Repräsentative Demokratie - Wenn Wahlversprechen nichts mehr gelten, wird jede Wahl zur Farce

So ist es, Herr Krischke!
Jeder von uns weiß, daß Politik aus Kompromissen besteht und ein Wahlprogramm und Wahlversprechen Absichtserklärungen sind, die diesen Kompromissen unterliegen. Die können in einem Mehrparteiensystem nicht zu 100 % umgesetzt werden. Aber wie wäre es mit 50 %? Das wäre für den Anfang schon mal ganz gut. Aber was der Herr Merz, der Minushundertprozentmann, tut, geht gar nicht. Hat sich Herr Resing für seinen Einsatz für Merz eigentlich schon bei den „Cicero“ -Lesern entschuldigt?

Die meisten Politker machen nach der Wahl alle die von Baerbock genannte 360° Wende.
Wahlversprechen gelten nichts mehr. Die Politiker halten die Bürger für so dumm, daß sie glauben, diese würden alles ungefragt hinnehmen.
Und recht haben sie. Der Bürger ist so dumm und nimmt alles hin.
Sollte es einmal anders kommen, haben wir immer noch die Justiz, die es richten wird. (siehe Rumänien und Frankreich)
Demokratie war einmal. Linker Totalitarismus ist heute angesagt.

Come on, Herr Krischke, so naiv können Sie nicht sein. Natürlich wissen die, was sie tun, da wurde nichts „nicht verstanden“, da wurde klar geplant und durchgezogen.
Der dumme Wähler (ich habe jegliche Skrupel, dieses Wort zu verwenden, abgelegt), glaubte an einen konservativen Merz. Und tut dies in großer Zahl immer noch. Er wurde nicht betrogen, er wurde für das verkauft, was er ist.
OK, dass es so krass kommen würde, hätte selbst ich nicht gedacht, aber dass Merz am Nasenring der Linksgrünwoken hing, war doch klar.

Die deutsche Demokratie ist quasi tot, bzw. war nie wirklich da. Der Deutsche dient und lässt sich blenden, noch immer in großer Zahl, doch langsam nimmt sie ab.
Unsere Politiker sind – ich würde sagen seit Merkel – größtenteils zu abgehalfterten Nichtskönnern, Kopfnickern und schäbigen Karrieristen mutiert.
Wir müssen Demokratie wieder lernen, dazu gehört: Denken, dann wählen. Wahlprogramme hin oder her.
Die Amis haben es uns gezeigt.
Also abwarten.

Man könnte es mal mit mehr direkter Demokratie probieren. Diese würde den Einfluss der Bürger auch zwischen den Wahlen stärken, eine Möglichkeit des Abstrafens von Wahllügnern schaffen und insgesamt der verkrusteten Parteiendemokratie neue Impulse geben. Der Aufwand wäre bei diesen Gewinnen gerechtfertigt.

diejenigen ihrer Auffassung bestärkt, die Wahlen in diesem Land für sinnlos halten. Immerhin ein Phänomen, dass Wahlverlierer die Richtung bestimmen und der nötige Politikwechsel ebensowenig stattfinden wird wie der "Doppelwumms" des Vorher-Kanzlers. Andere mögen bedauern, nicht alternativ genug gewählt. Dagegen wird diese Regierung als Vertreterin der wahren Demokratie sich wehren wissen.

haben bei uns keine Tradition, weshalb politische Kompromisse zwingend sind."

Kompromisse fände ich eine gute Sache, nur sehe ich die in Deutschland überhaupt nicht.

Die Mehrheit der Wähler wollen def. kein Weiterso, aber statt wenigstens ein nicht mehr ganz so übertriebenes Weiterso gibt es jetzt dafür jetzt erst recht ein brutales/krasses Weiterso.

Wo genau ist da jetzt der Kompromiss...?

Merz, dieser Hampelmann!
Klingbeil mit seiner 16% SPD ist der Chef...

