Frauke Brosius-Gersdorf

Neue Wahl im September geplant Emmenegger neue SPD-Kandidatin als Verfassungsrichterin

Der erste Anlauf ist gescheitert. Die SPD präsentiert nun eine neue Kandidatin für das höchste deutsche Gericht. Klappt es dieses Mal?

VON CICERO-REDAKTION

Matthias Miersch, Alexander Hoffmann, Jens Spahn

Fraktionsklausur von CDU/CSU und SPD : Charmeoffensive von Würzburg

Beim Koalitionstreffen in Würzburg ist man sich einig: Die Verfassungsrichterwahl darf nicht noch einmal scheitern. Doch die Ablehnung von Frauke Brosius-Gersdorf durch Unionsabgeordnete hatte inhaltliche Gründe, die sich durch „Teambuilding“ nicht überwinden lassen.

VON BENJAMIN LEVEN

Causa Brosius-Gersdorf : Für einen neuen Umgang mit Plagiatsvorwürfen

Sollten nachgewiesene Plagiate in Doktorarbeiten noch nach Jahrzehnten zum Verlust eines Lehrstuhls führen? Das scheint unverhältnismäßig. Eine Verjährungsfrist wäre angemessen. Auch die Veröffentlichung von Plagiatsvorwürfen kurz vor einer Wahl sollte unterbunden werden.

VON MICHAEL HIPPELI

Streit um Richterwahl geht weiter : Keine weiße Unions-Fahne

In der Unionsfraktion formiert sich Widerstand gegen ein einfaches Durchwinken einer neuen SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Man wolle keine Richterin, die sich beim Thema Abtreibung ähnlich positioniere wie die gescheiterte Frauke Brosius-Gersdorf.

VON VOLKER RESING

Täterschutz aus politischer Korrektheit : Grüner Elitenfeminismus

Die Grünen verstehen sich als feministische Partei – doch ihr Engagement für Frauenrechte scheint selektiv: lautstark für Karrierefrauen, auffallend still bei alltäglicher Bedrohung weiblicher Freiheit. Der dramatische Anstieg sexueller Übergriffe seit 2015 interessiert sie nicht.

VON GIDEON BÖSS

Reaktionen nach Brosius-Gersdorf : Beim heiligen Willy, was ist nur mit der SPD los?

Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur für Karlsruhe zurückgezogen. Nun steht die SPD Kopf. Anstatt sich zu fragen, was falsch an der Kandidatin war, sehen sich die Genossen als Opfer rechter Ränkespiele. Dabei war der Rückzug ein Rundumsieg für die Demokratie.

VON RALF HANSELLE

Richterkandidatin Ann-Katrin Kaufhold : Ökologische Transformation des Grundgesetzes

Auch die zweite Richterkandidatin der SPD für das Bundesverfassungsgericht, Ann-Katrin Kaufhold, strebt einen radikalen Umbau der Gesellschaft an. So will sie sogar der Natur Grundrechte verleihen – während der Grundrechtsschutz des Menschen unterminiert wird.

VON GERHARD STRATE

Bundesverfassungsgericht: Machtjobs im Dunkeln : Plädoyer für eine Lichteinbringung in die Richterwahl

Das gegenwärtige Verfahren zur Wahl von Verfassungsrichtern ist maximal von Transparenz und demokratischer Legitimation entfernt. Das Ende der Kungelei könnte dadurch eingeläutet werden, dass wir die Richterwahl zur Volkswahl machen.

VON MICHAEL R. MOSER

Anmerkungen zum Fall Brosius-Gersdorf : Menschenwürde und Lebensrecht

Die argumentative Trennung von Menschenwürde und Lebensrecht ist keine Sondermeinung von Frauke Brosius-Gersdorf, sondern gibt die juristische Mehrheitsmeinung wieder. Doch diese beruht auf einem Missverständnis des grundgesetzlichen Begriffs der Menschenwürde und hat fatale Folgen weit über die Abtreibungsproblematik hinaus.

