NRW-Staatssekretär Mark Speich : „Was macht dieser Mann hier?“ Eigentlich ist der NRW-Staatssekretär in der Hauptstadt ein Meister des Kompromisses. Doch Mark Speich ist auch ein wichtiger CDU-Vordenker im Umfeld von Hendrik Wüst. VON VOLKER RESING
AfD als Merkels Erbe : Die CDU muss sich von Merkels Zuwanderungspolitik lösen Die AfD profitiert vor allem davon, dass sie als einzige Partei eindeutig weitere Einwanderung ablehnt. Die CDU könnte ihr wohl einen großen Teil ihrer Wähler nehmen, wenn sie sich endlich von Merkels Politik frei machte. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Innerparteiliche Kritik an Merz : Die Sozialdemokratisierung der CDU schreitet fort Unter Merkel hatte die CDU viele Positionen der SPD übernommen. Inzwischen übernimmt man auch die Streitkultur der Sozialdemokraten. Das zeigt, dass die inhaltlich entkernte CDU nicht zu sich findet. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Chance der AfD-Erziehung verspielt : Es läuft hinaus auf harte Konfrontation Die Union hat in den ersten Jahren der AfD die Möglichkeit einer zukunftsfesten Reaktion auf deren Herausforderung nicht genutzt. Eine fatale Rolle spielte aber auch die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl 2013. VON JENS PETER PAUL
AfD bei 19 Prozent : Merkels Werk und Merzens Beitrag Die AfD genießt ihren demoskopischen Höhenflug. Und wer ist dafür verantwortlich? Natürlich die CDU/CSU, wer denn sonst? Wir liefern hier die Beweise – nicht unbedingt überzeugend, dafür aber politisch korrekt. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Der NRW-Staatspreis und die Zukunft der CDU : Wüst umgarnt die Merkel-Wähler Mit der Verleihung des NRW-Staatspreises an Angela Merkel will Ministerpräsident und CDU-Vize Hendrik Wüst jene CDU-Wähler binden, die in den vergangenen Jahren seine Partei wegen Merkel gewählt haben. Der Kampf um die Zukunft der CDU hat begonnen. VON VOLKER RESING
Ordensverleihung an Angela Merkel : Absolution für verfehlte Politik Russlandpolitik, Grenzöffnung, Kürzung des Wehretats: Angesichts ihrer zahlreichen Fehlentscheidungen wird die Verleihung des höchsten Verdienstordens der Bundesrepublik an Angela Merkel vor allem in Osteuropa sehr kritisch gesehen. VON THOMAS URBAN
Nachlese zu Steinmeiers Laudatio : Die große Lücke Bei der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Angela Merkel fand Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nur lobende Worte für die Ex-Kanzlerin. Doch ihren Einsatz für die Pipeline Nord Stream 2 ließ er unerwähnt. VON THOMAS URBAN
Merkels Atomausstieg : Union und FDP machten 2011 mit Das Aus der letzten drei Atommeiler gehört zum Erbe der Ära Merkel. Die Ausstiegsbeschlüsse von Schwarz-Gelb waren 2011 vor allem parteipolitisch motiviert. Und nur sieben Abgeordnete von Union und FDP hatten den Mut, damals nein zu sagen. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Proteste in Georgien : Die Lage ist längst nicht stabilisiert Nach Protesten hat Georgiens Regierung angekündigt, das geplante Gesetz über ausländische Agenten zurückzuziehen. Das bedeutet aber nicht, dass sich das Land nun an EU-Vorgaben orientieren will, um zu Beitrittsverhandlungen eingeladen zu werden. VON THOMAS URBAN
Perspektiven nach Corona, Teil 2/3 : Vom Ende der Freiheit In der Pandemie dominierte - auf Kosten der demokratischen Kultur unseres Landes - obrigkeitsstaatliches und konformistisches Denken bei den meisten Entscheidungsträgern aus Politik, Justiz und Medien. VON CHRISTOPH LÜTGE
Stockende Zeitenwende : Deutschland im Dornröschenschlaf Deutschland ist unter Angela Merkel träge geworden und hat sich zu lange an einem pazifistischen Zeitgeist orientiert. Damit wir für den Systemwettbewerb mit China und die militärische Bedrohung aus Russland gerüstet sind, bedarf es dringend der versprochenen Zeitenwende. VON THOMAS MAYER
Zehn Jahre AfD : Die Rechtspopulisten zählen zum Erbe Merkels Als die AfD bereits ihre ersten politischen Erfolge feierte, redeten Unionspolitiker noch davon, dass die Partei bald wieder verschwinden werde. Die CDU-Strategie, die AfD analog zu den Piraten einfach auszusitzen, ist krachend gescheitert. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Flüchtlingskrise : Bitte nicht stören Während sich die 500-Seelen-Gemeinde Upahl mit einem neuen Containerdorf für 400 Flüchtlinge abfinden muss, erhält Angela Merkel den Unesco-Friedenspreis für ihre „mutige“ Grenzöffnung im Jahr 2015. So geht Arbeitsteilung im besten Deutschland aller Zeiten. VON BEN KRISCHKE
Parteiausschluss : Das Problem der CDU heißt nicht Maaßen, sondern Feigheit CDU-Funktionäre wollen den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen aus der Partei schmeißen. Damit droht ihnen ein Debakel. Sie sollten sich lieber darum kümmern, wie Deutschland Merkels Fehler in der Migrationspolitik korrigieren kann. VON DANIEL GRÄBER