Nun ja, damit haben schon fast alle Politiker gearbeitet. Man verspricht Dinge, die man dann nicht halten kann oder will oder die schon immer utopisch waren. Wir kennen doch die Sprüche einiger Politiker zu diesem Thema. Niemand muss sich offenbar noch an sein Wort halten. Und damit die Kritik künftig in richtigen Bahnen läuft, am besten unterbleibt und Lügen nicht erwähnt werden, wird das neue Hass und Hetze Gesetz uns schon sagen, was wahr ist und was nicht. Natürlich sind unsere Politiker von diesem Gesetz nicht betroffen, die Lügen ja nicht, sondern sagen einfach nur manchmal nicht die Wahrheit. Ich sage Ihnen was Herr Krischke. Nicht nur die schamlos offene Lüge macht uns Bürgern zu schaffen, vor allem der Umgang damit und da hat Corona alles, aber wirklich alles zerstört und wenn man sieht, was da alles gelogen war und wie es heraus kommt wird einem nur noch übel. Früher war manches nur übertrieben in der Ankündigung, wurde aber oft noch umgesetzt. Heute ist Lüge Staatsräson.

Ja und nein
Der Wähler hat zwar die Union mit einem Vorsprung ausgestattet wohlwissend jenseits der absoluten Mehrheit.
Im Wahlkampf stellte sich die Union als Retter der Finanzen, der Wirtschaft und der Asylproblematik dar, ebenso wie die Konkurenz von der AfD. Die sogenannten Bürgerlichen Parteien Union & AfD wurden vom Wähler mit einer komfortablen Mehrheit ausgestattet. Da die Union diesen Zugriff verweigerte wurde sie von SPD & Grünen erpresst.
Im Ergebnis dessen hat die Union an Stimmen verloren, sogar noch vor der Regierungsbildung der GroKo und ihre direkte Konkurrenz die AfD, konnte den Abstand bis auf 3% verringern.
Die daraus resultierend Frage ist, wie lange sich die Mitglieder Sympatisanten und Wähler der Union sich das hohle Gewäsch und die Erklärungsversuche der Parteioberen bezüglich des Brechens aller Wahlversprechen gefallen lassen und wie die Auswirkungen dieser sich auf die Regierungsarbeit auswirken. Ausgang völlig offen !
MfG aus der Erfurter Republik

Danke für die klaren Worte! Es sieht nicht gut aus für dieses hohe Gut.

was in der Sozialisation des kleinen Friedrich schief gelaufen ist, daß er sich derart verrennen und verheddern konnte. Der Schaden, den Merz mit seinem Verrat für das Funktionieren von Demokratie angerichtet hat, kann überhaupt nicht hoch genug eingeschätzt werden. Reparabel ist dieser Schaden nicht. Wie stellt sich zudem das kleine Fritzchen wohl das Regieren im aktuellen internationalen Haifischbecken vor, ein blutiger Anfänger, der sich von einem Parteischranzen wie Lars Klingbeil und Paketzustellerin Saskia Esken(!) derart hat vorführen lassen? Man könnte fast Miteid mit ihm bekommen, wenn man sich vorstellt, was ihm blüht. Da wir es aber am Ende ausbaden müssen, eben nur "fast". Auch für ihn steht schon vor seinem Amtsantritt fest, was sich für all die "Stars" der Grünen Ministerriege bald genug herausstellte - der Eifer , ein Amt zu erringen, ist umgekehrt proportional zur Fähigkeit, seinen Anforderungen auch nur ansatzweise gerecht zu werden.

