Innenpolitik

Großer Zapfenstreich : Olaf Scholz redete viel von Respekt, hat selbst aber keinen

„Respekt“ war neben „12 Euro Mindestlohn“ das Schlüsselwort, mit dem Olaf Scholz 2021 die Bundestagswahl gewann. Beim Großen Zapfenstreich zu seinem Abschied hat er sich den Song „Respect“ gewünscht. Doch in seiner Regierungszeit fiel Scholz häufig durch eines auf: fehlenden Respekt.

VON HUGO MÜLLER-VOGG

Der mächtigste Sozialdemokrat und seine Minister : Lars Klingbeil hat die Niederlage der SPD zu seinem Sieg gemacht

Die neuen Minister der SPD, vor allem die Namen, die nicht darunter sind, machen deutlich, wie unangefochten nun die Macht von Lars Klingbeil ist. Er hat die Ära von Scholz und Esken unmissverständlich beendet.

VON FERDINAND KNAUSS

SPD-Minister vorgestellt : Das ist das Team Klingbeil für die schwarz-rote Bundesregierung

Die SPD hat lange gerungen. Kurz vor der geplanten Kanzlerwahl steht aber das Personaltableau für die neue Bundesregierung. Wer sind die alten und neuen Gesichter? Und wofür stehen sie? Ein Überblick.

VON CICERO-REDAKTION

Die Methode Verfassungsschutz : Staat und Journalismus arbeiten im Fall AfD Hand in Hand

Mit welcher Begeisterung viele Journalisten die Entscheidung aufgenommen haben, die AfD als „gesichert extremistisch“ einzustufen, kann man nur als verstörend betrachten. Anstatt das Bundesinnenministerium kritisch zu hinterfragen, zeigten sie sich vielfach als willfährige Claqueure des Staates.

VON MATHIAS BRODKORB

Kanzlerwahl : Auf Stimmen der Linken kann Merz nicht hoffen

Bei der Kanzlerwahl wird geheim abgestimmt. Darin sieht mancher die Chance, um alte Rechnungen zu begleichen. Acht der bisherigen neun Kanzler fehlten immer Stimmen aus dem eigenen Lager. Die einzige positive Ausnahme: Gerhard Schröder 1998.

VON HUGO MÜLLER-VOGG

Kein Wort über Nancy Faeser : Die „Reporter ohne Grenzen“ ignorieren die größte Gefahr für die Pressefreiheit

Die „Reporter ohne Grenzen“ berichten über Gefahren für die Pressefreiheit in Deutschland, doch sie meinen damit nicht gesetzliche Einschränkungen und Einschüchterungsprozesse, sondern die vermeintliche „Pressefeindlichkeit“ vieler Bürger.

VON FERDINAND KNAUSS

Nancy Faeser hinterlässt verbrannte Erde : Warum die Einstufung der AfD durch den Geheimdienst ein Skandal ist

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz zeigt: Nancy Faeser beendet ihre Amtszeit so, wie sie von Anfang an war: parteipolitisch ausgerichtet und ideologisch fixiert. Es geht um das Einschüchtern Andersdenkender.

VON VOLKER BOEHME-NESSLER

Jan Solwyn im Gespräch mit Clemens Traub : Cicero Podcast Politik: „Illegale Migration kann Europa zerstören“

Der ehemalige Bundespolizist Jan Solwyn spricht über die alltägliche Migrantenkriminalität, die er in seinem Beruf über Jahre hinweg erlebt hat, und das Versagen der Politik.

VON CLEMENS TRAUB

Kirche und Politik : Die Kritik an Julia Klöckner beruht auf Unkenntnis

Der Skandal, der um die ziemlich harmlosen Äußerungen von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zum Thema Kirche und Politik gemacht wird, ist Ausdruck einer Verwahrlosung der politischen Diskussion, die die Bürger in die Arme von „Alternativen“ treibt.

VON MANFRED LÜTZ

1. Mai in Berlin : Klassenkampf, Palästinafahnen und Marx im Sonderangebot

Während der Rest Deutschlands den Bollerwagen auspackt, zieht das alternative Berlin wie gewohnt in den sozialistischen Straßenkampf. Zwischen Regenbogenfahnen, Anti-Nato-Parolen und Wassermelonen wird klar: Die Revolution lebt – laut, bunt und voller Widerspruch.

