- Die Bundeswehr auf Nebelfahrt
Boris Pistorius’ neue Militärstrategie verspricht einen „Paradigmenwechsel“ für die Bundeswehr – doch hinter ambitionierten Zielen und modernem Strategiejargon verbirgt sich oft Bekanntes in neuem Gewand. Kann aus Hochglanzprosa endlich echte Wehrfähigkeit werden?
Autoreninfo
Richard Drexl ist Oberst außer Dienst der Luftwaffe mit unter anderem langjährigen Erfahrungen im Bundesministerium der Verteidigung
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Bundeswehr in Großbuchstaben gezeichnet – die neue Militärstrategie von Boris Pistorius setzt hehre Ziele. Trotz vollmundiger Bezeichnungen ist vieles nicht ganz so revolutionär, wie es suggeriert wird. Ein „Paradigmenwechsel“ wird auf Hochglanzpapier ausgerufen, der allerdings Jahre zu spät kommt.
Die neue „Gesamtkonzeption militärische Verteidigung“, bestehend aus Militärstrategie und Plan für die Streitkräfte, markiert immerhin einen Einschnitt im sicherheitspolitischen Diskurs. Vorgelegt wurde ein Dokumentenkorpus, der versucht, Bedrohung, Fähigkeiten, Ressourcen und Strukturen in einen strategischen Zusammenhang zu setzen. In Zeiten politisch gewollter Unschärfen ist dies bemerkenswert. Allerdings sind die vollständigen Versionen sowohl der Militärstrategie als auch des Fähigkeitsprofils der Bundeswehr GEHEIM eingestuft und damit nicht einsehbar. Nachdem die lesbaren Teile recht einseitig ausfallen und Jahre zu spät dran sind, ist der Schluss naheliegend, dass sich Defizite quer durchziehen.
Die Grundannahmen, auf denen die aktuellen Papiere beruhen, haben inzwischen einen langen Bart. Seit 2014, spätestens aber 2022, ist mit Händen zu greifen, dass Europa in eine Phase sicherheitspolitischer Konfrontation eingetreten ist. Selbst die Veröffentlichung der Verteidigungspolitischen Richtlinien liegt mittlerweile drei Jahre zurück. Das Bundesverteidigungsministerium verweist seit Jahren auf eine konkrete Bedrohungslage spätestens ab 2029. Umso erstaunlicher ist, dass zentrale Schlussfolgerungen für unsere Armee erst jetzt formuliert werden. Dafür mit umso größerem Gestus.
Richtige Ansätze – mit langem Bart
„Das neue Fähigkeitsprofil der Bundeswehr baut auf den strategischen Vorgaben der Militärstrategie auf“ und soll durch deren Umsetzung erstmals zum Plan für die Streitkräfte werden, schreiben die Autoren. Etwas Grundsatzklimbim darf schon auch sein, das künftige Zentraldokument heißt dann eben „Plan für die Streitkräfte“. Ob damit notwendige Inhalte für die Gestaltung der Bundeswehr der Zukunft auch nur ansatzweise vorliegen, ist infolge der Geheimeinstufung relevanter Details kaum nachprüfbar. Zu lesen sind sowohl sinnvolle Vorgaben als auch Banalitäten.
Dass die Ausstattung der Bundeswehr aus einem auf Bedrohungslagen aufsetzenden Mix aus Bestandssystemen, Hochtechnologie und günstiger Massentechnologie bestehen soll, wird kaum anders zu organisieren sein. An den aktuellen Kriegen zeigt sich, dass Goldrandlösungen gerade nicht funktionieren. Masse, Robustheit und rasche Verfügbarkeit behalten ihre zentrale Bedeutung. Dramatisch zugenommen hat allerdings das Tempo auf dem Gefechtsfeld. Wer nicht umgehend adäquat reagieren kann, steht auf verlorenem Posten. Geschwindigkeit und Reaktionsfähigkeit sind noch weit mehr als früher zu entscheidenden Faktoren geworden.
Das geforderte Fähigkeitsprofil der Bundeswehr kann nicht isoliert entstehen, sondern muss aus der Zusammenführung materieller Ressourcen, von ausgebildetem Personal, der Fähigkeit zur Führung und der Nutzung einer industriellen Basis gebildet werden – wird geschrieben. Welch eine Erkenntnis! Verantwortungsbewusste Militärplanung und Generalstabsarbeit setzte noch immer auf das Denken im Systemzusammenhang im Interesse ganzheitlicher Streitkräfteplanung. In Zeiten weltweiter Einsätze der Bundeswehr zur Krisenbewältigung nahezu ohne Bezug zur Landesverteidigung wurden derartige Kausalitäten sträflich vernachlässigt. Endlich zieht wieder eine Portion Realismus in die Verteidigungsplanung ein.
