- Schuldig? – Christian Ulmen vor dem Gerichtshof der Öffentlichkeit
Die Vorwürfe von Collien Fernandes gegenüber Christian Ulmen erschüttern die Öffentlichkeit. Justizministerin Hubig wäre gerade jetzt gut beraten, sich mit der Empörungsbewegung nicht gemein zu machen.
Autoreninfo
Volker Boehme-Neßler ist Professor für Öffentliches Recht, Medien- und Telekommunikations- recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg. Davor war er Rechtsanwalt und Professor für Europarecht, öffentliches Wirtschaftsrecht und Medienrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Technik (HTW) in Berlin.
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Die Vorwürfe gegen den Schauspieler Christian Ulmen wiegen schwer. Seine Ex-Frau Collien Fernandes wirft ihm Taten vor, die unfassbar abstoßend, ja widerlich sind. Er soll KI-generierte Nacktbilder von ihr angefertigt haben und sie unter ihrem Namen im Internet verbreitet haben. Sie ist tief verletzt, gedemütigt und – wahrscheinlich – traumatisiert. Vor einigen Tagen hat sie die Geschehnisse öffentlich gemacht. Wie kann ein Mann seiner Frau so etwas antun, möchte man fragen. Nicht erst seit Gisèle Pélicot ist das allerdings eine zutiefst naive Frage.
Bis jetzt sind das aber nur unbewiesene Behauptungen von Collien Fernandes. Vielleicht sind sie wahr; vielleicht sind sie aber auch unwahr. Ein Verdacht kann auch ein falscher Verdacht sein. Das herauszufinden, ist im Rechtsstaat die die ureigenste Aufgabe der Justiz. Das wäre der zivilisierte Weg, mit einem – mutmaßlich – strafbaren Verhalten umzugehen. Die Justiz ermittelt bereits. Geht jetzt alles seine rechtsstaatlichen Weg? Es ist komplizierter.
Gerichtshof der Öffentlichkeit
Schaut man genauer hin, steht Christian Ulmen schon vor Gericht – vor dem Gerichtshof der Öffentlichkeit. Die Empörung in der (Medien-)Öffentlichkeit ist riesig. Zahlreiche Schauspielkollegen der beiden ergreifen Partei für Fernandes und verurteilen Ulmen hart. Sogar die Justizministerin hat sich eingeschaltet. Sie sieht Strafbarkeitslücken, die sie in Kürze mit einem Gesetzesentwurf schließen will.
Natürlich ist das nicht überraschend. Die Öffentlichkeit interessiert sich immer sehr für Straftaten und Strafprozesse. Dort werden nicht selten existenzielle Fragen verhandelt, und man kann in menschliche Abgründe blicken. Spektakuläre Straftaten sind deshalb wichtige Themen für Medien, Öffentlichkeit und Gesellschaft. Das gilt erst recht, wenn – wie hier – Prominente beteiligt sind.
Schuldig oder nicht schuldig – das ist eine wichtige ethische Frage. Sie muss beantwortet werden; ein Urteil muss gesprochen werden. So ticken Menschen. Die Öffentlichkeit urteilt gerne und schnell; sie macht kurzen Prozess. Die langwierige Suche nach Beweisen und eine nüchterne Bewertung der Fakten ist ihre Sache nicht. Sie ist sehr emotional, nicht selten hysterisch, ungeduldig und voller Ressentiment.
Im Gerichtshof der Öffentlichkeit kommen die Urteile aus dem Bauch. Oft sind sie maßlos und vernichtend. So sind Menschen, und so sind Medien. Sie wollen schnelle und eindeutige Urteile. In der Wirklichkeit ist alles aber kompliziert. Selten ist das, was geschehen ist, klar und eindeutig. Schnelle Urteile sind deshalb oft Fehlurteile. Die Urteile der Öffentlichkeit sind oft vorschnell – und falsch. Gegen sie gibt es weder Berufung noch Revision. Diese Erfahrung wird Christian Ulmen machen.
Justiz im Rechtsstaat
Die Logik der Justiz ist völlig anders. Im Rechtsstaat sind Staatsanwälte und Richter – so jedenfalls die Idealvorstellung der Verfassung – der Suche nach der Wahrheit verpflichtet. Sie müssen ermitteln, was wirklich passiert ist. Das braucht Zeit. Deshalb kennt der Rechtsstaat auch keinen kurzen Prozess.
