„Links. Rechts. Mitte“ mit Julian Reichelt : Streitlustig aus der Asche Zuletzt war es etwas ruhig geworden um den ehemaligen „Bild“-Chef Julian Reichelt. Dann gab er der „Zeit“ ein Interview, fing wieder an zu twittern und trat am Sonntag nun erstmals wieder öffentlich auf. In der Diskussionsrunde „Links. Rechts. Mitte - das Duell der Meinungsmacher“ auf Servus TV gab sich Reichelt gewohnt diskussionsfreudig – und kündigte an, mit einem neuen Projekt eine Marktlücke im Journalismus schließen zu wollen. VON BEN KRISCHKE
Meistgelesene Artikel 2021: August : Im Weltreich der Illusionen Der 20-jährige Einsatz in Afghanistan verlangte vielen Menschen enorme Leistungsbereitschaft und schwere Opfer ab. Nur die Bundesregierung hat sich in den zwei Jahrzehnten nie wirklich angestrengt. Die Verantwortlichen sind bloßgestellt, doch es schämt sich niemand. GASTBEITRAG VON THOMAS JÄGER
Deutschlands Zukunft : In großer Sorge um unser Land Die neue Bundesregierung macht schon zu ihrem Start keinen realitätstüchtigen Eindruck. Sie verweigert sich einer belastbaren Bestandsaufnahme und pflegt lieber Symbolpolitik zur Befriedigung persönlicher Befindlichkeiten. Weshalb die Realität diese Regierung überfordern wird. VON JENS PETER PAUL
Politische Ménage à trois : Vier Jahre – oder auch nicht Die neue Regierung ist mit viel Optimismus gestartet. Olaf Scholz plant schon über das Jahr 2025 hinaus. Doch das ist politisches Pfeifen im Walde. Angesichts der absehbaren Machtkämpfe in der SPD, sich widersprechender politischer Vorstellungen und gegenläufiger strategischer Ziele aller drei Koalitionäre kann er jedoch schon froh sein, wenn die neue Legislaturperiode nicht vorzeitig endet. KOLUMNE: GRAUZONE
Ampel-Regierung : Das neue Bundeskabinett steht: Alle Ministerien im Überblick Alle drei Ampel-Parteien haben die Besetzung der Ministerposten bekanntgegeben. Damit steht einer Unterzeichnung des Koalitionsvertrags nichts mehr im Wege. Die neue Bundesregierung kann durchstarten und zeigen, welche Wahlversprechen sich umsetzen lassen und welche nicht. Alle 17 Minister und Ministerinnen des Kabinetts Scholz als Bilderstrecke. VON CICERO-REDAKTION
Wie die Politik mit Flops umgeht : Schöner Aussitzen für Fortgeschrittene Verantwortung für politisches Versagen zu übernehmen, ist aus der Mode geraten. Heute ist es üblich, dass Regierende eigene Fehler auf den Staat schieben. Der echte Eklat ist vom ritualisierten Twittergeschrei auch kaum noch zu unterscheiden. Das schadet der Demokratie. EIN GASTBEITRAG VON MARKUS KARP
Die Regierung als „Pate“ der Medien : Böses Österreich, gutes Deutschland? Sebastian Kurz musste in Österreich als Kanzler zurücktreten. Er stolperte über den Vorwurf, die öffentliche Meinung manipuliert und ungebührlichen Einfluss auf die Medien ausgeübt zu haben. Doch auch in Deutschland ist es Praxis, mit steuerfinanzierter Werbung Stimmung für die eigene Politik zu machen. Werden dadurch die Grenzen des Grundgesetzes überschritten? VON JAN SCHOENMAKERS
Sondierungsgespräche : SPD, Grüne und FDP streben Koalitionsgespräche an Die Regierungsbildung in Deutschland kommt voran. Doch bevor tatsächlich über die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene verhandelt wird, muss noch eine letzte Hürde genommen werden. VON CICERO-REDAKTION
Digitale Verwaltung : Ein Milliardengeschäft für Berater Ministerien und Behörden geben viel Geld für McKinsey und Co. aus. Das stößt auf Kritik. Doch gerade beim Megathema IT ist der Staat auf externe Beratung angewiesen. Die Frage ist eher, warum er so wenig davon umsetzt. VON DANIEL GRÄBER
Werbung der Bundesregierung : Renaissance der Propaganda Die Große Koalition hat ihre Budgets für Werbung in eigener Sache auf beispiellose Weise erhöht. Noch dazu wurde von der Bundesregierung ein regelrechtes Imperium an Online-Kanälen mit oft enormen Reichweiten und teilweise verdeckten Influencer-Netzwerken aufgebaut, um das Meinungsklima zu prägen. Dieser Spuk muss aufhören. VON JAN SCHOENMAKERS
Deutsche Afghanistanpolitik : Mit Nebelkerzen auf teurer Mission Der Außenminister ist aufgebrochen, um Ausreisemöglichkeiten für Tausende Menschen zu finden, die in Afghanistan festsitzen. 600 Millionen Euro hat er im Gepäck. Die Bundesregierung hat sich entschieden, die Gespräche mit den Taliban aus der Position des Bittstellers mit großem Portemonnaie zu führen. Als Ergebnis eines jahrzehntelangen Einsatzes ist das dürftig. VON THOMAS JÄGER
Debatte um Impfpflicht : Moralische Spaltung? Beim Thema Impfen fördert die Bundesregierung mit einer Mischung aus Angstmache, Drohung und Ausgrenzung ein toxisches gesellschaftliches Klima. Dabei wäre die Lösung recht einfach. Die Regierung könnte sich offen dazu bekennen, die Impfpflicht einführen zu wollen. Darüber ließe sich wenigstens diskutieren und streiten, meint unser Gastautor. GASTBEITRAG VON WOLFGANG KUBICKI
Lehren aus der Flüchtlingskrise 2015 : „Der Pull-Effekt des Merkel-Selfies ist kaum messbar“ Motiviert eine Willkommenspolitik Flüchtlinge, nach Deutschland zu kommen? Dieser Frage widmet sich eine Studie der Uni Kiel. Im Interview mit „Cicero“ erklärt ihr Co-Autor Tobias Heidland, warum es gewichtigere Pull-Faktoren als Selfies mit Merkel gibt und welche Lehren die Regierung aus „2015“ gezogen hat. INTERVIEW MIT TOBIAS HEIDLAND
Klimaschutz : Bundeskabinett beschließt Klimaschutzgesetz Deutschland wird bis 2045 klimaneutral. Bislang hatte die Bundesregierung bis 2050 angestrebt, nur noch so viele Treibhausgase auszustoßen, wie wieder gebunden werden können. In den kommenden Wochen soll ein Sofortprogramm mit ersten Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele auf den Weg gebracht werden. VON CICERO-REDAKTION
Regierung in der Krise : Die Ohnmacht der Scheinmächtigen Die politisch Verantwortlichen haben derzeit keine gute Presse. Ein Versagen folgt dem anderen. Doch in komplexen Gesellschaften ist die Idee individueller Verantwortlichkeit ein Anachronismus. Zeit, sich von der Vorstellung des allzuständigen Staates zu verabschieden. KOLUMNE: GRAUZONE