Mehr Macht für den Bund in der Pandemie-Bekämpfung? Nicht das Ende des Föderalismus Eine wachsende Zahl von Politikern fordert: Um Corona besser bekämpfen zu können, soll der Bund mehr Kompetenzen übertragen bekommen. Aber ist das verfassungsrechtlich überhaupt zulässig? Und was bedeutet es praktisch? Der Staatsrechtler Alexander Thiele gibt Antworten darauf. EIN GASTBEITRAG VON ALEXANDER THIELE
Sonderrechte für geimpfte? : Diskriminieren, aber richtig Manche Airlines wollen nur noch Passagiere befördern, die einen Impf-Nachweis vorzeigen können. Droht wegen Corona jetzt eine Zwei-Klassen-Gesellschaft? Gewisse Privilegien für geimpfte Personen werden sich rechtlich jedenfalls nicht verhindern lassen. EIN GASTBEITRAG VON ALEXANDER THIELE
Änderung des Infektionsschutzgesetzes : Eine echte Beteiligung des Parlaments sieht anders aus Der Bundestag ist die Herzkammer unserer Demokratie. Das neue Infektionsschutzgesetz, das am Mittwoch verabschiedet wird, sollte das hervorheben, tut es jedoch nur partiell. Staatsrechtler Alexander Thiele über einen Schritt in die richtige Richtung, der nicht ausreicht. EIN GASTBEITRAG VON ALEXANDER THIELE
Gerichte kippen Beherbergungsverbote : Vor Gericht und auf hoher See In Baden-Württemberg und Niedersachsen haben Gerichte das Beherbergungsverbot gekippt, in Schleswig-Holstein hat die Maßnahme vorerst Bestand. Wie kann das sein? Misst die Justiz mit zweierlei Maß? Der Verfassungsrechtler Alexander Thiele erklärt die Gerichtsurteile. EIN GASTBEITRAG VON ALEXANDER THIELE
