Frank-Walter Steinmeier polarisiert gegen die Opposition - Der Bundespräsident hat ein Demokratieproblem

Brandmaurer, Ex-SPD Genosse (oder ist er's noch), seine Auffassung von Demokratie verteidigend.
Die größte Oppositionspartei ist für ihn auf einer Stufe mit Rechtsradikalen, arbeitet für den Feind und muss mit allen Mitteln bekämpft werden.
Neutral ist das meines Erachtens nicht und solche Aufrufe kenne ich nicht aus einer Demokratie sondern aus einer Diktatur.
Nunja, es ist ja "Unsere Demokratie", also die des Bundespräsidenten und die von den anderen Brandmaurern.
Ulbricht hat damals gesagt:
"Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten."
Der hat das Volk belogen.
Gestern, zum Schicksalstag der Deutschen, hat FWS die geistige Brandmauer offiziell abgesegnet und somit die Menschen in Ostdeutschland erneut ausgegrenzt, unter Generalverdacht und weil sie AfD wählen auf die Stufe von NS Verbrechern gestellt.
Mir persönlich fehlen die Worte, der Tag an dem in Ostdeutschland die Freiheit erkämpft wurde, verkommt mit solchen Aussagen zu einem Trauerspiel.
"Wehret den Anfängen" sage ich.

Demokratie scheint nicht so sein Ding zu sein, obwohl er ständig lauthals die Demokratie verteidigen will! Seine wahrscheinlich in der SPD Parteizentrale verfassten Reden, haben eigentlich noch nie etwas demokratisches an ihm erkennen lassen! Für mich gilt dieser Mann, seit seiner kommentarlosen Unterschrift unter dem Wahlgesetz, welches die SPD und die Grünen massiv bevorteilt und echte direktgewählte Volksvertreter benachteiligt, als Sinnbild eines Partei-Apparatschik! Mehr nicht! Als Bundespräsident eine Enttäuschung, den Posten im allgemeinem Postengeschacher der Parteien bekommen! Wer Volkes-Wille und Volkes-Wahl nicht anerkennen will und einer eventuellen Mehrheit bei einer Wahl, mit einem Parteienverbot zuvor kommen möchte, richtet sich gegen das Volk und damit gegen die Demokratie, die er nur angeblich verteidigen möchte, so einfach! Demokratie=Herrschaft des Volkes! Einzig der Souverän entscheidet mit Mehrheiten bei der Wahl! Auch wenn es unangenehm ist, Herr Bundespräsident!

.... haben den Demokratiebegriff und den Begriff FDGO gekapert und glauben, sie kommen damit durch. Aber sie sind nicht diejenigen, die die Begriffe bestimmen, auch wenn Linke daran gewöhnt sind, dies zu tun. Sie hoffen auf die Solidarität der Medien und ihrer Entourage, die in der ersten Reihe stand und stehend applaudierte.

Aber Demokratie ist nicht, wenn Linke gewinnen. Demokratie ist, wenn das Volk gewinnt. Man nennt es "den Souverän", und bezeichnenderweise kam das Wort in Steinmeiers Rede nicht vor. Und die Mehrheit des Volkes wählt inzwischen die AfD. Noch nicht die absolute, aber das kann ja noch kommen.

Steinmeier hat sein Amt auf widerwärtige Weise missbraucht, so ruchlos, wie das noch kein Präsident vor ihm getan hat.

Ich hatte Grok, die KI von X, gefragt, ob das Wort "Souverän" vorgekommen sei. Denn ich habe mir nicht den ganzen Text angetan. Ich hatte es nicht erwartet und es war tatsächlich auch nicht drin.

Diese Rede war eine bodenlose Unverschämtheit. Was bildet sich dieser Fatzke eigentlich ein, wer er ist - ein Bundespräsident ist er allenfalls der Bezeichnung nach.

sondern ein viel grundsätzlicheres:
Er ist nicht fähig zum differenzierenden, logischen Denken.
Sein Verstand (Intellekt) ist unterbelichtet - so einfach ist das.
Ansonsten wäre er nicht in der Lage, etwas von sich zu geben, was absolut nicht zu seinem Amte, über dessen Aufgaben er sich ja wohl informiert haben dürfte, paßt.
Er ist total überfordert und läßt sich daher leiten und vorführen von einer links-grünen "Elite" im Lande, welche die veröffentlichte Meinung (bisher noch) eisern im Griff hat.

