Gesetzentwurf von Bauministerin Hubertz Einschüchterung durch Baurecht Wenn der Verfassungsschutz einem Hauskäufer „verfassungsfeindliche Bestrebungen“ attestiert, soll die Kommune den Kauf verhindern können. Das schwebt Bauministerin Hubertz vor. Ihr Gesetzentwurf zeugt von abgrundtief undemokratischem Denken. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
SPD : Wach doch mal auf, Mensch! Die SPD will ihre Personal- und Programmatikfragen erst im Dezember entscheiden. Ein Fehler, denn damit droht die Selbstzerfleischung. Es braucht jetzt Entscheidungen. Und Antworten auf die Frage: Wie schafft man sozio-ökonomischen Fortschritt für möglichst alle und nicht für wenige? EIN GASTBEITRAG VON NILS HEISTERHAGEN
Deutsche Gesellschaft : Offenheit als Kulturprothese Kolumne Grauzone: Unsere pluralistische Gesellschaft wird gern als besonders integrationsfähig angesehen. Dabei ist Integration ohne Kultur nicht möglich. Leider ist die uns verlorengegangen, schreibt Alexander Grau VON ALEXANDER GRAU
