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Fünfprozenthürde

Reichstag in Berlin
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Debatte um Fünfprozenthürde Was nicht kaputt ist ...

Ex-Verfassungsgerichtspräsident Papier plädiert für die Abschaffung der Fünfprozenthürde. Dass selbst kleinste Interessengruppen im Parlament vertreten sind, mag theoretisch wünschenswert sein. Praktisch würde ein Wahlrecht ohne Sperrklausel Regierungsbildungen massiv erschweren.

VON HUGO MÜLLER-VOGG
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestags
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Demokratie : Die Fünfprozenthürde ist kein Dogma

Mit dem Vorschlag, die Fünfprozenthürde bei Bundestagswahlen auf drei Prozent abzusenken, hat Ex-Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier eine wichtige Diskussion losgetreten. Denn nicht repräsentierter Wählerwille ist undemokratisch.

KOLUMNE: GRAUZONE
Bundestagswahl 2021 Kolumne Banner

Wählen und wählen lassen – Die Kolumne zur Bundestagswahl : Der Ritt in die Hürde

Die CSU könnte bei der Wahl erstmals die Fünfprozenthürde reißen. Nach außen scheint Markus Söder gelassen zu bleiben, sichern ihm die Direktmandate doch ohnehin den Einzug in den Bundestag. Historisch aber wäre das eine unvergleichliche Watschn.

VON RALF HANSELLE

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Eine Geschichte über willkürliche Zuschreibungen

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Düsseldorfer Staatsanwälte auf Abwegen gegen die Meinungsfreiheit

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Am Ende steht der Weltenbrand

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