- Teil 2: Auf identitätspolitischem Boden
Corona war die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Kein Vergleich war zu drastisch. Woher aber kam die Energie, welche die Pandemiepolitik befeuert hat? Teil 2 einer fünfteiligen Serie des Mediziners Matthias Schrappe setzt sich mit der Akzelerations-These auseinander.
Autoreninfo
Professor Dr. med. Matthias Schrappe ist Internist und war Vorstandvorsitzender der Universitäts-Klinik Marburg, Dekan und wiss. Geschäftsführer der Univ. Witten/Herdecke, Generalbevollmächtigter der Frankfurter Universitäts-Klinik, Dir. Institut Patientensicherheit Universität Bonn (in den Jahren 2002 bis 2011).
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Aus infektiologisch-epidemiologischer Sicht darf die Corona-Krise als weitgehend geklärt angesehen werden, auch wenn der Streit über fachliche Basisprinzipien immer noch anhält. Aber ganz im Gegensatz dazu sind die gesellschaftlichen Voraussetzungen und Folgen keinesfalls aufgearbeitet. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage nach der Quelle der beispiellosen gesellschaftlichen Energie, die die Mehrheit der gesellschaftlichen Subsysteme in eine bedenkliche Suboptimierung getrieben hat. Demokratisches System, Parteien, Wissenschaft, Rechtsprechung, Erziehungssystem, Gesundheitsversorgung (um nur einige zu nennen) sind weit unter ihren Möglichkeiten geblieben.
Die Verengung der Diskursräume, die Ausgrenzung von heterodoxen Meinungen und die einseitige Rezeption der Epidemie als rein virologisches Problem beraubte der Gesellschaft ihrer wichtigsten Kompetenz, nämlich auf Basis der Autonomie der Bürger im freien Austausch von Meinungen und Haltungen zur optimalen Lösung der schwerwiegenden Probleme zu gelangen.
Woher also kam die Energie, die die Pandemiepolitik befeuert hat? In einer fünfteiligen Serie mit insgesamt sechs Hypothesen geht der Mediziner Matthias Schrappe der Frage nach, was jenseits des reinen Infektionsgeschehens der Motor der vergangenen Krise gewesen sein könnte. In der zweiten Hypothese geht es um Identitätspolitik.
Akzelerations-These
In Erweiterung der in Teil I dargestellten Singularitäts-These, die eine katastrophale Überwältigung aller Entscheidungsträger und Institutionen postuliert (s. Fall A in Abb. 1), basiert die Akzelerations-These auf der Annahme, dass die Corona-Epidemie auf bereits vorbestehende Entwicklungen aufsetzte und diese sowohl beschleunigte als auch verstärkte (s. Fall B in Abb. 1). Diese Ansicht wird in der Auseinandersetzung „über das was eigentlich geschah“ immer wieder ins Spiel gebracht, aber letztlich bleibt die genauere Diskussion der Frage, welcher Natur diese Entwicklungen nun genau sind, bislang ohne Ergebnis. In Frage kommt natürlich die allgemein autoritäre Umformung der Gesellschaften im Westen und weltweit, aber auch interne Werteverschiebungen, die zunehmende Militarisierung und ökonomische Systemfaktoren (s. auch Teil V und VI).
Die autoritäre, in manchen Teilen der Welt sogar repressive Umgestaltung der Gesellschaften ist unübersehbar und hat daher als hinterlegte Basis dessen, was uns als Corona-Krise gegenübertrat, rein intuitiv viele Argumente auf ihrer Seite. Nach einem relativ liberalen letzten Drittel des 20. Jahrhunderts erlebte die Tendenz zur linearen Top-Down-Regulierung eine große Renaissance, da man die seit Anfang des 21. Jahrhunderts in immer kürzeren Abständen auftretenden Katastrophen, Anschlägen, Kriegen und Wirtschaftskrisen anders nicht in den Griff zu bekommen meint.
