Innenpolitik

Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) und Finanzministerin Katja Wolf (r) verlassen das Statement

Spaltung des BSW Wagenknechts Partei zerlegt sich in Thüringen selbst

Zehn weitere Thüringer Landtagsabgeordnete verlassen das BSW – darunter Katja Wolf und alle drei Minister. Die Brombeer-Koalition soll weiterregieren. Der Machtkampf mit Sahra Wagenknecht endet vorerst in der fast vollständigen Abspaltung der Thüringer Landtagsmannschaft.

VON JAN UPHOFF

Sven Schulze bei linkem „Demokratiefestival“ : Politisches Kamikaze – oder Unterwerfung im Endstadium

Zum linken „Demokratiefestival“ in Magdeburg hat sich das Who-is-Who der menschgewordenen Gründe angekündigt, warum immer mehr Bürger die AfD wählen. Offenbar mit dabei: CDU-Ministerpräsident Sven Schulze. Politisches Kamikaze – oder Unterwerfung im Endstadium?

VON BEN KRISCHKE

Zehn Menschen in Businesskleidung stehen hinter zwei Stehtischen, Kameras im Vordergrund; Foto.

Nach Parteiaustritten : Ex-BSWler wollen in Thüringen weiter mitregieren

Der Konflikt zwischen der BSW-Spitze und dem Thüringer Landesverband hat Konsequenzen: Weitere BSW-Landtagsabgeordnete kehren der Partei den Rücken. Die Regierung wollen sie weiter mittragen.

VON CICERO-REDAKTION

Katja Hoyer im Gespräch mit Clemens Traub : Cicero Podcast Politik: „West-Parteien haben die Ostlandschaft nicht verstanden“

Die in Brandenburg geborene Historikerin Katja Hoyer spricht im Cicero Podcast Politik mit Redakteur Clemens Traub über die neue Ostidentität, den Erfolg der AfD und die Unfähigkeit vieler Westdeutscher, den Osten der Republik zu verstehen.

VON CLEMENS TRAUB

Deutscher Umgang mit Rechtsaußen : Alles oder nichts

In Sachsen-Anhalt könnte die AfD bald erstmals Regierungsverantwortung übernehmen. Warum aufgrund der Brandmauer mit einem Wahlerfolg der Rechtsaußenpartei in Deutschland besondere Risiken verbunden wären, zeigt ein Blick ins Nachbarland Frankreich.

VON JACOB ROSS

AfD-Wahlkampf in Sachsen-Anhalt : Die Maschine hinter „Uli“

Ulrich Siegmund führt in Sachsen-Anhalt keinen gewöhnlichen AfD-Wahlkampf: Kandidatenmarke, Familienveranstaltungen, eigene Kanäle und ein rechtes Medienökosystem greifen ineinander. Die Konkurrenz hat Mühe, seinen über Jahre aufgebauten Vorsprung einzuholen.

VON JAN UPHOFF UND CLEMENS TRAUB

Political Correctness auf der Wiesn : A bisserl Kabul an der Isar

Die Gleichstellungsstelle der Stadt München setzt verdiente Schausteller unter Druck, ihre Fahrgeschäfte politisch korrekt zu gestalten. Das ist nicht nur hochgradig übergriffig. Es zeigt auch ein Ausmaß an ideologischer Selbstermächtigung, das sogar den Grünen zu krass ist.

VON BEN KRISCHKE

Steckt Russland hinter dem Drohnenanschlag von Leipzig? : Nichts Genaues weiß man nicht

Wie sicher ist die russische Spur beim versuchten Anschlag am Leipziger Flughafen? Die Bundesregierung verhängt bereits Sanktionen – doch die vorgelegten Belege werfen Fragen auf. Der Fall Nord Stream zeigt, wie schnell aus Vermutungen vermeintliche Gewissheiten werden können.

VON MATHIAS BRODKORB

Sachsen-Anhalt : Der CDU bleibt nur die Hoffnung auf eine Minderheitsregierung

In Sachsen-Anhalt könnte Sven Schulze trotz drohender CDU-Verluste Ministerpräsident bleiben. Die Linke bietet sich bereits als Mehrheitsbeschaffer an. Doch sie wird dafür einen hohen Preis verlangen und die CDU auch im Bund in Schwierigkeiten stürzen.

VON HUGO MÜLLER-VOGG

Kölner Dom im Hintergrund, unscharfe Personen im Vordergrund; rechts Porträt eines Mannes, Foto.

