Innenpolitik

Hugo Müller-Vogg im Gespräch mit Alexander Marguier : Cicero Podcast Politik: „Die CDU hat die Kontroversen gescheut“

Vom klaren Favoriten zum Zweitplatzierten hinter den Grünen: Die CDU von Manuel Hagel hat ihre eigenen Erwartungen weit verfehlt. Woran lag das? Und wie geht es jetzt weiter in Baden-Württemberg und im Bund? Hugo Müller-Vogg stellt sich den Fragen von Alexander Marguier.

VON ALEXANDER MARGUIER

Unterwerfung in Berlin-Reinickendorf : Rathaus als Bühne für Islamisten

In Berlin-Reinickendorf lädt die CDU-Bürgermeisterin islamistische Organisationen zum Fastenbrechen ins Rathaus ein – trotz antisemitischer Vorfälle. Demokratie und Grundgesetz geraten dabei zunehmend unter Druck.

EIN GASTBEITRAG VON DAVID JAHN UND MORITZ WIMMER

Baden-Württemberg nach der Wahl : Der Özdemir-Effekt

Mit den ersten Prognosen wird klar: Die Grünen liegen vorn. Entscheidend: Cem Özdemir personifiziert die Grünen, verankert sie in der bürgerlichen Mitte und macht den Wahlkampf fast vollständig zu einer Abstimmung über seine Sympathie und Glaubwürdigkeit.

VON MICHAEL SOMMER

Pattsituation im Landtag von Baden-Württemberg : Das Wahlergebnis und seine Väter

Die Grünen haben mit ihrem unmoralischen Wahlkampf gegen CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel das politische Vertrauen unter den Partnern zerstört. Respekt und Anstand aber wären das notwendige Kapital, das Cem Özdemir jetzt bräuchte, um Ministerpräsident zu werden.

VON DIRK NOTHEIS

Kommunalwahl in Bayern : Stabilität mit Rissen

Die bayerische Kommunalwahl zeigt ein widersprüchliches Bild: Die Beteiligung ist hoch, die lokale Demokratie lebendig – doch unter der Oberfläche verschiebt sich das politische Kräftefeld. Die CSU bleibt zwar dominierend, die AfD gewinnt aber auch im ländlichen Raum an Boden.

VON FLORIAN HARTLEB

Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg : Hagels süßer Trost

In Berlin waschen CDU und SPD ihre Hände in Unschuld. Sie wollen für die Ergebnisse in Baden-Württemberg nicht verantwortlich gemacht werden. In Stuttgart wiederum könnte es noch einen kleinen Sieg in der Niederlage geben.

VON VOLKER RESING

Landtagswahl in Baden-Württemberg : Das brutale Debakel der Hagel-CDU

Vom klaren Favoriten zum Zweitplatzierten hinter Özdemirs Grünen: Für die baden-württembergischen Christdemokraten ist dieser Wahlausgang mehr als nur schmerzhaft. Zumal die AfD sehr stark abschneidet. Die Atmosphäre ist vergiftet. Wie kann es jetzt weitergehen?

VON ALEXANDER MARGUIER

Landtagswahl in Baden-Württemberg : Hochrechnungen: Özdemir (Grüne) hauchdünn vor Hagel (CDU)

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg liefern sich Grüne und CDU ein enges Rennen um Platz eins. Nach Hochrechnungen liegen die Grünen mit Spitzenkandidat Cem Özdemir knapp vor der CDU mit Landeschef Manuel Hagel.

VON CICERO-REDAKTION

Schluss mit der Gesinnungsschnüffelei : Der Verfassungsschutz kann weg

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat sich in den vergangenen 20 Jahren zu einer realen Gefahr für die Demokratie gewandelt. Es ist sein ausdrückliches Ziel, unliebsame Meinungen auszugrenzen und deren Vertreter zu diskreditieren. Eine solche Behörde ist nicht reformierbar.