Im Strafrecht, wo Urteile von besonders großer Tragweite gesprochen werden, nimmt man sich die Zeit. Jeder Stein wird umgedreht; es wird akribisch ermittelt, wie es wirklich war. Jeder Angeklagte hat einen Verteidiger, der Zweifel sät, damit das Gericht am Ende keinen Zweifel mehr hat, wenn es das Urteil spricht. Selbst dieses akribische Verfahren kann nicht garantieren, dass das Urteil am Ende angemessen und fundiert, vielleicht sogar gerecht ist. Aber es steigert die Wahrscheinlichkeit ganz gewaltig, dass dem so ist.
Die Justiz braucht dazu Standfestigkeit und Zivilcourage. Richter und Staatsanwälte müssen die Wahrheit suchen, ohne sich von der öffentlichen Empörung unter Druck setzen zu lassen. Sie müssen auch Fakten ermitteln, die Christian Ulmen entlasten könnten. Das Gericht muss, wenn es Zweifel hat, zu seinen Gunsten entscheiden. Das ist nicht einfach, wenn die Öffentlichkeit Christian Ulmen für einen verdammenswerten Täter hält. Aber der Rechtsstaat verlangt das von seinen Gerichten. Hier liegt der Unterschied zwischen dem Gerichtshof der Öffentlichkeit und einem rechtsstaatlichen Gericht.
Die Unschuldsvermutung
Semper aliquid haeret – etwas bleibt immer hängen. Diese prägnante Formulierung wird Francis Bacon zugeschrieben. Die Erkenntnis dahinter ist aber noch viel älter. Schon eine unbewiesene Behauptung, ein bloßer Verdacht richtet großen Schaden an. Selbst wenn der Verdacht entkräftet wird, bleibt oft der Ruf nachhaltig beschädigt. Beim Publikum bleibt der frühe Verdacht stärker im Gedächtnis als ein späterer Freispruch. Das hat einen psychologischen Hintergrund: Der erste, oft emotional verstärkte Eindruck ist der nachhaltige. Und den korrigieren die meisten Menschen kaum. Schnelle Vorverurteilungen mit Langzeitwirkung sind deshalb soziale Realität.
Der Rechtsstaat hat darauf eine sehr kluge, aber nur sehr begrenzt wirksame Antwort gefunden: die Unschuldsvermutung. Jeder Mensch gilt als unschuldig, bis er von einem Gericht rechtskräftig verurteilt worden ist. Das ist heute aus dem Verfassungsrecht, aus dem Völkerrecht und dem europäischen Recht nicht mehr wegzudenken. Im Recht wirkt dieser Grundsatz gut. Außerhalb des Rechtssystems entfaltet er keine Wirkung. Das merkt Christian Ulmen gerade. Die öffentliche Empörung schert sich nicht um die Unschuldsvermutung. Der Gerichtshof der Öffentlichkeit hält sich mit solchen Formalien nicht auf.
Die populistische Justizministerin
Justizministerin Hubig setzt sich an die Spitze der Empörungsbewegung. Sie hat „Strafbarkeitslücken“ entdeckt, die sie schließen will. Sie will „digitale Gewalt“ und „virtuelle Vergewaltigung“ unter Strafe stellen und die Verfolgung von Deepfakes erleichtern. Natürlich kann – oder sogar: muss – man rechtspolitisch über die Frage nachdenken und diskutieren, was im Cyberspace strafbar sein soll – und was nicht. Aber es ist eine ganz schlechte Idee, aus einer Empörung heraus im Eilverfahren Strafgesetze zu verabschieden. Daraus entsteht nichts Gutes. Gesetze sind hoch komplexe Gebilde mit weitreichenden Konsequenzen für den Alltag und das Leben in der Gesellschaft. Das Strafrecht ist rechtspolitisch besonders heikel. Es ist das schärfste Schwert des Staates und greift tief in Grundrechte und Freiheiten der Bürger ein.
Freiheitliche Politik diskutiert lange und überlegt kühl und nüchtern, bevor neue Strafgesetze erlassen werden. Was die Justizministerin hier macht, ist hysterischer Populismus und rechtspolitisch verantwortungslos. Von einer Verfassungsministerin erwartet man etwas anderes, gerade in einer Situation, die so aufgeheizt ist wie diese.
