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Matthias Miersch

Matthias Miersch, Alexander Hoffmann, Jens Spahn
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Fraktionsklausur von CDU/CSU und SPD Charmeoffensive von Würzburg

Beim Koalitionstreffen in Würzburg ist man sich einig: Die Verfassungsrichterwahl darf nicht noch einmal scheitern. Doch die Ablehnung von Frauke Brosius-Gersdorf durch Unionsabgeordnete hatte inhaltliche Gründe, die sich durch „Teambuilding“ nicht überwinden lassen.

VON BENJAMIN LEVEN
Matthias Miersch

Streit um Richterwahl geht weiter : Keine weiße Unions-Fahne

In der Unionsfraktion formiert sich Widerstand gegen ein einfaches Durchwinken einer neuen SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Man wolle keine Richterin, die sich beim Thema Abtreibung ähnlich positioniere wie die gescheiterte Frauke Brosius-Gersdorf.

VON VOLKER RESING
Miersch Spahn
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Machtverhältnisse in der Koalition : Nicht Teambuilding ist gefragt, sondern der Mut des Kanzlers

Kein Witz: Union und SPD machen jetzt in „Teambuilding“. Die SPD versteht darunter wohl die Erzeugung von Akzeptanz für eine neue links-progressive Richterkandidatin. Es geht um Macht: Wenn die Union mitmacht, ist es mit „Links ist vorbei“ vorbei.

VON FERDINAND KNAUSS
spd-spitze-umfrage-saskia-esken-matthias-miersch
Cicero Plus content

SPD 2020 : Die neue Selbstbegeisterung

Noch fehlt es an belastbaren Umfragen zur Wirkung der neuen SPD-Vorsitzenden. Doch gerade Saskia Esken gab in den vergangenen Tagen bereits einen Vorgeschmack dessen, was da kommen mag. Deshalb zittern viele in der Partei um die Existenz der SPD

VON CHRISTOPH SCHWENNICKE

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„Kollektive Halluzinationen” statt „grüner Umstellung“

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„Pflege muss würdevoll bleiben“

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Wenn die Rechtsprechung zur Gefahr fürs politische System wird

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