- Gegen die Politisierung der Kultur
Ein geplanter Verhaltenskodex für die Berlinale entfacht eine Grundsatzdebatte: Angeblich droht staatliche Einmischung in die Kunstfreiheit. Dabei ist diese längst durch politischen Aktivismus von innen ausgehöhlt. Kultur existiert nur dort, wo Politik eben nicht ist.
Autoreninfo
Lars Henrik Gass war 27 Jahre lang Leiter der Internationalen Kurzfilmtage Oberhausen und ist gegenwärtig Gründungsdirektor des Stuttgart Moving Image Centers (SMIC). Letzte Buchpublikation: „Objektverlust“ (2025). (Bild: dpa)
So erreichen Sie Lars Henrik Gass:
Cicero Newsletter
Erhalten Sie täglich exklusive
Analysen und Hintergrundberichte
aus der Cicero Redaktion per E-Mail.
Während man in der Berlinale das Ansinnen des Kulturstaatsministers, einen Verhaltenskodex für das Filmfestival einzuführen, noch „prüft“, wird allseits schon Abwehr dagegen laut, bis hin zur vormaligen Kulturstaatsministerin, die in der Causa Documenta 15 alles andere als bella figura gemacht hatte. Man befürchte eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, so heißt es. Dass im Zusammenhang des Buchhandlungspreises der Verfassungsschutz tätig wurde, war zwar schon zuvor gängige Praxis, erregte die Gemüter aber zusätzlich. Ob der Kulturstaatsminister den Ausgang der Prüfung, die man ihm zuteilwerden lässt, noch im Amt erleben wird, ist derzeit höchst ungewiss.
Abgesehen davon, dass im Kulturbereich schon allerhand reichlich unspezifische Verhaltensmaßregeln und Achtsamkeitsräume eher die leidige Regel als die schöne Ausnahme sind, darf dennoch daran erinnert werden, dass es nicht nur Recht, sondern Pflicht eines Kulturstaatsministers ist, die Maximen von Artikel 5 der Verfassung zu beachten und notfalls auch durchzusetzen, zumal Artikel 1 der Verfassung aus gutem Grund die prioritäre Regelung unseres Staatswesens bleibt. Garantiert wird, dass Kultur ohne Einfluss von außen gestaltet werden darf. Der Staat darf in die Ausgestaltung der Kultur selbstverständlich nicht „von oben“ eingreifen, muss aber auch dafür sorgen, dass dies nicht von „unten“ her geschieht, kurz: dass Kultur nicht durch Politik missbraucht wird. Nur kann daraus umgekehrt kein Anrecht auf Förderung abgeleitet werden.
Der Staat muss also keine Plattformen für politischen Aktivismus fördern. Als man nach der Nazidiktatur einen Ordnungsrahmen für Kultur geschaffen hat, wollte man im Gegenteil Kultur von Politik fernhalten. Das hat mit historischer Einsicht in die Natur des Funktionssystems funktionsfreier Kultur zu tun. Diese kann, ebenso wie Wissenschaft, ihre Wirkung nur dann entfalten, wenn sie frei, das heißt von Interessen unbedroht ist. So gesehen regelt das Ordnungssystem der Verfassung die Unordnung, die in der Kultur stattfinden darf und soll.
Kultur wird zum Boulevard von Propaganda, politischer Halbbildung oder agitatorischer Repression
Die besondere Stellung der Kultur in der Verfassung ist nur gerechtfertigt, wenn ihre Ausgestaltung nicht unter politischem Druck steht und sie zugleich jedwedem politischen Druck widersteht. Politische Aushandlungsprozesse haben ihren Raum in demokratischen Strukturen – dazu zählt etwa auch das Demonstrationsrecht –, nicht in der Kultur. Mit anderen Worten: Kultur ist nur dort, wo Politik nicht ist. Der Souverän eines Staates, der durch die jeweilige Regierung vertreten wird, kann und darf kein Interesse daran haben, dass von ihm geförderte Kultur zum Boulevard von Propaganda, politischer Halbbildung oder gar agitatorischer Repression wird.
