Frank-Walter Steinmeier auf der Documenta : Diese Rede ist ein Skandal Nirgendwo auf der Documenta wird das Existenzrecht Israels in Frage gestellt. Trotzdem hielt der Bundespräsident in Kassel eine Rede, die die Antisemitismus-Vorwürfe einfach als berechtigt darstellte. Ein Kommentar VON ELKE BUHR
Kontra Allgemeine Dienstpflicht : Den Gemeinsinn fordern, den man torpediert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht plädiert. Verwunderlich ist das nicht, denn das Thema Dienstpflicht ist ein bequemer Weg, um mit warmen Worten für einen Gemeinsinn zu plädieren, den man zuvor torpediert hat – und dabei den Blick auf die eigentlichen Probleme zu vernebeln. EIN KOMMENTAR VON ULRICH THIELE
Politische Kultur : Eine A-13-Stelle für Steinmeiers Twitter-Zeilen Der Bundespräsident sucht Fachkräfte, die ihn in den Sozialen Medien gut aussehen lassen sollen. Und die Bundesfamilienministerin erinnert daran, dass sie womöglich auch selbst dem jüngsten Attentat am Berliner Breitscheidplatz hätte zum Opfer fallen können: Die Inszenierung politisch Verantwortlicher nimmt immer groteskere Züge an. Wie das Primat der persönlichen Befindlichkeit Politik und Medien vergiftet. VON JENS PETER PAUL
Interview mit dem Psychotherapeuten Manfred Lütz : „Mit der Queen eine Ahnung von Ewigkeit“ Die Queen feiert ihr 70. Thronjubiläum und ganz Deutschland scheint aus dem Häuschen zu sein. Im Interview erklärt der Psychiater und Psychotherapeut Manfred Lütz, warum unser Unbewusstes Bilder von Königinnen und Königen benötigt und wie uns Elisabeth II. dabei hilft, Urlaub von der Realität zu machen. VON VOLKER RESING
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier : Einer, der in der Corona-Pandemie nie versöhnte In seiner Eröffnungsrede beim Katholikentag in Stuttgart beklagt Frank-Walter Steinmeier die tiefen Spuren, die die Corona-Pandemie in der Gesellschaft hinterlassen habe. Die Diagnose ist richtig, und dennoch herrscht Verwunderung über den Bundespräsidenten. Denn Steinmeier ist seiner Rolle als oberster Versöhner der Bundesrepublik in zwei Jahren pandemiegetriebener Politik nicht gerecht geworden. Man kann nicht mahnen und einen, während man gleichzeitig Teile der Bevölkerung stigmatisiert. VON BEN KRISCHKE
Polens Kritik an Deutschland : Gekaufte Sozialdemokraten Das Urteil über die deutsche Ukraine- und Russlandpolitik ist in Polen vernichtend. Im Zentrum der Kritik stehen die Sozialdemokraten. Aber auch Angela Merkel bekommt ihr Fett weg. VON THOMAS URBAN
Russland und Ukraine : Der SPD fehlt ihr Kompass Bundeskanzler Olaf Scholz tut sich auch in seiner jüngsten Erklärung schwer damit, der Ukraine sogenannte schwere Waffen zuzubilligen. Damit schwelt der Konflikt in der Bundesregierung und auch in seiner Partei weiter. Noch scheint die „Zeitenwende“ nicht überall in der Sozialdemokratien angekommen zu sein. VON VOLKER RESING
Steinmeiers gescheiterte Kiew-Reise : Aus guten Gründen unerwünscht Frank-Walter Steinmeier wollte zu einem Solidaritäts-Besuch in die Ukraine reisen - und wurde von Präsident Wolodymyr Selenskyj brüsk abgewiesen: ein wohl geplanter diplomatischer Affront. Die Rechtfertigungsversuche des düpierten Bundespräsidenten mit Blick auf seine Russland-Politik laufen derweil ins Leere. Ist er am Ende nicht nur in Kiew, sondern auch in Schloss Bellevue fehl am Platz? VON ALEXANDER MARGUIER
Russlandpolitik : „Einen Weg in den Status quo ante wird es nicht mehr geben“ MdB Johann Wadephul fordert eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der deutschen Russlandpolitik. Im Interview mit Cicero erklärt er, wie eine solche Kommission aussehen könnte. Er spricht über die Fehler der deutschen Russlandpolitik und über Perspektiven für die Zukunft. INTERVIEW MIT JOHANN WADEPHUL
Ukraine-Krieg : Ärger über Ausladung Steinmeiers US-Präsident Joe Biden prangert das russische Vorgehen in der Ukraine mit harten Worten an. In Berlin debattiert die Politik hingegen über ein ganz anderes Thema: Die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sorgt in der Ampel-Koalition für Unmut gegenüber der ukrainischen Regierung. VON CICERO-REDAKTION
Massaker von Butscha : Die Hölle des Krieges, völlig unverstellt Die Bilder der Kriegsgräuel aus einem Kiewer Vorort rütteln die Weltöffentlichkeit auf. Dennoch wäre es ein Fehler, ohne nähere Kenntnisse des Massakers jetzt sofort Konsequenzen zu ziehen. Fest steht allerdings, dass Russland die Gewalt in die Ukraine getragen hat. Derweil gerät der deutsche Bundespräsident immer mehr in die Kritik. Und zwar aus gutem Grund. VON ALEXANDER MARGUIER
Strippenzieher der Russlandpolitik : Präsident Steinmeier blickt in die Röhre Mit dem Krieg in der Ukraine steht nicht nur die deutsche Energiepolitik auf dem Prüfstand. Die gesamte Ostpolitik ist gescheitert. Mit ihr verbindet sich ein Name, der kaum genannt wird: Frank-Walter Steinmeier. Wie kaum ein anderer hat er sowohl unter Gerhard Schröder als auch unter Angela Merkel das Projekt Nord Stream 2 mit angeschoben. VON THOMAS URBAN
Direktwahl statt Abschaffung des Bundespräsidenten : Ein Ruck durchs Land - eine Gegenrede Am Sonntag argumentierte Mathias Brodkorb an dieser Stelle, dass das Amt des Bundespräsidenten in einer Demokratie überflüssig sei. Seine Aufgaben könnten Bundesregierung und Bundestag erledigen. Heute widerspricht ihm Jens Peter Paul: Das Amt kann nichts für die Dürftigkeit seiner Inhaber. Ein vom Volk gewählter Präsident könnte ein Gegengewicht zu realitätsblinden Politikern darstellen. VON JENS PETER PAUL
Bundespräsidentenwahl : Das überflüssige Staatsoberhaupt Die meisten der dem Bundespräsidenten obliegenden Aufgaben könnten Bundesregierung und Bundestag mindestens genauso gut erledigen. Braucht eine demokratische Gesellschaft einen Bundespräsidenten? Oder ist er nur eine Art bedeutungsloser Monarch, der den Steuerzahler zudem rund 45 Millionen Euro im Jahr kostet? VON MATHIAS BRODKORB
Bundespräsidentenwahl : Frank-Walter Steinmeier bleibt Bundespräsident Mit großer Mehrheit ist Frank-Walter Steinmeier erneut zum Bundespräsidenten gewählt worden. Er erhielt 1045 von 1425 gültigen Stimmen. Steinmeier ist damit erst der fünfte Bundespräsident mit zweiter Amtszeit. Die Bewerber der anderen Parteien blieben wie erwartet chancenlos. VON CICERO-REDAKTION