VON MARKUS ROTHHAAR

ZDF-Talk bei Maybrit Illner : Koalitionskrach auf Eierschalen

Große Versprechen, kleine Fortschritte – und ein Hauch Ampel-Déjà-vu: In der letzten „Maybrit Illner“-Sendung vor der Sommerpause legt die Moderatorin im Koalitionsstreit den Finger in die Wunde. Doch SPD und Union weichen in ungewohnter Einigkeit aus.

VON JAN UPHOFF

Enteignung und Radikalisierung : Die SPD schreitet zurück ins Zeitalter vor dem Godesberger Programm

Mit ihren Richter-Personalien und der Berliner Enteignungspolitik radikalisiert sich die dezimierte SPD – getrieben vom Transformationseifer der Linken und Grünen und verlockt von einer Unionsführung, die weiterhin nicht recht versteht, wie ihr geschieht.

VON FERDINAND KNAUSS

Volker Boehme-Neßler im Gespräch mit Ralf Hanselle : Cicero Podcast Politik: „Das ist ein Zivilisationsbruch“

Die Debatte um Frauke Brosius-Gersdorf, SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, hat Fragen nach der Politisierung des obersten Gerichts aufgeworfen. Im Cicero Podcast Politik kritisiert der Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler Aktivismus in Roben und fordert die Unhintergehbarkeit menschlicher Würde ein.

VON RALF HANSELLE

Verfassungsgericht als politischer Kampfplatz : Deutschland droht die Polarisierung nach amerikanischem Muster

Der aktuelle Koalitionskonflikt um die Berufung einer Richterin ist ein Anzeichen dafür, dass eine progressive Elite die Durchsetzung ihrer Vorstellungen einer eingeschränkten Demokratie auch über die höchste Justiz betreibt. Die alte Konsenskultur der Bundesrepublik erodiert.

VON RONALD G. ASCH

Bundesverfassungsgericht : Die obersten Richter der Bundesrepublik

Das Bundesverfassungsgericht und seine Richter geraten nicht erst durch die gescheiterte Wahl und die Affäre um Frauke Brosius-Gersdorf in den Fokus der öffentlichen Aufmerkamkeit. Wir stellen die obersten Verfassungsrichter der Bundesrepublik vor.

VON MIRJAM EPSTEIN

Stellungnahme des Deutschen Richterbundes : Das Bundesverfassungsgericht – (k)ein politisches Gericht?

Der Deutsche Richterbund beschreibt in seiner Stellungnahme zu Frauke Brosius-Gersdorf das Bundesverfassungsgericht als von der Politik unabhängige Institution. Damit vermittelt der Richterbund ein Zerrbild der politisch-rechtlichen Realität.

VON JESSICA HAMED

Frauke Brosius-Gersdorf

Fraktionsklausur von CDU/CSU und SPD : Charmeoffensive von Würzburg

Causa Brosius-Gersdorf : Für einen neuen Umgang mit Plagiatsvorwürfen

Streit um Richterwahl geht weiter : Keine weiße Unions-Fahne

Täterschutz aus politischer Korrektheit : Grüner Elitenfeminismus

Reaktionen nach Brosius-Gersdorf : Beim heiligen Willy, was ist nur mit der SPD los?

Richterkandidatin Ann-Katrin Kaufhold : Ökologische Transformation des Grundgesetzes

Bundesverfassungsgericht: Machtjobs im Dunkeln : Plädoyer für eine Lichteinbringung in die Richterwahl

Anmerkungen zum Fall Brosius-Gersdorf : Menschenwürde und Lebensrecht

ZDF-Talk bei Maybrit Illner : Koalitionskrach auf Eierschalen

Enteignung und Radikalisierung : Die SPD schreitet zurück ins Zeitalter vor dem Godesberger Programm

Volker Boehme-Neßler im Gespräch mit Ralf Hanselle : Cicero Podcast Politik: „Das ist ein Zivilisationsbruch“

Verfassungsgericht als politischer Kampfplatz : Deutschland droht die Polarisierung nach amerikanischem Muster

Bundesverfassungsgericht : Die obersten Richter der Bundesrepublik

Stellungnahme des Deutschen Richterbundes : Das Bundesverfassungsgericht – (k)ein politisches Gericht?

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