Robert Habecks Deutschlandfonds : Mogelfonds zur Stopfmast der Unternehmen Wirtschaftsminister Robert Habeck will mit staatlichen Subventionen den deutschen Unternehmen die Investitionsverweigerung austreiben. Die Worte „Deutschland“ und „Fonds“ zur Bezeichnung dieses Instruments sollen nur verschleiern, dass damit die Schuldenbremse umgangen werden soll. VON THOMAS MAYER
Die Politik der Ampel ist zur Comedy verkommen : Urkomischer Unernst Wirtschaftskrise, Migrationskrise, Haushaltskrise – die Hauptdarsteller der Ampel scheinen so verzweifelt, dass sie sich offenbar nur noch mit Humor und Satire zu helfen wissen. Vorhang auf! VON VOLKER RESING
Ampel-Etatismus : Wenn der Bock zum Gärtner wird Die Politik laboriert mit zunehmender Verzweiflung an Problemen, die sie selbst geschaffen hat. Doch das grüne und rote Ampelpersonal tut so, als müsse der Staat jetzt erst recht überall mitmischen. Gern auch unter geistig-moralischer Führung von Robert Habeck. VON ALEXANDER MARGUIER
Die Grünen und Waffenexporte nach Israel : Mit solchen Freunden ... Annalena Baerbock und Robert Habeck haben monatelang Waffenlieferungen an Israel verhindert, solange Jerusalem nicht schriftlich erkläre, keinen Völkermord zu begehen. Der Vorwurf von CDU-Chef Friedrich Merz, die Bundesregierung blockiere die entsprechenden Exporte, traf also zu. VON INGO WAY
Rückgang der Wirtschaftsleistung : Bundesregierung senkt Konjunkturprognose Schlechter als erhofft: Die Bundesregierung erwartet für 2024 eine Abnahme der Wirtschaftsleistung. Das Wachstumspaket reicht nicht mehr, findet der Wirtschaftsminister. Er schlägt neue Maßnahmen vor. VON CICERO-REDAKTION
Rücktritt der Grünen-Vorsitzenden : Öko-Bauernopfer und Heiligenverehrung Die Grünen-Vorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang geben ihre Ämter auf. Nachfolger könnte ein Duo aus Franziska Brantner und Felix Banaszak werden. Doch eigentlich sind es Robert Habeck und Annalena Baerbock, die gescheitert sind. VON VOLKER RESING
Israel, Libanon und die deutsche Außenpolitik : Von Schlägen und Gegenschlägen Nach fast zwölf Monaten anhaltenden Raketenterrors wehrt sich Israel nun auch militärisch gegen die libanesische Hisbollah. Dem Auswärtigen Amt fällt nichts besseres ein, als vor weiterer Eskalation zu warnen. Grüne Außenpolitik setzt Israels Sicherheit aufs Spiel. VON INGO WAY
Die Grünen im Niedergang : Im Tal der Tränen Die Grünen wähnten sich auf dem Weg zur Volkspartei. Doch mit einem Politikstil der Besserwisserei haben sie in der Breite der Bevölkerung jeden Kredit verspielt. Haben sie noch eine Chance? VON WOLFGANG MERKEL
Habeck und die Volkswagenkrise : Hand in Hand in die Zombiewirtschaft Robert Habeck hat die Autowirtschaft erst ausgebremst und will sie jetzt ankurbeln. Neue Subventionen, die er dem durch die politisch motivierte E-Mobilitätsbegeisterung angeschlagenen VW-Konzern verspricht, zerstören langfristig die Marktwirtschaft. VON FERDINAND KNAUSS
Offener Brief an Robert Habeck : So kann die Energiewende nicht gelingen! Die Abschaltung der Atomkraftwerke, das verkorkste Heizungsgesetz, das Verbrennerverbot und der Gestus moralischer Überlegenheit: Das alles hat der Akzeptanz der Energiewende geschadet. Nötig ist eine Kurskorrektur: weniger Reglementierung, mehr Vertrauen in Wirtschaft und Technik. GASTBEITRAG VON FRIEDBERT PFLÜGER
Andreas Lenz im Porträt : Der Chefaufklärer CDU und CSU nehmen in einem Untersuchungsausschuss Robert Habecks Atomkraft-Akten ins Visier. Der bayerische Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz führt ihn als Obmann an. VON DANIEL GRÄBER
Der Bundeshaushalt 2025 steht noch immer nicht : „Boah, wie soll ich sagen? - Is halt so, ne?“ Rechtzeitig vor dem Ende der Sommerpause hat es die Ampel wieder einmal geschafft: Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 steht. Bis an die „Schmerzgrenze“ sei man gegangen. Und dennoch kippt die Regierung einen Teil ihrer nicht geleisteten Arbeit auf den Tisch des Parlaments. VON MATHIAS BRODKORB
Grüne „Kanzlerkandidatur“ der Medien : Das Raumschiff träumt von Habecks Kanzlerschaft Annalena Baerbock verkündet eine Nicht-Nachricht ohne jegliche politische Relevanz. Doch die Meinungsmacher tun so, als stünde damit der nächste Bundeskanzler fast fest. Das Raumschiff Berlin zeigt mal wieder, dass es völlig losgelöst von der Erde ist. VON FERDINAND KNAUSS
Nach Cicero-Recherchen : Habecks Atomakten: Jetzt nimmt der Untersuchungsausschuss die Arbeit auf Cicero-Recherchen rund um den finalen AKW-Ausstieg schlugen im Mai hohe Wellen. Nun nimmt ein Untersuchungsausschuss die Arbeit auf: Wie sehr haben die Grünen beim AKW-Ausstieg getäuscht? VON BEN KRISCHKE
Politik der Respektlosigkeit : Wo das Grundproblem der Ampelkoalition liegt Wenn Staat und Politik den Respekt gegenüber dem Bürger verweigern, kann das auch die Verfassung als Dokument des Respekts nicht korrigieren. Das macht das respektlose Verhalten der Ampel so verstörend – und gefährlich. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