Verantwortlich für die krasse Fehlbesetzung des
Bundespräsidenten-Amtes in Deutschland sind alle Altparteien, die sich auf diesen Versager schon zum zweiten Mal geeinigt haben - niemand sonst.

Scharfe Kritik an der Rede ist gerechtfertigt, aber dazu gehört auch, die Nuancen zu erwähnen. Explizit wandte sich Steinmeier an die Anhänger von Mitte-Links, nicht bei jeder Gelegenheit die Nazi-oder Rassismus-Keule zu schwingen. Allerdings ist es unverantwortlich, wenn ein Staatsoberhaupt trotz der dünnen Faktenlage ein Parteiverbotsverfahren als "naheliegend" betrachtet. Merz hat sein Versprechen, die Unterschiede zur AfD faktenbasiert zu erklären, weiterhin nicht eingelöst. Mit dieser "Gefühligkeit " liegt er auf einer Linie mit Steinmeier.

... auch kein Text pro AfD, sondern ein Text contra Steinmeier." Bravo! Sehen sie Herr Krischke: wesentlich ist, daß Steinmeiers SPD-Erguss-Gelaber positive Wirkung in Richtung AfD entfaltet, super! Sie haben bezüglich ihrer Ursache-Wirkung Beschreibung recht. Und unser F.Walter-S. hat, nicht unüblich, Ursache und Wirkung mal wieder nicht verstanden. Aber so ist dieses Spitzenpersonal. Mittig, "unsere Demokratie" bis zur Unkendlichkeit verteidigend. "Unser Walter, unser Präsi." Ach, nur ein schelmischer Gedanke. Gab es da nicht einmal eine gleichnamige Serie aus den 70er Jahren? Nein, soweit will ich jetzt doch nicht gehen, daß wäre unangemessen. Nun, ja. Die jüngste Vergangenheit hat uns allerdings gelehrt, daß Syndrome und Aktivismus offenbar zusammen gehören. Was wirklich schlimm ist, ist diese Verschwörung, bestimmter politischer Kreise, ganz offen und jetzt von ganz Oben "legitimiert", in perfider Weise, ihre eigenen Charakterschwächen zu benennen. Einfach schamlos und unwürdig

Wie gut, dass wir Dachau und Buchenwald nicht abgerissen haben. Als Schutzhaftlager für hartgesottene AfD-Funktionäre könnten sie wieder ihrer unsprünglichen Bestimmung, dem Ausschluss bösartiger Volksschädlinge aus der Volksgemeinschaft und ihrer Läuterung und Rückführung auf den rechten bzw. linken Weg (Steinmeier hat es immerhin angedeutet) zurückgegeben werden. Wenn das nicht sogar nachhaltig ist!
Oder habe ich das alles nur falsch verstanden? Rein formal hat Steinmeier natürlich nicht zu irgendwelchen noch (!) illegalen Aktionen aufgerufen, da haben er und seine Redenschreiber schon aufgepasst. Die AfD wurde auch gar nicht genannt, aber es war jedem klar, wer gemeint ist. Das war partiell die OK-Sprache eines Paten: "Und jetzt: Kümmert euch um ... ihr wisst schon wen. Tut, was nötig ist. Wir haben uns verstanden!".

Links-Grün in der Verdammung Andersdenkender. Für die Lösung der aktuellen Herausforderungen bleibt natürlich keine Zeit, obwohl es der Schlüssel dafür wäre, den politischen Gegner zu schrumpfen. Der Grund ist einfach. Man hält die bekannten Probleme nicht für solche, sondern für Wohltaten. Perfide, sich auf eine Demokratie zu berufen, die freilich nicht die grundsätzliche, sondern "unsere" ist. Die Obrigkeit hat ein Monopol auf die Demokratie erhoben und alle, die an diesem Monopol nicht teilhaben (wollen), um so besser in die Ecke stellen zu können. Der Missbrauch des präsidialen Amtes für parteipolitische Zwecke legt den Gedanken nahe, dieses Amt abzuschaffen. Es würde den Steuerzahler davor bewahren, die Verlautbarung der politischen Meinungen einer laut Wahlergebnis Verliererpartei finanzieren zu müssen. Die Vernunft ist weder grün, noch links oder rechts. Genau das mag man nicht glauben. Die Folgen sind sichtbar, aber man schaut nicht hin, sondern rechts vorbei..

