Serie: Blick nach Deutschland USA: Ist Thüringen das deutsche West Virginia? Von den Vereinigten Staaten über Frankreich bis nach China: Was denkt man im Ausland über das krisengeschüttelte Deutschland? In einer siebenteiligen Serie blickt das Ausland auf die Bundesrepublik. Teil 3: USA. VON SEBASTIAN MOLL
Friedrich Merz und sein Weg ins Kanzleramt : Keine gemähte Wiese In einem Jahr wollen CDU/CSU mit ihrem gemeinsamen Kandidaten Friedrich Merz den SPD-Kanzler Olaf Scholz und dessen unbeliebte Ampel-Regierung ablösen. Die Union gibt sich siegesgewiss. Wenn sie sich da mal nicht zu früh freut. VON ALEXANDER MARGUIER
BKA-Urteil des Bundesverfassungsgerichts : Freiheitsschutz durch Datenschutz Datenschutz schützt nicht Daten. Datenschutz schützt Freiheit. Deshalb ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz gut und wichtig. Die Regelungen, die es als verfassungswidrig aus dem Gesetz gestrichen hat, waren skandalös. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Nach dem Verbrechen in Essen-Altenessen : 31 Verletzte wegen eines „Hirngespinstes“? Das genaue Motiv des Syrers, der in Essen durch Brandstiftungen über 30 Menschen verletzte, wird auch durch die Aussagen seines Anwalts nicht klarer. Dessen Versuch, ihn zu pathologisieren, kann niemanden beruhigen. VON FERDINAND KNAUSS
Zukunftskongress der grünen Bundestagsfraktion : Mit „weiter so“ in den Niedergang Die Bundestagsfraktion der Grünen fand sich zu einem Kongress in Berlin zusammen. Die Partei macht für die jüngsten Wahlniederlagen nicht das eigene Versagen, sondern die Verbreitung von rechten „Fake News“ verantwortlich. Selbstkritik? Fehlanzeige. VON VLADIMIR BLUMIN-SINT
Ex-Ministerin Kristina Schröder : „Die CDU macht gerade einen ganz fundamentalen Prozess durch“ Die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder will mit ihrer Denkfabrik R21 Liberale und Konservative dort hörbar machen, wo der Rahmen des politischen Handelns festgelegt wird. Linke Diskurse erledigten sich trotz „offenkundiger Beklopptheit“ nicht von selbst. INTERVIEW MIT KRISTINA SCHRÖDER
Indiz für Verfassungsfeindlichkeit? : Warum „Islamfeindlichkeit“ erlaubt ist In diversen Verfassungsschutzberichten wie auch im jüngsten Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur AfD taucht „Islamfeindlichkeit“ als Indiz für Verfassungsfeindlichkeit auf. Doch warum sollte der „Kampf gegen rechts“ erlaubt, Islamfeindlichkeit aber verboten sein? VON UWE STEINHOFF
Serie: Blick nach Deutschland : Großbritannien: Es wachsen die Zweifel Von den Vereinigten Staaten über Frankreich bis nach China: Was denkt man im Ausland über das krisengeschüttelte Deutschland? In einer siebenteiligen Serie blickt das Ausland auf die Bundesrepublik. Teil 2: Großbritannien. VON CHRISTIAN SCHNEE
Die AfD verbieten? : Ein Parteienverbot ist kein Ersatz für gute Politik Auf Initiative von Marco Wanderwitz (CDU) wollen Abgeordnete mehrerer Parteien im Bundestag über ein Verbot der AfD diskutieren. Sollte es zu einem Verbotsantrag in Karlsruhe kommen, dürfte sich die Partei als „Retter der Demokratie“ inszenieren. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Die Grünen und die Zukunft der Energiewende : Die Krise als Chance Die Grünen sinken in der Wählergunst immer mehr ab. Deswegen müssen sie sich jetzt mit Pragmatismus neu erfinden. Sonst geht dem Klimaschutz eine treibende Kraft verloren. GASTBEITRAG VON SABINE NALLINGER UND MICHAEL WEDELL
Serie: Blick nach Deutschland : Italien: Was ist nur mit den Deutschen los? Von den Vereinigten Staaten über Frankreich bis nach China: Was denkt man im Ausland über das krisengeschüttelte Deutschland? In einer siebenteiligen Serie blickt das Ausland auf die Bundesrepublik. Teil 1: Italien. VON MICHAEL FETH
Die Banalität des Politischen : Wachkoma im Kanzleramt „Macht ist ein starkes Aphrodisiakum“, bemerkte Henry Kissinger. Bei der amtierenden Bundesregierung denkt man allerdings eher an Breitbandantibiotika. Der Niedergang des Landes wird von den Unbelehrbaren angeführt. VON DOMINIK PIETZCKER
Baerbock und der Tod Nasrallahs : Eskalation vor der eigenen Haustür Wenn Annalena Baerbock Israel für seinen Kampf gegen die Terrormiliz Hisbollah rügt, hat das auch innenpolitische Gründe. Denn die Hisbollah ist auch in Deutschland stark. VON INGO WAY
Erfurter Landtag : Der Demokratenstadl Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags haben sich alle Beteiligten blamiert. Insbesondere die CDU. Einmal mehr zeigte sich, dass der alberne Konfrontationskurs gegenüber der AfD der Demokratie mehr schadet, als die AfD allein es je könnte. KOLUMNE: GRAUZONE
Streit um Geschäftsordnung : Thüringer Verfassungsgericht gibt Beschwerde teilweise statt Wenn es nach der CDU geht, sollte der Alterspräsident im Thüringer Landtag angewiesen werden, eine Änderung der Geschäftsordnung noch vor der Wahl des Landtagspräsidenten zuzulassen. Vor dem thüringischen Verfassungsgericht war sie damit teilweise erfolgreich. VON MATHIAS BRODKORB
Landtagswahl in Thüringen - Die Thüringer haben jedes Recht, von AfD und BSW regiert werden zu wollen
