US-Regierung initiiert Onlineportal „Freedom.gov“ - Der Anfang vom Ende nationaler Medien-Kontrolle

Das kann ein großer Schritt in etwas Neues sein, oder nur ein gradueller Schritt in einer langen Geschichte.

Menschen und besonders Gemeinschaften werden von Ideen und Organisationsformen getragen. Auch die Ideen zB des Korans, Christentums, der französischen Revolution, des technischen Fortschritts bedrohten die Souveränität+Funktion anderer Staaten und Institutionen, aber ihre Verbreitung ließ sich nicht wirklich aufhalten. Die Russen oder Osmanen blockierten lange die Industrialisierung, Buchdruck oder andere Dinge, weil es ihre gesellschaftlichen Grundkoordinaten gefährdete.

In Europa treiben wir die Idee von Demokratie und Menschenrechten immer weiter und gefährden damit Gemeinschaften, die auf zB ihre Geschichte, Gemeinschaft, Religion, Volk, feste Autoritäten und viele andere Dinge aufbauen. Verschiedene Ideen von Demokratie und Menschenrechten untergraben sich gegenseitig.

In diesem Sinne: ist freedom.gov etwas großes Neues oder nur ein kleiner weiterer Schritt?

Die Globalisierung treibt die Menschheit in neue, große Katastrophen. Wie Nutzer mit verbotener VPN-Nutzung in China oder Iran aufgespürt werden, ist ein Leichtes. Niemand ist im Internet unsichtbar bzw. anonym. Freedom.gov bleibt wie jede x-beliebige Webseite lediglich eine Meinungsseite, die angeblich die reine Wahrheit verbreitet.

das Volk besteht aus souveränen Individuen, welche sich eigentlich nur bestimmten Richtlinien beugen müssen, um das gemeinsame Leben in einer Gesellschaft zu ermöglichen. Leider meinen eine Menge dieser Individuen, anderen ihre Meinung aufdrücken zu müssen, diese zu unterjochen und herum zu kommandieren! Nun ist das, was man Demokratie nennt, der mehrheitliche Wille einer Gesellschaft aus Individuen, aber die Rechte des einzelnen sollten dabei trotzdem unangetastet bleiben! Leider ist die EU dafür aber zu einem extremen Negativ Beispiel geworden! Eine Minderheit, sichert sich über ein dysfunktionales Parteienwahlsystem, die Entscheidungshoheit! So auch über Informationen! So entscheiden fragwürdige Gestalten darüber, was ich mir als Individuum an Informationen anschauen darf!? Auch wenn ich mit der Trump Administration nichts am Hut habe, gebe ich dieser in diesem Fall recht! Das was hier abgeht ist verbotene Zensur, ein Frevel an unseren Grundrechten und unwürdig!

Beruhigend zu wissen, dass trotz ständiger Drohungen und Verbotsphantasien, die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Netz faktisch nicht umsetzbar ist. Die einzige wirkliche Einschränkung, die das Internet erfahren kann ist die Tatsache, dass jemand den Stecker zieht, den Strom abschaltet und Server und Satelliten still legt. Da braucht es keine Verbote, keine nationalen Staaten, die irgendwie gesetzgeberisch agieren. Da braucht es nur den einen, der den Stecker ziehen kann und will. Gibt es den? Gibt es die Schaltstellen Großrechneranlagen, wo jemand in der Lage wäre, alles sofort und gleich abzuschalten oder ist es doch so weit verzweigt, dass das Netz niemals abschaltbar ist? Ich weiß es nicht. Nur wenn es so käme, was würde die Menschheit machen ohne Internet, Strom, Energie? Spannende Frage für mich zumindest.

Im zunehmend biedermeierlichen Deutschland ist, wie Merkel schon ca. 2013 feststellte, das Internet immer noch Neuland- jedenfalls für die Politik. Die hilflosen, weitgehend unprofessionellen Versuche der CDU sich dort zu präsentieren, der Wunsch, unbequeme sog. Neue Medien zu verbieten, weil man nicht mehr, wie zu Kohls Zeiten, die Welt mit einem Anruf beim Redakteur des Heute-Journals wieder in Ordnung bringen konnte, zeigt doch, dass man immer noch nicht verstanden hat, welche Macht, welche Auswirkungen das globale Netz hat. Statt den Nutzen zu sehen, reguliert und verbietet man. Aber es ist wie beim Buchdruck: manche Technologien lassen sich nicht aufhalten, schon gar nicht in einer globalisierten, vernetzten Welt. Man muss lernen damit umzugehen, Verbote, vordergründig mit besten Absichten für Kinder und Jugendliche, sind nur ein hilfloser, zum Scheitern verurteilter Versuch, der ganze Bevölkerung die eigene Ignoranz aufzuzwingen.