Steinmeier ist eine Schande für die deutsche Politik urteilt Alexander Kissler heute bei NIUS in seinem ersten Kommentar des Tages. Und wenn auch die BILD sich sehr kritisch über diese Rede äußert, dann dürften auch Sie lieber Herr Krischke nicht falsch liegen. Jedenfalls wird man Ihnen nicht unterstellen können, sie würden rechts denken und schreiben, nur weil sie Kritik üben. Tichy, Kontrafunk und viele Influencer und Podcaster der alternativen Medien echauffieren sich, ob dieser Rede des ersten Mannes des Staates, den seiner Bürger nicht wählen dürfen, der aber angeblich unser aller Präsident sein will/soll/ist?
Nein, dieser Mann ist und war nie mein Bundespräsident. Der gehört lieber heute als morgen aus dem Amt. Aber wie wollte man das hinbekommen. Und wewr würde dieses Amt ausfüllen und würden wir endlich selber wählen, wer an unserer Spitze des Staates stehen soll. Steinmeier bzw. die SPD wirft die letzten politischen Reserven ins Spiel um Macht und Posten. Sie werden verlieren.

Dieser Präsident ist eine Schande für unser Land und ein Beweis dafür, dass JD Vance mit seiner Rede ins Schwarze getroffen hat. Der kaum verhohlene totalitäre Duktus, diese vorgetäuschte Nachdenklichkeit, diese hinterhältige Einladung an die Opposition, die Kritik einzustellen, um in den Schoß "Unsererdemokratie" aufgenommen und an die Futtertröge der Macht gelassen zu werden, all das sieht man sonst nur bei lupenreinen Demokraten in Autokratien. Wer wie er über Spaltung Krokodilstränen vergießt und dabei als ranghöchster Spalter im Land die Menschen aufeinanderhetzt, lässt demokratische Gesinnung vermissen. Gruß an die Schlapphüte: Er muss nicht delegitimiert werden. Das kann er schon selbst.

Genosse BP-Steinmeier gratulierte den Iran-Mullahs seinerzeit zur "islamistischen Revolution"!
Darf man als Demokrat und Bundespräsident einer islamistisch-mörderischen Diktatur zum Jubiläum der sogenannten "islami(sti)schen Revolution" gratulieren? ... Im Namen des Deutschen Souverän, der nicht mal gefragt wurde? Ich denke: klares NEIN! Allein die Wortwahl "Revolution" war zum Fremd-Schämen, denn damit wird die "Friedliche Revolution" 1989 in den Schmutz gezogen und das deutsche Volk auf perfide Weise wieder instrumentalisiert, um eine mörderisch-islamistische Diktatur salonfähig zum machen. Genosse-BP Steinmeier ist NICHT mein Bundespräsident. Seine zweite Amtszeit hat das Amt endgültig beschädigt! Schon sehr früh hat er gezeigt, dass er als BP nicht - wie versprochen - seine SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen will. Er ist links-parteiisch und spaltet das Volk, den Souverän. Wenn er sich ehrlich machen will, sollte er zurücktreten. Zwar etwas spät, aber das geht auch jetzt noch!

Ich kann jeden Satz des Artikels nur unterstützen. Wie sich das juste milieu der linksgrünen Republik unterhakt, Kritik "von rechts" als staatsgefährdend und die größte Oppositionspartei - ohne jeden Beweis - als extremistisch ausgrenzt, erinnert an ganz dunkle Zeiten.

Von Herrn Steinmeier habe ich eigentlich nie etwas anderes erwartet als wechselweise leere oder auch einseitig-spalterische Worte. Aber mit dieser Rede hat er sich endgültig für seim Amt disqualifiziert.

Jedes Wort von Herrn Krischke stimmt. Und bei Herrn Steinmeier – seine Amtsbezeichnung spare ich mir, er hat sein Amt verwirkt – stimmt einfach nichts. Und was ich jetzt noch sagen wollte, würde wohl der Zensur beim „Cicero“ zum Opfer fallen, wogegen ich nicht einmal etwas einwenden könnte. Deshalb lasse ich das lieber.