Autoritäre Macht und kulturelle Tendenzwende
Dieser „autoritäre Umschlag“ mag erstaunen, kommt er doch zu einem Zeitpunkt, an dem solche hierarchische Modelle weitestgehend der Einsicht in die Komplexität gesellschaftlicher Vorgänge und Strukturen gewichen war. Sei es im Gesundheitswesen, in ökonomischen Zusammenhängen, in der politischen Steuerung, ja selbst in technischen Umgebungen war man sich bewusst geworden, dass einfache actio-reactio Modelle, die einer Top-Down-Steuerung zugrunde liegen, selbst in vermeintlich „einfachen“ Zusammenhängen keine adäquaten Ergebnisse liefern, sondern von unvorhergesehenen Ereignissen gestört werden und damit in ihren Ergebnissen nicht das liefern, was man von ihnen erwarten wollte.
Natürlich hatten viele Aspekte der Corona-Krise einen ausgeprägt autoritären Charakter. Wenn ohne sachliche Grundlagen das winterliche Rodeln im Mittelgebirge oder die Nutzung von Kinderspielplätzen untersagt war, dann ist das als nichts Anderes als ein pures Machtgehabe zu werten (vor allem, da man davon nicht abließ, sondern diese Maßnahmen noch heute rechtfertigt). In diesem Sinne könnte man Corona also als weitere Krise beschreiben, die auf den autoritären Tendenzen aufsetzte und sie dabei verstärkte.
Doch beim genaueren Hinsehen reichen die autoritären Tendenzen der Gesellschaft als grundlegende Erklärung des Erscheinungsbildes der Corona-Krise nicht aus. Natürlich kann die „Re-Hierarchisierung“ des politischen Raumes während Corona nicht übersehen werden, aber rein autoritäre Systeme erreichen nicht die Totalität der gesellschaftlichen Veränderungen, deren wir Zeuge wurden. Viele der Veränderungen unter Corona sind nur schwer durch eine unspezifische Zunahme „repressiver Last“ zu erklären. Es waren nicht allein eine fehlgeleitete Regierungspolitik, falsche oder sinnlose Verordnungen, Demokratie-gefährdende Gesetze, sondern die Veränderungen der Gesellschaft fanden umfassend statt.
Solche Veränderungen können aber nur dann auftreten, wenn neben der autoritären Macht eine kulturelle Tendenzwende stattfindet, die in der Lage ist, die Gesamtheit der Erklärungsmuster, die Normen und Werte, zu beeinflussen. Anders können weder die tiefgreifende Polarisierung der Gesellschaft (z.B. „Covioten“-Vorwurf) noch die Einschränkung des politischen Diskursraumes erklärt werden, genauso wenig wie die Abschottung der Medienlandschaft gegenüber Ansichten, die als „verschwörungstheoretisch“ oder später als „rechts“ oder „Nazi“ konnotiert wurden, auch wenn sie nur offensichtlich naheliegende Fragen vorbrachten.
Die Diskussion zum Impfzwang mit ihren Konsequenzen für die körperliche Unversehrtheit wies sogar totalitäre Züge auf, Herabsetzung und Ausschluss von Mitbürgern inklusive. Auch die einseitige Inanspruchnahme des Systems Wissenschaft (mit Exklusion heterodoxer Herangehensweisen) ist nur unter dem Aspekt umfassender Werte-basierter Änderungen zu deuten, handelt es sich dabei doch um einen sehr differenzierten und geschützten Bereich.
Tyrannei der Intimität
Kurzum, als Basis für eine verstärkende Interaktion mit der Corona-Epidemie reichen die autoritären Strukturen alleine nicht aus, sondern müssen durch massive Veränderungen der kulturellen Rahmenbedingungen ergänzt werden, die Normen und Verhaltensmuster vorgeben. Wenn man die vergangenen „Krisen-Jahrzehnte“ in Augenschein nimmt, haben kulturelle Werte wie Befreiungspolitik, Selbstbestimmung und Liberalität stark an Bedeutung verloren. Stattdessen imponieren Stabilitäts-bezogene, stark konservative Einstellungen, wie sie sehr früh z.B. von Richard Sennett in „Verfall und Ende des öffentlichen Lebens. Die Tyrannei der Intimität“ vorhergesehen wurden.