VON JAN UPHOFF

Bürgerliche Renaissance für die SPD : Zeit, die Verrückten zu vertreiben und die Vernünftigen wieder anzuziehen

Eine große Mehrheit der SPD-Mitglieder widersetzt sich einigen Parteilinken und den linksradikalen Jusos – und stimmt für den schwarz-roten Koalitionsvertrag. Lars Klingbeil hat jetzt die einmalige Chance, die SPD aus dem Elfenbeinturm und zurück in die Realität zu führen.

VON BEN KRISCHKE

Die SPD ringt um das Ende ihrer Co-Vorsitzenden : Saskia Esken zwischen Kritik und Ministeramt

In der SPD meinen viele, personelle Konsequenzen aus dem Wahldebakel ziehen zu müssen. Gut für Lars Klingbeil, dass es mit Saskia Esken eine Co-Vorsitzende gibt, die schon 2019 nicht wegen ihrer Kompetenz ins Amt kam. Sie zu verteidigen, fällt schwer.

VON FERDINAND KNAUSS

SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu : Die Genossen machen den Weg frei für Schwarz-Rot

CDU, CSU und SPD nehmen die letzte Hürde vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrags - trotz Widerstands von Jusos und SPD-Linken. Nächster Halt: Kanzlerwahl.

VON CICERO-REDAKTION

Aufstieg im Politikerranking : Heidi Reichinnek ist so deutsch, dass sie gegen sich selbst auf die Barrikaden gehen müsste

Linken-Politikerin Heidi Reichinnek soll jetzt die beliebteste Politikerin des Landes sein. Das verwundert nicht. Taugt sie doch bestens als Identifikationsfigur für ein linkes Milieu, dem laute Selbstvermarktung wichtiger ist als politische Kompetenz.

VON BEN KRISCHKE

Merz stellt sein Kabinett vor : Kann die Merz’sche Personalpolitik seine eigenen Erwartungen erfüllen?

Bei der Besetzung der sieben der CDU zustehenden Kabinettsposten ist kein roter Faden erkennbar. Kompetenz kann man den künftigen Ministern allerdings nicht absprechen. Enttäuscht sind jedoch die CDU-Sozialausschüsse.

VON HUGO MÜLLER-VOGG

Großer Zapfenstreich : Olaf Scholz redete viel von Respekt, hat selbst aber keinen

Der mächtigste Sozialdemokrat und seine Minister : Lars Klingbeil hat die Niederlage der SPD zu seinem Sieg gemacht

SPD-Minister vorgestellt : Das ist das Team Klingbeil für die schwarz-rote Bundesregierung

Die Methode Verfassungsschutz : Staat und Journalismus arbeiten im Fall AfD Hand in Hand

Kanzlerwahl : Auf Stimmen der Linken kann Merz nicht hoffen

Kein Wort über Nancy Faeser : Die „Reporter ohne Grenzen“ ignorieren die größte Gefahr für die Pressefreiheit

Nancy Faeser hinterlässt verbrannte Erde : Warum die Einstufung der AfD durch den Geheimdienst ein Skandal ist

Jan Solwyn im Gespräch mit Clemens Traub : Cicero Podcast Politik: „Illegale Migration kann Europa zerstören“

Kirche und Politik : Die Kritik an Julia Klöckner beruht auf Unkenntnis

1. Mai in Berlin : Klassenkampf, Palästinafahnen und Marx im Sonderangebot

Bürgerliche Renaissance für die SPD : Zeit, die Verrückten zu vertreiben und die Vernünftigen wieder anzuziehen

Die SPD ringt um das Ende ihrer Co-Vorsitzenden : Saskia Esken zwischen Kritik und Ministeramt

SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu : Die Genossen machen den Weg frei für Schwarz-Rot

Aufstieg im Politikerranking : Heidi Reichinnek ist so deutsch, dass sie gegen sich selbst auf die Barrikaden gehen müsste

Merz stellt sein Kabinett vor : Kann die Merz’sche Personalpolitik seine eigenen Erwartungen erfüllen?

Innenpolitik

Meistgelesen Innenpolitik

Innenpolitik

Außenpolitik

Wirtschaft

Kultur

Podcasts

Cicero +