Da hält ein Bundespräsident eine Rede, deren Inhalt so erbärmlich und undemokratisch ist, wie ich es noch nie von einem Bundespräsidenten gehört habe – und ruft zum Verbot der Opposition auf. Und das am 9. November, dem Gedenktag, der an alle Meinungs- und Wahlrechts-Verbote, an alle die Schrecklichkeiten der beiden untergegangenen Sozialismus-Epochen gemahnen soll. Dieser Mann hat nichts daraus gelernt. Ebenso wenig wie die Klatscher in der ersten Reihe, die Grünen und die Roten. ‚Tun wir, was getan werden muss‘ – mein Gott, wie grausig ist diese Sprache. Wir werden sehen, welche Gestalten sich in ihrer Gewaltanwendung genau darauf berufen möchten, weil sie sich bestätigt fühlen. Aufrufe zur Gewalt gegen die Opposition vom Staatsoberhaupt persönlich – ist es das, was Linke unter Demokratie verstehen? Wer trägt die Verantwortung für die Gewalt, die aus solch ehrlosem Geschwafel entstehen kann?
Dass so etwas beklatscht wird von denen in der ersten Reihe, ist ein weiterer Skandal.

Gerade dieser Bundespräsident hat soviel Dreck am Stecken und erlaubt sich, mit ohne der Namensbennenung - AfD - zu diffamieren und und möchte sie vernichten, verbieten. Ein Plagiator Weimers?

Wie ich schon häufiger hier Steinmeiers SED-Zugehörigkeit anprangerte. Die Stasi druckte seine linksextreme Zeitschrift und bezahlte ihn dafür. Ein Bundeskanzler, der vom Bundesverfassungsschutz beobachtet wurde ob seiner Nützlichkeit für die Stasi. Dieser hat die Stirn, eine Rede zum NS-Terror und DDR-Diktatur zu halten oder gar zu zelebrieren.

Seine Definition der Begriffe Totalitarismus, Extremismus entlarven ihn. Seine linksextreme Studentenzeit waren der Grund, Steinmeier zur Persona non grata in Israel zu erklären. Und diese Person vertritt uns, vertritt unser Land.
Eine Schande für Deutschland.

Wie immer, sehr mutig, lieber Herr Krischke! Diesmal sind Sie im Medien-Universum mal nicht alleine mit Ihrer Kritik an dieser unsäglichen, unfassbaren Rede des Bundespräsidenten der BRD. „Mein“ Präsident war er nie. Und
jetzt schon gar nicht mehr. Sogar Piatov von Bild, ebenso NiUS und die NZZ, Keilani von Welt, haben ebenso mutig über die abstruse Rede von Steinmeier berichtet. Wenigstens etwas. Aber ihn ficht das wohl nicht an.
„Unsere“ Politiker im schönen deutschen Land nur noch zum Fremdschämen! 😩😩

Ich habe wohlweislich die Rede nicht angehört, um meine Nerven zu schonen. Darüber gelesen schon. Und die einzig sinnvolle Erklärung für diese Entgleisung unseres Staatsoberhauptes scheint mir zu sein: Aufrufe zur Eskalation, auf beiden Seiten. Wer weiß, vielleicht entwickelt sich daraus ein handfester Bürgerkrieg. Der willkommener Anlass für die Erklärung eines Ausnahmezustandes sein könnte. Mobilisierung von Polizei und Militär, weitere personelle Aufrüstung des Verfassungsschutzes, weiterer Ausbau der Denunzianten - Meldestellen. Und dann herrscht wieder Ruhe im Land.

habe frage ich mich genau in diesem Kontext der freien Meinungsäußerung, wie Lage wird das noch gut gehen bis der Verfassungsschutz ( die ich als Stasi kannte) vor der Tür steht, und die politischen Gefängnisse ( od. die Internierungslager wie in einem Kommentar beschrieben) wieder voll werden …..
Es ist offensichtlich, dass Vorsicht mehr als geboten ist …… nach meinen Erfahrungen
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Als ich die Rede von Steinmeier nach ersten Berichten auf der Seite des Bundespräsidenten gelesen hatte, blieb mir erst einmal die Luft weg. Was für eine Orgie des Nichtverstehens, in welcher Situation sich unsere Demokratie befindet! Ich musste mich hinsetzen, und Notizen machen. Es war einfach unglaublich. Auf Youtube haben inzwischen viele Einzelpersonen ihren Unmut über die Rede geäußert und allen erging es ähnlich. Alle wählten Formulierungen wie: Musste mich erstmal setzen, mir blieb die Luft weg, der Atem stockte. Einer erzählte, er musste erst einmal einen Kognak nehmen.

