Veronika Bellmann - Zwischen Fraktionszwang und Gewissen

Der Plenarsaal des Bundestages ist so voll wie selten. 584 Abgeordnete stimmen am letzten Freitag im November über das dritte Griechenland-Rettungspaket ab. Unter ihnen: Veronika Bellmann. Die hochgewachsene CDU-Abgeordnete bahnt sich ihren Weg zur Urne. Die dunkelblonden, langen Locken trägt sie offen. Sie ist müde, vergangene Nacht hat sie kaum geschlafen. Doch das kann Bellmann mit etwas Make-up, Rouge und sattrotem Lippenstift kaschieren. Ein Abgeordneter nach dem anderen wirft seine Stimmkarte in das schwarze, ovale Gefäß. Dann ist Veronika Bellmann an der Reihe. Sie hat die rote Karte mit der Aufschrift „Nein“ gewählt – wieder einmal.

Die Entscheidung ist ihr nicht leicht gefallen. Ein „Ja“ kam nicht in Frage. Die Rettungsschirmpolitik ist der falsche Weg, davon ist Bellmann überzeugt. Sie hätte sich aber auch für die weiße Karte entscheiden und somit der Abstimmung enthalten können. Eine Option, die die Christdemokratin einige Tage in Betracht zog: „Wir haben uns im Euro-Rettungs-Wald verirrt. Den Ausweg fänden wir nur noch, wenn wir alles um uns herum roden würden.“ Nur die Kollateralschäden, die eine solche Kehrtwende verursachen würde, vermag kein Experte abzuschätzen. Und so zog auch Bellmann ihre ursprüngliche Forderung zurück, den von Merkel eingeschlagenen Weg schleunigst zu korrigieren. „Dafür ist es mittlerweile einfach zu spät.“

Trotzdem konnte sich die Sächsin am Ende nicht mit einer Enthaltung anfreunden. „Es wäre an der Zeit gewesen, die Karten offen auf den Tisch zu legen: Wir stecken längst in der Transfer- und Haftungsunion. Das dritte Rettungspaket geht nicht am Bundeshaushalt vorbei. Dem dritten Paket folgt vermutlich ein viertes, vielleicht auch ein fünftes und sechstes.“ Bellmann verlangt ehrliche Diagnosen, klare Regelungen, eine Abkehr von der Austeritätspolitik und vom Prinzip Hoffnung.

Veronika Bellmann ist dennoch eine leise Rebellin. Das schätzen ihre Parteifreunde an ihr. Weder stürmt sie unaufgefordert ans Rednerpult, noch attackiert sie ihre Partei vor laufender Kamera. Eine nette Querulantin, möchte man sagen, der es nicht darum geht, Unruhe zu stiften oder gar die Partei zu spalten, sondern darum, authentische Politik zu betreiben. Fraktionszwänge haben für sie da keinen Platz – auch nicht wenige Monate vor der Bundestagswahl. Die Auffassung, Partei und Fraktion dürften nur noch in geschlossener Formation auftreten, teilt sie ausdrücklich nicht. „Kein Wähler will eine stromlinienförmige, gleichgeschaltete Partei“, sagt sie. Vielmehr stünden Kritiker wie sie einer Volkspartei gut zu Gesicht, stellen sie doch sicher, dass Themen nicht bloß durchgewunken sondern kontrovers diskutiert werden. Ein Streitgespräch scheut Bellmann daher nicht. Ihren Standpunkt verteidigt sie nur dann, wenn sie dazu aufgefordert wird. Sie will sich nicht aufzwingen.

Wenn Veronika Bellmann gefragt wird, dann argumentiert sie etwa, warum der Euro nur mit der Haftung der Schuldner eine Zukunft hat und welche Chancen eine Parallelwährung Griechenland bieten würde. Oder sie verweist auf das 10-Punkte-Papier zur Bewältigung der Euro-Krise der „Allianz gegen den ESM“ – einem Bündnis aus zehn Koalitions-Abgeordneten, dem neben Bellmann auch Klaus-Peter Willsch (CDU) und Sylvia Canel (FDP) angehören. In der Nacht vor der Abstimmung habe sie ein Protokollerklärung verfasst. Veronika Bellmann kramt in ihrer Aktentasche. Einen ganzen Stapel Dokumente bewahrt sie darin auf. „Ich habe immer lieber alles schriftlich.“ Schließlich zieht sie ein dreiseitiges Dokument hervor und legt es auf den Tisch ihres Büros im Paul-Löbe-Haus. „Darin erkläre ich, warum das Maßnahmenpaket für Griechenland nur eine Scheinlösung ist.“ Wer zustimmt, soll sich ihr anschließen. Wer nicht, der nicht. Bellmann ist Verfechterin des Meinungspluralismus. Und als solche respektiert sie ihre Kritiker. Dass Merkel ihre Europapolitik vehement voranzutreiben versucht, rechtet sie ihr hoch an. Hauptsache, Merkel sei von ihrem Kurs fest überzeugt.

Seite 2: Regimekritikerin – Aktivistin – Bundestagsabgeordnete

Veronika Bellmann wurde 1960 in Chemnitz geboren, das damals noch Karl-Marx-Stadt hieß. Aufgewachsen ist sie im sächsischen Eppendorf. Kritisch war sie schon immer, vor allem gegenüber dem DDR-Regime. Sie entsagte jeglichen Parteiorganisationen, lehnte im Alter von 14 Jahren sogar die Jugendweihe ab – weil die Feierlichkeit ihrer katholischen Erziehung widersprach und für sie vielmehr Bekenntnis zum sozialistischen Staat denn Symbol der Aufnahme in den Kreis der Erwachsenen war.

