteil. Einmal sagte Asma al Assad: „Präsident Obama ist jung, und Präsident Assad ist auch sehr jung. Also ist es vielleicht Zeit, dass diese jungen Führer Veränderung in die Welt bringen.“ Dies blieb die einzige politische Äußerung, die ihr je zu entlocken war. Doch die Liberalisierungshoffnung, die das junge Präsidentenpaar am Anfang geweckt hatte, verwelkte rasch. Bald überzeugte die alte Garde der Militärs und Sicherheitsleute den Staatschef, dass sich die Macht mit solchen Ideen nicht erhalten lasse. Der „Frühling von Damaskus“ war zu Ende, bevor er richtig begonnen hatte. Wie eh und je überwacht die Geheimpolizei alles, verhaftet und foltert, wenn sie es für angebracht hält, und zerschlägt jede Form von Organisation. „Eigentlich dürfte man bei uns nicht heiraten“, spotten die Syrer, „denn es ist verboten, Zusammentreffen mehrerer Personen vorzubereiten.“ Verglichen mit der einförmigen syrischen Presse, waren die einstigen DDR-Zeitungen Revolverblätter. Kritische Publikationen aus dem nahen libanesischen Beirut und aus anderen arabischen Ländern sind in Damaskus nicht zu haben. Wenn demonstriert werden darf, werden Plakate und Transparente danach wieder eingezogen – zur Wiederverwendung beim nächsten spontanen Ausbruch des Volkswillens. Unter dem Titel „Zehn vergeudete Jahre“ kritisiert Human Rights Watch Assad dafür, dass er praktisch nichts für die Menschenrechte oder die Freiheiten getan habe. Erst im Sommer ist einer der ältesten Bürgerrechtler Syriens, der 79-jährige Haitham Maleh, von einem Militärgericht erneut zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Bereits unter Assad senior hatte er sieben Jahre im Kerker verbracht. Manche Syrer nennen Baschar al Assad mit listigem Lächeln einen Deutschen, einen „Almani“. Mit diesem Codewort bezeichnen sie Angehörige der religiösen Minderheit der Alawiten, über die in der Öffentlichkeit zu reden nicht ratsam ist. Die schiitischen Alawiten leben in den Küstengebirgen des nordwestlichen Syrien und wurden lange Zeit von der sunnitischen Mehrheit verachtet. Aus Alawiten bestand die Offizierskamarilla, mit der sich Hafes al Assad 1970 an die Macht putschte. Bis heute kontrollieren Angehörige dieser kleinen religiösen Minderheit das Land über die Streitkräfte und die Sicherheitsdienste. Der Personenkult, mit dem der heutige Präsident seine Herrschaft polstern lässt, übersteigt selbst die üppigen Usancen des Nahen Ostens. Die unpolitische Mehrheit der Syrer resigniert. Sie suchen Erfüllung in der Privatsphäre oder im Geschäft und wissen längst, dass sie nach menschlichem Ermessen zu lebenslänglich Assad verurteilt sind. Sein Bild ist überall, wenn auch noch nicht in Erz gegossen oder versteinert wie die gleichfalls omnipräsenten Statuen des Vaters. Das jeweilige Tagesprogramm des Präsidenten, seine aufmunternden Sprüche beherrschen die Medien. In den Ruinen des Simeonsklosters bei Aleppo sind neben der Eintrittskasse zweierlei Ikonen als Kühlschrankmagneten zu kaufen: die des Heiligen, der hier im 5. Jahrhundert auf seiner 20 Meter hohen Säule mehrere Jahrzehnte lang fastete und betete, sowie die des Staatschefs (neben Assads lächelndem Gesicht leuchtet ein rotes Herz samt einem bekennenden „ich“ auf Arabisch oder Englisch). Die grünen Hügel jenseits des Tales liegen in der Türkei. Auf allen syrischen Landkarten ist dort jedoch immer noch Syrien, obwohl Ankara das Gebiet von Antakia und Iskenderun schon vor dem Zweiten Weltkrieg annektierte. Erst Assad hat im vergangenen Jahr diesen längst theoretisch gewordenen Anspruch in aller Stille begraben. Jetzt herrscht Freundschaft zwischen Damaskus und Ankara. Die Visa sind abgeschafft. Türkische Waren, Kulturexporte und Reisende strömen über die Grenze. Sogar gemeinsame Militärübungen gab es schon. Assad ist es gelungen, sein Land weitgehend aus der internationalen Isolierung zu lösen. Er ist nicht länger ein Paria, sein Land kein Rad an der Achse des Bösen mehr, zu dem US-Präsident George W.Bush es einmal degradieren wollte. Schon vor zwei Jahren saß Assad am französischen Nationalfeiertag neben Staatschef Nicolas Sarkozy auf der