Wer die Rede noch nicht im Volltext gelesen hat: Es ist eine relativ kurze Rede und vollständig auf der Seite des Bundespräsidenten abzurufen. Lesen lohnt. Eine historische Rede. Leider.

Allein die Tatsache, daß Steinmeier das Gebot zur ZWINGENDEN politischen Neutralität seit Jahren derart grob mißachtet, wäre schon Grund genug auf die Straße zu gehen!

Mir ist das Spektakel entgangen, ich weigere mich an der „Erinnerungskultur“ teilzunehmen, ich habe keine Schuld an dem, was die NationalSOZIALISTEN unter ihrer linken Ideologie verbrochen haben. Auch sehe ich mir generell keine Reden von Walter dem Spalter oder seiner linksextremen Clique an, das ist schlecht für den Bultdruck.

Daß das Gutmenschentum nicht auf die Straße geht, liegt daran, daß es ihnen nicht um die Rettung der Demokratie geht, im Gegenteil. Auch handeln sie nicht selbständig, sondern auf Anweisung ihres linksextremen Kollektivs!

Wie schon lange deutlich ist, sind Grüne, SPD, Linke & Union die eigentliche Gefahr für Demokratie, Freiheit und Wohlstand in diesem Land, sie bringen uns den Faschismus wieder! Die AfD ist die einzige Rettung, darum muß sie auch weg, das wissen Walter der Spalter & Co.!

Selbst wenn sie über die halb reflektierten Analogien der SPD räsonieren. Obwohl der Bundespräsident räsoniert nicht. Er ergeht sich lieber in juristisch nicht greifbaren Metaphern und nutzt die unausgesprochenen hinkenden Vergleiche der SPD zwischen AfD und NSDAP, fördert die Antifa, die auf Spruchbändern schon mal AfDler töten forderte deren Parteitage blockiert. Man muss sich nur die Anzahl gewaltsamer Anschläge auf Funktionäre der Parteien anschauen und erkennt, dass die AfD die meisten Opfer hat. So what?

notwendigen Beitrages konsequent weiterfüher, gibt es nur eine Schlussfolgerubg:
Bundespräsident Steinmeier ist ein Verfassungsfeind.
Und all die linksgrünwokeschwarzen Klatscher in Bellevue evenfalls.
Man kann sie alke nicht mehr nur dumm oder naiv oder unfähig nennen, sie alke sind brandgefährlich.
Steineier sagrmte zudem: es muss getan werden, was getan werden muss.
So reden Killerbanden, bevor sie zuschlagen.
Der Kulturkampf geht nun in die nächste Phase.
Bald werden d Repressalien härter, die Verbote häufiger.
Mal gespannt, wann es die ersten Verhaftungen ggü Kritikern gibt.
Der Staat zeigt seine Fratze.
Sollte auch Karlsruhe falken, ist es vorbei.
Dann sind wir im Totalitarismus.
Dann kann man nur noch auf Erlösung von außen hoffen.
Ich verachte Steinmeier und die ganze linksgrünwoke Blase.

Und zwar nicht nur mit den Steinmeierschen Kampf gegen rächts-Lemmingen lieber Herr Krischke, einem zur Neutralität unfähigen und polarisierenden Bundespräsidenten sowie sonstigen "Superdemokraten", sondern aufgrund eines laut Civey-Umfrage gravierenden und zugleich erschütternden Ergebnisses, welches fast zeitgleich mit all den unterirdischen Redeinhalten eingeblendet wurde. Nämlich dass sich jeder 4. Befragte Mutti Merkel zurück wünscht hätte er/sie/es die Wahl!!!
Ich denke, damit ist alles gesagt was die Zukunft unseres Landes, seiner mithin auch geistigen Verfassung und all dem daraus Folgenden betreffen dürfte. Wie hieß nochmal die Eigenschaft, gegen die selbst Götter vergeblich kämpfen sollen?
Keine Ahnung wie Sie geehrter Herr Krischke u. meine Mitschreiber/innen hier im Cicero mit dieser m.E. "Polit-Horror-Meldung" umgehen, doch mich erinnerte das an den in einer TV-Comedy geäußerten Wunsch eines von Erwachsenen blamierten Teenagers nach einem "schnellen, schmerzlosen Tod!" ;)

Die SA mit Fackeln zur 'Siegesfeier' durch's Brandenburger Tor ziehen ... ... - das hat sich in 10 progressiver 'Nazi-Keulen-Indoktrination' von ganz links fest in ihre Hirne eingebrannt.