Politisch engagierte sie sich zu DDR-Zeiten nicht. Erst die Bürgerinitiative Eppendorf, die Bellmann 1989 mit Gleichgesinnten gründete, weckte ihr Interesse. 1990 trat sie der CDU bei und dem Kreistag Flöha. Zwar stimmte die junge Christdemokratin ihrer Partei schon damals nicht in allen Punkten zu, empfand das Parteiprogramm sogar als teilweise sanierungsbedürftig. Doch Konservatismus übersetzte Bellmann noch nie mit Rückwärtsgewandtheit, sondern mit dem Bestreben, das Gute zu bewahren und das Neue zu wagen. „Außerdem, dachte ich, würde ein bisschen weibliches, junges, ostdeutsches Blut der CDU, die ja damals noch eine Altmännergilde war, sicher gut tun“, fügt sie schmunzelnd hinzu.

Bereits 1994 wurde die damals 34-Jährige in den sächsischen Landtag gewählt. Acht Jahre später zog sie schließlich in den Bundestag ein, ist ordentliches Mitglied und Obfrau ihrer Fraktion im „Europaausschuss“ sowie stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für „Wirtschaft und Technologie“, „Verteidigung“ sowie „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung“. Leitende Funktionen hat sie nicht inne – bewusst: Ihr Bundestagsmandat will sie zwar nicht missen, ist und bleibt aber mit Herz und Seele Kommunalpolitikerin.

So oft es ihr Terminkalender erlaubt, fährt sie durch die 26 Städte und 23 Gemeinden ihres Wahlkreises Mittelsachsen, initiiert Projekte, schlichtet Streits, spricht mit ihren Wählern, stößt Debatten an – mit der gleichen Beharrlichkeit, mit der sie sich bereits in der Hauptstadt einen Namen gemacht hat. Resignierende Seufzer wie „geb’ der nur schnell was sie will“, höre sie auch in ihrer Heimat regelmäßig. „Ich bin gerne die Nervensäge. Anders würde so mancher Antrag vielleicht nie bearbeitet werden.“ Ihre Hartnäckigkeit zahlt sich meist aus – und wird nicht zuletzt von den Bürgern wohlwollend quittiert. Sie wählten die ostdeutsche Powerfrau bereits zum dritten Mal.

Dass sie 2013 erneut per Direktmandat in den Bundestag einziehen wird, hofft Veronika Bellmann inständig. Nicht auf das Wohlwollen ihrer Parteifreunde angewiesen zu sein, käme der eigensinnigen Abgeordneten, der Diplomatie, wie sie selbst sagt, nicht unbedingt liegt, nur gelegen. Außerdem ist Bellmann noch nicht bereit, der Politik zu entsagen. Zu viele Ideen wollen noch angestoßen, zu viele Baustellen zu Ende gebracht werden. Dazu zählt auch ihr größtes Projekt auf Bundesebene: der Ausbau der transeuropäischen Eisenbahnnetze.

Seite 3: Warum am Ende doch der Parteienzwang siegt

Veronika Bellmann blickt aus dem Fenster ihres Abgeordnetenbüros. Der Himmel ist grau. Sie schiebt den Ärmel ihres hellblauen Blazers ein Stück nach oben und schaut auf ihre Uhr. Eine Stunde ist vergangen, seitdem die „Rebellin“ ihre rote Stimmkarte hat in die Urne des Plenarsaals fallen lassen. Sie holt tief Luft, leert hastig ihr Glas Wasser, rückt das Halstuch zurecht und greift schließlich nach ihrem Rollkoffer. Längst ist der fester Bestandteil ihres Büromobiliars.

Wenige Minuten später wird bekannt, dass Merkel die symbolisch wichtige Kanzlermehrheit zwar verfehlt hat – zum nunmehr dritten Mal; beschlossen wurde das 43,7 Milliarden Euro schwere Rettungspaket dennoch. So hat es Bellmann vorhergesagt. Mit ihr haben sich 21 weitere Abgeordnete aus CDU, CSU und FDP gegen den Merkel-Kurs gestellt. Im Februar, als der Bundestag über das zweite Rettungspaket für Griechenland abstimmte und im September vergangenen Jahres, als es um die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF ging, wurden die Nein-Sager noch mit einer Welle der Missachtung überschwemmt. Kritik kam vor allem aus den eigenen Reihen. Mit bösen E-Mails, schnippischen bis abschätzigen Bemerkungen sowie Vorwürfen, sie würden die Regierung stürzen wollen, antworten die Parteifreunde. Gegenwind hatte Veronika Bellmann erwartet. Die Windstärke überraschte sie dann aber doch.

Mittlerweile hat sich der Sturm gelegt. Die Koalition scheint sich mit ihren Abweichlern arrangiert zu haben. Sie sind ein hinnehmbares Zugeständnis, muss die Partei ihr überschaubares Grüppchen Dissidenten doch so lange nicht fürchten, wie die SPD Merkels Europakurs folgt. Erst wenn sich das ändern sollte, könnten die parteiinternen Kritiker ihrer Kanzlerin gefährlich werden, ihr womöglich die Mehrheit kosten. Ein Szenario, dessen Tragweite sich Bellmann bewusst ist. „Dann wären wir plötzlich bei einer Personalentscheidung. Dann wäre Geschlossenheit gefragt.“ Würde sie dann also von ihrem „Nein“ abrücken? „Wahrscheinlich.“