S. g. Herr Krischke, da haben Sie wieder einmal ein flammendes Plädoyer-Gewitter gegen den Wortbruch in Sachen Wahlversprechen gehalten. Aber ehrlich, fühlen Sie sich nicht manchmal wie der einsame Prediger in der Wüste, dessen Wort ungehört verhallt? Es gehört in den Kreisen unserer "Eliten" seit 2021 offensichtlich zum guten Ton, in markanter Weise absolut schamlos Worte zu brechen, Wahlbetrug zu begehen. Begriffe wie Ehre, Ehrlichkeit, Worttreue stammen aus einem Vokabular vor der Zeit von Scholz, Merz, Habeck und wie diese Schauspieler für Kabalen so alle heißen. Und Sie haben leider nur zu recht, wenn ein Partei wie z. B. aktuell die CDU erst einmal mit einer zweiten noch so artfremden Partei - oder auch dritten, weil die Mehrheit für zwei nicht reicht - paktiert, um einen politischen Wettbewerb demokratiefern kalt zu stellen, kann man als Souverän nicht mehr intervenieren. Und das Schicksal des ganzen Landes "zelebriert" weiterhin seinen unrühmlichen Abstieg in den Keller!

Demokratie ist nur ein anderer Weg Machtverhältnisse zu verändern, als durch Putsch oder Revolution. Dass sich die herrschende Elite diesen Machtwechsel ersparen will ist verständlich, was nicht verständlich ist ist dass man sie damit durchgehen lässt. Im Moment ist Demokratie in Deutschland so organisiert dass man die Mannschaft auf der Brücke auswechseln kann, aber nicht den Kurs des Schiffes. Und das ist dank des perfiden und völlig undemokratischen Tricks andere Sichtweisen, auch wenn demokratisch legitimiert, einfach zu ignorieren, weil sonst eine Kursänderung notwendig wäre. Das ist schon sehr speziell deutsch und das gibt es so nirgendwo in der Welt.

Eigentlich sollte man aufhören von dem „deutschen System“ der vierjährigen Regierungsanpassung von „Demokratie“ zu reden. Was wir haben hat nichts mit Demokratie zu tun die beinhaltet dass die Wähler maßgeblichen Einfluss auf Richtung der Politik haben.

Demokratie ist nur ein anderer Weg Machtverhältnisse zu verändern, als durch Putsch oder Revolution. Dass sich die herrschende Elite diesen Machtwechsel ersparen will ist verständlich, was nicht verständlich ist ist dass man sie damit durchgehen lässt. Im Moment ist Demokratie in Deutschland so organisiert dass man die Mannschaft auf der Brücke auswechseln kann, aber nicht den Kurs des Schiffes. Und das ist dank des perfiden und völlig undemokratischen Tricks andere Sichtweisen, auch wenn demokratisch legitimiert, einfach zu ignorieren, weil sonst eine Kursänderung notwendig wäre. Das ist schon sehr speziell deutsch und das gibt es so nirgendwo in der Welt.

Eigentlich sollte man aufhören von dem „deutschen System“ der vierjährigen Regierungsanpassung von „Demokratie“ zu reden. Was wir haben hat nichts mit Demokratie zu tun die beinhaltet dass die Wähler maßgeblichen Einfluss auf Richtung der Politik haben.

Aus der Parteien-Demokratie ist eine Parteien-Oligarchie geworden. Der Wunsch und Wille des Souveräns ist zur Makulatur verkommen. Wir sind auf dem Weg in ein totalitäres System.

Vielen Dank, Herr Krischke! ich freue mich schon, wenn ein Artikel von Ihnen wieder auftaucht.
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Es geht um die Moral, auf deren Grundlage Berufspolitiker (=Parteifunktionäre), Politikberater und Journalisten ihre Überzeugungen (und damit ihre Handlungsempfehlungen) aufbauen.

Die Frage nach dem Verantwortungsbewusstsein, nach dem Pflichtgefühl, mit dem der Beruf ausgeübt werden sollte, ist überall ungeheuer wichtig, bei Ärzten, Pflegern, Richtern, Lehrern, Verwaltungsbamten, Wissenschaftlern .... und eben auch in den Parteien und in den Medien.