Und genau das findet seit dem 7. Oktober 2023 statt. Erstaunlich genug ist, dass man das in Teilen des Kulturbetriebs zulässt und offenbar sogar unbedenklich findet, ungeachtet der Frage, ob es justitiabel ist. Noch erstaunlicher aber ist, dass in den unzähligen Offenen Briefen, in denen sich angeblich Volkes Stimme erhebt, niemand den Anwuchs des Antisemitismus im Kulturbereich oder gar die Angriffe auf Kulturveranstaltungen beklagt, die nicht nur Meinung verbreiten, sondern einen regelrechten Konformitätsterror. Schon im Herbst 2023 kursierten im Internet Listen von angeblich „pro-zionistischen“ Institutionen und Veranstaltungen im Kulturbereich. Es folgten seitdem Boykotte sowie An- und Übergriffe, die eine geregelte Gestaltung von Kultur unterbinden sollten und diese auch erheblich gestört haben.
Das war der Zweck der Übung: abzuschaffen, was einem nicht passt. So auch in diesem Jahr wieder auf die Kunstbiennale in Venedig bezogen. Das gilt im Kulturbetrieb offenbar als Ausübung von Meinungsfreiheit, auch wenn hier das gesamte Spektrum politischer Repression aufgefahren wird, um Andersdenkende einzuschüchtern und Ressentiment ungebremst durchzuleiten. Der Mob, den Hannah Arendt schon vor der Machtergreifung der Nazis beschrieb, marschiert heute im Internet auf. Ein paar Stichworte genügen, immer dieselben, an denen man sich gegenseitig erkennt, um den Stromkreis der Gleichgesinnung zu schließen. Konformität und Gesinnung aber widersprechen der Kultur, wie wir sie wollten und wie sie gefördert werden sollte.
Frei ist Kunst nur dort, so sie ins Offene zielt, wo Meinung endet
Im Kulturbereich hält man es offenbar durch die Meinungsfreiheit gedeckt, Israel von der Landkarte löschen zu wollen. Was von solcher Auslegung von Meinungsfreiheit zu halten ist, kann man leicht überprüfen, indem man das Gedankenexperiment anstellt, welche Reaktion dort ausgelöst würde, wenn man aus dem rechten Spektrum heraus die Forderung nach Remigration auf einer Preisverleihung verkündete. Die AfD möchte man lieber heute als morgen verboten sehen. Darüber entscheiden in diesem Land aber zu unserer aller Glück nicht Kulturschaffende, sondern Gerichte. Die Partei ist in vielen Gremien des Kulturbereichs sogar per Mandat vertreten, weil sie gewählt ist, ob einem das gefällt oder nicht. Demokratie ist keine Gesinnungsgemeinschaft. Es sei überdies daran erinnert, dass einige der herausragenden Künstler des 20. Jahrhunderts politisch betrachtet überaus fragwürdige Figuren waren, denen man lieber nicht hätte begegnen wollen.
Die besondere Stellung von Kultur und Wissenschaft in der Verfassung ist allein begründbar, wenn sie verwirklichen, was Adorno „rigoroses Denken“ nannte. Rigoros hier in den Wahrnehmungen, dort im messbaren Vorgehen. Solches Denken wird durch rituelle Vergemeinschaftungen, wie sie im Kulturbereich inzwischen gang und gäbe sind, unterbunden. Kunstfreiheit schützt nicht Meinung. Andersherum ergibt es Sinn: Frei ist Kunst nur dort, so sie ins Offene zielt, wo Meinung endet. Harry Lehmann plädiert in seinem Buch „Ideologiemaschinen“ daher für „Ideologieunterbrecher“. Das heißt, nur wenn Abstinenz von Politik geübt wird, wenn man sich nicht an politischen Missionen und Visionen berauscht, wenn leises Denken, Denken ohne Programm, Ambivalenz und Außenseiter einen Platz haben, kann Kultur überhaupt stattfinden. Dass Kultur politisch sei oder sein müsse, wurde längst zu einer sinnentleerten Phrase von Karussellgäulen, denn wenn sie überhaupt eine politische Wirkung hat, dann bestimmt nicht, indem sie politische Meinungen wie auf Social Media verbreitet.
