Ideologie versus Liberalismus Die Queer-Theorie ist nicht liberal Jeder Mensch hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben. Diese liberale Haltung wurde in den zurückliegenden Jahren immer mehr als Einfallstor für dezidiert illiberale Ideologien genutzt. Zum Beispiel die Queer-Ideologie, die damit besonders erfolgreich war. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
EU-Sanktion gegen Desinformation : Kampf gegen die falsche Meinung Ein ehemaliger Schweizer Oberst wird von der EU mit Sanktionen behängt. Der Fall Jacques Baud zeigt beispielhaft, wie ein neues EU-Sanktionsformat immer mehr in Widerspruch zu den Grundrechten gerät. VON HENRIEKE STAHL
Zukunft der Freien Demokraten : Wirtschafts- oder Bürgerrechtsliberal? Die falsche Flügeldebatte der FDP Die FDP ringt um ihren zukünftigen Kurs. Dabei geht die Einteilung in rechte Wirtschafts- und linke Bürgerrechtsliberale am Kern der Sache vorbei. Eine ganzheitlich liberale Partei sollte ihr Misstrauen gegen staatliche Eingriffe sowohl in der Wirtschafts- als auch in der Innen- und Rechtspolitik bewahren. VON MARTIN HAGEN
Chatkontrolle zunächst gescheitert : Rechtsstaatlicher Kontrollverlust Eigentlich sollte heute in der EU über die Überwachung von Messengerdiensten wie WhatsApp oder Telegram geredet werden. Doch die sogenannte „Chatkontrolle“ ist abgesagt worden – vorerst. VON RALF HANSELLE