Anhänger eines Glauben oder einer Ideologie haaben es etwas einfacher. Sie können auf gewisse fertig abgepackte "minima moralia" (z. B. hippokratischer Eid) zurückgreifen.
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Das Elend der politischen "Wissenschaft" besteht darin, dass sie nur noch das politische Marketing für ihre Hausideologie bereitstellt, für eine der unzähligen marxistischen oder sonstigen soziologischen Sekten, wie man sie aus den TV-Talkshows zu Genüge kennt.

von Wahlversprechen“ liegt bereits auf dem Tisch der Union und ihres Kanzlerkandidaten in spe Friedrich Merz.
Die AfD liegt seit heute in der Forsa- Umfrage einen Prozentpunkt hinter der Union.
Und das, scheint kein April- Scherz zu sein.

Ich bin mal gespannt wann das Verbotsverfahren gegen die „lästige Konkurrenz“ der Schwefelpartei und ihrer Führungsriege ala Frankreich eingeleitet wird ?
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Dass unsere Parteien uns dermaßen belügen und trotzdem damit durchkommen, liegt ganz maßgeblich daran, dass sie das Mediensystem gekapert haben. Wenn die Medien die Verfehlungen der Politik gnadenlos aufspießen würden, würde dieses System nicht funktionieren. Die Aufhebung der Gewaltenteilung zwischen Parteien und Medien ist ein großer Webfehler in unserem System.

Was tun? Wie dieses System aufbrechen? Mir scheint, dass Frauke Petry mit ihrem "Team Freiheit" hier einen ganz wesentlichen Weg gefunden hat, der unbedingt beschritten werden muss. Es ist möglich, eine Partei von ganz anderer Art aufzusetzen. Dieses Projekt hat das Zeug, unser festgefahrenes System aufzubrechen. Ich kann nur jedem raten, sich das mal anzusehen.

Die AfD wird es jedenfalls nicht schaffen. Sie wird nie auf 50% kommen. Der "schurkische" Weg ist versperrt. Das funktioniert nur in einem Mehrheitswahlsystem. Aber Frauke Petry könnte es rocken.

(Abgesehen davon, dass die AfD gar nicht will, was ihre Wähler wollen.)

Sehe ich auch so, habe aber auch noch einen anderen Gedanken (mit inneren Widersprüchen - diese lassen sich nie ganz vermeiden).

Nach GG wählen wir Personen , nicht Programme. Man kann Dinge nicht in endlich vielen Worten fest beschreiben und Umstände ändern sich ja tatsächlich laufend. Gesellschaft beruht auch immer auf Vertrauen/Zugehörigkeiten zwischen Personen und innerhalb von Gruppen.

In diesem Sinne wünsche ich mir von einem Merz nicht nur das Vermeiden eklatanter Wortbrüche, sondern auch ein Bekenntnis zu einer bestimmten Gruppe und damit auch gegen andere. Ja, das darf man nicht übertreiben - aber auch in die andere Richtung nicht. Wir haben noch eine "alte Mitte", die ihre Weltsicht zu sehr als universell und nicht verhandelbar ansieht. Ich wünsche mir auch Politiker, die nicht unbedingt am Ende dort geliebt werden wollen. Es würde die Ges. auch näher an die bunte, widersprüchliche Welt bringen - mehr Balance zwischen (unserer) "Wahrheit" und (gegensätzlicher) Vielfalt.

Das ist der Schwefelgeruch aus der Hölle, was die CDU da heraufbeschwört.
Da hilft nur noch Exorzismus von Seiten der AfD.
Es ist ein Trauerspiel wie sie sich mit allen Mitteln an die Macht klammern und das auch noch damit begründen zum Wohle des deutschen Volkes zu handeln.
Ihre Worte sind nichts mehr Wert, heute nicht, morgen nicht, nie mehr.

Um die Demokratie zu retten braucht es dringend der Korrektur durch Volksentscheide nach Schweizer Vorbild. Unsere Parteien haben sich vom Wähler und dem Volk abgekoppelt und es entwickelt sich langsam aber sicher eine Diktatur durch bestimmte Parteien im Boot mit der Bürokratie, den Medien und auch der Justiz. Der wählende Bürger wird mundtot gemacht und weitestgehend ignoriert. Er muss allerdings die Zeche zahlen und nun bis weit in die folgenden Generationen. Wir erleben derzeit das Schaffen einer Diktatur und kann nachvollziehen wie es zum 3. Reich und der DDR gekommen ist.

es war doch klar das es so kommen wird. Merz hat sich Eingebrandmauert, die Christen wollen bis zur Selbstaufgabe bzw. bis zur Pleite DE's weiter illegal eingereiste Menschen aufnehmen. Aus einer mir nicht verständlichen Verantwortung der Geschichte wegen, angeblich. Es geht in Wahrheit um die Flüchtlingsindustrie, denke ich.