Heute werden diese Tendenzen meist unter dem Begriff der Identitätspolitik zusammengefasst, wobei es sich eigentlich nicht um eine genuin politische Strategie, sondern eher um eine kulturelle Agenda mit starken politischen Auswirkungen handelt. Ursprünglich aus dem rechten Spektrum stammend, fußt diese Richtung auf der absolut gesetzten, prioritären Rolle von Gruppen-Identitäten, universalistische Ansätze werden scharf abgelehnt. Vor knapp 20 Jahren erreichte eine zweite Welle einer solchen identitätspolitischen Ausrichtung großer Teile der Öffentlichkeit, aus den USA kommend, den gesellschaftlichen Diskurs in Europa und war besonders in sich als progressiv bezeichnenden Schichten verbreitet.
Auf der politischen Linken, soweit sie sich ursprünglich als universalistisch und auf sozioökonomischen Analyse beruhenden Wirklichkeitsverständnis verpflichtet fühlte, hat diese Entwicklung zu einem erheblichen Bedeutungsverlust geführt, zumindest soweit man gesellschaftliche Bedeutung nicht mit der Amplitude der moralischen Überhöhung verwechselt. Politische und gesellschaftliche Diskurse und Entscheidungen, so wird argumentiert, beruhen nicht mehr auf sozioökonomisch begründeten Interessensgegensätzen und deren dialektischen Ausformung, sondern auf dem Austausch und der angestrebt allgemeinverbindlichen Akzeptanz von vordefinierten Werten und Haltungen, also einer zunehmend kulturellen Determinierung gesellschaftlicher Prozesse. Die Profiteure finden sich wiederum im rechts-populistischen Spektrum, wie heute allenthalben zu beobachten. Diese Entwicklung ist – vor Corona – in zahlreichen Analysen beschrieben worden, pars pro toto sei hier auf das Werk der französischen Autorin Carolin Fourest (ehem. Charlie Hebdo) verwiesen.
Moralische Herabsetzung wurde immer radikaler
Unter diesem Blickwinkel erscheint die Corona-Krise nicht als disruptive, einmalige Störung, sondern als Verstärkung und Überformung vorbestehender identitärer Tendenzen. Es dominiert der kleinräumige Gruppen-Bezug, der durch unterschiedliche individuelle Merkmale definiert wird (Hautfarbe, Geschlecht und eben Geimpfte vs. Ungeimpfte etc.). Entscheidend ist dabei, dass diese Identität absolut gesetzt wird und eine Verständigung über die Gruppen-Grenzen hinweg verunmöglicht.
Nicht nur das, auch die moralische Herabsetzung von Personen, die dieses Vorgehen in Frage stellten, wird immer radikaler, so verglich der ZDF-Comedian Böhmermann während Corona infizierte Kinder mit Ratten und die Grimme-Preisträgerin Sarah Bosetti bezeichnete Impf-Kritiker als „Blinddarm“ („rechts unten“). Selbst der Linguist und Anarcho-Syndikalist Noam Chomsky forderte bezüglich der Ungeimpften „to remote themselves from the community“ (sich aus der Gesellschaft entfernen), es sei ihr eigenes Problem, wenn sie keinen Zugang zu Nahrungsmitteln mehr hätten, und erhielt dafür Beifall sogar von der American Civil Liberties Union, ursprünglich einer der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Institutionen pro Meinungsfreiheit und Bürgerrechte in den USA. Trotz aller Forderungen nach „Intersektionalität“ ist eine produktive, Erkenntnis-gestützte Praxis gesellschaftlicher Problemlösungen auf diese Art und Weise nicht mehr herstellbar. Dies ist nicht nur der Abgrenzung geschuldet, sondern der Armut wirksamer Handlungsoptionen und Strategien, denn „hinter dem Zaun der Identität herrscht gähnende Langeweile“. Niemand befleißigt sich eines umfassenden Bildes.