Skandal der verhinderten Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen : Die Coesfelder Liste des Grauens und die Kölsche Hypermoral

Das Staatsversagen in Sachen Einwanderung hat in Köln seinen bisherigen Höhepunkt erreicht. Das Ausländeramt weigerte sich, Hunderte Schwerkriminelle abzuschieben – im Namen einer abgehobenen Hypermoral des unbedingten Willkommens.

VON FERDINAND KNAUSS

Interview mit Militärexperte Ralph Thiele : „Das Schlachtfeld der Zukunft sieht vielleicht gar nicht wie ein Schlachtfeld aus“

Für die Drohnenangriffe auf Leipzig/Halle zeichnet offenbar Russland verantwortlich. Im Interview erklärt der Sicherheitsexperte Ralph Thiele, warum Leipzig nur der Startschuss sein könnte – und wie Deutschland resilienter werden kann.

INTERVIEW MIT RALPH THIELE

Neuwahlen im Regionalverband Saarbrücken : AfD-Ruck im Saarland

22,8 Prozent für die AfD, Platz zwei hinter der SPD: Die Wahl im Regionalverband Saarbrücken zeigt, wie rasant sich die politischen Kräfteverhältnisse verschieben. Für die kommenden Landtagswahlen ist das ein unübersehbares Signal.

VON LOTHAR WARSCHEID

BSW-Abtrünnige Stefan Wogawa, Dirk Hoffmeister und Roberto Kobelt (v.l.)

Höcke für Neuwahlen : Thüringer BSW-Abtrünnige gründen eigene Partei

Aus einem Patt wird eine Minderheitsregierung: In Thüringen bröckelt die BSW-Fraktion. An der Mehrheitssuche ändert sich dadurch wenig. Die AfD will den Landtag jetzt dennoch auflösen und neu wählen lassen.

VON CICERO-REDAKTION

Russisches Haus Berlin : Das Ende einer kulturellen Brücke

Mit der Kündigung des Mietvertrags beendete die Bundesregierung gestern nicht nur die vertragliche Grundlage des Russischen Hauses in Berlin, sondern auch jene der deutsch-russischen Zusammenarbeit. Damit gerät der Kulturaustausch endgültig ins Zentrum des geopolitischen Konflikts.

VON MAX-EMANUEL HAMPEL

NIUS-Recherchen zum Sechsfachmord von Stade : Fragen zur Rolle von Niedersachsens Migrationsbeauftragtem

Nach dem Sechsfachmord von Stade erklärte der niedersächsische Migrationsbeauftragte Deniz Kurku, den Täter nicht gekannt zu haben. Ermittlungsakten legen nahe: Der mutmaßliche Name des SPD-Politikers tauchte Wochen vor der Tat in der Kommunikation des späteren Täters auf.

VON JAN UPHOFF

Sven Schulze bei linkem „Demokratiefestival“ : Politisches Kamikaze – oder Unterwerfung im Endstadium

Nach Parteiaustritten : Ex-BSWler wollen in Thüringen weiter mitregieren

Katja Hoyer im Gespräch mit Clemens Traub : Cicero Podcast Politik: „West-Parteien haben die Ostlandschaft nicht verstanden“

Deutscher Umgang mit Rechtsaußen : Alles oder nichts

AfD-Wahlkampf in Sachsen-Anhalt : Die Maschine hinter „Uli“

Political Correctness auf der Wiesn : A bisserl Kabul an der Isar

Steckt Russland hinter dem Drohnenanschlag von Leipzig? : Nichts Genaues weiß man nicht

Sachsen-Anhalt : Der CDU bleibt nur die Hoffnung auf eine Minderheitsregierung

Skandal der verhinderten Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen : Die Coesfelder Liste des Grauens und die Kölsche Hypermoral

Interview mit Militärexperte Ralph Thiele : „Das Schlachtfeld der Zukunft sieht vielleicht gar nicht wie ein Schlachtfeld aus“

Neuwahlen im Regionalverband Saarbrücken : AfD-Ruck im Saarland

Höcke für Neuwahlen : Thüringer BSW-Abtrünnige gründen eigene Partei

Russisches Haus Berlin : Das Ende einer kulturellen Brücke

NIUS-Recherchen zum Sechsfachmord von Stade : Fragen zur Rolle von Niedersachsens Migrationsbeauftragtem

Innenpolitik

Meistgelesen Innenpolitik

Innenpolitik

Außenpolitik

Wirtschaft

Kultur

Podcasts

Cicero +