Pariser Tribüne. Nach mehrjähriger Abstinenz gibt es wieder einen amerikanischen Botschafter in Damaskus. Auch der erbitterte Streit mit Saudi-Arabien ist beigelegt. Syriens Staatschef und Jordaniens König Abdallah unternahmen Freundschaftsbesuche und pilgerten im September gemeinsam nach Beirut, um die Libanesen zum Stillhalten zu ermahnen und einen neuen Bürgerkrieg zu verhindern. Der libanesische Regierungschef Saad Hariri hat öffentlich den Vorwurf zurückgenommen, die Syrer hätten im Jahre 2005 den Mord an seinem Vater, dem ehemaligen Premierminister Rafik Hariri, angezettelt. Unter dem Druck der weltweiten Empörung hatte Assad damals seine Truppen aus dem Libanon abziehen müssen. Dies war der Tiefpunkt in seiner Karriere. Inzwischen nimmt sein Einfluss im Libanon wieder zu. Die fundamentalistische Hisbollah und Syriens andere Parteigänger im Zedernland sorgen dafür. Jener Kernsatz, nach dem es ohne Syrien keinen Frieden im Nahen Osten geben kann, bestimmt seit Jahren Assads Agenda. Die indirekten Sondierungen zwischen Israelis und Syrern, welche die Türken vor zwei Jahren einleiteten, sind abgebrochen. Wieder wird, zumindest propagandistisch, von einem bevorstehenden Waffengang gesprochen. Doch das scheint nicht das Ende einer komplizierten Geschichte zu sein. Aufmerksam studieren Berater Assads israelische Stimmen, die für die Räumung des Golan und den Frieden mit Syrien plädieren. Neben anderen tat dies der pensionierte General Uri Saguy, der einmal selber auf dem Golan kämpfte, mehrere Premierminister zu Syrien beriet und schon vor zehn Jahren die ersten vertraulichen Kontakte zu Damaskus einfädelte. Die Syrer glauben, dass noch andere einflussreiche Israeli dieser Meinung sind. So soll der Chef des Geheimdiensts Mossad, Meir Dagan, laut Damaszener Informationen in einer Kabinettssitzung davor gewarnt haben, dass Israel angesichts des sich verdüsternden Bildes für die USA kein Trumpf mehr sei, sondern zur Belastung werden könne. Auf einer Landkarte, die den Syrern von amerikanischer Seite zugespielt wurde, soll Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu eigenhändig die Linie eingezeichnet haben, auf die sich die israelischen Truppen im Falle eines Friedensschlusses zurückziehen könnten. Sie würde fast den gesamten Golan freigeben und läge auf dessen letztem Höhenzug – falls die Syrer ihre Allianz mit Iran lösen und die Unterstützung von Hisbollah und Hamas einstellen würden. Für Assad ist dies nicht genug. Er will alles Land bis ans Ostufer des Sees Genezareth. Denn er fühlt sich im Aufwind und ist überzeugt, dass die Zeit für ihn arbeitet. „Von was für einer Art Frieden reden wir?“, fragt er im Gespräch mit Vertrauten. Um zu einem Resultat zu kommen, müsse zuerst die Rückgabe des Landes kommen, dann der Frieden. Die israelischen Regierenden von heute hätten nicht mehr den Verstand eines Jitzchak Rabin, der das begriffen habe. „Jetzt möchten sie Hamas zerschlagen. Aber was kommt nach Hamas? Al Qaida, und dort ist keiner, mit dem man reden kann.“ Gut informierte Araber ziehen aus Assads Verhalten das Fazit, dass er den gegenwärtigen Zustand von „weder Krieg noch Frieden“ für den rentabelsten hält. Er sehe sich und seine Politik als Trumpfkarten, um die sich alle bemühten. Während des Jahrzehnts seiner Herrschaft war Assad zehn Mal in Teheran. Allein in diesem Jahr hat er sich mit seinem iranischen Kollegen Mahmud Ahmadinedschad vier Mal getroffen. Er ist der einzige Große in der arabischen Welt, der die Iraner kennt. Auch westliche Regierungen, die trotz schlechter Beziehungen ein bestimmtes Problem mit Teheran regeln wollen, wenden sich an ihn. Amerikaner und Europäer haben begriffen, dass sich die Lage zwischen dem Mittelmeer und dem Irak ohne den Syrer nicht stabilisieren lässt. Für die Türkei ist sein Land ein Schlüssel zum erstrebten Neubau der Beziehungen mit der arabischen Welt. Assads eigene Vision beschreiben Vertraute als eine politische und wirtschaftliche Symbiose eines Großraums, dem Syrien, die Türkei, Iran und später auch der Irak angehören sollen.

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