Die strategische Blindheit vergangener Jahre
Immerhin werden nun ausdrücklich auch Themen benannt, die vor ein paar Jahren noch aus ideologischen Gründen hätten außen vor bleiben müssen. Beispiele hierfür sind die verantwortungsvolle Nutzung von Automatisierung oder autonomen Fähigkeiten. Auch die Einführung abstandsfähiger Wirkmittel großer Reichweiten hätte man früher vorzugsweise den Alliierten überlassen Eine rühmliche Ausnahme hiervon ist der deutsch-schwedische Luft-Boden-Marschflugkörper Taurus. Militärische Notwendigkeiten lassen sich nicht mehr ohne weiteres aussperren.
Nun sollen sogar wieder Fragen der Ökonomie des Krieges an Relevanz gewinnen – was denn bitte sonst? Jeder länger andauernde Konflikt entscheidet sich letztlich über personelle Reserven, materielle Durchhaltefähigkeit, industrielles Produktionsvolumen und Ersatzmöglichkeiten. Dass derartige Erkenntnisse im Jahr 2026 wiederentdeckt werden müssen, sagt einiges aus über die strategische Blindheit vergangener Jahre.
Der problematische Weg zur „stärksten konventionellen Armee Europas“ Augenfällig ist die politische Formel vom „Weg zur stärksten konventionellen Armee Europas“. Man mag hierin innenpolitische Mobilisierung sehen. Doch strategisch hat diese Hervorhebung fragwürdige Seiten. Eine Reihe europäischer Bündnispartner bricht ob solcher Formulierungen keineswegs in Begeisterung aus. Gerade in einem Bündnis wie der Nato, nicht weniger in der EU, ist Führungsfähigkeit etwas anderes als die rhetorische Bekundung anzustrebender Größe. Dass kleinere Nationen ein Bedürfnis nach Anlehnung an größere Armeen mit breiteren Fähigkeiten haben, ist selbstredend nicht zu bestreiten. Dem sollte nach Möglichkeit auch Rechnung getragen werden. Militärische Stärke entsteht aber aus Verlässlichkeit, Durchhaltefähigkeit und abgestimmten Fähigkeiten – nicht aus schlagzeilenträchtigen Absichtserklärungen.
Nicht weniger bemerkenswert ist die zeitliche Zielsetzung der Dokumente. Der „starke Aufwuchs durchhaltefähiger Streitkräfte, ausgerichtet am Bündnis“ mit einem deutlichen Fähigkeitszuwachs in allen Dimensionen soll ab 2029 erfolgen.
Dafür sollen Aufgaben und Strukturen einer Friedensarmee aufgegeben, Ressourcen umgesteuert und bestehende Strukturen angepasst werden. Die entscheidende Frage sei hier erneut gestellt: Warum erst jetzt?
Wenn das Ministerium schon früher von einer konkreten Bedrohung ab spätestens 2029 ausgegangen wäre, hätte die Transformation der Streitkräfte längst auf dem Weg sein müssen. Stattdessen wurde offenbar wertvolle Zeit mit bloßen Ankündigungen vertan. Ein indirektes Eingeständnis jahrelanger Vertändelung.
Systematische Widersprüche
Einerseits heißt es, Deutschland entwickle gemeinsam mit Verbündeten die zur Abschreckung und Verteidigung erforderlichen Fähigkeiten. Eine strategisch bestimmte Vorgehensweise müsste allerdings mit der Planung mit Partnern beginnen, bevor eigene Fähigkeiten entwickelt werden. Bestehendes zu harmonisieren, ist bekanntlich mühsam. Der Verweis auf die Nato ist nach der systematischen Relativierung der US-Beiträge eben nicht mehr ausreichend. Stattdessen werden national umfangreiche Detailfestlegungen getroffen, bevor eine gemeinsame Fähigkeitsentwicklung mit Partnern überhaupt ausgeplant werden kann. Die Umkehrung eingeübter Vorgehensweisen, die sinnvollerweise vom Großen zum Kleinen führen, wird kaum Erfolg haben.
Der großzügige Gebrauch von Geheimhaltungsstufen erschwert die sachgerechte Bewertung der Dokumente. Militärplanung benötigt Vertraulichkeit. Einerseits verständlich, wer wird schon Details von Streitkräfteplanungen potentiellen Gegnern präsentieren? In der Konsequenz bleiben alle tiefergehenden Festlegungen von Militärstrategie und Streitkräfteplan dem demokratischen Diskurs entzogen. Für das Ministerium hat das einen offenkundigen Vorteil: Kaum jemand wird tatsächliche Fortschritte oder Misserfolge konkret messen können. Die zuständigen Parlamentarier haben selbstverständlich Zugang. Eine sachgerechte öffentliche Debatte verlangt allerdings nach einem Mindestmaß konkreter Information.
Innovation als Selbstvergewisserung bei Nebelfahrt
Auffällig ist zudem die fortwährende Überbetonung von Innovation. Über weite Strecken wirken die Formulierungen wie die permanente Selbstvergewisserung auf einer Nebelfahrt. Innovation ist aber kein militärischer Wert an sich. Der Wert einer Idee liegt in deren Umsetzung wusste bereits Thomas Alva Edison. Die militärisch und ökonomisch richtige Entscheidung steht jeweils zur Debatte. Nicht jede technische Neuerung verbessert automatisch die Kampfkraft im Drohnenkrieg. Nicht jede Digitalisierung erhöht automatisch Durchhaltefähigkeit. Geschwindigkeit und Reaktionsfähigkeit sind entscheidende Faktoren geworden, die zu neuen Lösungen zwingen.
