Meinungsfreiheit - Wie der Liberalismus die Freiheit zerstört

Freiheit, so hat man den Eindruck, wird zunehmend zur Freiheit der Gleichdenkenden. Im Namen zutiefst liberaler Werte wie Toleranz und Meinungsfreiheit gibt man sich immer häufiger intolerant und schränkt die Kunst- oder Meinungsfreiheit ein. Nur drei Beispiele aus jüngster Zeit: ein Gedicht von Eugen Gomringer, das angeblich patriarchale Strukturen reproduziert und deshalb entfernt werden soll; das Büchlein Rolf Peter Sieferles, das erst aus einer Bestsellerliste und dann aus Buchhändlerregalen verschwindet; Uwe Tellkamp, der einen „Gesinnungskorridor“ in Deutschland beklagt und danach feuilletonistisch abgestraft wird. Man könnte die Reihe beliebig verlängern.

Die Freiheit wird bedroht von ihren Anhängern

Es ist absurd: Die Freiheit wird heutzutage nicht nur durch die Feinde der Freiheit bedroht, sondern auch durch ihre erklärten Anhänger. Man predigt Toleranz und toleriert nur die eigene Meinung, man gibt sich offen, sanktioniert aber alles, was nicht in das eigene Weltbild passt. Und wer dagegen argumentiert, dem wird unterstellt, sich in eine Opferrolle zu begeben. Es ist eine hermetische abgeschlossene Denkblase. Fast hat man den Eindruck, dass der Liberalismus an seinem eigenen Erfolg zugrunde geht.

Hauptanliegen des klassischen Liberalismus ist der Schutz der Freiheit des Individuums. Entsprechend wird Freiheit definiert als die Abwesenheit von Zwang. In einer ebenso berühmten wie unglücklichen Formulierung hat der Philosoph Isaiah Berlin diese Form von Freiheit „negative Freiheit“ genannt. Negativ ist an dieser Freiheit allerdings gar nichts. Nur wer frei von Zwängen ist, ist frei.

Der missionarische Zug des Liberalismus

Folglich konzentrieren sich traditionelle Ausformungen des Liberalismus auf die Beseitigung von Bevormundung und Fremdbestimmung. Das ist das einigende Band von Wirtschafts- und Verfassungsliberalismus. Im Kern ist der Liberalismus also eine Anti-Ideologie, die das Individuum gegen Angriffe auf seine Autonomie im Namen wie immer gearteter Ideale verteidigt.

Daneben aber gab es in der liberalen Tradition schon immer, spätestens aber seit den bürgerlichen Revolutionen des 18. Jahrhunderts, deutlich aggressivere und missionarischere Tendenzen. Die Gründe dafür liegen in der Logik des Liberalismus selbst: Denn wenn die Freiheit des Individuums der Maßstab aller Dinge ist, ist es dann nicht naheliegend, den Einzelnen vor mehr zu schützen als vor physischem Zwang? Gibt es nicht auch versteckte Zwänge? Eingeschrieben etwa in gesellschaftliche Machtverhältnisse, kulturelle Traditionen und soziale Strukturen? Und ist es dann nicht ein liberales Anliegen, die Menschen auch aus diesen zu befreien?

Hypo-Liberalismus mit Denkfehler

Das war nicht einmal falsch gedacht. Denn natürlich gibt es Machtstrukturen, ökonomische etwa oder soziale, die repressiven Charakter haben. Und so entwickelte sich unter den Bedingungen der modernen Wohlfahrtsgesellschaft das, was der britische Philosoph John N. Gray jüngst im Times Literary Supplement als Hyper-Liberalismus bezeichnet hat: eine überzogene, radikale Form des Liberalismus, ein „illiberaler Liberalismus“, wie ihn Gray auch nennt, der die ursprünglichen liberalen Anliegen in ihr Gegenteil verkehrt: Freiheit wird im Namen der Freiheit beschnitten und Demokratie um der Demokratie willen eingeschränkt.

Der Denkfehler des Hyper-Liberalismus ist vergleichsweise banal: Nicht alle empfundenen Repressionen sind real und nicht jeder individuellen Befindlichkeit muss sich die Gemeinschaft oder gar der Rechtsstaat annehmen. Schließlich sind Menschen ungleich und Gleichheit nur um den Preis der Unfreiheit herstellbar. Für Liberale ist das keine Option. Denn alle gleich machen zu wollen, liefe darauf hinaus, dem Individuum im Namen des Individualismus seine Individualität zu nehmen.

Moralische Überlegenheit rechtfertigt jedes Mittel

Doch durch diese Argumente lassen sich Hyper-Liberale kaum aus der Fassung bringen. Denn für sie ist Liberalismus eben keine Anti-Ideologie, sondern eine handfeste Weltanschauung, deren angebliche moralische Überlegenheit es rechtfertigt, sie auch mit antiliberalen Methoden durchzusetzen: vom Bücherboykott bis zur persönlichen Verunglimpfung.

Was sich in den vergangenen Monaten nicht nur hierzulande abgespielt hat, ist alarmierend. Mitunter hat man den Eindruck, man müsse die Freiheit vor dem Liberalismus retten. Doch der Liberalismus, recht verstanden, ist eine viel zu wertvolle Idee, um sie paternalistischen Ideologen und eifernden Missionaren zu überlassen.