USA gegen Digital Services Act Der Kampf der digitalen Kulturen Zwischen Washington und Brüssel eskaliert der digitale Machtkampf: Während die EU mit DSA und DMA härter gegen amerikanische Tech-Giganten vorgeht, werfen die USA Europa Zensur und strategische Wettbewerbsverzerrung vor. VON MIRJAM EPSTEIN
Wissenschaftsbarometer : Die Deutschen sind nicht ganz so polarisiert, wie sie fürchten Neue Studien offenbaren weniger Polarisierung in der Gesellschaft, als mancher meint: Die meisten Deutschen nehmen den verschärften Kulturkampf zwar wahr – aber sie kämpfen nicht aktiv mit. VON MIRJAM EPSTEIN
Neuer Chef des Verfassungsschutzes Sinan Selen : Der Unaufgeregte Sinan Selen übernimmt ein schweres Erbe. Nancy Faeser hatte bis zuletzt verbrannte Erde hinterlassen und das Vertrauen in den Verfassungsschutz erschüttert. Der neue Verfassungsschutzpräsident muss eine politisierte Behörde wieder auf einen nüchternen Kurs bringen. VON MIRJAM EPSTEIN
Stadtbild-Debatte : Ohne Leitkultur keine Gleichberechtigung Postmoderne Feministinnen leugnen ihre eigene Lebensrealität, sobald es um den zugewanderten Islam geht. Sie sind blind für den Widerspruch zwischen Multikulturalismus und Gleichberechtigung der Geschlechter. VON MIRJAM EPSTEIN
Schwarzbuch des Bunds der Steuerzahler : Brücke ins Nirgendwo: So verschwendet der Staat Steuergeld Im aktuellen Schwarzbuch des Bunds der Steuerzahler wird diesmal vor allem der „teure Schatten“ vieler öffentlicher Maßnahmen kritisiert. Einige besonders eklatante Beispiele. VON MIRJAM EPSTEIN
Rechtsextremist Sven Liebich auf der Flucht : „Mein Freund Freitag hat mich in Russland gefunden und besucht“ Sven bzw. Marla-Svenja Liebich ist flüchtig, und niemand weiß gesichert, wo der verurteilte Rechtsextremist sich befindet. Nun tauchte auch noch ein Brief Liebichs an das sächsische Justizministerium auf, in dem er seine Flucht ankündigt. Wollten die Ermittlungsbehörden ihn gar nicht dingfest machen? VON MIRJAM EPSTEIN
Bosch will 13.000 Stellen streichen : Wo keine Stärke, da keine Verteidigung Bosch steckt knietief in der Krise und will über die kommenden Jahre tausende Stellen streichen. Doch zur Wahrheit gehört: In der ganzen Automobilbranche kriselt es. Und Besserung ist am Übergang von Midtech zu Hightech derzeit nicht in Sicht. VON MIRJAM EPSTEIN
Nach dem Mord an Charlie Kirk : Donald Trump stuft Antifa als Terrororganisation ein Nach dem Mord an dem konservativen Aktivisten Charlie Kirk unterzeichnet US-Präsident Trump eine Verordnung, die die Antifa als „terroristische Organisation“ einstuft. Was bedeutet das in rechtlicher und praktischer Hinsicht? VON MIRJAM EPSTEIN
Bundeshaushalt 2025 : Hybride Kriegsführung braucht hybride Verteidigung Während der Bundestag nach monatelangem Streit endlich den Haushalt für 2025 verabschiedet, wird der Flughafen BER von einem Cyberangriff getroffen. Symbolträchtiger könnte es kaum sein: Rekordmittel für Panzer, Jets und Raketen – doch die digitale Verteidigung bleibt eine offene Flanke. VON MIRJAM EPSTEIN
Ein „konstruktives Gespräch“ : Weniger russisches Gas, aber unter amerikanischen Bedingungen Die USA üben bei Öl- und Gasimporten aus Russland Druck auf die EU aus. Ursula von der Leyen gibt nach, weil sie nicht anders kann. Verkauft wird es als „konstruktives Gespräch“. Ein bilaterales Tauziehen, bei dem man weiß, wer zuerst schwächelt. VON MIRJAM EPSTEIN
„Das ist eine Freiheit an der Leine" : Thomas Kemmerich über seinen Bruch mit der FDP und was „Team Freiheit" verspricht Vergangene Woche trat Thomas Kemmerich aus der FDP aus. Nun übernimmt der Ex-Ministerpräsident den Vorsitz des von Ex-AfD-Chefin Frauke Petry gegründeten Vereins „Team Freiheit“. Im Gespräch mit Cicero erklärt er erstmals, warum er mit der FDP gebrochen hat - und welche Ziele er mit dem Bürgerverein künftig verfolgt. VON MIRJAM EPSTEIN
Ausladung der Münchner Philharmoniker : Gesinnungsprüfung nicht bestanden Eigentlich sollten die Münchner Philharmoniker das musikalische Highlight des Jahres im belgischen Gent bespielen. Doch vom Vorsitzenden wurde ihnen abgesagt. Der Grund: Lahav Shani – der israelische Dirigent – verurteilt Israel nicht als genozidalen Staat. VON MIRJAM EPSTEIN
Ampel hat EU-Recht verschlafen : Deutschland: Zwei-Klassen-System beim Vaterschaftsurlaub Beamte können Vaterschaftsurlaub erhalten – das entschied das Verwaltungsgericht Köln. Für Angestellte in der Privatwirtschaft gilt das nicht. Grund: Die Ampel verschlief die Umsetzung der EU-Richtlinie in nationales Recht. Auch beim Vaterschaftsurlaub ist Deutschland Geisterfahrer. VON MIRJAM EPSTEIN
Reaktionen auf den Mord an Charlie Kirk : Zwischen Häme und Anteilnahme Nach dem Tod von Charlie Kirk branden die Reaktionen auf. Über Parteigrenzen hinweg zeigen sich Politiker bestürzt über die sinnlose Gewalttat an dem konservativen Aktivisten. Doch auch weniger rühmliche Kommentare, ob der Tod nicht irgendwie gerechtfertigt sei, machen Furore. VON MIRJAM EPSTEIN
EU stoppt Zahlungen an Israel : Ursula von der Leyen weiß nicht, was sie tut Ursula von der Leyen hat die ersten Zahlungen der EU an staatliche Stellen in Israel gestoppt – ein Schritt, der nach außen entschlossen wirkt, aber finanziell kaum ins Gewicht fällt. In erster Linie schießt sich die EU mit dieser Politik ins eigene Bein. VON MIRJAM EPSTEIN