Es müsste Ihnen mal jemand die Realität(en) erklären... (aber daran hapert's ja bereits seit längerem - Thema Migration z.B. u.a. ...), und was Demokratie wirklich bedeutet... ..., also in echt halt, nicht gespielt... - ODER der Arzt (Psychoanalyse) muss halt doch ran... - nutzt ja nix... 🤔

sondern ein Text contra Steinmeier. Niemand, der den Cicero liest, der ja kategorisch keine AfD Politiker zu Wort kommen lässt, allenfalls indirekt, hätte das anders interpretiert. Tut mir leid, sehr geehrter Herr Krischke, diese Bückling, diese rektale, tiefste Gangart der Vorwärtsbewegung, war weit unter Ihrem Niveau, dem Rest des Artikels nicht angepasst. Ich frage mich immer wieder, in welcher Zwangsjacke so mancher Journalist steckt...

So wie sich die Rechte die Linken zum Teufel wünscht, wünscht sich die Linke die Rechten zum Teufel. Da es keine politische Mitte mehr gibt, ist der Klassenkampf zwischen links und rechts Normalität, denn beide haben die Möglichkeit Bundesregierung zu stellen. Die wenigsten Bürger bemerken ihre eigene Drift nach links und rechts nicht und glauben weiterhin Mitte zu sein. Hinzu kommen die gut organisierten Demos von links, die unabhängige und liberale Mitte suggerieren (z.B. wegen "Wannsee 2.0"). Horst Köhler als Bundespräsident begriff schnell, dass Deutschland nicht das System ist, wofür es sich hält.

Ihrem Artikel stimme ich zu, und zwar jedem Satz, aber - Herr Latell hat es getroffen - warum gilt beim CICERO die Brandmauer? Warum kommt bei Ihnen die AfD nicht zu Wort? Haben Sie Angst? Ja, Sie haben panische Angst, in die rechte Ecke gestellt zu werden. Zur Steinmeiers Gedenkrede haben Sie alles Wichtige gesagt. Genau das sagt aber auch die AfD auf ihrer Festveranstaltung zum 09. November. Wie gesagt, Steinmeier ist ein SPD-Mann im Präsidialamt, kein Bundespräsident im Sinne des Grundgesetzes. Offenbar fehlt ihm tatsächlich ein wenig Intelligenz. Sonst würde er nicht wieder und wieder in dieselben Dreckpfützen tappen. Es wird höchste Zeit, dass dieser Kerl verschwindet. Und richtig, es wird Zeit für die Wahl des Bundespräsidenten vom Volke. Die Weimaer Schutzbehauptung gilt nicht mehr. Und nochmal: Wann endlich kommt im CICERO die größte Oppositionspartei zu Wort? Komisch, da werden Leute wie Kubicki und andere Nebendarsteller rangelassen, aber keiner von der AfD. Warum bloß???

von Anfang an. Nach dem Sylt-Video war er laut vernehmlich. Nach den zahlreichen islamistischen Messermorden am hellichten Tag auf öffentlichen Plätzen fand er kein Wort. Steinmeier gehört definitiv weg. Und entweder löst man das Amt des Bundespräsidenten auf oder man läßt ihn vom Volk wählen. Noch mal so einer Personalie und ich tippe auf Ersteres.

Ihre letzten 2 Absätze, Herr Krischke, bringen es auf den Punkt. FWS wurde und wird seinem Amt in keinster Weise gerecht.
Sein Auftreten entspricht dem eines kleingeistigen Partei-Funktionärs, eines bilderbuchhaften Apparatschiks, der nie in oberste Repräsentanzämter hätte gelangen dürfen.
Allein an einem historischen Tag wie dem vorgestrigen, niederste parteipolitische Grabenkämpfe zu bedienen und den Blick aufs große Ganze missen zu lassen, treibt einem die Schamesröte ins Gesicht ob des intellektuellen Tiefflugs.
Vollkommen richtig daher Ihre Schlussfolgerung: es geht hier nicht um die AfD als solches, sie ist im Grunde nur das Vehikel in dieser Szenerie, sondern es geht um die Bloßstellung eines Bundespräsidenten, der in jeglicher Hinsicht nie in die Würde seiner Rolle gefunden hat.