Nachdem inzwischen sogar Staatssekretärsdienstposten und Abteilungen im BMVg mit „Innovation“ überschrieben werden, überrascht es nicht, dass auch Grundsatzpapiere diesen Begriff inflationär verwenden. Man fragt sich, ob die modernistische Wortwahl nicht die dürftige Praxis kaschieren soll.
Technologische Überlegenheit im Interesse von Rüstungskonzernen
Auch die Forderung, die Bundeswehr müsse den Weg technologischer Überlegenheit gehen, bedarf der Hinterfragung. Technologische Überlegenheit ist kein Selbstzweck. Sie kann notwendig sein, um gegenüber Verbündeten anschlussfähig zu werden oder bestimmte Aufgaben zu erfüllen. In den Dokumenten wird sie zum strategischen Fetisch aufgeblasen.
Gerade hier besteht die Gefahr, zivilen Rüstungsinteressen auf den Leim zu gehen. Die Industrie verwendet solche Begriffe mit Vorliebe, um hochkomplexe und überteuerte Systeme zu verkaufen. Der Satz „Militärtechnik ist Spitzentechnik“ hat den Steuerzahler schon genug vergeudete Milliarden gekostet. Streitkräfte benötigen in erster Linie truppentaugliche Systeme und Ausrüstungen – robust, einfach in der Handhabung, im Feld ohne Industrieunterstützung zuverlässig einsetzbar, mit verfügbaren Ersatzteilen und ohne ständige notwendige Aktualisierungen.
Utopische Ausrüstungsziele
Höchst unrealistisch erscheinen die Vorgaben zur Ausstattung von Truppe und Reserve. Alle Verbände und sämtliches militärisches Personal sollen vollständig ausgestattet werden. Zusätzlich soll eine sogenannte Umlaufreserve entstehen. Darüber hinaus ist von einer „waffensystemspezifischen Großgeräte-Reserve“ die Rede. Selbst nicht aktive Reserveverbände sollen vollständig ausgerüstet werden. Dies dürfte aus mehreren Gründen nicht realisierbar sein. Nicht einmal jetzt fließen die Milliarden völlig ungebremst, es geht nicht alles gleichzeitig. Der finanzielle Aufwand spricht dagegen, Reserveverbände wie auch den Heimatschutz mit dem jeweils aktuellsten Topgerät auszustatten, sondern mit früheren Versionen, die sich bewährt haben. Auch wird die Gesellschaft nicht auf Dauer akzeptieren, dass in Kindergärten und Altenheimen gespart wird und Bundeswehrdepots überquellen. Die Vorstellung, aktive Truppe, Reserve, Heimatschutz, Umlaufreserve und Großgeräte-Reserve in einem Schwung voll auszustatten, wirkt eher wie theoretische Wünsch-dir-was-Planung als belastbare Realität.
Die Sprache der Blase
Als ärgerlich bleibt zudem die Sprache einzelner Passagen haften. Begriffe wie „Single Set of Forces“, „One Theater Approach“, „Multidomain Operations“ oder „MDO-Enabled Alliance“ werden unübersetzt verwendet. Es wäre interessant zu wissen, wer im Verteidigungs- oder Haushaltsausschuss diese Fachbegriffe präzise erklären kann. Von Medien und Öffentlichkeit ganz zu schweigen. Strategische Kommunikation darf nicht zur internen Stammsprache einer sicherheitspolitischen Blase verkommen. Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht darauf, die Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung verständlich präsentiert zu bekommen.
Am Ende bleibt ein ambivalenter Eindruck. Die Dokumente enthalten eine Reihe wichtiger Erkenntnisse und zeitgemäßer Ansätze. Sie zeigen, dass zentrale Lehren moderner Kriegsführung inzwischen verstanden sind.
Noch so schön geschriebene Generalstabsprosa hat aber den Härtetest in der Umsetzung zu bestehen. Weißbücher, Strategiepapiere und Konzeptionen mit oft kurzer Halbwertzeit kennt man seit Jahrzehnten. Die Realisierung schöner Pläne ist erfahrungsgemäß deutlich schwieriger als deren Formulierung. Die drängendste Frage lautet: Wann wird endlich eine Zielstruktur als Rahmenplan für den Personal-, Material- und Infrastrukturbedarf mit konkreten Maßgaben vorgelegt?
Der Verteidigungsminister hat sich nun mit dem Erlass der Gesamtkonzeption militärische Verteidigung selbst in die Pflicht genommen, er kann die Nebelfahrt beenden: Aufgaben und Strukturen einer Friedensarmee tatsächlich aufzulösen, Ressourcen umzusteuern und bestehende Strukturen so anzupassen, dass der beschriebenen Bedrohung glaubhaft begegnet werden kann.
Boris Pistorius übernehmen Sie, die Zeit läuft!