Tja, wer Merz gewählt hat oder die SPD ist selber Schuld. Seit 10 Jahren klappt nicht was diese versprechen, aber natürlich wird es in Zukunft besser ;), bei gleicher Strategie. Es gab da mal nen Sketch aus dem englischen Raum, der I-Rak: "Stop putting money into it, it clearly doesn't want it, it's aflame".

Das Gleiche im Bereich Klima, es geht den Grünen nicht ums Klima, es geht ihnen ausschließlich um ihre Wirtschaftslobbies. Der Wähler wählt sie ja trotzdem, auch bei totalem versagen.

Die Deutschen sind halt blöde, dass ist das eigentliche Problem! Warum sollten die Politiker auch anders handeln, werden sie denn abgestraft für Fehlleistungen?

Sie wissen es vielleicht nicht richtig aber die Politiker spüren ganz genau, dass sie im Grunde für die deutsche Meloni handeln und arbeiten. Jeden Tag

"was bedeuten würde, den Wähler nicht zu täuschen oder sonstigen Schindluder zu treiben mit dem Vertrauen, das man an der Wahlurne bekommen hat –, versündigt sich an der Demokratie. Und zwar in einer Art und Weise, die das Zeug dazu hat, das gesamte demokratische System der Bundesrepublik zu destabilisieren. Verrückt, dass das nicht verstanden wird."

Der Staat, lieber Herr Krischke, hat bereits vorgebaut:

Die Verächtlichmachung des Staates und seiner Symbole ist nach § 90a StGB strafbar. Die Bezeichnung der Bundestagswahlen als „Betrugsmanöver“ (wörtliches Zitat) auch.

Alles gar nicht so einfach in der betreuten Demokratie. Dennoch es ist wichtig den Finger in die Wunde zu legen. Vielen Dank Herr Krischke!

Ich gehe in den Widerstand. Gerade eben beschlossen und verkündet. Nicht dass mir jemand zuhören würde oder gar noch auf wäre zu dieser nachtschlafenden Zeit. Aber jetzt gehen die Gedanken so schön spazieren. In der Stille und Dunkelheit des Hauses nehmen Phantasien ihren Lauf, das Knacken im Gebälk und Gemäuer erinnern mich an die Endlichkeit meines eigenen Daseins u. jetzt trifft mich auch nicht mehr dieser unergründlich grüne Blick meiner vierbeinigen Weggefährtin, die mich immer ein wenig vorwurfsvoll ermahnte, nicht vom rechten Weg abzukommen.......oder doch eher den Weg zum Kühlschrank hypnotisierte, in dessen Untiefen immer noch ein Rest Thunfisch sein Dasein fristete, ich weiß es nicht;-)
Aber in diesen sternklaren Nächten, wenn Stille & Dunkelheit alles verschlingt, fällt es mir schwer dem morgendlichen Wahnsinn da draußen Gewahr zu werden, der so sicher wie der Tod morgen früh wieder über uns alle hereinbricht...Wo war ich eigentlich? Ach ja, beim Widerstand....muss warten;)

Ein vergleichsweise kleines Problem wie die Abschaffung der Sommerzeit dauert acht Jahre mit offenem Ende, eine Grundgesetzänderung mit Einführung der folgenschweren "Klimaneutralität" geht in zwei Tagen. Wissen die eigentlich überhaupt, was sie da tun? Immerhin hat ja fast die ganze Bande zugestimmt, was also soll man von CDU-CSU, SPD und Grünen halten?