Vor allem der letzte Satz des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland hatte es in sich.

Also mir lief es kalt den Rücken runter.

Deutschland, immer wieder Deutschland. Deutschland kann es einfach nicht lassen…

Heute soll die AfD verboten werden, als Nächstes folgt die CDU.
Wer sich in den letzten Wochen die AntiMerz/ AntiCDU Demos zur Stadtbild Story angeschaut hat, wir feststellen, dass die Linken keinen Unterschied mehr machen zwischen AfD und CDU.
Man sollte Steinmeier direkt fragen, warum israelische Dirigenten inzwischen nur mit Polizeischutz auftreten können? Wer sind die Störer. Warum muss ein Konzert mit Maschinengewehren geschützt werden? Siehe Kölnhttps://www.ksta.de/kultur-medien/lahav-shani-in-der-philharmonie-anti-…
Danke an die Polizei und dem Intendanten, dass das Konzert trotzdem stattfinden konnte.

Gemäß GG. Art. 61 (1) haben Bundestag und Bundesrat das Recht, den Bundespräsidenten bei vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anzuklagen. Einer solchen Verletzung hat dieser sich mit seiner Rede vom 9.11.2025 schuldig gemacht. GG. Art. 56 schreibt ihm gemäß seinem geleisteten Amtseid u. a. vor, Gerechtigkeit gegenüber jedermann walten zu lassen. Seine Rolle hat überparteilich und integrativ zu sein. Dagegen hat er mit seiner Rede klar verstoßen. Auch wenn er es hinsichtlich seiner Anschuldigungen vermieden hat, dabei die AfD zu benennen, ist eindeutig geworden, dass er zum Verbot und anderen Maßnahmen gegenüber dieser Partei aufgefordert hat.
Wenn Bundestag und Bundesrat dieser moralischen Pflicht nicht nachkommen, würde das nicht nur diese beschädigen, sondern auch den gesamten Staat und mit ihm den letzten Rest an Vertrauen im Volk.

Falls die AfD verfassungsfeindlich wäre, dann hätte die Regierung Scholz/Habeck problemlos einen Verbotsantrag stellen können nach dem Ausscheiden der FDP aus der Regierung. Dazu hat die Bundesregierung ohne weitere Zustimmung von irgendwem das Recht und sie wäre dazu auch in Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Hat sie aber nicht gemacht, natürlich deshalb, weil es für ein Verbot kein belastendes Material gibt. Lieber reden sie ständig davon, das kostet nichts.

Dass sich der Bundespräsident an dieser billigsten der billigen Parteipolitik beteiligt, sagt sehr viel - über ihn.

Herr Krischke, möchte mich Ihrer Aussage anschließen.
"Deutschland hat wohl tatsächlich ein Demokratieproblem. Und Steinmeier ist ein Teil davon".
Zurücktreten ist ja auch nicht mehr angesagt.
Anders in GB bei der BBC. Senderchef Tim Davie trat zurück wie Deborah Turness, die für die Nachrichten verantwortlich ist. Der schwerste Fall von Voreingenommenheit und eigentlich mehr noch: von plumper Propaganda und Wahl-Agitation war der Zusammenschnitt der Trump-Rede vom 6. Januar, die in der BBC-Version nun nahelegte, dass Trump seine Anhänger zu einem Aufstand gegen das Kapitol angetrieben hatte. Das gelang nur, indem weit entfernte Redeteile ohne erkennbares Editier-Signal zusammengeschnitten wurden. Es gab sogar einen Gegenschnitt auf die Menge, der den Schnitt verdecken sollte.
Die Meldungen wurden auch von unserem ÖRR übernommen. Lügen, Falschaussagen, Propaganda überall.
Da kann man getrost die einzige Opposition verleumden. In "Unserer Demokratie" machen
alle gerne mit.

ihnen nicht gefallen, Herr Krischke. Deswegen veröffentlichen Sie ihn auch nicht. Dennoch: Ich habe Recht.