Ungeachtet aller Versuche von Faschismus und Nationalsozialismus, Kultur für ihre Interessen zu missbrauchen, sind Biennalen und Festivals als Reaktion auf die Politisierung der Kultur entstanden. Sie sind universalistische Großerzählungen, die davon handeln, dass man sich in einem Schutzraum begegnen kann, auch wenn man die politische Anschauung nicht teilt. Anders als die Rede vom „safe space“ meint, ist das alles andere als kuschelig. Während des sogenannten Kalten Krieges etwa war hier der Austausch immer noch möglich.
Man versucht, Abweichung wegzuschreien
Wir sprechen längst nicht mehr über vereinzelte Proteste, die man als Störgeräusch ausnahmsweise in Kauf nehmen müsste, sondern über den notorischen Versuch des politischen Aktivismus, Kunstfreiheit für die Verbreitung von Ideologie zu kapern, also Meinungshoheit auf Kosten der Kunst zu erlangen. Wenn dieser Versuch nicht konsequent abgewehrt wird, darf Kultur nicht finanziert werden.
Der Kulturbereich ist gut beraten, den Aktivismus solidarisch und notfalls auch mit der Gewalt des Hausrechts abzuwehren durch ein Eintreten für „rigorose“ Kunst, Kunst ohne Kompromisse. Man konnte in den letzten Jahren beobachten, dass Gesinnungskunst und Awarenesskultur – also gegenwartsversklavte Haltung – dem politischen Aktivismus die Bühne bereitet haben. Um die Selbstregulierung des Kulturbetriebs, die sicherlich wünschenswert wäre, war es in den letzten Jahren hingegen nicht sonderlich gut bestellt. Man hat den politischen Aktivismus weder abhalten noch ihm widerstehen können, weil man sich machtlos fühlt, aber auch weil er den politischen Code im Milieu diktiert. Und das zeigt ein selbstberauschtes und tribalistisches Verständnis von Politik und Kultur und vom möglichen Einfluss der Kultur auf die Weltläufe. Der unerschütterliche teutonische Bildungsglaube, der ein gutgehendes Geschäftsmodell für einige wenige wurde, appelliert den Gaskammern zum Trotz, die auch Aufklärung nicht hatte verhindern können, an die Kraft der Überzeugung. Ideologie aber ist für Aufklärung nicht empfänglich; Ideologie will Aufklärung abschaffen. Ideologie kann man nur fernhalten.
Der politische Aktivismus im Kulturbereich der letzten Jahre ist nicht durch ein Bemühen um Verständigung geprägt, sondern durch höchst autoritäre, teils sogar organisierte und vor allem regressive Schrumpfformen öffentlicher Intervention, die zur Obstruktion des Kulturbereichs führen. Man versucht, Abweichung wegzuschreien. Damit ist weder Menschen im Nahen Osten noch der Kultur gedient. So können wir unsere Arbeit nicht mehr tun. Im Umgang mit Kultur wäre es daher dienlich, ungeachtet der teils eliminatorischen Fantasien der Hersteller, die Akklamation und nicht Kritik reklamieren, künftig wieder strenger die Kunst als den Willen zu bewerten. Wer also den Übergriff der Politik auf die Kultur gutheißt, muss wissen, was er aus der Kultur macht.
Nun sind streng genommen auch Verfassung und Universalismus ideologische Konstruktionen. Am Ende aller Tage aber werden sie uns vor der Hölle bewahren. Da ist mir diese Ideologie allemal lieber.
