Ostermärsche : Das bequeme Gewissen der Republik Auch dieses Jahr finden wieder die antimilitaristischen Ostermärsche statt. Doch diese Bewegung ist nicht Ausdruck von reinem Pazifismus, sondern eines alten deutschen Reflexes: des Wunsches, sich vor Machtpolitik, Bündnisverpflichtungen und militärischer Verantwortung zu drücken. VON FLORIAN HARTLEB
Soziale Medien in der Politik : Die TikTokisierung der Institutionen Die Bundestagsinstitutionen passen sich zunehmend der Logik von TikTok an – sie kommunizieren nicht mehr nur, sie inszenieren sich selbst. Sichtbarkeit wird wichtiger als Würde. Und Bürgernähe droht zur Klickstrategie zu werden. VON FLORIAN HARTLEB
Koalitionsakrobatik : Deutschland im Stabilitätskoma Die Politik tut so, als ließe sich Deutschland noch mit den vertrauten Zweierkoalitionen der Bonner Jahre regieren. Doch ein zersplittertes Parteiensystem, schwächelnde Volksparteien und neue politische Akteure haben diese Statik aufgelöst. Demokratie wird künftig unordentlicher sein. VON FLORIAN HARTLEB
Volksrepublik Narva : Putins Russland testet einen Namen Was auf prorussischen Kanälen wie eine Groteske wirkt, ist in Wahrheit eine präzise gesetzte Provokation. Die „Volksrepublik Narva“ existiert nicht. Aber als Szenario wirkt sie bereits. Denn die russische Bedrohung besteht nicht erst dort, wo Panzer rollen. VON FLORIAN HARTLEB
Kölner Urteil zur AfD : Kein Persilschein, sondern ein Lackmustest für die Republik Der Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland laut Gerichtsbeschluss nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnen. Die Frage, wie man mit der AfD umgehen sollte, ist aber keine juristische, sondern eine politische. Da hilft nach wie vor keine Brandmauer-Rhetorik. VON FLORIAN HARTLEB
Atomausstieg, Wehrpflicht, Willkommenskultur : Drei deutsche Fehlentscheidungen Deutschland stand lange für Stabilität und Mitte. Doch drei Entscheidungen – der Ausstieg aus der Atomkraft, die Aussetzung der Wehrpflicht und die Willkommenskultur in der Migrationspolitik – zeugen nur mehr für politische Selbstbeschädigung und moralische Überheblichkeit. VON FLORIAN HARTLEB
AfD, BSW und die geopolitische Krise : Warum sich die politischen Ränder annähern Vor dem Hintergrund der geopolitischen Lage zeigt sich in Deutschland eine bemerkenswerte Dynamik. Die politischen Ränder nähern sich an – weil ihre Opposition gegen die liberale Ordnung wichtiger ist als ihre ideologischen Unterschiede. VON FLORIAN HARTLEB
Kommunalwahl in Bayern : Stabilität mit Rissen Die bayerische Kommunalwahl zeigt ein widersprüchliches Bild: Die Beteiligung ist hoch, die lokale Demokratie lebendig – doch unter der Oberfläche verschiebt sich das politische Kräftefeld. Die CSU bleibt zwar dominierend, die AfD gewinnt aber auch im ländlichen Raum an Boden. VON FLORIAN HARTLEB
Gefährliche Fehler : Wenn der Verfassungsschutz im „Kampf gegen rechts“ Menschen verwechselt Eine Mitarbeiterin einer Fachhochschule ist vom Verfassungsschutz mit einer Rechtsextremistin verwechselt worden. Mit weitreichenden Konsequenzen. Der Fall ist ein Lehrstück darüber, wie eine wehrhafte Demokratie ihre eigenen Maßstäbe unterlaufen kann. VON FLORIAN HARTLEB
Ungarn : Was Orbán Merz voraus hat – und warum seine EU-Kritik oft ins Schwarze trifft Während Friedrich Merz im Modus des Kompromisses regiert, tritt Viktor Orbán als Machtstratege mit klaren Erzählungen auf. Wer Orbáns Erfolg verstehen will, muss über politisches Handwerk sprechen – und unbequeme Fragen zur EU, zu Souveränität und demokratischer Legitimation stellen. VON FLORIAN HARTLEB
Nach Entscheidung im AfD-Eilverfahren : Der Rechtsstaat ist eben kein Erfüllungsgehilfe politischer Sehnsüchte Das Kölner Eilverfahren zur Einstufung der AfD ist mehr als ein juristischer Zwischenschritt. Es markiert die Grenze zwischen politischer Empörung und gerichtsfestem Beweis – und zeigt, dass die AfD ein Problem der Politik ist, nicht des Verfassungsschutzes. VON FLORIAN HARTLEB
Sehnsucht nach einer Bundespräsidentin : „Frau“ ist kein politisches Programm In einer Zeit, in der permanent betont wird, Identität sei vielfältig, verengt sich die Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Steinmeier wieder auf eine alte binäre Schablone: Eine Frau soll her! Was als möglicher Fortschritt verkauft wird, ist eigentlich ein Fetisch. VON FLORIAN HARTLEB
Debatte über mögliches Olympia 2036 : Steinmeier demonstriert das Gegenteil von mutiger Staatsräson Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier möchte nicht, dass Olympia 2036 in Deutschland stattfindet – wegen Hitlers Propagandaspielen 1936. Wer ausgerechnet dieses Jahr vom Tisch wischt, sagt im Kern: Wir trauen uns die Konfrontation nicht zu. VON FLORIAN HARTLEB
Erstes Treffen von Trumps „Friedensrat“ : Warum Europa nicht mäkelnd abseits stehen sollte Trumps „Friedensrat“ ist ein Bruch mit der gewohnten Diplomatie-Routine: Schluss mit endlosen Resolutionen, stattdessen Umsetzung, Kontrolle und handfeste Zuständigkeiten. Während Europa über Mandate und Moral debattiert, droht es, Einfluss zu verlieren – und am Ende trotzdem zu zahlen. VON FLORIAN HARTLEB
Politischer Aschermittwoch in Passau : Vom Strauß-Spektakel zur Randnotiz Der Politische Aschermittwoch in Passau war einmal ein großes Ereignis. Mittlerweile hat er seinen Reiz verloren. Nicht, weil die Menschen plötzlich weniger Lust auf Zuspitzung hätten, sondern weil Zuspitzung inzwischen Dauerbetrieb ist. VON FLORIAN HARTLEB