VON MATHIAS BRODKORB

Landtagswahl in Baden-Württemberg : Zwischen Wohlstandssorgen und Machtfrage

Steigende Arbeitslosenzahlen und Unsicherheit in der Industrie: Die Landtagswahl in Baden-Württemberg steht im Zeichen wirtschaftlicher Fragen. Es geht aber nicht nur um die Regierung im Südwesten, sondern auch um politische Signale nach Berlin.

VON CLAUDIA KLING

Der neue Antiliberalismus : Die Zero-Covid-Ideologen suchen sich neue Spielfelder

Die Corona-Pandemie war für viele linke Intellektuelle ein Vehikel für eigene freiheitsfeindliche Vorstellungen. Das stellt die Philosophin und Zero-Covid-Aktivistin Eva von Redecker in einem aktuellen Interview unter Beweis: Für sie sind Liberalismus und Individualismus die Vorboten eines neuen Faschismus.

KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI

Gefährliche Fehler : Wenn der Verfassungsschutz im „Kampf gegen rechts“ Menschen verwechselt

Eine Mitarbeiterin einer Fachhochschule ist vom Verfassungsschutz mit einer Rechtsextremistin verwechselt worden. Mit weitreichenden Konsequenzen. Der Fall ist ein Lehrstück darüber, wie eine wehrhafte Demokratie ihre eigenen Maßstäbe unterlaufen kann.

VON FLORIAN HARTLEB

Die Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg : Özdemir oder Hagel – nur einer wird gewinnen

Monatelang lagen die Christdemokraten in Baden-Württemberg deutlich vor den Grünen, doch inzwischen liegen Cem Özdemir (Grüne) und Manuel Hagel (CDU) gleichauf. Die Landtagswahl am Sonntag wird zum Duell – auch wenn die anderen Parteien ebenfalls Kandidaten ins Rennen schicken.

VON CLAUDIA KLING

Wehrbeauftragter kritisiert „Kopflastigkeit“ : Die Bundeswehr hat zu viele Offiziere und viel zu wenige Kämpfer

Der Wehrbeauftragte beklagt die absurde Kopflastigkeit der Truppe: In der Bundeswehr tummeln sich fast so viele Offiziere wie Mannschaften. Das ist seit vielen Jahren ein Indiz für die Demilitarisierung des Militärs, das seinen Daseinszweck vernachlässigte.

VON FERDINAND KNAUSS

Bye, bye Bürgergeld : Die „neue Grundsicherung“ ist nur ein neuer Name

Das Bürgergeld, einst Prunkstück der SPD zu Ampel-Zeiten, wird Ende Juni durch die „neue Grundsicherung“ ersetzt. Die CDU/CSU spricht von einem Erfolg. Aber die Einsparungen bleiben weit hinter ihren Wahlkampfversprechen zurück.

VON HUGO MÜLLER-VOGG

Hugo Müller-Vogg im Gespräch mit Alexander Marguier : Cicero Podcast Politik: „Die CDU hat die Kontroversen gescheut“

Unterwerfung in Berlin-Reinickendorf : Rathaus als Bühne für Islamisten

Baden-Württemberg nach der Wahl : Der Özdemir-Effekt

Pattsituation im Landtag von Baden-Württemberg : Das Wahlergebnis und seine Väter

Kommunalwahl in Bayern : Stabilität mit Rissen

Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg : Hagels süßer Trost

Landtagswahl in Baden-Württemberg : Das brutale Debakel der Hagel-CDU

Landtagswahl in Baden-Württemberg : Hochrechnungen: Özdemir (Grüne) hauchdünn vor Hagel (CDU)

Schluss mit der Gesinnungsschnüffelei : Der Verfassungsschutz kann weg

Landtagswahl in Baden-Württemberg : Zwischen Wohlstandssorgen und Machtfrage

Der neue Antiliberalismus : Die Zero-Covid-Ideologen suchen sich neue Spielfelder

Gefährliche Fehler : Wenn der Verfassungsschutz im „Kampf gegen rechts“ Menschen verwechselt

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Wehrbeauftragter kritisiert „Kopflastigkeit“ : Die Bundeswehr hat zu viele Offiziere und viel zu wenige Kämpfer

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