Social Media, WHO und Informationsfreiheit Wie Berliner Gerichte die Meinungsfreiheit abschaffen Zur freien Meinungsbildung gehört, Meinungen überhaupt zur Kenntnis nehmen, sich also informieren zu können. Trotzdem entschieden zwei Berliner Gerichte, dass manchmal nur eine einzige Meinung zulässig ist – nämlich die der WHO. Begründet wird diese Rechtsprechung mit dem Digital Services Act. VON JAN RISTAU
Meinungsfreiheit in Gefahr : Der WHO-Pandemievertrag und die Folgen Am 19. Juli dieses Jahres erhält die WHO direkten Durchgriff auf Grundrechte und Meinungsfreiheit in Deutschland – es muss nur eine „Pandemie“ ausgerufen werden. Deutschland sollte den internationalen Gesundheitsvorschriften dringend widersprechen. VON JAN RISTAU UND MATTHIAS SCHRAPPE
Wahrheitsministerium? Lügenverbot? : Der Umgang der Koalition mit Desinformation lässt wenig Gutes erwarten Plant die neue Bundesregierung ein „Wahrheitsministerium“ oder ein „Lügenverbot“? Liest man den Absatz des Koalitionsvertrages zum „Umgang mit Desinformation“ wohlwollend, ist das vielleicht nicht ganz zutreffend. Problematisch ist der Absatz im Sinne der Meinungsfreiheit allemal. VON JAN RISTAU