Pseudoreligiöser Wissenschaftsbezug
Der rigide Werte- und Haltungskanon des identitätspolitischen Ansatzes, der notwendig ist, um die Stabilität der Gruppenbildung garantieren zu können, kann durch vier Dimensionen beschrieben werden:
- Konformität im Inneren ( oft missdeutet und überhöht als „Solidarität“),
- intensive moralische Aufwertung konformer Meinungen (Hypermoralisierung) und zugleich moralischer Abwertung dissonanter Meinungen und Haltungen (Beispiel „Covioten“),
- bewusster Einsatz von Angst als zentrales Abgrenzungsinstrument nach außen (z.B. durch die Drohung mit Millionen Toten und zu Hause unter Atemnot sterbenden Menschen, s. BMI-Papier) und
- pseudoreligiöser Wissenschaftsbezug als Letztabsicherung (Szientismus).
Der Wissenschaftsbezug ist von entscheidender Wichtigkeit, denn seit Religion oder politischer Machtgefüge immer mehr an Verbindlichkeit verloren haben, fehlt der „normativen Beseeltheit“ der mit hohem Ton vorgetragenen moralischen Instanzen die letztinstanzliche Legitimierung. Zwar war der reduktionistische Gebrauch des Wissenschaftsbegriffes („szientistischer Reduktionismus“) Gegenstand zahlreicher Diskussionsbeiträge, was aber nicht in einer offenen und Lösungs-orientierten Auseinandersetzung mündete, sondern in einer emotional bzw. kulturell aufgeladenen Spaltung der Wissenschaftsszene. Nicht nur dass kritische Wissenschaftler und Fachexperten diskriminiert und ausgeschlossen wurden, sondern ganze Spektren von Fragestellungen (z.B. zu Nebenwirkungen von Präventionsmaßnahmen oder der m-RNA-Impfung) wurden ganz aus dem wissenschaftlichen Feld verbannt, Fragen werden einfach nicht mehr gestellt.
Der Szientismus-Begriff hat sich als völlig zutreffend und funktional erwiesen, denn zu dem
statischen Wissenschaftsverständnis (Wissenschaft = Wahrheit) kommen
Reduktionismus: Infektionserkrankung einseitig Erreger-bedingt, biologische Faktoren („nächste Mutante“) werden gegenüber Wirts- und sozialen Bedingungen extrem überbewertet, was zu den bekannten Fehlentwicklungen führt;
und positivistische Ausrichtung hinzu: Dominanz der Naturwissenschaften gegenüber Patienten-orientierten, klinisch-medizinischen Fächern (s. Teil III, Nr. 2).
Der Wissenschafts-Bezug bleibt jedoch nicht der einzige Mechanismus zur Legitimation Gruppen-bezogener Priorisierung. Eine weitere Option besteht im Rekurs auf „die Natur“, Aussagen wie „die Natur fordert“ (sonst „stirbt“ sie) erscheinen kaum mehr hinterfragbar. Als Alternative steht natürlich die Rechtsprechung in der Pflicht, muss sich jedoch zunehmend mit dem Vorwurf der Politisierung auseinandersetzen (z.B. Corona- oder Klima-Urteile des Bundesverfassungsgerichtes), eine Diskussion, die auch innerhalb der Rechtswissenschaft intensiv geführt wird. Als viertes, letzt-gültiges Element in dieser Situation kommt nun die sich abzeichnende Militarisierung der Gesellschaft hinzu, ebenfalls eine „absolute“ Argumentation. Sie scheint auf einen Begründungszusammenhang in der Zukunft gerichtet zu sein (s. Teil V.), aber natürlich ist nicht zu übersehen, dass Militarisierungstendenzen der Gesellschaft schon immer eingeschrieben sind.
Am Ende der letzten Folge dieser Serie können Sie den gesamten Text mit ergänzenden Fußnoten und Hinweisen als PDF herunterladen..
