Vorstoß vor der Klausurtagung in Seeon : Die CSU pokert in der Migrationsfrage hoch Die CSU-Landesgruppe im Bundestag drängt auf schnelle Rückführungen von syrischen Flüchtlingen. Ein gewagter Vorstoß, der sowohl Risiken als auch Chancen birgt und zugleich die Glaubwürdigkeit der Union auf die Probe stellt. VON JAN UPHOFF
Silvesternacht im Ostertorviertel : „Das ist Bremen. Jetzt seht ihr’s mal“ Brennende Mülltonnen, Böllerwürfe und ein massives Polizeiaufgebot: Die Silvesternacht im Bremer Ostertorviertel ist ein routinierter Ausnahmezustand. VON JAN UPHOFF
„Militant Democracy“ in Rheinland-Pfalz : Wenn Demokratie zur Formalie wird Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat aus dem Wahldebakel von Ludwigshafen nichts gelernt. Jetzt plant der Innenminister, die AfD pauschal von Bürgermeisterwahlen auszuschließen. Auch das wird wohl nach hinten losgehen. VON JAN UPHOFF
Familienunternehmer ziehen sich zurück : Ein deutsches Politritual Eine Einladung an die AfD löste bei den Familienunternehmern massive Reaktionen aus und endete mit einem chaotischen Rückzug. Ein peinlicher Fall politischen Pingpongs in Deutschland. Am Ende profitiert einzig die AfD. VON JAN UPHOFF
Rede im Hitler-Duktus bei AfD-Jugendorganisation : Causa Eichwald: Gezielte Provokation oder Satire? Bei der neuen AfD-Jugend „Generation Deutschland“ sorgt ein junger Redner mit gezielter Provokation für Aufsehen. War das ernst gemeint, Satire oder doch ein mediales Spiel? Während die Partei Konsequenzen zieht, reißen die Spekulationen nicht ab. VON JAN UPHOFF
Replik auf „Warum die Rechte nicht woke wird“ : Wenn Begriffe den Streit bestimmen Oft wirken politische Debatten hitzig und unvereinbar. Doch viele Konflikte entstehen weniger aus inhaltlichen Differenzen als aus unterschiedlichen Definitionen – zum Beispiel, wenn es um die Bedeutung des Begriffs „woke“ geht. Eine Replik auf Felix Niklas Binder. VON JAN UPHOFF
Kulturkampf : Wenn die Rechte „woke“ wird Der identitätspolitische Stil der Linken wird mittlerweile in den USA von einer neuen, aggressiven Rechten aufgegriffen. Sie will auf ähnliche kulturelle Weise wie die Linke Politik machen: mit Emotionen, Moral, Identität, Opferstatus – und Judenhass. VON JAN UPHOFF
Streit um Ahmad Mansours „Dis-Ident“ : Ein Projekt, das keiner verstehen will Ahmad Mansours Präventionsprojekt gegen Antisemitismus sorgt für heftige Kritik. Die Recherche-GmbH „Correctiv“ etwa spricht von Stigmatisierung muslimischer Jugendlicher. Das zeigt schon, worum es Mansours Kritikern wirklich geht. VON JAN UPHOFF
Kulturkampf 2.0 : Wenn Memes die Moral verschieben Was der eiserne Kanzler nicht schaffte, erledigen heute waghalsige Influencer: Sie verschieben etablierte Werte, ohne dass ein Gesetz erlassen werden muss. Willkommen im Kulturkampf 2.0. VON JAN UPHOFF
OB-Wahl in Ludwigshafen : Wehrhafte Demokratie auf Bewährung Miserable Wahlbeteiligung und viele ungültige Stimmen: Der Ausschluss des AfD-Mannes Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ist nach hinten losgegangen. Der Demokratie wurde damit ein Bärendienst erwiesen. VON JAN UPHOFF
Kommunalwahl in NRW : Grüne punkten da, wo die Welt noch in Ordnung ist Der „Spiegel“ feiert Münster als „grüne Oase“ im rechtslastigen NRW – während der Rest des Landes von AfD und wirtschaftlicher Unsicherheit geprägt ist. Zwei völlig unterschiedliche Realitäten in einem Bundesland. VON JAN UPHOFF
Neues Weimar? : Was Charlie Kirks Tod für die Debattenkultur der USA bedeutet Der Mord an Charlie Kirk erschüttert die USA. Der konservative Aktivist galt als Stimme der Jugend im Trump-Lager. Sein gewaltsames Ende wirft ein beunruhigendes Licht auf die Normalisierung politischer Gewalt in Amerika. VON JAN UPHOFF
Demokratie braucht Markt! : Warum „demokratischer Sozialismus“ ein Widerspruch in sich ist Heidi Reichinnek träumt weiter vom „demokratischen Sozialismus“: Aber wirkliche Demokratie gibt es nur mit ökonomischem Wettbewerb. Zu viel Umverteilung gefährdet Freiheit und Wohlstand aller. VON JAN UPHOFF
Erneut Flieger aus Islamabad gelandet : Afghanistan-Kurs auf dem Prüfstand Im Wahlkampf kritisierte Friedrich Merz die „Afghanistan-Flieger“ scharf. Nach drei Monaten Regierungsarbeit startet erneut ein Flug aus Islamabad. Die Bundesregierung muss bestehende Aufnahmezusagen einhalten – Beschlüsse aus der Baerbock-Zeit halten sie in juristischer Geiselhaft. VON JAN UPHOFF
Prioritäten für den Sozialstaat : Auf die Reihenfolge kommt es an Der Sozialstaat ächzt unter Dauerkrisen – doch statt mutiger Strukturreformen gibt es Symbolpolitik und halbgare Vorschläge. Markus Söders Wunschliste im ARD-Sommerinterview zeigt, wo dringend gehandelt werden muss. VON JAN UPHOFF
