Meyers Blick auf... - ...die Rückkehr deutscher Dschihadisten

die nicht mehr in diese veränderte Welt passt, angeglichen werden. Diese Leute, das Schlimmste, was herumirrt in dieser Welt, hätten sofort bei Ausreise ausgebürgert werden müssen und mit Kusshand die Staatsangehörigkeit annehmen sollen, wohin sie gereist sind. Frommer Wunsch, ich weiß. Zudem bleibe ich dabei: Es wird sich vermutlich nicht um Deutsche, die schon immer hier gelebt haben, handeln; es werden also bestenfalls Pass-Deutsche, Leute mit deutscher Staatsangehörigkeit sein; mehr werde ich nie in diesen Leuten sehen. Auch das Thema doppelte Staatsangehörigkeit muss wieder auf den Prüfstand. Und was diese jetzige Bestrebung bezüglich der Aberkennung jetzt angeht, das ist ein Witz; man hat ja sonst auch keine Bedenken, etwas rückwirkend zu ändern. Niemand darf staatenlos sein... was sind denn all die Leute, die hier ohne Papiere aufschlagen? Da fragt auch niemand. Ich befürchte das, was auch Herr Meyer sagt: Wenn keine Beweise vorliegen, haben diese Subjekte nichts zu befürchten.

endet das wiedermal erstklassige Interview mit Herrn Meyer. Nur findet inzwischen die typische Rechtsdiskussion statt, die wieder von den Bedenkenträgern ins Feld geführt wird. Die einen sagen, man könne trotz geplanter Gesetzesänderung nicht rückwirkend bestrafen. Dieses Rechtsgrundsatz stimmt und gilt natürlich. Andere, wie Rupert Scholz erklären, dass es bereits im Staatsangehörigenkeitenrecht und auch im Strafrecht möglich ist, diesen Menschen den Prozeß zu machen und sie ggfls. wegzusperren. Dieser Staat hat wieder mal Angst vor dem eigenen Schatten, obwohl er sich durch seine Blindheit und Unfähigkeit selbst den Schatten wirft. Die CDU scheut klare Kante zu zeigen und zuckt vor der SPD zurück und hat mit seiner nicht konkreten Haltung und dem Suchen nach Auswegen einfach nur Zeitgewinn im Auge. Man ließ die Kurden die "Drecksarbeit" machen und läßt sie wieder im Stich, wenn sie uns brauchen. Die man zurücknehmen muss, herbringen, einsperren und anklagen. Meyer sagt, wie es geht.

Wie immer schafft es Herr Meyer in Minutenzeit tiefer in die Materie einzudringen als vielen Medien und Vertretern unseres Rechtsstaats lieb sein kann. Er beleuchtet vorhandene Probleme mit dem was man gemeinhin als gesunden Menschenverstand bezeichnet und zeigt damit gleichzeitig auch die Schwachstellen auf. In diesem Fall, das unser Rechtssystem mit seinen Interpretationsmöglichkeiten eben nicht niet- und nagelfest ist und den An/-Herausforderungen unserer Zeit eigentlich nicht mehr gewachsen ist. Etwas Schlimmeres als Zweifel oder erlebtes Versagen der Rechtsausübung gibt es für einen Staat und seine Bürger, die auf Schutz der Allgemeinheit vertrauen eigentlich nicht.Das mag noch mit für den Normalbürger nicht nachvollziehbaren "Raser-Urteilen" oder in Versagensfällen wie derzeit in Lügde funktionieren,in Sachen IS-Verbrechen gegen jede Menschlichkeit jedoch nicht. Eine dafür gerechte Strafe sieht unser Recht einfach nicht vor. Sonst wären Terroristen z.B. der RAF nicht frei. FG